CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Landtag, CDU und Ehrenamt
Diese Woche war wieder von unterschiedlichen Themengebieten geprägt. Nach ersten Gesprächen am Montag zum Thema Sozialpolitik ging es für mich zur Verlegung von Stolpersteinen in Magdeburg. Diese erinnern an die Opfer der NS-Diktatur. Aus Zahlen werden Namen, und damit wächst das Bewusstsein dafür, dass so etwas nie wieder passieren darf. Am späten Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion, die diesmal auf dem Gelände des SCM-Kanuten auf dem Werder stattfand. Am gleichen Tag nahm ich noch an einem Online-Austausch zu den Ergebnissen einer Studie zum sexuellen Missbrauch im Sport teil.
Am Dienstag ging die Arbeit dann in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt weiter. Nach der Fraktionssitzung ging es dann zum Forum Gestaltung, wo eine Infoveranstaltung im Rahmen der interkulturellen Woche stattfand. Von dort ging es direkt zu einer Veranstaltung des DGB auf dem Bahnhofsvorplatz. Den Abend verbrachte ich bei einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Diesdorf/Lindenweiler.
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung hatte ich am Mittwoch die Gelegenheit zum Thema „Sportstadt Magdeburg“ unter anderem mit der Sportministerin Tamara Zieschang, der Magdeburger Bürgermeisterin Regina-Dolores Stieler-Hinz sowie dem Präsidenten des 1. FC Magdeburg Jörg Biastoch zu diskutieren. Am Abend leitete ich die Neuwahl des CDU-Ortsverbandes Nord bevor es zur Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging.
Der Donnerstag begann mit einer mehrstündigen Onlinesitzung zu den aktuellen Änderungen der Satzung der CDU Deutschlands. Im Anschluss war ich Gast bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag. Die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Neustadt habe ich dann am Donnerstagabend geleitet.
Ein Versprechen löste ich am Freitagvormittag ein. Für die Schulbibliothek der Grundschule Weitlingsstraße gab es nicht nur eine Bücherspende, sondern auch zwei Sitzsäcke fürs gemütliche schmökern. Außerdem war ich bei der Siegerehrung des Minigolf-Meisterschaft der Magdeburger Grundschulen dabei.
Im Ehrenamt betreute ich am Samstag zeitweilig den Infostand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums beim diesjährigen Kaiser-Otto-Fest. Den Heimsieg des 1. FCM am Sonntag konnte ich im Stadion live mitverfolgen. Auch dieses Spiel war mal wieder eine Achterbahn der Gefühle.
30 Jahre deutsche Wiedervereinigung, zwei Ausschusssitzungen und vieles mehr
Wie in 2019 durfte ich auch in diesem Jahr Jury-Mitglied beim DAK-Plakatwettbewerb „Bunt statt Blau“ sein. In diesem geht es um die Prävention gegen Alkoholmissbrauch. Am Montag ging es um die Auswahl der Landessieger. Aus meiner Sicht wurden würdige Presseträger ausgewählt, mehr darf ich leider nicht verraten. Mehr Infos unter https://www.dak.de/dak/gesundheit/kunstprojekt-bunt-statt-blau-2073536.html#/. Am frühen Abend dieses Tages ging es dann noch zur Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt. Dabei wurde auch der Haushaltsentwurf für die Landeshauptstadt für das kommende Jahr durch den Bürgermeister Klaus Zimmermann vorgestellt.
Unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten dann am Dienstag. Es war mir eine Ehre an diesem Tag ein kleines Grußwort bei der virtuellen Eröffnung der Ausstellung „Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit- 75 Jahre CDU“ der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt halten zu dürfen. Mehr Infos zur Ausstellung und deren Inhalten findet man auf der Facebook-Seite der Stiftung unter https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt. Abends trafen sich dann noch einige Mitglieder des Ortsverbandes Mitte.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur Seniorenpolitik im Land. Weitere Termine an diesem Tag für mich waren die Übergabe der neuen Schutzausrüstung an die Bereitschaftspolizei, das familienpolitische Fachgespräch mit den Familienverbänden, die Landesvorstandssitzung des Jugendherbergwerkes Sachsen-Anhalt sowie das Spätsommerfest des Vereins ProM.
