CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Ausschüsse und Termine vor Ort

In diese Woche war ich gleich bei zwei Sitzungen von Landtagsausschüssen gefordert. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. In der Sitzung wurden unter anderem ein umfangreiches Anhörungsverfahren zu den geplanten Änderungen beim Bestattungsgesetz vereinbart sowie eine Änderung des Betreuungsrechts beschlossen. Am Donnerstag ging es dann im Innenausschuss unter anderem um das Thema der Verkehrssicherheit. Für mich als Vorsitzender der Landesverkehrswacht war dieser Tagesordnungspunkt natürlich von besonderem Interesse.
Der Montag begann für mich bei der Landesvereinigung für Gesundheit Sachsen-Anhalt, wo ein Fördermittelbescheid übergeben worden ist. Danach ging es direkt zur Preisverleihung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ gegen Alkoholmissbrauch der DAK-Gesundheit. Später nahm ich an der Verlegung von Stolpersteinen in Erinnerung an Opfer der NS-Diktatur teil. Danach ging es nach Merseburg zur Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt, zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms. Zuvor hatte dort der CDU-Landesvorstand getagt.
Auf Einladung meiner Landtagskollegin Angela Gorr besuchte ich im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung am Dienstag in Harzgerode. Dort war der Schwerpunkt für mich das Thema der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum. Nach der Rückkehr nach Magdeburg ging es für mich direkt zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion und danach zur monatlichen Sitzung des CDU-Kreisvorstandes.
Nach den Beratungen des Sozialausschusses am Mittwoch habe ich noch ein familienpolitisches Fachgespräch mit den Familienverbänden aus Sachsen-Anhalt besucht. Weiter ging es dann zu einer Veranstaltung in Erinnerung an die Bücherverbrennung vor 90 Jahren. Der Abend endete mit einem Gedenkkonzert aus Anlass der Zerstörung Magdeburgs während des dreißigjährigen Kriegs im Jahre 1631.
Neben der Ausschussberatung am Donnerstag ging es für mich zur Vorstellung des Buches „Grenzschicksale“ in den Magdeburger Dom. Am Abend nahm ich am Frühlingsfest der Apotheker sowie zur Ausstellungseröffnung „Sex-Workers – das ganz normale Leben“ teil.
Am Freitag nahm ich an der Festveranstaltung „30 Jahre Psychiatrieausschuss“ sowie dem Richtfest des Blocks 3 des Müllheizkraftwerks Magdeburg teil. Gemeinsam luden die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft am Freitagabend zur Veranstaltung „Jüdisch jetzt! Junge Jüdinnen und Juden über ihr Leben in Deutschland“ ein. Nach einer Lesung der Autorin Andreas von Treuenfeld gab es eine Diskussion zum jüdischen Lebens im heutigen Deutschland.
Die Gesamtmitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich am Samstag.
Im Einsatz für Magdeburg

Diese Woche war ich wieder viel unterwegs. So war ich dabei als im Montag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ im Landtag stattfand. Dort konnte ich starke Argumente und rhetorisches Talent erleben. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/vier-fuers-finale-in-berlin-qualifiziert. Weiter ging es dann für mich zur Sitzung des CDU-Fraktion im Magdeburger Stadtrat zur Vorbereitung der Stadtratssitzung. Danach zu einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Ist Sachsen-Anhalt auf die Olympischen Spiele 2024 vorbereitet? „.
Der Dienstag begann mit einer Veranstaltung der Synagogen-Gemeinde Magdeburg zum Yom HaShoah. Dem Gedenktag an die sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens in der Shoah umgekommen sind. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung. Danach ging es zu den Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und ihren Gremien. Am Abend nahm ich am Jahresempfang der Landesregierung teil.
Mit einer Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen-Agenturen begann der Mittwoch. Danach ging es zur Sitzung des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis nach Bernburg. Im Anschluss tagte online der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Am Abend ging es für mich zuerst zur gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände „Am Neustädter Feld“ und „Olvenstedt“ mit dem Ordnungsbeigeordneten Ronni Krug. Danach ging es zum Ortsverband Mitte wo unter anderem der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt debattiert wurde.
