CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Kaiser-Otto-Preis, Berlin und Bemerkenswertes
Am Mittwoch wurde im Magdeburger der Dom der Kaiser-Otto-Preis verliehen. Dieser Preis würdigt den persönlichen Einsatz für die europäische Idee, mit besonderem Hinblick auf Mittel- und Osteuropa. In diesem Jahr wurde der Preis bereits zum zehnten Mal verliehen und zum ersten Mal gleich an zwei Preisträger, nämlich die Violinistin Lisa Batiashvili und der Pianist Igor Levit. Zweifellos verdiente Preisträger die zu Recht ausgezeichnet wurden. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig daran zu erinnern das Europa mehr als ein Wirtschaftsraum ist. Es geht um gemeinsame Werte und das gemeinsame kulturelle Erbe unseres Kontinents welche gepflegt werden muss.
Zu einer Festveranstaltung 100 Jahre DEKRA ging es für mich am Donnerstag nach Berlin. Die Einladung bekam ich als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Besonders erfreulich, an diesem Abend wurde die verstärkte Zusammenarbeit zwischen der DEKRA und dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen UNICEF bekannt gegeben.
Vermutlich haben viele Menschen mitbekommen, dass es am Dienstag eine Polizeiaktion im Landtag von Sachsen-Anhalt kam. Dabei wurde auch Räume der CDU-Landtagsfraktion durchsucht. Ganz konkret gibt es einen Anfangsverdacht das unrechtmäßige Zahlungen an Fraktionsmitglieder durch die Fraktion erfolgten. Zur Auslegung der entsprechenden Rechtsvorschriften gibt es unterschiedliche Auffassungen. Selbstverständlich müssen die vorhandenen Unklarheiten beseitigt werden, zum Beispiel im Rahmen einer gerichtlichen Entscheidung. Wichtig ist jetzt, dass diese Aufklärung des Sachverhalts nicht dazu führt, dass es zu einer dauerhaften Schädigung des Bildes des Landtags und seiner Angehörigen in der Öffentlichkeit kommt. Weitere Veranstaltungen in dieser Woche waren unter anderem die Sitzung des CDU-Landesfachausschusses für Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung, der Ämterwechsel beim Rotary-Club Otto von Guericke Magdeburg sowie ein Online-Meeting zur Zukunft der Pflegeversicherung. Außerdem hatte ich am Freitag die Gelegenheit mit angehenden Lehrkräften, die ihr Studium an der Otto-von-Guericke Universität absolvieren, im Landtag ins Gespräch zu kommen.
Eine Woche mit dem Schwerpunkt Gesundheitspolitik
In dieser Woche drehten sich viele meiner Termine um das Thema Gesundheitspolitik. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Dort gab es unter anderem Diskussionen zum Thema neuer Versorgungsmodelle sowie zum Gutachten zur Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt. Ein offenes gesundheitspolitisches Forum fand am gleichen Tag in der Lukasklause statt. Am folgenden Tag war ich dabei als ein neuer Hörsaal auf dem Gelände der Universitätsklinik Magdeburg eingeweiht wurde. Nach Quedlinburg ging es am Freitag wo ich an einer Podiumsdiskussion beim Kongress der Mittdeutschen Nasen-Hals-Ohrenärzte zum Thema Ambulantisierung teilgenommen habe.
Selbstverständlich gab es in dieser Woche noch weitere Termine. So am Montag die Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion sowie des CDU-Landesvorstand. Am Dienstag gab es Sitzungen der CDU-Landtagsfraktion, das Treffen der Gemeinwesenarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost sowie eine gemeinsame Sitzung der CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Olvenstedt. Zur Preisverleihung des Kaiser-Otto-Preises ging es am Mittwoch in den Dom und im Anschluss unter anderem zum Sommergrillen des CDA Magdeburg. Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit zum Austausch mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Rainer Wieland MdEP. Erneut in den Magdeburger Dom ging es am Freitag zu einer Veranstaltung der Johanniter-Unfallhilfe.