CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Klausurtagung, Ausschussarbeit und mehr
Die Woche startete für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion. Diese findet regelmäßige nach der Sommerpause statt. Dort habe ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung unter anderem Ausführungen zu den Themen Krankenhausstruktur und Eingliederungshilfe gemacht. Entsprechend war ich auch bei der Pressekonferenz am Donnerstag zur Vorstellung der Tagungsergebnisse dabei.
Den Sommertreff der Landesregierung besuchte ich am Dienstag, an diesem Tag leitete ich auch die Kreisvorstandssitzung der CDU Magdeburg.
Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Dort stand unter anderem die häusliche Pflege auf der Tagesordnung. Im Vorfeld der Sitzung fand eine Demonstration des bpa statt. Dort sind Unternehmen aus dem Sozialbereich engagiert. Es ging um die finanzielle Lage der Pflegeunternehmen. Mehr dazu unter https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/landtag-sozialausschuss-pflege-demonstration-100.html. Am Rande der Sitzung gab es dann ein kurzes TV-Interview zum Thema Zukunft der Schulsozialarbeit. Im Anschluss an die Sitzung besuchte ich eine Veranstaltung der DAK Gesundheit zum Thema Prävention.
Zu einer Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilliigenagenturen unter dem Titel „Dialogforum „Jung. Engagiert. In Sachsen-Anhalt“ ging es am Donnerstag. Zwischenzeitlich war ich live dabei als Wigbert Schwenke zum Vorsitzenden des Magdeburger Stadtrates gewählt wurde. Herzlichen Glückwunsch hierzu. Am Abend diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung das Thema der Verteidigungsfähigkeit Europas. Das ganze Video zu der Veranstaltung findet man unter https://youtu.be/KAtMj1XMzuo?si=mAQ8AOnl4sinct0R.
Am Freitag fand die 1. Jahreskonferenz 2024 des Netzwerkes gegen Kinderarmut statt. Als Mitglied des Sprecherinnen- und Sprecherrates und sozialpolitischer Sprecher meiner Fraktion habe ich dort auch an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Das Thema der Bekämpfung der Kinderarmut steht weiter oben auf meiner politischen Agenda. Bevor es zu den Sommerfesten der Dach-Service Ost GmbH und des Landesverbandes der CDU Sachsen-Anhalt ging besuchte ich noch den Jugendaktionstag des Stadtjugendrings Magdeburg.
Gemeinsam mit der Europaabgeordneten Alexandra Mehnert und dem Stadtrat Stephan Leitel besuchte ich Samstag das Ravelin II. Anlass war das 10 Jahre Bestehen des Sanierungsvereins. Dieser hat mit ganz viel Engagement und Eigenleistung, und mit Unterstützung durch öffentliche Fördermittel, diesen Teil der ehemaligen Festungsanlagen wieder ins Stadtbild geholt. Unsere Stadt war einst eine der stärkten sogenannten Festungsstädte. Danach ging es für mich zum Sommerfest des Vereins schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Die Arbeit dieses Vereins darf ich seit vielen Jahren begleiten. Mehr dazu unter www.kinderkleeblatt.de.
Eine Woche mit dem Schwerpunkt Gesundheitspolitik
In dieser Woche drehten sich viele meiner Termine um das Thema Gesundheitspolitik. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Dort gab es unter anderem Diskussionen zum Thema neuer Versorgungsmodelle sowie zum Gutachten zur Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt. Ein offenes gesundheitspolitisches Forum fand am gleichen Tag in der Lukasklause statt. Am folgenden Tag war ich dabei als ein neuer Hörsaal auf dem Gelände der Universitätsklinik Magdeburg eingeweiht wurde. Nach Quedlinburg ging es am Freitag wo ich an einer Podiumsdiskussion beim Kongress der Mittdeutschen Nasen-Hals-Ohrenärzte zum Thema Ambulantisierung teilgenommen habe.
Selbstverständlich gab es in dieser Woche noch weitere Termine. So am Montag die Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion sowie des CDU-Landesvorstand. Am Dienstag gab es Sitzungen der CDU-Landtagsfraktion, das Treffen der Gemeinwesenarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost sowie eine gemeinsame Sitzung der CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Olvenstedt. Zur Preisverleihung des Kaiser-Otto-Preises ging es am Mittwoch in den Dom und im Anschluss unter anderem zum Sommergrillen des CDA Magdeburg. Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit zum Austausch mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Rainer Wieland MdEP. Erneut in den Magdeburger Dom ging es am Freitag zu einer Veranstaltung der Johanniter-Unfallhilfe.
Eine Stadt für alle und intensive Beratungen
Am 16. Januar 1945 erfolgten massive alliierte Bomberangriffe auf Magdeburg. Mehrere tausende Menschen starben oder wurden verletzt. Tausende Wohnungen/Häuser wurde zerstört oder schwer beschädigt und die städtebaulichen Schäden sind bis heute zu erkennen. Daher war es für mich selbstverständlich an der entsprechenden Kranzniederlegung an diesem Tag teilzunehmen. Am Abend des gleichen Tages wurden die Aktionstage „Eine Stadt für alle“ mit einem öffentlichen Singen auf dem Alten Markt eröffnet. Bei diesen Aktionstagen wird für ein weltoffenes Magdeburg geworben und gegen den Missbrauch der Opfer der Bombenangriffe durch politische Extremisten gekämpft. In diesem Sinne war ich am gemeinsamen Stand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Veranstaltung „Schule zeigt Courage“ am Samstag auf dem Alten Markt aktiv. Danach ging es zur Synagogengemeinde Magdeburg um mit einer Mahnwache gegen einen geplanten Aufmarsch von Rechtsextremisten zu demonstrieren.
Am Montag und Dienstag fand im Landkreis Mansfeld-Südharz die Winterklausur der CDU-Landtagsfraktion statt. Auf dieser hatte ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung einen aktiven Part und habe ich einige Ausführungen zum Thema der Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt gemacht. Das Thema Landeshaushalt hat mich bei meiner Teilnahme an der Finanzausschusssitzung am Mittwoch intensiv beschäftigt. Dort wurde der Einzelplan 05 des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung behandelt.
Auch im Ehrenamt war ich vielfältig unterwegs. So fand am Dienstag die Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt statt. Zu einem Vortrag lud am Donnerstag die Deutsch-Japanische Gesellschaft Sachsen-Anhalt ein. Als Präsident der Landesverkehrswacht habe ich an diesem Tag auch eine Gesprächsrunde gehabt. Am Freitag tagte der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes, zuvor war ich als Referent für das Bildungswerk der KPV Sachsen-Anhalt e.V. unterwegs.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Neujahrsempfang der Deutschen Automatenwirtschaft in Berlin sowie ein Gespräch mit Auszubildenden der AOK Sachsen-Anhalt im Landtag. Ebenso habe ich in dieser Woche die Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag von Sachsen-Anhalt besucht. Mehr zu dieser findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/juedisches-leben-in-sachsen-anhalt.