Am darauffolgenden Tag nahm ich unter anderem einen Termin als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt war. Den Freitagmorgen nutze ich dazu wieder einmal etwas von meinem Lebenssaft zu spenden. Seit vielen Jahren bin ich bei der Uni-Blutbank Magdeburg als Blutspender aktiv. Ich kann nur jeden und jede, der dazu gesundheitlich in der Lage ist, bitten es mir gleich zu tun. Außerdem war ich an diesem Tag Teil der Jury beim Landeswettbewerb „Bunt statt Blau“ der DAK-Gesundheit.
Die Junge Union Magdeburg habe ich am Samstag bei ihrem Einsatz im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ unterstützt. Diesmal auch mit familiärer Hilfe. Am Sonntag habe ich die Kunstausstellung im Allee-Center Magdeburg besucht. Abends ging es dann zum Olvenstedter Platz. Dort verteilt der Verein Machdeburjer mit Herz regelmäßig Essen an Obdachlose. Bereits im letzten Jahr habe ich die Arbeit des Vereins unterstützt. Auch in diesem Jahr war es mir eine Freude dies tun zu können.
Blick über den Tellerrand

Der sprichwörtliche Blick über den Tellerrand hinaus ist auch für meine politische Arbeit wichtig. Daher bin gerne der Einladung meines Landtagskollegen Matthias Redlich in seinen Wahlkreis im Landkreis Mansfeld-Südharz gefolgt. Bei Terminen in Kelbra und in Sangerhausen gab es die Gelegenheit Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu besuchen und Gespräche mit kommunalpolitischen Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträgern, sowie mit Personen aus dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie der stationären und ambulanten Pflege in Kontakt zu treten. Danke allen Beteiligten für den zielführenden Austausch. Ebenfalls sehr informativ war das Treffen der Vertreterinnen und Vertreter der mitteldeutschen Kinderschutzverbände am Freitag in Leipzig. Gemeinsam wurde unter anderem Pläne zum Thema Kinderrechte besprochen.
Auch die Gremien der CDU Sachsen-Anhalt waren in dieser Woche aktiv. So tagte am Dienstag der Landesvorstand unter der Leitung des Landesvorsitzenden Sven Schulze. Am Donnerstag hatte der Generalsekretär Mario Karschunke die Vorsitzenden der Landesvereinigungen zum Austausch eingeladen. An diesen Sitzungen hatte ich als CDU-Kreisvorsitzender bzw. Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung teilgenommen.
In dieser Woche habe ich außerdem an einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt zum Thema „Gewalt im heimischen Umfeld – Wie können Politik und Gesellschaft handeln?“ teilgenommen. Mit dabei war unteranderem die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang. Weitere Termine in dieser Woche waren Gespräche zum Thema legales Glücksspiel, der Vorstand des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt, die Mitgliederversammlung des Fördervereins FlorisPax für die Errichtung eines Friedensdenkmals in Magdeburg, der Stammtisch der Jungen Union Magdeburg sowie die Videokonferenz zum Tag der seltenen Erkrankungen.
Ursprünglich wollte ich noch weitere Termine wahrnehmen, aber unter anderem koalitionsinterne Beratungen zu Bildungsthemen erforderten eine entsprechende Prioritätensetzung. Nicht immer lassen sich alle avisierten Termine wie ursprünglich geplant umsetzen.
Unterwegs in der Stadt und im Land

Der Montag begann mit einer Beratung der Gremien der Stiftung Familien in Not. Diese unterstützt Familien, zum Beispiel durch Zuschüsse. Mehr Informationen unter https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/familie/beratungsangebote/stiftung-familie-in-not-sachsen-anhalt/. Weiter ging es zum Runden Tisch für Zuwanderung und Integration, gegen Rassismus in Sachsen-Anhalt der im Landtag tagte. Abends nahm ich dann noch an der Eröffnung der Magdeburger Lichterwelten teil.
