CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Schichtwechsel, Kommunales und Schülerpraktikantin
Auf Einladung von Mario Ulbrich hatte ich die Gelegenheit am Montag im Rahmen eines sogenannten „Schichtwechsels“ mein Geschick in der Hostienbäckerei der Pfeifferschen Stiftungen unter Beweis zu stellen. Dank der fach- und sachkundigen Anleitung ist es mir gelungen einige Hostien herzustellen. Im Anschluss gab es dann noch die Gelegenheit zum Austausch mit dem Werkstattrat der Werkstätten für Menschen mit Behinderung sowie deren Leitung. Der Austausch in diesem Rahmen hat wirklich Spaß gemacht.
Viele Termine in dieser Woche behandelten kommunalpolitische Themen. So am Montag eine Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt zum Thema kommunale Wärmeplanung. Die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg am Dienstag. Das Wahlforum von kompakt.media und vom Wirtschaftsverband BVMW habe ich am Mittwoch besucht, genauso wie das Treffen des CDU-Ortsverbandes Mitte am gleichen Tag. Am Freitag tagte der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU hybrid. In den Saalekreis ging es am Samstag um dort kommunalpolitisches Wissen zu vermitteln.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem Termine beim Stadtjugendring Magdeburg, sowie beim Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt. Sitzungen in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Dienstag. Den Tag der Pflegeberufe am Mittwoch im Alten Rathaus habe ich ebenfalls besucht. Am gleichen Tag fand auch die Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie statt. Der Beirat für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit des Landes Sachsen-Anhalt tagte am Freitag. Am gleichen Tag begannen die Feierlichkeiten für 150 Jahre Berufswehr in Magdeburg. Sportlich wurde es dann noch mal am Samstag, als ich die 33. Internationale Schwimmveranstaltung Gothaer & friends in der Elbeschwimmhalle besucht habe.
Bei vielen diesen Terminen hatte ich die Begleitung von Hannah Krökel. Die Schülerin hat bei mir in den vergangenen zwei Woche ein Praktikum absolviert. Mir ist wichtig, dass Praktikantinnen und Praktikanten nicht nur mein Büro kennenlernen, sondern möglichst auch bei vielen Terminen mit dabei sind. Damit sie einen realistischen Eindruck meines Arbeitsalltags bekommen. An dieser Stelle vielen Dank für ihre Unterstützung in dieser Zeit und die besten Wünsche für ihren weiteren Lebensweg. Bei Interesse an einem solchen Praktikum bei mir kann man sich gerne an mein Abgeordnetenbüro unter krull@cdu.magdeburg.de wenden.
TV-Auftritt, Landtagssitzung und mehr
Der Montag begann für mich unter anderem mit dem Runden Tisch zum Kinderförderungsgesetz. Es geht darum, wie das Gesetz weiterentwickelt werden muss, um den aktuellen Bedarfen zu entsprechen. Weiter ging es dann mit der Fraktionsvorstandssitzung der CDU-Landtagsfraktion sowie mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.
Dann ging es ins MDR-Landfunkhaus Magdeburg. Im Rahmen der MDR-Sendung Fakt Ist! konnte ich unter dem Titel „Ehrenamt Politik – Gefragt, beschimpft, machtlos“ mitdiskutieren. Es ging darum welche Rahmenbedingungen die ehrenamtliche Politik braucht, und wie die Attraktivität dieses Ehrenamtes gestärkt werden kann. Für mich ist klar, die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie. Ich selbst habe meinen politischen Weg 1999 in der Kommunalpolitik gestartet. Die gesamte Sendung sowie eine kurze Nachberichterstattung findet ihr unter https://www.mdr.de/video/mdr-videos/g/video-799716.html.
Neben den Beratungen der Gremien der CDU-Landtagsfraktion zur Vorbereitung der Landtagssitzung tagte am Dienstag auch das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, dessen Vorsitzender ich bin. Die aktuelle Lage stellt auch die politische Bildungsarbeit vor neue Herausforderungen.