Nach Vorbesprechungen, ab 8.30 Uhr, startete am Donnerstag um 10 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Fast dreißig Tagesordnungspunkte standen auf der Tagesordnung und so endete die Sitzung erst nach 19 Uhr. Mit dem digitalen Fachgespräch „Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ging es dann weiter. Es war mir ein persönliches Anliegen am Freitag dabei zu sein als der verstorbene Ehrenstadtrat Eberhard Seifert beerdigt wurde. Ich habe ihn nicht nur als politischen Weggefährten kennengelernt, sondern bin stolz darauf ihn als persönlichen Freund bezeichnen zu dürfen. Mein Mitgefühl seiner Familie. Am Nachmittag und Abend dieses Tages ging es noch zum Jahrestreffen des Beirates von Integration und Migration der Landeshauptstadt sowie zum Infostand des Fördervereins Magdeburger Dommuseum beim Kaiser-Otto-Fest. Aus Anlass des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung habe ich einen Artikel für die Magdeburger CDU-Zeitschrift „Elbkurier“ verfasst. Unter dem Titel „30 Jahre Deutsche Einheit – ein Grund zum Feiern!“ habe ich meine Gedanken zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung aufgeschrieben. Bei allen Schwierigkeiten und Herausforderungen ist dieses Jubiläum einfach ein Grund zur Freude und für ein paar Gedanken an alle die durch ihr wirken dies möglich gemacht haben. Allen voran diejenigen, die den Mut hatten mit der friedlichen Revolution von 1989/1990 den DDR-Unrechtsstaat zu Fall zu bringen. Den kompletten Artikel findet man unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2020-10-03-deutsche-einheit.html.
Augustsitzung des Landtages
Diese Woche war für mich von der dreitägigen Landtagssitzung geprägt. Insgesamt wurden 33 Tagesordnungspunkte behandelt. So wurde im Rahmen einer aktuellen Debatte über die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat diskutiert, außerdem auch über eine große Anfrage meiner Fraktion zur Situation der freien Berufe in unserem Bundesland. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich dreimal ans Rednerpult getreten. Am Mittwoch habe ich zur großen Anfrage zur Umsetzung der seniorenpolitischen Programm „Aktiv und Selbstbestimmt“ in unserem Bundesland geredet. Es gibt viele positive Punkte, aber noch einige Herausforderungen zu bewältigen. Wichtig ist deutlich zu machen, dass wir die Senioren, die mehr als ein Drittel der Bevölkerung in unserem Land stellen, schätzen und ihnen ein möglichst langes selbstbestimmtes Leben ermöglichen wollen. Meine Pressemitteilung hierzu findet man hier https://www.cdufraktion.de/2019/senioren-verdienen-nicht-nur-wuerdigung-sondern-auch-beteiligung/ .
Bezüglich der ersten Beratung eines Teilhabegesetzes machte ich deutlich, dass es für mich wichtig ist, die Menschen mit Behinderung bei der Beratung und Umsetzung des Gesetzes intensiv einzubeziehen. Da es um die Verbesserung ihrer Lebenssituation geht. In meiner letzen Rede behandelte ich das Thema der Finanzierung von politischen Initiativen im Rahmen von Demokratieprojekten. Dabei machte ich deutlich, dass jegliche Form von Extremismus bekämpft werden muss und natürlich kein Cent öffentliches Geld in extremistische Initiativen fließen darf. Die Anzahl meiner Landtagsreden beträgt jetzt 105.
Nach der Landtagssitzung ging es am Freitagnachmittag nach Neugattersleben. Dort traf sich bis zum Samstagmittag die CDU Sachsen-Anhalt zur erweiterten Vorstandsklausur. Neben organisatorischen Fragestellungen und Berichterstattungen, ging es auch um den politischen Fahrplan für die kommenden Monate. Zur Vorbereitung dieser Tagung diente auch der mehrstündige CDU-Landesvorstand am Montag an dem ich auch teilnahm.
