Unterlagen lesen gehört auch zur Ausschussarbeit

Mit dem Ende der Sommerferien in Sachsen-Anhalt endete auch die sogenannte „Sommerpause“. Das DRK Sachsen-Anhalt veranstaltete am Montag eine Tagung zu 70 Jahre Genfer Konventionen. Bei diesem Termin zur Würdigung dieses Kernstücks des humanitären Völkerrechts sprach auch der Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL. Am Dienstag durfte ich die Sitzung der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt leiten. Im Anschluss legte ich stellvertretend für die CDU Magdeburg ein paar Blumen an einem Stück der Berliner Mauer nieder, welches heute in der Nähe des Magdeburger Doms steht. Anlass war der 58. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer. Aus meiner Sicht dürfen die Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen werden. Mein Dank gilt den Mutigen der friedlichen Revolution, die den Fall der Mauer und des DDR-Unrechtsstaates erkämpft haben. Am Nachmittag ging es dann nur zur Eröffnung des neuen SCM-Ruderhauses auf die Rothehorn-Insel. Den frühen Abend verbrachte ich dann bei einer Veranstaltung wo das Onlineangebot „Diskutier mit mir!“ vorgestellt wurde. Aus meiner Sicht ein sehr bemerkenswertes Projekt, um die eigene Meinungsblase zu verlassen. Die Enquete-Kommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. Vormittags ging es schwerpunktmäßig um die Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Am Nachmittag informierte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Gesundheit Dr. Thomas Gebhart MdB (CDU) über aktuelle bundespolitische Vorhaben auf diesem Themengebiet. Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt tagte am Donnerstag. Als Vertreter nahm ich dann am Nachmittag desselben Tages an der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung teil. Dann ging es zur konstituierenden Sitzung des Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg. Den Abschluss des Tages bildete für mich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Neustadt. Aus Anlass einer Anhörung zum Bildungsfreistellungsgesetz nahm ich am Freitag an der Beratung des Ausschusses für Bildung und Kultur teil. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung simulierte ich zu Übungszwecken mit journalistischen Nachwuchskräften am Samstag eine Pressekonferenz. Hat wirklich Spaß gemacht. Bei den drei Sommerfesten von Kassenärztlicher Vereinigung/Ärztekammer, der Handwerkskammer Magdeburg sowie des Vorsitzenden des CDU/FDP-Stadtratsfraktion Wigbert Schwenke gab es dann in dieser Woche auch reichlich Gelegenheit zum Austausch in lockerer Runde.

Einige der Teilnehmer der Sitzung des Ortsverbandes Mitte

Unter diesen drei Stichworten lassen sich viele meiner Termine in dieser Woche zusammenfassen. Aber gern der Reihe nach. Die Versorgung mit medizinischen Leistungen, gerade im ländlichen Raum, ist immer wieder Thema im politischen Raum. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Sepp Müller und weiteren CDU-Vertretern wie Patrick Schubert fuhr ich am Freitag nach Prettin. Dies ist ein Ortsteil von Annaburg und liegt in unmittelbarer Nähe zur Landesgrenze nach Sachsen. Ich versuchte deutlich zu machen, dass die geplante Landarztquote ein Mittel sein kann, um die Mangel an Ärzten zu versorgen, es bedarf aber noch weiterer Maßnahmen. Lösungen die einige sofortige und dauerhafte Entlastung bringen, sind aber so nicht verfügbar. Gemeinsam kann es gelingen, die bestehenden Probleme anzugehen. Zu diesem Thema werde ich in der kommenden Woche auch im Landtag reden. Die CDU Magdeburg verfügt über 11 Ortsverbände die in ihren jeweiligen Stadtteilen die politische Arbeit vor Ort organisieren und unverzichtbar sind. Als Kreisvorsitzender bin ich möglichst oft bei entsprechenden Sitzungen mit dabei. In dieser Woche beim Ortsverband Mitte am Dienstag und am Mittwoch beim CDU-Ortsverband Magdeburg-Süd. Diesen habe ich dann auch am Samstag unterstützt, als Mitglieder im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ den Spielplatz Maikäferwiese reinigten. Auch im diesem Jahr beteiligte sich die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Zukunftstag und knapp 20 Jungen und Mädchen folgten der Einladung in den Landtag. Neben einer Besichtigung des hohen Hauses und der Staatskanzlei, gab es auch Gespräche. Unter anderem mit der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch und weiteren Mitgliedern unserer Fraktion. Persönlich konnte ich Jerome Rückert dann auch noch, unter anderem mit dem Besuch der Jugendhilfeausschusssitzung, weitere Einblicke in meine politische Arbeit verschaffen. Es macht mir immer wieder Spaß mein Wirken vorzustellen. Weitere Termine beschäftigten sich mit der Vorbereitung der Kommunalwahl. Am Montag verabschiedete Bildungsminister Marco Tullner die Leichtathletinnen und Fußballer der Wettkampfklasse II des Sportgymnasiums Magdeburg zu den ISF-Schülerweltmeisterschaften. Beide Mannschaften hatten zuvor die Bundesausscheidungen bei „Jugend trainiert für Olympia“ gewonnen. Ich bin stolz darauf, dass diese jungen SportlerInnen aus der Landeshauptstadt Deutschland international vertreten werden. Außerdem war ich am Samstag bei der Festveranstaltung 20 Jahre Alten- und Servicezentrum Cracau mit dabei.

