Grußwort bei der Lesung "Israel-Momente seiner Biografie"

Eigentlich befindet sich der Landtag von Sachsen-Anhalt bereits in der sogenannten Sommerpause, es finden also keine bzw. wenige Gremiensitzungen statt. Aber natürlich gibt es zahlreiche weitere Termine und so war auch diese Woche wieder für mich sehr abwechslungsreich. Bei der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am Montag durfte ich den Bericht für den Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration geben, bevor es für mich nach Halle/Saale ging. Dort wurde ein Gutachten vorgestellt und diskutiert, welches die Krankenhausgesellschaft in Auftrag gegeben hatte. Die Studie kam zum Ergebnis, dass es bei den Krankenhäusern in unserem Bundesland, ohne die Uniklinika, einen Investitionsstau von über 1,5 Mrd. Euro gibt. Dieses Thema wird uns also in den kommenden Jahren sicher sehr intensiv in der Landespolitik beschäftigen. Nach meiner Rückkehr nach Magdeburg ging es zum Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt der in einer rund dreistündigen Sitzung die aktuell sehr ereignisreiche politische Lage debattierte. Am Dienstag gab es dann Gesprächsrunden zu den unterschiedlichsten Themen. Darunter zur Situation der Pflege in Sachsen-Anhalt, zur Zukunft des ehrenamtlichen Engagements in unserem Bundesland sowie zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Christlich-Demokratischer Arbeitnehmerschaft und Mittelstandvereinigung. Abends war ich dann noch beim CDU-Ortsverband Mitte zu Gast, um mich mit den Mitgliedern der Parteibasis auszutauschen. Mittwochfrüh ging es für mich nach Berlin, um beim Gaming Summit der Automatenwirtschaft neue Informationen zu den geplanten Änderungen des Glückspielstaatsvertrags zu erhalten. Zurückgekehrt nach Magdeburg ging es zum Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Magdeburg. Anschließend durfte ich bei der Lesung „Israel-Momente seiner Biografie“ mit der Autorin Andrea von Treuenfeld ein kurzes Grußwort halten. Es handelte sich um eine Kooperationsveranstaltung zwischen der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Magdeburg. Der Abend klang für mich bei tropischen Temperaturen beim Sommerfest von ProM aus. Am Donnerstag gab es wieder einige Gespräche. Außerdem durfte ich eine Gymnasialklasse aus Jessen über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter informieren und die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt beim Jugendpolitischen Stammtisch „Jugendgerechte Mobilität in Sachsen-Anhalt“ vertreten. Dieser wurde von Kampagne „Jugend Macht Zukunft“ und dem Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. organisiert. Bei der 16. Auflage der Unihockeynight des dvg Jugend am Freitag durfte ich wieder als Mitglied einer Promi-Mannschaft zum Schläger greifen und mitspielen bevor es zum Anschluss zum Sommerfest von Tino Sorge ging. Den Samstag widmete ich der Familie und Freunden und am Sonntag ging es zum Familienfest beim Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee und zum Tag des Offenen Stadiontors des FCM.

Bei einem Wortbeitrag auf der Haushaltsklausur des Vorstandes der CDU Landtagsfraktion

Dies sind vier Orte in denen ich im Rahmen meines Landtagsmandats in dieser Woche aktiv war. Am Montag und Dienstag traf sich der Vorstand der CDU Landtagsfraktion in Gommern um die Aufstellung des Landeshaushalts für 2019 vorzubereiten. Neben eigenen Schwerpunkten der Fraktion ging es auch um den aktuellen Sachstand bei der Haushaltsaufstellung. Hier findet man die entsprechende Pressemitteilung der Fraktion.

Eine Schülergruppe aus Braunschweig dürfte ich dann am Dienstag begrüßen und eine sehr lebendige und interessante Diskussion erleben. Weiter ging es dann zur Verleihung des Kinder- und Jugendkulturpreises des Landes Sachsen-Anhalt. Anschließend dürfte ich bei der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Digitalisierung des Gesundheitswesens debattieren. Einige photographische Eindrücke findet man hier.

Am Mittwoch führte mich mein Terminplan dann nach Halle/Saale zum Krankenhaustag der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt. Natürlich habe ich dann auch noch Fußball geschaut und meine Gefühlswelt sah danach aus wie bei vielen deutschen Fußballfans.