Mehrstündige Beratungen der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zum Entwurf des Landeshaushalts 2023 eröffneten den Dienstag. Anschließend hatte ich auf Vermittlung der Konrad-Adenauer-Stiftung die Gelegenheit zum direkten Austausch mit Mitgliedern des ukrainischen Parlaments. Dabei wurden auch Möglichkeiten bei der Unterstützung des Wideraufbau des Landes nach einem möglichen Kriegsende thematisiert. Ein wirklich beeindruckendes Gespräch. Weiter ging zum jugendpolitischen Stammtisch des Projektes „Jugend Macht Zukunft“. Zum Abschluss des Tages übernahm ich die Leitung der Vorstandswahlen beim Ortsverband Ottersleben/Lemsdorf.
Am Mittwoch war ich zu Gast bei Landesseniorenvertretung Sachsen-Anhalt. Die ältere Generation verfügt nicht nur über viel Erfahrung, sondern es gibt unterschiedliche Herausforderungen. Vereinsamung gehört mit dazu. In Vertretung nahm ich an der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz im Landtag teil. Außerdem ging es an diesem Tag für mich noch zur Sitzung des CDU-Kreisfachausschusses Stadtentwicklung und Verkehr zum Thema Fahrradverkehr in der Landeshauptstadt.
Online nahm ich am Donnerstag an einer Tagung zur Zukunft der Hochschulmedizin teil. Weiter ging es dann zu einer Diskussion der Frauen Union Magdeburg zur Familienfreundlichkeit in Magdeburg. Der Abend endete mit einer Hybrid-Sitzung des Vorstandes der Kommunalpolitischen Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt.
Der Freitag startete mit einer Gesprächsrunde mit Senioren die ihr Zuhause in Einrichtungen er ProCurand-Gruppe gefunden haben. Weiter ging es dann zu eine Online-Tagung der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft zur NATO-Strategie in Osteuropa. Nach Nebra ging es dann am Nachmittag. Dort tagte der Verwaltungsrat des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt.
Den Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Sven Schulze begleitete ich am Samstag beim Besuch Landesrassengeflügelschau MIRIMA 2022 in der Messe Magdeburg. Weiter ging es zu einer Aktion von Otto pflanzt auf dem Gelände der Hochschule Magdeburg-Stendal im Herrenkrug. Im weiteren Verlauf des Tages unterstütze ich noch die Standbetreuung des Fördervereins Magdeburger Dommuseum auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt. Am Sonntag ging es dann noch zum Weihnachtsbasar Lebenshilfe Magdeburg.
Zwischen Landtag, CDU und Ehrenamt

Diese Woche war wieder von unterschiedlichen Themengebieten geprägt. Nach ersten Gesprächen am Montag zum Thema Sozialpolitik ging es für mich zur Verlegung von Stolpersteinen in Magdeburg. Diese erinnern an die Opfer der NS-Diktatur. Aus Zahlen werden Namen, und damit wächst das Bewusstsein dafür, dass so etwas nie wieder passieren darf. Am späten Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion, die diesmal auf dem Gelände des SCM-Kanuten auf dem Werder stattfand. Am gleichen Tag nahm ich noch an einem Online-Austausch zu den Ergebnissen einer Studie zum sexuellen Missbrauch im Sport teil.
Am Dienstag ging die Arbeit dann in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt weiter. Nach der Fraktionssitzung ging es dann zum Forum Gestaltung, wo eine Infoveranstaltung im Rahmen der interkulturellen Woche stattfand. Von dort ging es direkt zu einer Veranstaltung des DGB auf dem Bahnhofsvorplatz. Den Abend verbrachte ich bei einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Diesdorf/Lindenweiler.
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung hatte ich am Mittwoch die Gelegenheit zum Thema „Sportstadt Magdeburg“ unter anderem mit der Sportministerin Tamara Zieschang, der Magdeburger Bürgermeisterin Regina-Dolores Stieler-Hinz sowie dem Präsidenten des 1. FC Magdeburg Jörg Biastoch zu diskutieren. Am Abend leitete ich die Neuwahl des CDU-Ortsverbandes Nord bevor es zur Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging.