Die CSD-Bühne auf dem Alten Markt

Mit der Sitzung des Landesfachausschusses Arbeit und Soziales startete am Montag meine Arbeitswoche. Schwerpunkte waren Debatten zum Thema Integration und Förderung des Ehrenamtes. Fraktionsberatungen prägten dann die ersten Arbeitsstunden am Dienstag. Danach ging es unter anderem noch zu einer Beratung der Mitgliederbeauftragten der CDU Magdeburg und zu einem Sommerempfang aus Anlass 1050 Jahre Erzbistum Magdeburg. Am Mittwoch tagte der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt Magdeburg. Außerdem war ich bei der Sitzung des Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien mit dabei. Diese konnte an diesem Tag auch ihr 20jähriges Bestehen feiern. Weiter ging es dann Abends noch zur Vorstellung des neuen MERIAN-Heftes welches sich mit Sachsen-Anhalt beschäftigt.

Am Donnerstag dürfte ich dabei sein, als offiziell vier Kindertageseinrichtungen eröffnet bzw. wiedereröffnet wurden. Sicher ein wichtiger Baustein um die fehlenden Betreuungsplätzen in Magdeburg zu schaffen. Im Oktober werden weitere Einrichtungen eröffnet werden. Gute Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu schaffen sind eine der Herausforderungen einer wachsenden Stadt wie Magdeburg. Weiter ging es dann am Nachmittag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses sowie zur Beratung des Ortschaftsrates Pechau. Die Eröffnung einer Beratungsstelle für Arbeitnehmer mit Migrationshintergrund dürfte ich dann am Freitag begleiten. Am gleichen Tag ging es dann auch noch zur Sommerbegegnung des Vereins Refugium e.V..

Beim Christopher Street Day war ich dann am Samstag aktiv. Ebenso besuchte ich das Sommerfest des Vereins Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Mehr Infos zu diesem Verein findet man unter www.kinderkleeblatt.de. Abends dürfte ich dann noch als Gast beim Sommerfest der IG Innenstadt und der MMKT mit dabei sein.

Das Sommerfest der mitteldeutschen Kinderkrebsforschung stand dann am Sonntag auf der Agenda. Viele gute Begegnungen auch in dieser Woche!

