CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Kommunalpolitik, Vernetzung und große Ehre
Diese Woche ging es in mehreren Terminen um die Auswertung der Kommunalwahlen bzw. die Vorbereitung der weiteren kommunalpolitischen Arbeit. So bei der Sitzung der CDU-Ratsfraktion am Montag, bei der unter anderem auch die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit der FDP beschlossen wurde. Am gleichen Tag gab es noch eine Online-Sitzung der Landesverbände der Kommunalpolitischen Vereinigung der „neuen“ Bundesländer bei der die Kommunalwahlen dort ausgewertet und analysiert wurden. Nicht zuletzt ging es dabei auch darum zu hinterfragen, warum es nicht gelungen ist, die Unzufriedenheit mit der aktuellen Bundesregierung nicht in ein stärkeres Wahlergebnis für die Union umzusetzen. Diese Frage wurde auch bei der gemeinsamen Sitzung des KPV-Bundesvorstandes und Hauptausschusses am Freitag dieser Woche erläutert.
Diese Woche hatte ich auch einige Termine in Berlin. So ein Termin beim Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche, BITKOM. Das Thema Gesundheitswirtschaft wurde bei einem Fachforum des Tagesspiegels behandelt. Der Behördenspiegel veranstaltete den Deutschen Glückspielkongress, bei dem ich auch an einer Diskussionsrunde unter dem Titel „Spielfreude und Spielerschutz – wie kann eine Kanalisierung gelingen?“ teilnahm. Auf Einladung des CDU/CSU-Bundestagsfraktion war ich bei der Betriebsräte-Ost-Konferenz zu Gast. Solche Austausche sind in vielerlei Hinsicht wichtig, unter anderem um die Situation in Sachsen-Anhalt auch in Berlin deutlich zu machen.
Ein wichtiger Termin fand für mich am Montag statt. Dort wurde ich als Mitglied in den Rotary-Club „Otto von Guericke“ aufgenommen. Eine große Ehre. Das Ziel der Rotarier ist es dem Gemeinwohl zu dienen. Ich freue mich dieses Ziel nun auch mit unterstützen zu können.
Weitere Termine war eine große Tagung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Der Terror, der Krieg, der Hass: Warum der Antisemitismus weltweit wächst und wie wir ihm begegnen können“ am Montag. Am gleichen Tag fand auch der Festakt 150 Jahre Berufsfeuerwehr Magdeburg und 120 Jahre Rettungsdienst statt. Die Landeshauptstadt hatte am Dienstag alle Sponsoren der Brunnenanlagen zum Adolf-Mittag-See eingeladen. In diesem Jahr unterstütze ich den Betrieb der Brunnenanlage am Pechauer-Platz sowie des Immermann-Brunnens. Gemeinsam mit dem Stadtrat Stephan Leitel übergab ich am Freitag einige Sachspenden an das Kinder- und Familienzentrum EMMA des Spielwagen e.V.. Die Jahresversammlung der Zoofreunde Magdeburger e.V. besuchte ich am gleichen Tag.
Schichtwechsel, Kommunales und Schülerpraktikantin
Auf Einladung von Mario Ulbrich hatte ich die Gelegenheit am Montag im Rahmen eines sogenannten „Schichtwechsels“ mein Geschick in der Hostienbäckerei der Pfeifferschen Stiftungen unter Beweis zu stellen. Dank der fach- und sachkundigen Anleitung ist es mir gelungen einige Hostien herzustellen. Im Anschluss gab es dann noch die Gelegenheit zum Austausch mit dem Werkstattrat der Werkstätten für Menschen mit Behinderung sowie deren Leitung. Der Austausch in diesem Rahmen hat wirklich Spaß gemacht.