Der Donnerstag begann mit einer mehrstündigen Onlinesitzung zu den aktuellen Änderungen der Satzung der CDU Deutschlands. Im Anschluss war ich Gast bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag. Die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Neustadt habe ich dann am Donnerstagabend geleitet.
Ein Versprechen löste ich am Freitagvormittag ein. Für die Schulbibliothek der Grundschule Weitlingsstraße gab es nicht nur eine Bücherspende, sondern auch zwei Sitzsäcke fürs gemütliche schmökern. Außerdem war ich bei der Siegerehrung des Minigolf-Meisterschaft der Magdeburger Grundschulen dabei.
Im Ehrenamt betreute ich am Samstag zeitweilig den Infostand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums beim diesjährigen Kaiser-Otto-Fest. Den Heimsieg des 1. FCM am Sonntag konnte ich im Stadion live mitverfolgen. Auch dieses Spiel war mal wieder eine Achterbahn der Gefühle.
Die Drei spielte eine große Rolle

Die Zahl Drei spielte in dieser Woche eine besondere Rolle. So war ich bei drei Veranstaltungen des politischen Bildungsforums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung aktiv. Es gab Informationsstände am Montag im direkten Stadtzentrum und am Donnerstag auf dem Bahnhofsvorplatz. Außerdem nahm in an der hybriden Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Wie viel Europa darf es sein? Neue Wege und Möglichkeiten in der europäischen Gesundheitspolitik“ teil. Diese wurde auch aufgezeichnet ist online unter folgendem Link zu finden https://www.youtube.com/channel/UCm7w_dIYM273fsBG6RTT1ig .
In dieser Woche tagen auch drei Landesfachausschüsse. Das waren der für Gesundheit und Pflege, der für Arbeit, Soziales und Integration sowie der für Inneres und Sport. Alle drei beschäftigten sich mit dem aktuellen Stand zur Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt.
Nach drei Jahren fand am Samstag auch wieder der Wettbewerb Löschangriff Nass der Kinder- und Jugendfeuerwehren der Landeshauptstadt statt. Insgesamt 16 Mannschaften traten an. In beiden Altersgruppen, 10-14 Jahre und 15-18 Jahre, konnten sich Mannschaften der Freiwillige Feuerwehr Ottersleben durchsetzen.
Respekt und Dank an alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen sowie für die Menschen, die diese Veranstaltung erst möglich gemacht haben. Gerne war ich dabei und habe auch gerne die Siegerpokale übergeben. Einen davon habe übrigens auch gestiftet.
Am Montag besuchte ich das sanierte Kloster Unser Lieben Frauen im Rahmen einer Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion. Die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg habe ich am Dienstag geleitet. Am Mittwoch war ich dabei, als der Grundstein für die Neue Magdeburger Synagoge gelegt wurde. Für mich ein ganz besonderer Moment, denn dieses Projekt begleite ich seit mittlerweile über 20 Jahren. Auch als Mitglied des Vorstandes des entsprechenden Fördervereins. Danach ging es zu einer Diskussionsrunde bei der AWO zur Zukunft der Migrationsberatungsstellen. Weitere Termine an diesem Tag waren der erste Magdeburger Seniorentag sowie die offizielle Übergabe des sanierten Ravelins 2.
Am Freitag war ich dabei als die angehenden Landärztinnen und Landärzte begrüßt worden. Den Samstag nutze ich unter anderem für meine Beteiligung an einer Putzaktion in Stadtfeld-Ost, zum Besuch der Veranstaltung zum 292. Geburtstag des gebürtigen Magdeburgers und US-Unabhängigkeitshelden General von Steuben und bei der Festveranstaltung 30 Jahre Vaters Haus. Auf Grund der Wetterbedingungen wurde das Ruderrennen zwischen SPD- und CDU-Landtagsfraktionen am Sonntag aufs trockene verlegt. Beim virtuellen Rennen auf dem Ergometer setze sich die Mannschaft der CDU-Landtagsfraktion erfolgreich durch.