CDU-Stand beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel

Bevor in der kommenden Woche die letzte Landtagssitzung des Jahres stattfindet gab es in dieser Woche noch einige Termine zu absolvieren. In der Vorweihnachtszeit gehören dazu auch immer einige für den guten Zweck, viele davon mit Tradition. So die längste Magdeburger Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel, die am vergangenen Dienstag stattfand. Kunden dieser sozialen Einrichtung erleben an diesem Tag, dank dem Engagement von Firmen und Privatpersonen, einen schönen Abend mit kulinarischen Genüssen und Geschenken für die Kinder. Als Servicekräfte sind dabei auch einige bekannte Persönlichkeiten im Einsatz, zum wiederholten Male auch ich. Ebenfalls eine echte Traditionsveranstaltung ist der Glühweinverkauf in der Kaiser-Otto Schänke, der gemeinsam von der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg organisiert wird. Dieser fand am vergangenen Donnerstag statt und die generierten Einnahmen gehen an das Kinderheim „Erich Weinert“ und die Pfeifferschen Stiftungen. Der Ortsverbands Mitte der CDU Magdeburg beteiligte sich am Freitag erneut am Stadtfelder Weihnachtsspektakel. Die Einnahmen des Verkaufs der Bratapfelglühweins und Kinderpunsches gehen an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Vertreterinnen des Vereins verkauften vor Ort auch ihre Nudelengel. Mehr über die Arbeit dieses Vereins findet man unter www.kinderkleeblatt.de.

Selbstverständlich gab es noch „normale“ Termine. So die Übergabe eines Fördermittelbescheides von über 7,3 Millionen Euro durch den Staatssekretär Dr. Sebastian Putz an die Landeshauptstadt am Montag. Am selben Tag fand auch eine Tagung der Techniker Krankenkasse zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen statt. Am Dienstag tagte die Landtagsfraktion ebenso wie der CDU-Kreisvorstand. Neben der Dezembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch auch die „Entzündung“ des ersten Lichts zum jüd. Chanukka-Fest statt. Weitere Termine an diesem Tag waren die Jahresversammlung der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt und die Beratung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt und die gemeinsame Tagung der Ortschaftsräte von Randau-Calenberge und Pechau standen dann am Donnerstag auf meinem Terminplan. Am Freitag konnte ich eine Besuchergruppe vom Studieninstitut für kommunale Verwaltung Sachsen-Anhalt im Landtag begrüßen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden im Mai ihre Prüfungen zur/zum Verwaltungsfachangestellten absolvieren. Bei dem Gespräch kamen natürlich auch Erinnerungen an meine eigene Zeit an dieser Bildungseinrichtung hoch. Dort habe ich nebenberuflich erfolgreich Ausbildungen zum Verwaltungsfachangestellten und zum Verwaltungsfachwirt absolviert. Eine intensive und lehrreiche Zeit die mir ein gutes fachliches Fundament für meine politische Arbeit mitgegeben hat.

Interview mit einem studentischen Projekt zur aktuellen Lage in der Bundespolitik

Diese Woche war für mich erneut von sozialpolitischen Themen geprägt. Bereits am Montag ging es mit der Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt los. Mit dem Kamingespräch der LIGA der freien Wohlfahrtspflege in Sachsen-Anhalt setzte sich diese Terminreihe am Dienstagabend in Staßfurt fort. Am Mittwoch kam die CDU-Landtagsfraktion zu einer Klausurtagung zur Neuformulierung des Kinderförderungsgesetzes in Wernigerode zusammen. Mit Mehrheit wurden dort Eckpunkte für neue Rahmenbedingungen für die Kinderbetreuung in unserem Bundesland formuliert. Sie sind die Basis für die Verhandlungen mit unseren Koalitionspartnern. Außerdem wird es selbstverständlich auch eine Rückkopplung dieser Vorstellungen mit den Freien Trägern, den Eltern und der kommunalen Ebene geben. Der Themenbereich Gesundheitspolitik war am Donnerstag mein Schwerpunkt. So mit dem Workshop zur Weiterentwicklung der Gesundheitsziele des Landes Sachsen-Anhalt und der Tagung des Verbandes der Ersatzkrankenkassen zur gesundheitlichen Versorgung in unserem Bundesland. Neben einer Vorlesestunde in einer dritten Klasse in der Grundschule „Am Brückfeld“  ging es dann zu einer Tagung der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Thema Digitalisierung und zum Abschluss des Tages nach Halle zur Vorstandssitzung des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Am Sonntag, den 03. Dezember, führte mich mein Weg, passend zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, zum Adventsmarkt der Lebenshilfe Magdeburg.

Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt

Diese Woche stand bei mir vor allem im Zeichen der Jugend. So tagte am Montag der Landesjugendhilfeausschuss bei dem ich unter anderem aus dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages berichten dürfte.

Am Mittwoch nahm ich dann an einer Diskussionsrunde der Landesarbeitsgemeinschaft Mädchen und junge Frauen teil. Es ging um Fragen der Gleichstellungspolitik und der Jugendpolitik und die vorhandenen Schnittfelder.

Traditionell werden Ende August/Anfang September von der Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung die „alten“ Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Freiwilligen Sozialen Jahres in der Kultur, Ganztagsschule und Bildung verabschiedet und die neuen Teilnehmer begrüßt. Diese fand in diesem Jahr am letzten Donnerstag im Kulturzentrum Moritzhof statt und ich nahm daran teil.

Am Freitag ging es dann zur Festveranstaltung 25 Jahre Internationaler Jugend Gemeinschaftsdienst Sachsen-Anhalt in die Festung Mark. Neben zahlreichen internationalen Jugendbegegnungen bietet die Organisation auch ein freiwilliges politisches Jahr oder das Freiwillige ökologische Jahr an.

Aus alter Verbundenheit und weil mich auch die Ideen und Meinungen der Mitglieder der Jungen Union interessieren ging es für mich am Samstag zum Landestag der größten politischen Jugendorganisation des Landes nach Halle/Saale.

So wenig wie es die Erwachsenen gibt, gibt es auch nicht die Jugendlichen. Die Interessenlange und die Gründe für das eigene Engagement sind sehr unterschiedlich. Diese Vielfalt zu erleben macht Spaß und deutlich, dass viel ehrenamtliche Initiativen auch in diesem Bereich gibt.

Preisübergabe an das Projekt Schüler helfen Schülern

Die vergangene Woche war wieder einmal sehr ereignisreich, sowohl was die Arbeit im Landtag selbst als auch was die Aktivitäten im Wahlkreis angeht. Gleich zum Start in die Woche gab es eine Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion bei der unter anderem die Vorhaben für das Jahr 2016 besprochen worden. Am Dienstagmorgen könnte ich dem Projekt „Schüler Helfern Schülern“ die verdiente Auszeichnung im Rahmen des Freistil! Jugendengagementwettbewerbs übergeben. Dann ging es zu insgesamt 3 Sitzungen von Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion und dann tagte die Fraktion noch einmal in Gänze. Am Mittwoch traf sich dann der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung sowie der der CDU Sachsen-Anhalt. Anschließend ging es dann noch zum Förderverein Neue Synagoge Magdeburg. Am Donnerstag stand dann unter anderem die Sitzung des Jugendhilfeausschusses auf der Agenda. Am Freitag dürfte ich eine Besuchergruppe der CDU-Halle in Magdeburg begrüßen und über die Arbeit des Landtages informieren. Am Samstag ging es dann unter anderem zum Festempfang aus Anlass der Verabschiedung des Dompredigers Giselher Quast in den Ruhestand und zum lebendigen Willkommensfest auf den Schellheimer Platz. Denn Sonntag habe ich der Familie gewidmet. Die Arbeit und Aufgaben als Mitglied des Landtages sind wirklich vielfältig und spannend.

Tagesordnung Jugenhilfeausschuss

Seit 1999 bin ich im Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg aktiv. Dieses Gremium kam heute wieder zu einer Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen u.a. Entscheidungen zur Schulsozialarbeit sowie Informationen zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Als Stadt für alle Generationen ist es wichtig auch die Interessen von Kindern und Jugendlichen zu hören und bei Entscheidungen zu berücksichtigen. Natürlich sind nicht alle Wünsche und Vorstellungen umsetzbar, aber ernst nehmen sollten wir die junge Generation und ihre Belange auf jeden Fall.