CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Schulbesuche, Gremiensitzung und Spendenübergabe
Diese Woche hatte ich die Gelegenheit gleich zwei Magdeburger Schulen zu besuchen. So ging es am Mittwoch zu einem politischen Speeddating ins Geschwister-Scholl-Gymnasium. Gemeinsam mit anderen Landtagsabgeordneten aus allen Landtagsfraktionen stellte ich mich den Schülerinnen und Schülern in mehrere Fragerunden. Immer wieder spannend solche Dialogformate zu erleben. Am folgenden Tag ging es in die Berufsbildende Schule „Dr. Otto Schlein“. Dort begleitete ich den Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff bei einem Schulbesuch. Mehr als 1.300 junge Menschen werden dort unterrichtet. Beim Rundgang durch den Schulkomplex konnte ich mir nicht nur einen Eindruck über die moderne Ausstattung verschaffen. Dabei und danach gab es auch die Chance zum Gespräch mit Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften.
Natürlich gab es auch weitere Termine. Am Montag gab es unter anderem eine Online-Sitzung der kinderschutzpolitischen Sprecher der Union, die Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion sowie ein Treffen der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder. Neben den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion am Dienstag empfing ich am gleichen Tag eine Besuchergruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung im Hohen Haus und am Abend tagte der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Am Mittwoch gab es Veranstaltung zum jugendpolitischen Programm, weitere Gespräche und die monatliche Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Ein CDU Live beschäftigte sich am Donnerstag mit dem Thema des verpflichtenden Gesellschaftsjahr und der CDA-Landesvorstand tagte am Abend dieses Tages. Am Freitag übernahm ich eine Vertretung im Ausschuss für Landesentwicklung und Digitales und am späten Nachmittag traf sich der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes.
An diesem Tag fand auch die Spendenübergabe des Ortsverbandes Mitte an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. statt. Die 2.200 Euro wurde dabei wesentlich beim Stand der CDU beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel gesammelt. Finanziell und tatkräftig habe ich diesen gerne unterstützt. Wer mehr über die Arbeit des Vereins erfahren will wird unter www.kinderkleeblatt.de fündig.
Eine Woche voller Abwechslung
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Sie begann mit der Tagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut zum Thema Kinderschutz. Der Schutz der Schwächste beschäftigt mich schon seit vielen Jahren. Die Vorträge und Diskussionen bei dieser Tagung haben mich in dieser Arbeit noch einmal bestärkt. Am Abend war ich dann online dabei als sich die Kommission Öffentlich-rechtlicher Rundfunk der CDU Deutschland konstituierte. Die Reform des öffentlichen Rundfunks ist aus meiner Sicht aus unterschiedlichen Gründen wichtig, nicht zuletzt um die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit dieser Medien sicherzustellen.
Am Dienstag tagte die CDU-Landtagsfraktion zum Entwurf des Landeshaushalt 2023. Dieser hat einen Umfang von rund 13,5 Mrd. Euro, und ist damit der Größte in der Landesgeschichte. Am Nachmittag war ich Diskussionspartner bei einer Debatte zum Thema Antisemitismus. Anlass war die Gründung des Instituts für demokratische Kultur an der Hochschule Magdeburg-Stendal. Der Tag endete mit der Dezembersitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg.
Mit einem Tag Verspätung habe ich dann am Mittwoch meine Nikolausspende bei der Bahnhofsmission Magdeburg vorbeigebracht. Seit vielen Jahren nutze ich diese Gelegenheit um mit dem Verantwortlichen die aktuelle Lage dort zu besprechen. Zu einem Gespräch mit dem CSD Magdeburg traf ich mich am Nachmittag dieses Tages. Außerdem tagte an diesem Tag auch der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..
Als Krankheitsvertretung nahm ich am Donnerstag an der Sitzung des Petitionsausschusses teil. Jeder Mensch in unserem Land hat die Chance sich an dieses Gremium zu wenden um sein Anliegen vorzutragen. An diesem Tag erhielt ich außerdem meine Botschafterurkunde für den Verein tierisch geborgen. Ein Verein der unter anderem mit Therapiehunden arbeitet. Mehr Informationen unter http://tierisch-geborgen.de/. Außerdem nahm ich online am AOK-Pflegedialog teil.
Der nächste Tag startete mit Gespräch der Mitglieder der Koalition aus dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zum kommenden Landeshaushalt. Die Besichtigung von Teilen der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Grünen Zitadelle konnte ich am Nachmittag begleiten. Danach ging es zum Stadtfelder Weihnachtsspektakel, wo ich am Stand der CDU nicht nur Bratapfelglühwein und Kinderpunsch ausschenkte, sondern vor allem Spenden für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. sammelte.
Am Samstag habe ich nicht nur den Stand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG auf dem Weihnachtsmarkt besucht, der im Wesentlichen von den Besatzungsmitgliedern betrieben wurde. Ich empfing die Besatzungsmitglieder auch im Landtag von Sachsen-Anhalt und begleitete den Besuch dieser im Magdeburger Dom. Danach ging es noch zum Adventsmarkt der Kinder- und Jugendfeuerwehr Prester.