Viele Termine in dieser Woche behandelten kommunalpolitische Themen. So am Montag eine Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt zum Thema kommunale Wärmeplanung. Die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg am Dienstag. Das Wahlforum von kompakt.media und vom Wirtschaftsverband BVMW habe ich am Mittwoch besucht, genauso wie das Treffen des CDU-Ortsverbandes Mitte am gleichen Tag. Am Freitag tagte der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU hybrid. In den Saalekreis ging es am Samstag um dort kommunalpolitisches Wissen zu vermitteln.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem Termine beim Stadtjugendring Magdeburg, sowie beim Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt. Sitzungen in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Dienstag. Den Tag der Pflegeberufe am Mittwoch im Alten Rathaus habe ich ebenfalls besucht. Am gleichen Tag fand auch die Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie statt. Der Beirat für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit des Landes Sachsen-Anhalt tagte am Freitag. Am gleichen Tag begannen die Feierlichkeiten für 150 Jahre Berufswehr in Magdeburg. Sportlich wurde es dann noch mal am Samstag, als ich die 33. Internationale Schwimmveranstaltung Gothaer & friends in der Elbeschwimmhalle besucht habe.
Bei vielen diesen Terminen hatte ich die Begleitung von Hannah Krökel. Die Schülerin hat bei mir in den vergangenen zwei Woche ein Praktikum absolviert. Mir ist wichtig, dass Praktikantinnen und Praktikanten nicht nur mein Büro kennenlernen, sondern möglichst auch bei vielen Terminen mit dabei sind. Damit sie einen realistischen Eindruck meines Arbeitsalltags bekommen. An dieser Stelle vielen Dank für ihre Unterstützung in dieser Zeit und die besten Wünsche für ihren weiteren Lebensweg. Bei Interesse an einem solchen Praktikum bei mir kann man sich gerne an mein Abgeordnetenbüro unter krull@cdu.magdeburg.de wenden.
In jeder Uniform steckt ein Mensch
Diese Woche war von Terminen geprägt, bei denen Menschen in Uniform eine große Rolle spielten. So habe ich am Dienstag das Polizeirevier Magdeburg besucht. Unter der Leitung des Revierleiters, Kriminaldirektor Philipp Salow, gab es nicht nur einen Einblick in die räumliche Situation, sondern auch in die anstehenden Herausforderungen. Zum Beispiel bei der Realisierung des angestrebten Personalaufwuchses.
Am Mittwoch fand dann auf dem Magdeburger Domplatz ein öffentliches Gelöbnis von fast 160 Soldatinnen und Soldaten statt. Sie kamen aus dem Bundeswehrstandorten Beelitz, Burg und Delmenhorst. Persönlich wünsche ich mir, dass solche Gelöbnisse der Bundeswehr öfters in der Öffentlichkeit stattfinden. Als Parlamentsarmee, und dem Prinzip des Staatsbürgers in Uniform verpflichtet, gehört die Bundeswehr und ihre Angehörigen in die Mitte der Gesellschaft.
Nach Aschersleben ging es am Donnerstag. Anlass war das junge Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt ihre Abschlusszeugnisse erhielten.
Den Freitagabend verbrachte ich dann bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Pechau. Sicher einer der Höhepunkte für die Kameradinnen und Kameraden war die Gründung einer Jugendfeuerwehr im letzten Jahr.
Ich wünsche alle Einsatzkräften, egal ob bei Bundeswehr, der Polizei, den Rettungsorganisationen oder der Feuerwehr eine gesunde Rückkehr aus dem Dienst bzw. aus den Einsätzen. Beim Umgang mit diesen gilt der Grundsatz, in jeder Uniform steckt ein Mensch und er hat Respekt und unseren Dank verdient.
Am Montag ging es für mich nach Halberstadt wo ein Gesundheitscampus der AMEOS-Gruppe eingeweiht wurde. Dort werden angehende Medizinerinnen und Mediziner auf ihre verantwortungsvolle Aufgabe vorbereitet. Außerdem habe ich an der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion teilgenommen sowie an der Sitzung der AG Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt. Ebenfalls an diesem Tag fand im Landtag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ statt. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zukunft-landw/viere-fahren-zum-berliner-finale.
Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien und den Stammtisch der Kreisverband Magdeburg der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft besuchte ich am Dienstag. Online war ich bei Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU dabei.
Zu den Terminen am Mittwoch gehörte unter anderem mein Besuch beim gemeinsamen Grünkohlessen der MIT-Kreisverbänden Börde und Magdeburg.
Die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe ich am Donnerstag geleitet, und an diesem Tag auch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf besucht.
Zur Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus ging es am Freitagvormittag. Mehr Informationen zu dieser sehr würdigen Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/landtag-gedenkt-der-millionen-ns-opfer . Außerdem habe ich an diesem Tag noch eine Petition für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den ÖPNV entgegengenommen. Das Anliegen kann ich grundsätzlich nachvollziehen, aber die finanziellen Ressourcen sind auch bei der öffentlichen Hand begrenzt. Das muss immer mit beachtet werden.
Am Samstag habe ich als Rechnungsprüfer bei der Jahresversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt abgegeben.
Eine Kunstausstellung im Allee-Center habe ich am Sonntagvormittag besucht.
Ausschussarbeit, kommunalpolitisches Familientreffen und verdiente Ehrung
Diese Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Also die beiden Ausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. Auf Grund der aktuellen Erkältungswelle hatte ich darüber hinaus die Gelegenheit im Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie im Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz Mitglieder meiner Fraktion zu vertreten. Immer wieder interessant einen Blick über den eigenen fachpolitischen Tellerrand zu werfen.
Vom 24. bis 25. November traf sich die kommunale Familie der Union beim Kongress-kommunal 2023 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Kassel. Der Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase MdB, konnte dazu am Freitag unter anderem den Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei und der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber MdEP, sowie die stellv. Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Christian Stumpp MdB, begrüßen. Nach einer ersten Diskussionsrunde wurde die Debatte in sechs Fachforen fortgesetzt. Am nächsten Tag hielt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Carsten Linnemann MdB, eine begeisternde Rede mit die viel Applaus honoriert wurde. Zahlreiche Sachanträge, unter anderem zur kommenden Europawahl und zu den kommunalpolitischen Aspekten für das neue CDU-Grundsatzprogramm, wurden beschlossen.
So wie die Kommunalpolitik vom Ehrenamt lebt, ist dieses Engagement für das Gemeinwesen im Sport unverzichtbar. Die CDU-Landtagsfraktion hat am Dienstag das sportliche Ehrenamt gewürdigt. Auch ich hatte die Ehre zwei Personen vorzuschlagen. Zum einen den Präsidenten des Polizeisportvereins Magdeburg, Rigo Klapa, und zum anderen den Vorsitzenden des SV Pechau e.V., Dr. Gerd Petzoldt. Sie stehen für die viele Menschen, die durch ihre ehrenamtliche Arbeit, zum Beispiel als Trainer/in der Platzwart/in, sportliche Betätigung erst möglich machen. An dieser Stelle herzlichen Dank an alle Menschen die sich auf diesem Feld engagieren.
Weitere Termine in dieser Woche war unter anderem die Verleihung der Anerkennungsmedaille des Landtags an Angehörige von Bundeswehr und Polizei aus Sachsen-Anhalt, die über die Feiertage im Auslandseinsatz sind. Eine wichtige Anerkennung für ihren Einsatz für unser Land. Am Mittwoch ging es zu einer Veranstaltung der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft sowie zum Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG. Am Freitag hatte ich eine Gruppe angehender Pflegefachkräfte aus dem Städtischen Klinikum Magdeburg zu Gast.
Ausschussberatungen, Ehrungen und vieles mehr
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Schwerpunkt war die Vorstellung des Haushaltsplanes 2024. Mit fast 2,4 Mrd. Euro ist das Haushaltsvolumen des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung das größte unter denen der Fachministerien. Am folgenden Tag hatte ich die Ehre die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport zu leiten. Auch hier bildete die erste Lesung des Haushalts den Schwerpunkt der Sitzung. Außerdem wurden mehrere Anträge sowie ein Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes beraten.