Der Kongress 2018 des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) brachte mich dann am Donnerstag nach Berlin. Dort ging es darum wie der MDK seinen Beitrag für die Verbesserung der Qualität im Gesundheitswesen leisten kann. Abends ging es dann noch zur Sitzung des Ortschaftsrates in Pechau.

Freitag tagte dann in der Landeshauptstadt der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung. Dabei ging es unter anderem um die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Auch in der kommenden Woche werde ich wieder viel unterwegs sein.

Infostand zur Bundestagswahl

Die letzte Woche war im Wesentlichen vom Bundestagswahlkampf geprägt. Wie in den vergangenen Wochen habe ich die unterschiedlichsten Möglichkeiten genutzt um für die Abgabe beider Stimmen für die CDU bzw. den CDU-Direktkandidaten Tino Sorge zu werben. Dazu gehörte zum Beispiel ein Infostand um 7 Uhr morgens vor dem Magdeburger Hauptbahnhof. Neben dem Endspurt im Bundestagswahlkampf gab es natürlich auch andere Termine dich wahrgenommen habe. So wurden am Montag eine Studie der Pfeifferschen Stiftungen zum Thema „Gut alt werden auf dem Land“ in Letzlingen vorgestellt. Dabei ging es darum wie ältere Menschen weiter in ihrem gewohnten ländlichen Lebensumfeld auch in der letzten Lebensphase verbleiben können. Neben Fraktionsberatungen nahm ich am Dienstag auch an der Sitzung des Landesvorstandes des Deutschen Jugendherbergswerkes Landesverband Sachsen-Anhalt teil. Am Mittwoch führten mich meine Termine unter anderem nach Halle/Saale. So zum Landestag der Schulen ohne Rassismus – Schule mit Courage. Dieser stand unter dem Titel „Sport, Spiel, Fairness“. Der zweite Termin war die Jahresversammlung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt. Außerdem dürfte ich noch am Festakt zum 20jährigen Bestehen des Refugium e.V. teilnehmen. Dieser Verein kümmert sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Der 20. September ist auch der Internationale Kindertag. Hierzu habe ich eine Pressemitteilung herausgegeben mit der Forderung das Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden (https://www.cdufraktion.de/2017/kinderrechte-gehoeren-ins-grundgesetz/)

Am Donnerstag habe ich dann ein Grußwort beim Präventionstag der Deutschen Automatenwirtschaft gehalten. Dabei habe ich mich gegen ein Verbot von Spielhallen ausgesprochen sondern für einen qualifizierten Jugend- und Spielerschutz. Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt beendete meinen offiziellen Arbeitstag. Zum Beginn des Freitags ging es zur Eröffnung der Bildungsmesse Perspektiven, danach zum Wirtschaftstag des Landesapothekerverbandes nach Wernigerode. Nach Halberstadt fuhr ich dann am Samstag um bei der Festveranstaltung zum 20jährigen bestehendes des Landesverbandes der Pflege- und Adoptiveltern dabei zu sein. Diese leisten wirklich wertvolle Arbeit und ich habe größten Respekt für ihre Leistungen damit Kinder und Jugendliche einen guten Start ins Leben haben. Der Wahlsonntag war dann natürlich wieder besonders spannend.

Bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Magdeburg-Schönebeck konnte die Union ihre Wahlziele erreichen. Nicht nur das Tino Sorge erneut als direktgewählter Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einzieht sondern darüberhinaus ist die Union auch bei den Zweitstimmen die stärkste politische Kraft in diesem Wahlkreis. Auf Bundesebene ist eine Regierungsbildung ohne die Union unmöglich.  An erster Stelle danke ich den Wählerinnen und Wählern für diesen Vertrauensbeweis. Wir konnten unsere Wahlziele erreichen. Darüber können wir uns freuen und danken allen die sich für diesen Erfolg engagiert haben. Natürlich nehmen wir die Stimmenverluste gegenüber der letzten Bundestagswahl sehr ernst. Diese Bundestagswahl fand unter anderen Vorzeichen und Rahmenbedingungen als die vor vier Jahren statt. In den kommenden Wochen gilt es das Wahlergebnis zur analysieren und Rückschlüsse für die weitere politische Arbeit zu ziehen.