Abwechslung pur
Diese Woche begann für mich am Montag mit einer Präsentation der Ergebnisse des internationalen Youth Forum. Mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus mehreren europäischen Ländern debattierte ich deren Arbeitsergebnisse zu ihren Zukunftsvisionen. Dabei gab ich nicht nur inhaltliche Hinweise, sondern gab auch ganz praktische Tipps zur Umsetzung in der Praxis.
Weiter ging es am Dienstag mit der Vorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Dabei ging es auch um die Weiterführung unterschiedlicher Projekte, vor allem im Hinblick auf die Finanzierung. Im Anschluss tagte der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Bei dieser Sitzung konnte ich den Staatssekretär für Strukturwandel und Großansiedlungen Dr. Jürgen Ude zum Austausch begrüßen.
Am Mittwoch, den 20. Juli, ging es zur Gedenkstunde für den militärischen Widerstand gegen die NS-Diktatur. Diese fand an der Gedenk-Stele für den gebürtigen Magdeburger und führenden Kopf des Widerstandes, Henning von Tresckow, statt. Aus meiner Sicht hat jede Form des Widerstandes gegen die NS-Diktatur hohen Respekt und Anerkennung verdient. Am Abend tagten dann der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg und danach ging es für mich zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte.
Eine Online-Debatte unter dem Titel „Fit for Future Work“ fand am Donnerstag statt. Sicher ein Thema was in der anderthalbstündigen Debatte nur angerissen werden konnte.
Bereits seit Tagen liefen die Vorbereitungen und am Freitag war es dann soweit. Die Deutschen U20-Meisterschaften im Beachvolleyball auf dem Domplatz wurden eröffnet. Es gibt immer wieder Debatten darüber, ob und wie dieser Platz genutzt werden darf. Aus meiner Sicht muss es möglich sein diesen Platz durch verschiedene Aktionen zu beleben. Er war immer ein lebendiger Platz dessen Nutzung sowie die die Stadt immer weiterentwickelt haben.
Endlich wieder Landtagsbesuche
In dieser Woche hatte ich mehrfach Gelegenheit unterschiedliche Besuchergruppen im Landtag begrüßen zu können. So am Dienstag eine Klasse angehender Rechtsanwaltsfachangesteller von der Berufsbildenden Schule Eike von Repkow aus Magdeburg. Weiter ging am Mittwoch mit einer Gruppe „neuer“ Mitglieder der CDU der Landeshauptstadt. Neben der Vorstellung der Arbeit im Landtag ging es vor allem um deren Erwartungshaltung bzgl. ihrer Mitgliederschaft in der CDU. Eine Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung hat mich dann am Freitag im Hohen Haus besucht. Es ist einfach ein gutes Gefühl und macht richtig Spaß wieder Menschen direkt vor Ort die Arbeit des Landtags von Sachsen-Anhalt und die eines Abgeordneten erklären zu können. Aber vor allem über (Nach)Fragen wieder in den direkten Dialog zu kommen. Bei Bedarf stehe ich gerne für weitere solche Termine zur Verfügung.
Die restliche Woche bot ebenfalls ein umfangreiches Programm. So war ich dabei, als am Montag die Landessieger des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit ausgezeichnet wurden. Als langjähriges Mitglied der Jury bin ich immer wieder begeistert wie vielfältig und künstlerisch anspruchsvoll die jungen Menschen sich mit dem Thema Alkoholkonsum kritisch auseinandersetzen.
Die Arbeitsgruppen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag ebenso wie die Fraktion selbst. Am Abend fand dann noch die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes statt.
Ein Kulturprojekt besuchte ich am Mittwochmittag. Hier sollen für Musikerinnen und Musiker unter anderem Probemöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Weiter ging es nach Buckau für ein Gespräch mit Vertreterinnen der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Thema der Arbeit der Schwangerschaftsberatungsstellen. Nächster Termin war eine Diskussionsrunde bei einem Fachtag des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt.
Am Donnerstag vertrat ich meine Fraktion bei der Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen. Weiter ging es zu einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Nord und Neustadt. Der Tag endete mit dem Sommerfest der IG Innenstadt.
Bei der Grundsteinlegung für einen 3. Block beim MHKW Magdeburg-Rothensee war ich am Freitag dabei, bevor ich bei einem Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt, aus Anlass des 69. Jahrestag des Volksaufstandes in der der damaligen DDR am 17. Juni 1953, Rede und Antwort stand. Danach ging es nach Wernigerode zur Verwalungsratssitzung des Deutschen Jugendherbergswerkes, Landesverband Sachsen-Anhalt.
Am nächsten Tag fand dort auch die Mitgliederversammlung dieses Verbandes statt. Ich freue mich auch weiterhin dem Verwaltungsrat anzugehören und bedanke mich auch hier für meine Wiederwahl. Weitere Stationen meines Tages waren die Festveranstaltung 130 Jahre Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Prester, das Sommerfest der Lebenshilfe Magdeburg, die Festveranstaltung 30 Jahre Frauen Union Sachsen-Anhalt sowie der Gehörlosenverein Magdeburg-Börde er ebenfalls 130 Jahre alt wurde. Den Abschluss bildet eine Aufführung im Schauspielhaus. Gezeigt wurde das Stück Unter_Druck das von Jugendlichen im Rahmen eines Projektes der Villa Wertvoll selbst entwickelt und einstudiert wurde. In mehrfacher Hinsicht beeindruckend.