Am Mittwoch begann dann die Februarsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt. Als Vertreter meiner Fraktion habe ich dort Stellung genommen zur Abberufung des bisherigen Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Sein Verhalten macht die Fortführung dieses Amtes aus meiner Sicht nicht mehr möglich. Im Anschluss erfolgte dann die Abwahl. Nach der Landtagssitzung ging es dann für mich noch zum CDU-Ortsverband Mitte sowie zum parlamentarischen Abend der Familienunternehmer.
Zur Aktuellen Debatte zum Härtefallfonds für Ost-Rentner/innen, Spätaussiedlern, jüdischen Kontingentflüchtlingen sprach am Donnerstag. Aus meiner Sicht darf die Höhe einer staatlichen Sozialleistung nicht vom Wohnort abhängen. Daher ist die aktuelle Regelung nicht akzeptabel. Im Bericht des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ad-rente findet man weitere Informationen zu dieser Debatte. Vor 100 Jahren wurde in Magdeburg der Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold gegründet. Hier taten sich ehemalige Frontsoldaten zusammen um ihren Beitrag zum Erhalt der Weimarer Republik zu leisten. Schlussendlich sind sie damit gescheitert. Über die zahlreichen Veranstaltungen aus diesem Anlass findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/100-jahre-reichsbanner#c4118 Informationen. Des Weiteren ging es für mich an diesem Tag noch zur AG Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt sowie zum Neujahrsempfang der Rennclubs H4 Magdeburg.
Zu einem parlamentarischen Frühstück der DIAKONIE zum Thema Pflege ging es am Freitagmorgen. Danach ins Parlament. Dort sprach ich zu einer Debatte zum Thema zahnärztliche Versorgung ins Sachsen-Anhalt. Dazu habe ich auch Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-zahnaerztemangel-effektiv-entgegenwirken/ veröffentlicht. Der Landtagsbericht findet sich unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zaehne. In meiner zweiten Rede an diesem Tag behandelt ich das Thema der notwendigen Reformen im Krankenhausbereich. Für mich ist klar, dass wir die Krankenhausstruktur immer von der Sicherstellung der Notfallversorgung her denken müssen. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-krankenhausstruktur-muss-versorgungssicherheit-bieten/.
Damit komme ich auf 238 Landtagsreden seit meinem Einzug in das Hohe Haus.
In weiteren Pressemitteilung beschäftige ich mich mit der nun beschlossen Freigabe von Cannabis zu Konsumzwecken (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-cannabisfreigabe-ist-ein-grosser-fehler/) sowie mit der geplanten Streichung der Strafbarkeit von illegalem Glücksspiel (https://www.cdufraktion.de/2024/tschernich-weiske-krull-illegales-gluecksspiel-mit-voller-haerte-bekaempfen/)
Ausschussarbeit, Kommunalpolitik und Verkehrssicherheit
Am Montag galt es die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bei verschiedenen Sitzungen vorzubereiten. Diese fand dann am Mittwoch statt. Schwerpunkt war der Haushalt 2024. Ich muss zugeben, nicht alle politische Vorstellungen konnten darin umgesetzt werden. Daher wird es noch eine anstrengende Zeit bis zum endgültigen Beschluss.
Am gleichen Tag war ich als Gast bei der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz dabei. Thema war die Situation der Jugendkriminalität in Halle/Saale und welche Möglichkeiten es gibt dagegen vorzugehen. Sowohl präventiv wie auch repressiv. Außerdem tagte an diesem Tag die Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost.
Der Donnerstag begann für mich mit einem Interview mit Schülerinnen und Schülern der Berufsbildenden Schulen „Hermann Beims“. Immer wieder ein Vergnügen solche Termine wahrzunehmen und in den Austausch zu treten. Außerdem ging es an diesem Tag noch zu einer Veranstaltung des Landeszentrum Jugend und Kommune zum Thema „Kommune mit jungen Menschen attraktiv gestalten“.
Weiter ging es zum Kommunalkongress des KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt mit dem Titel „Unter erschwerten Bedingungen – Gemeinsam Kurs halten“. In drei Panels mit hochkarätigen Mitdiskutanten wurde aktuelle Herausforderungen für die Kommunen debattiert. Eine wirklich gelungene Veranstaltung, die ich unteranderem als Moderator unterstützen konnte.