Am Samstag hatte ich die Ehre ein kleines Grußwort bei der Freisprechung von fünf Junggesellen des Steinmetzhandwerks zu sprechen. Damit wurde deren Lehrzeit nach bestandener Abschlussprüfung offiziell beendet. Außerdem konnte ich am Sonntag eine Siegerehrung für ein NASCAR-Autorennen im Motorpark Oschersleben begleiten.
Ach sonst war in dieser Woche wieder viel los. So habe ich am Montag eine Besuchergruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung im Landtag zum Austausch begrüßen können. Am gleichen Tag fand auch die Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt statt. Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag, ebenso wie der Verwaltungsrat des Jugendherbergen Sachsen-Anhalt. Weiter ging es am folgenden Tag unter anderem mit dem Aktionstag der Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage auf dem Domplatz und sowie dem Verbandstag der Wohnungswirtschaft. Am Freitag habe ich dann Digital an der Sitzung des Bundesvorstandes und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU teilgenommen. Es gab auch die Gelegenheit bei der Minigolfmeisterschaften der Magdeburger Grundschulen vorbeizuschauen.
Unterwegs in der Stadt, im Land und im Bund
Die Woche startete für mich mit der Auftaktveranstaltung zur Landesjugendhilfeplanung mit dem Schwerpunkt erzieherischer Kinder- und Jugendschutz. Weiter ging es an diesem Tag unter anderem zur Mitgliederversammlung des Zentrums für Mittelalterstellungen sowie zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.
Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ging es für mich am Dienstag nach Merseburg. Bevor es am Abend nach Berlin ging zu einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Automatenunternehmer. Am gleichen Tag tagten Online die kinderschutzpolitischen Sprecher der Unions-Fraktionen der Bundesländer sowie das Netzwerk Ost der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, unter der Leitung von Heike Brehmer MdB.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Unterschiedliche Gesetzesinitiativen wurden dort beraten, unter anderem die Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehelferausbildung. Im Anschluss besuchte ich die Hochschule Magdeburg-Stendal und war dabei als dort ein neuer Bewegungsparcour eingeweiht wurde. Am Abend hielt ich ein Grußwort beim Sommerfest der Automatenwirtschaft in Berlin. Darin betonte ich erneut, dass wir einen effektiven Jugend-, Spieler- und Verbraucherschutz brauchen und gleichzeitig und die illegalen Glücksspielmarkt mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen müssen. An diesem Tag fand auch der Protesttag der Apotheken statt. Hierzu habe ich mich in Form einer Pressemitteilung geäußert https://www.cdufraktion.de/2023/apotheker-protesttag-krull-die-apotheke-vor-ort-ist-unverzichtbar/.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Schwerpunkt war dort ein Fachgespräch zur Frage wie die Demokratieerziehung innerhalb der Polizei gestärkt werden kann. Ich stehe klar gegen einen Pauschalverdacht gegen die Sicherheitsbehörden, erkannte Defizite müssen aber aktiv angegangen werden. Die Sitzung wurde am Nachmittag kurzzeitig unterbrochen damit die Gelegenheit bestand an der Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag teilzunehmen. Sie thematisiert den Volksaufstand in der DDR. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/ausstellung-zum-volksaufstand-1953.
Am Abend war ich dabei als der CDU-Ortsverband Stadtfeld-West/Diesdorf seinen Vorsitzenden Ulf Steinforth im Amt bestätigte. Allen Gewählten herzliche Glückwünsche zur Wahl. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Zum Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung ging es für mich am Freitag erneut nach Berlin. Themen waren dort unter anderem die Situation der Wohnungswirtschaft, inkl. der kommunalen Wärmeplanung, die Lage in den Kommunen auf Grund der aktuellen Flüchtlingssituation sowie das neue Grundsatzprogramm der CDU.