Nach den Fraktionsberatungen am Dienstag ging es für mich nach Barleben. Dort unterrichtete ich im Rahmen des Seminars „Kommunaler Führerschein“ des KPV-Bildungswerkes neue und erfahrene kommunale Mandatsträger rund um das Thema Kommunalrecht.
Am Mittwoch ging es nach Landtag und der Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung noch zum CDU-Ortsverband Ostelbien.
Die Mitgliedervollversammlung der Jungen Union Magdeburg begleitete ich am Samstag. Dort wurde ich zum Ehrenmitglied der JU Magdeburg ernannt. Eine unerwartete und um so größere Ehre. Herzlichsten Dank dafür, einmal JU immer JU. Weitere Termine an diesem Tag waren das Feuerwehrfest in Pechau, das Sommerfest des Vereins Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V., Besuch des Infostandes des Fördervereins Magdeburger Dommuseum auf dem Kaiser-Otto-Fest und das Dorffest in Calenberge.
Augustsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt
Am Donnerstag und Freitag traf sich der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung umfasste 28 Tagesordnungspunkte. Darunter unter anderem eine Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt“ des Sport- und Innenministers Holger Stahlknecht. Es ging um einem handlungsfähigen Staat, der die Rechtsordnung auch durchsetzen kann, aber ebenso um starke Kommunen und den Begriff Heimat. Aus meiner Sicht ist der Begriff Heimat sehr vielschichtig zu betrachten. Dies gilt auch für mich. Heimat ist wo ich geboren wurde aber genauso wo meine Familie zu Hause ist, meine politische Heimat ist die Union und ich bin daheim wo sich mein Mobilfunkgerät automatisch im WLAN anmeldet um nur einige Beispiele zu nennen. Begriffe wie Heimatstolz grenzen aus meiner Sicht nicht aus sondern machen klar woher ich komme und wo ich meine Wurzeln sehe.
Für die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt dürfte ich selbst zweimal ans Rednerpult treten. Zum einen zur aktuellen Debatte „Das Ende des Billiglohnlands: qualifizierte Arbeit stärken und gut bezahlen, Einkommensgefälle abbauen“. Wir brauchen mehr gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen in unserem Land aber dürfen nicht die bisher erreichten Erfolge vernachlässigen machte ich in meinem Redebeitrag meine Position klar. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter diesem Link und auf der Homepage des Landtags von Sachsen-Anhalt gibt es ebenfalls einen Bericht. Im Rahmen meiner Rede zum Antrag „Datenschutz für Wähler – Mehr Sicherheit für Kandidaten zu kommunalen Vertretungen“ machte ich deutlich, dass ich jegliche Form von Straftaten gegen politisch Aktive auf schärfste Vorurteile. Gleichzeitig müssen sich die Personen, die sich dankenswerterweise für eine Kandidatur für eine kommunale Vertretungen entschlossen haben, auch öffentlich dazu bekennen.
Neben der Vorbereitung der Landtagssitzung habe ich in dieser Woche die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Mitte und Ostelbien sowie eine Veranstaltung des Vereins Verantwortung und Werte die den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB besucht. Er sprach zum Thema „Religionsfreiheit und verfolgte Christen“. Bei einem Fachtag ging es um den Stand und die Verbesserungsmöglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung in unserem Land. Außerdem war ich beim Stadtteilspaziergang des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt dabei genauso wie am Stand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseum auf dem Kaiser-Otto-Fest. Im Rahmen dieses Festes hatte ich die Ehre der neuen Magdeburger Jungfrau Christina zu ihrem neuen Amt zu gratulieren und der bisherigen Amtsinhaberin Sophie für ihre bisherige Arbeit zu danken. Die Magdeburger Jungfrau vertritt die Stadt bei verschiedenen Anlässen sowohl innerhalb der Stadtgrenzen als auch weit darüber hinaus.