Am Freitag nahm ich in Berlin an der Bundesvorstandssitzung des Verkehrswacht teil. Weiter ging es in der Bundeshauptstadt mit einem Medienseminar des Reservistenverbandes. Die Jahreshauptversammlung der Landesverkehrswacht habe ich dann am Samstag als deren Präsident geleitet. Diese fand in der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben statt. Abends konnte ich dann an einer Veranstaltung von „jugend aktiv mitteldeutschland“ teilnehmen.
Danke für die Vertrauensbeweise
In dieser Woche habe ich mehrfach Vertrauensbeweise erlebt. So am Dienstag als ich einstimmig und fraktionsübergreifend, auf Vorschlag der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zum Vorsitzenden des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung gewählt wurde. Gemeinsam mit den hauptamtlichen Beschäftigten der Landeszentrale hat das Kuratorium den Anspruch, die politische Bildung in Sachsen-Anhalt kontinuierlich weiterzuentwickeln. Dazu gehört nicht nur die Herausgabe unterschiedlicher Publikationen, oder die Durchführung von Veranstaltungen sondern auch Gedenkstättenfahrten. Mehr Informationen unter https://lpb.sachsen- anhalt.de/.
Am Mittwoch und Donnerstag trafen sich die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt zu ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung war im Wesentlichen von der aktuellen Lage geprägt. Dabei spielt insbesondere die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit bei der Energie genauso eine Rolle wie die Folgewirkungen auf die Bürger und Unternehmen. Für meine Fraktion hatte ich das Privileg viermal ans Rednerpult treten zu können. Es ging unter anderem um die Tafeln in Sachsen-Anhalt. Sie sind nicht nur Stellen der Lebensmittelrettung und ausgabe, sondern Hilfsangebote. Steigende Betriebskosten und zurückgehende Lebensmittelspenden sind zwei der aktuellen Herausforderungen. In einer weiteren Rede ging es um die Impfpflicht. Dabei stellte ich noch einmal ganz klar, als CDU-Landtagsfraktion lehnen einen allgemeine Impflicht ab. In meiner dritten Rede ging es um die Anpassung der Entschädigungsregelungen für kommunalpolitisch Aktive. Aus meiner Sicht müssen die Rahmenbedingungen für das Engagement in der Kommunalpolitik verbessert werden. Meine vierte Rede beschäftigte sich mit einem Antrag zum Verbot von Waffenlieferungen in die Ukraine. Ich machte darin klar, dass hier keinerlei Zuständigkeit beim Land liegt. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 201 Landtagsreden. Ich habe mich auch sehr gefreut eine Gruppe der Zahnärztekammer Sachsen- Anhalt am Donnerstag zum Abgeordnetengespräch begrüßen zu können.
Das mich die Delegierten beim Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt zum Delegierten beim Bundesparteitag gewählt haben, war ich in dieser Funktion beim 35. Bundesparteitag in Hannover dabei. Dieser stand unter dem Motto „MIT KLAREM KURS. MEHR SICHERHEIT FÜR DEUTSCHLAND“. Neben dem Antrag „Klarer Kurs für sichere Energie und eine starke Wirtschaft“ ging es auch um die Grundwerte-Charta sowie innerparteiliche Organisationsfragen. Mehr unter www.cdu.de.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem ein Besuch bei der AMEOS-Klinik in Haldensleben, die zeitweilige Begleitung der Landesgeschäftsführertagung der Verkehrswacht sowie der parlamentarische Abend der Heilberufe.