Am Samstag besuchte ich die Zentrale Gedenkveranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt und der Landeshauptstadt Magdeburg zum 70. Jahrestag zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953.Die Menschen, die damals für Freiheit und Demokratie demonstrierten, sind die Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90. Mehr zur Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/worte-und-kraenze-fuer-die-opfer-vom-17-juni . Den Nachmittag verbrachte ich dann bei den Sommerfesten des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder e.V. und der Lebenshilfe Magdeburg.
Vernetzung
Unter diesem Stichwort kann man viele meiner Termine zusammenfassen. Am Montag hatte ich das Vergnügen der Einladung der Bildungsministerin Eva Feußner aus Anlass ihres 60zigsten Geburtstag zu folgen. Danach ging es in eine digitale Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Barrierefreiheit. Im Anschluss per Zug nach Berlin wo ich beim parlamentarischen Abend der AMEOS-Gruppe einige Ausführungen zur Situation der Krankenhäuser in unserem Bundesland machte.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Außerdem gab ich einem MDR-Radioreporter ein kleines Interview zum 3 Jahre Corona. Der entsprechende Bericht ist unter https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/corona-landtag-aufarbeitung-kommission-100.html zu finden. Per Video habe ich am Abend an einer Kommission der CDU zur Reform des öffentlichen Rundfunks teilgenommen. Der Abend endete mit einer Diskussionsrunde des Kreisverbandes Salzlandkreis der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft zum Thema der Zukunft der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt.
Der Bundesvorstand der Deutschen Verkehrswacht tagte dann am Mittwoch in Berlin. Es ging natürlich vor allem um aktuelle Fragen der Verkehrssicherheit und wie diese verbessert werden kann. Aber auch um das im kommenden Jahr anstehende 100jährige Jubiläum des Verbandes. Bevor es zum parlamentarischen Abend Verkehrssicherheit ging, nutze ich die Gelegenheit die Veranstaltung des Zentralinstituts Kassenärztliche Versorgung „Ausgezeichnete Gesundheit“ zu besuchen. Auf Einladung des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge MdB, gab es an diesem Tag auch einen Online-Austausch mit der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion mit ihm.
Am nächsten Tag ging es dann mit Terminen in Berlin weiter, unter anderem mit dem Besuch des Fachärztetages.
Zum Thema einer Städtepartnerschaft zwischen der israelischen Stadt Kiryat Motzkin und Magdeburg ging es für mich als Vorsitzenden der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft am Freitag zum Gespräch mit der Magdeburger Oberbürgermeisterin Simone Borris. Es würde mich sehr freuen, wenn diese zu einem lebendigen Austausch zwischen den Menschen beider Kommunen im Rahmen dieser Partnerschaft kommen würde. Am Nachmittag folgte die Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Hybrid-Format.
Am Samstagvormittag habe ich die Putzaktion des Vereins Bürger für Stadtfeld an der Schrote entlang der Goethestraße im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ tatkräftig unterstützt. Abends habe ich dann bei der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt meinen Bericht als Rechnungsprüfer abgegeben.
Gedanken zu Weihnachten 2022
Wir befinden uns mitten in den Weihnachtstagen. Viele Menschen haben sich auf diese Zeit sehr gefreut und waren mit der Vorbereitung dieser intensiv beschäftigt. Für viele Menschen ist dies auch mit unterschiedlichen Ritualen verbunden. Für mich gehört neben Treffen mit der Familie auch der Besuch des Weihnachtsgottesdienstes mit dazu. Gleichzeitig gibt es auch immer wieder Gedanken zur aktuellen Lage. Nicht nur das Millionen von Menschen in der Ukraine unter dem Einsatz von Kälte und Energiemangel als Waffe im Rahmen des russischen Angriffskriegs leiden. Auch in Deutschland gibt es Entwicklungen die mir Sorgen machen. Auch wenn die Energiepreise inzwischen wieder sinken, dass sieht man nicht zuletzt bei den Preisen für Kraftstoffe an den Tankstellen, und die Hilfsmaßnahmen für die Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger greifen. Bleibt doch die Frage der Finanzierbarkeit des täglichen Lebens, auch auf Grund der Inflation, für viele Menschen in unserem Land stets im Kopf. Hier wird nur die Verbreiterung des Energieangebots zu einer dauerhaften Entlastung führen. Staatliche Hilfsprogramme sind an dieser Stelle keine Dauerlösung.
Daneben gibt es viele Menschen die unter Vereinsamung leiden. Und dieses Phänomen finden wir nicht nur bei Älteren. Hier sind wir als Gesamtgesellschaft gefordert dieses Problem wahrzunehmen und Angebote zu unterbreiten.
Auch denke ich an die Menschen die aus unterschiedlichen Gründen an den Feiertagen arbeiten. Ihnen sei an dieser Stelle ganz herzlich gedankt. In diesem Sinne habe ich im Rahmen meiner Dankeschön-Tour die Feuerwache Nord der Feuerwehr, das Polizeirevier Magdeburg und das Regenbogenhaus, als stationäre Einrichtung für Menschen mit Behinderung, besucht und ein kleines Geschenk hinterlassen.
Weitere Termine in dieser Woche war ein Treffen mit der Europaabgeordneten Karolin Braunsberger-Reinhold, die feierlichen Entzündung des Chanukka-Lichts bei der Synagogengemeinde Magdeburg sowie die erste Sitzung des neuen Bundesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Außerdem tagte der Vorstand des Fördervereins Floris Pax, dieser hat das Ziel der Errichtung eines Friedensdenkmals in Magdeburg, sowie die Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG.
Dialog, Austausch und Kommunikation
Diese Woche war wieder von viel Kommunikation geprägt. So begann die Woche mit einer Konferenz der Landesvereinigung für Gesundheit bevor es unter anderem zur offiziellen Amtseinführung der neuen Rektorin der Hochschule Magdeburg-Stendal, Prof. Dr. Manuela Schwartz, ging. Nach dem Botschaftertreffen des Vereins tierisch geborgen e.V. ging es dann noch zu einer Onlineberatung.
Traditionell tagten am Dienstag die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend ging es dann unter anderem zur Festveranstaltung 25 Jahre Refugium e.V., zur Verkehrswacht Magdeburg sowie zum Jugendherbergswerk.
Mein erster Termin am Mittwoch war die Jahrestagung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt in Halle/Saale. Dabei war die Stimmung angespannt, weil die Herausforderungen derzeit sehr umfänglich sind. Egal ob Fachkräftemangel, die massiv steigenden Betriebskosten als auch die Vorgaben des Bundes. Im Anschluss ging es zurück nach Magdeburg wo der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte. Am Abend konnte ich die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehen der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mitgestalten. Das klare Ziel ist die Vermittlung eines realistischen Bildes von Israel und seiner Vielfältigkeit und Dynamik.
Der Ausschuss für Inneres und Sport führte seine Septembersitzung am Donnerstag durch. Dort war ich nicht nur als Mitglied gefragt, sondern war als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt bei einer Anhörung beteiligt und habe später den Ausschuss auch geleitet. Weiter ging es dann zu einer Sitzung des CDU-Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr bei den städtischen Werken Magdeburg sowie zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt. Bei beiden Terminen waren die aktuellen Entwicklungen im Energiebereich wichtige Themen.
Die Sitzung des Bundesvorstandes und der Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigungen von CDU und CSU (KPV) nach Berlin. Als Gast konnten der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB unter anderem den stellv. CDU-Bundesvorsitzenden Carsten Linnemann MdB begrüßen. Nach einer, doch recht abenteuerlichen Anreise per Zug besuchte ich das Herbstfest des CDU-Landesverbandes, der Europaabgeordneten Karolin Braunsberger-Reinhold und der CDU Halle/Saale in der Saalestadt. Ein gelungener Abend voller guter Gespräche.