Aus Erinnerung erwächst Verantwortung
Am 09. Oktober jährte sich der schreckliche Terroranschlag in Halle, mit zwei Toten und vielen an Körper und/oder Seele Verletzen. Es gab unterschiedliche Gedenkveranstaltungen um an dieses traurige Ereignis zu erinnern, gleichzeitig wurde in dieser Woche auch das Landesprogramm gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben durch die Landesregierung beschlossen. Das ist der richtige Ansatz. Wir sind es den Opfern schuldig nicht nur an sie zu gedenken. Sondern wir müssen gleichzeitig aktiv gegen jede Form und Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit arbeiten. Wir brauchen auch eine lebendige Erinnerungskultur. Die Lesung mit der Journalistin Andrea von Treuenfeld zu ihrem Buch „Leben mit Auschwitz: Momente der Geschichte und Erfahrungen der dritten Generation“, in Kooperation der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt, der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V., Arbeitsgemeinschaft Magdeburg am Donnerstag dieser Woche war ein gutes und gelungenes Beispiel dafür.
Diese Woche gab es aber auch noch andere Termine. So am Montag die Gremiensitzung der Stiftung „Familien in Not“ sowie die Sitzung der CDU/FDP Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg zur Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag. Die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag. Zwischenzeitlich nahm ich an der Kuratoriumssitzung der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis in den Räumen des Internationalen Stiftungsgymnasiums teil. Abends war ich Teilnehmer der Ausstellungseröffnung „Voll der Osten“ die die CDU-Landtagsfraktion in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt in ihren Räumen im Landtag zeigt. Die Tagung „Entwicklungspolitik to go“ besuchte ich Mittwoch bevor es abends zum CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler ging. Am Donnerstag war ich unter anderem im Petitionsausschuss des Landtags aktiv. Am Freitag ging es aus dienstlichen Gründen nach Berlin zu verschiedenen Terminen und zwischendurch gab es dann noch eine Webkonferenz der mit familienpolitischen Themen befassten CDU und CSU Abgeordneten aus Bund und Ländern.
Zwischen Präsenzveranstaltungen, Online-Tagungen und Vor-Ort-Terminen
Meine Arbeitswoche startete mit der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses der am Montag im Alten Rathaus in Magdeburg tagte. Für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration durfte ich dort den Bericht über die Arbeit dieses Gremiums halten. Am Nachmittag hielt ich dann eine Keynote bei Onlinetagung des Wirtschaftsrates zum Thema „Digitalisierung im Gesundheitswesen“. Gleich im Anschluss ging es zur offiziellen Indienststellung des neuen Polizeihubschraubers auf dem Magdeburger Flughafen. Diese erfolgte in der Anwesenheit des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL und des Ministers für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL. Ich bin froh. dass mit dem Hubschrauber modernste Flugtechnik für die Polizei, für unterschiedlichste Aufgaben, zur Verfügung steht. Am Dienstag gab es wieder verschiedene Runden in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Weiter ging es mit der Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt sowie Beratungen zum Landtagswahlprogramm der CDU Sachsen-Anhalt. Bis der offizielle Tag mit der Mandatsträgerkonferenz der CDU-Landtagsfraktion mit jungen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern bzw. kommunalpolitisch Interessierten aus der Reihen der Jungen Union Sachsen-Anhalt endete. Die Herbsttagung des Verfassungsschutzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Thema „Linksextremismus“ fand am Mittwoch statt. Aus meiner Sicht muss jegliche Form Extremismus aktiv vom Staat bekämpft werden. Die Nominierung der CDU-Bewerberin bzw. des CDU-Bewerbers der im Wahlkreis Magdeburg-West bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr antreten soll habe ich am Abend begleitet. Schlussendlich konnte die stellv. CDU-Kreisvorsitzende Anne-Marie Keding die Abstimmung für sich entscheiden. Ein sozialpolitischer Termin führte mich am Donnerstagvormittag nach Stendal. Nach Zwischenstationen beim 10. Mittelstandsforum der Bundesvereinigung der mittelständischen Wirtschaft in der Johanneskirche und der Jahresversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt im Eine-Welt-Haus ging es dann nach Kemberg. Dort vermittelte ich als Referent des Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt den Anwesenden rechtliche Grundlagen der Kommunalpolitik. Die Bedeutung der Kommunalpolitik für die Demokratie und das Funktionieren des Gemeinwesens kann man kaum überschätzen. Neben Bürgergesprächen war ich am Freitag dabei als der Königskindergarten offiziell eingeweiht wurde.