Den Samstagvormittag verbrachte ich beim Landesverband der Pflege- und Adoptiveltern Sachsen-Anhalt in Schlanstedt. Gerade bzgl. der Unterstützung von Bereitschaftspflegestellen gibt es in Sachsen-Anhalt aus meiner Sicht Nachholbedarf. Am Abend durfte ich auf Einladung des ctm und Caritas Bistum Magdeburg das Musiktheater „Behindert – Eine Geschichte vom Suchen & Finden“ auf der Seebühne verfolgen. In mehrfacher Hinsicht beeindruckend.
In Magdeburg, in Berlin und online unterwegs
Der Montag begann mit einer Verabschiedung. In einen neuen Lebensabschnitt ist Sylvia Ruge von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung eingetreten. Ich habe Sie in den vergangenen Jahren als streitbare aber immer sehr zuverlässige Person kennengelernt, und wünsche ihr von Herzen für das weitere Leben alles erdenklich Gute. Weiter ging es zum Onlinetermin zur Vorstellung des aktuellen Standes und den weiteren Schritten zum neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands. Danach zur Sitzung der Stadtratsfraktion der CDU im Magdeburger Stadtrat. Dann zur Onlineberatung des Vorstandes der Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss des Tages besuchte ich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost.
Wie am Fraktionsdienstag üblich tagten auch diesmal wieder die unterschiedlichen Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend traf sich der CDU-Ortsverband Mitte zur Neuwahl eines Vorstandes. Nach mehr als 22 Jahren trat Dr. Michael Lehmann nicht erneut als Ortsverbandsvorsitzender an. Zum neuen Vorsitzenden wurde Tino Kanicke gewählt. Mehr Informationen zur Wahl findet man unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2022-05-31-neuwahl-ov-mitte.html .
Die Juni-Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am Mittwoch statt. Viele der Tagesordnungspunkte beschäftigten sich wieder mit dem Thema Gesundheit und Pflege. Als einer der Vorsitzenden habe ich im späteren Verlauf des Tages eine Sitzung einer der Fachkommissionen zur Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt mitgeleitet. Ein Pre-Opening eines neuen Einkaufsmarktes in Ostelbien besuchte ich zum Abschluss des Tages.
Online verfolgte ich die Abschlussveranstaltung des Förderprogramms 360Grad Pflege des Robert-Bosch-Stiftung am Donnerstag. Im Laufe des Tages habe ich dann noch als Rechnungsprüfer den Jahresabschluss der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt geprüft. Beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg habe ich dann noch den Dialog mit der jüngeren Unionsgeneration gepflegt.
Zu einer Onlineberatung kamen am Freitagmorgen die kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen zusammen. Anlass waren aktuelle Ermittlungen bei denen Täter aus fast allen Bundesländern ermittelt wurden. Mehr zu den Ergebnissen der Beratung unter https://www.cdufraktion.de/2022/positionspapier-kinderschutz-alle-chancen-nutzen-um-taeter-zu-finden-und-im-blick-zu-behalten/ . Zum 20jährigen Bestehens des AWO-Seniorenzentrums Hermann-Beims-Haus ging für mich in den Stadtteil Kannenstieg. In einem gut gefühlten Regional-Express ging es in Richtung Bundeshauptstadt. Dort tagte der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.
Auf Einladung der Europaabgeordneten und Vereinsvorsitzen „Pro Polizei Sachsen-Anhalt“ Karolin Braunsberger-Reinhold sowie des Barleber Bürgermeisters Frank Nase ging es für mich am Samstag nach Barleben. Zum einem zum Barleber Blaulichttag, bei dem sich die sogenannten Blaulichtorganisationen wie Polizei, Rettungsdienste und THW sowie weitere Partner vorstellten. Praktisch zeitgleich fand auch das eSport-Turnier Barleber Masters statt.
Nach dem die Woche mit einem Abschied begonnen hatte endete sie mit einem Willkommen. Mit der Konfirmation wurde mein großer Sohn vollwertiges Kirchenmitglied. Das Ereignis selbst, aber auch die Feier mit Familie und Freunden, ist etwas ganz Besonderes gewesen.