Zur Tagung der kinderschutzpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen ging es am Sonntag nach München. Mehr dazu in meinem nächsten Wochenbericht.
Landeshaushalt 2022 verabschiedet
Bedingt durch verschiedene Umstände, unter anderem auf Grund der Landtagswahl im vergangenen Jahr und die damit verbundenen Veränderungen, wurde am letzten Mittwoch der Landeshaushalt 2022 durch den Landtag verabschiedet. Dieser hat ein Volumen von rund 13,5 Milliarden Euro und ist damit der größte in der Geschichte des Landes. Bereits heute ist klar, dass die Beratungen zu kommenden Haushalten schwieriger werden. Die Auswirkungen der politischen Weltlage und andere Faktoren spielen dabei eine große Rolle. Gleichzeitig muss bei allen Entscheidungen immer klar sein, dass Geld was hier ausgegeben wird, haben die Menschen und Unternehmen vorher erwirtschaftet.
Ich selbst habe als Mitglied des Ausschusses für Inneres und Sport eine Berichterstattung für die Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes abgegeben. Außerdem trat ich zweimal für meine Fraktion ans Rednerpult. Meine erste Rede beschäftigte sich mit einem Antrag zur Entlastung von sozialschwachen Personen in der aktuellen Lage. Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/armutsbekaempfung-soll-angegangen-werden findet man den Bericht des Landtags zu dieser Debatte. Im zweiten Wortbeitrag ging es um die Einrichtungsbezogene Impfpflicht. Damit bin ich wahlperiodenübergreifend 195mal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult getreten. Für mich ein ganz besonderer Moment war am Mittwoch der Empfang einer Besuchergruppe im Landtag, das erstmal seit Beginn der Corona-Pandemie. Es handelt sich um eine Gruppe von der berufsbildenden Schule Eike-von-Repkow aus Magdeburg.
Es gab auch zahlreiche weitere Termine in dieser Woche. So am Montag das gemeinsame Frühlingsfest des Landesapothekerverbandes und der Landesapothekerkammer. Weiter ging es am Dienstag mit Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, der Einweihung des Neubaus der Bekleidungsservicecenter der Polizeiinspektion Zentrale Dienste in Magdeburg-Prester, Beratungen der CDU-Stadtratsfraktion mit Vertretern von Intel und zum Tagesabschluss die monatliche CDU-Kreisvorstandssitzung. Am Mittwoch ging es unter anderem zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt besuchte ich am Donnerstagsabend. Am Freitag ging es nach Berlin zur Fachtagung „Pflege im ländlichen Raum“. Stellvertretend für alle vier Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten übergab ich am Samstag der Aktion „Studenten bilden Schüler“ den freistil Jugendengagmentpreis 2022. Insgesamt wurden 12 Projekte ausgezeichnet. Mehr zum Wettbewerb unter https://freistil-lsa.de/ und zum Projekt unter www.studenten-bilden-schueler.de.
Zwischen großer Freude und nachdenklichen Überlegungen
Diese Woche wird mit Sicherheit in die Geschichte der Landeshauptstadt eingehen. Die Mitteilung, das Intel seine neue Chipfabrik in Magdeburg errichten wird und dadurch tausende neue Arbeitsplätze entstehen werden, ist ein echter Glücksfall für die Stadt, die Region ja ganz Sachsen-Anhalt. Ist es aber auch klar, dass sich dadurch erhebliche Herausforderungen für die Stadtentwicklung ergeben. Es geht um zusätzliche Infrastruktur aber auch um ausreichend Wohnraum. Mein Dank gilt allen die sich für diese Ansiedlung stark und die entsprechenden Verhandlungen zum Erfolg geführt haben. Die Euphorie die nach dieser Meldung spürbar war muss weitergetragen werden. Intel hat das Potenzial Magdeburgs erkannt, tun wir gemeinsam alles um dieses zu entfalten.
Gleichzeitig hat mich auf die Situation der Ukraine-Flüchtlinge beschäftigt. So habe ich mir in einer der Magdeburger Notunterkünfte persönlich einen Eindruck verschafft und darüber hinaus mit ehrenamtlichen Helfern gesprochen. Dabei erlebe ich viel persönliches Engagement, aber auch das nicht alles problemlos klappt. Die gewonnen Erkenntnisse bringe ich unter anderem in meiner Arbeit als Innenpolitiker der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Am Samstag habe ich dann ein Gedenkkonzert für die Opfer des Ukraine Krieges, inkl. Spendensammlung, besucht.
Im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfes war ich nicht nur bei diversen Infoständen unterwegs, um mit den Menschen ins direkte Gespräch zu kommen. Es gab zum Beispiel am Montag auch einen Videodreh mit dem Offenen Kanal Magdeburg zu Kandidatenvorstellung. Erstmalig trafen die Bewerberinnen und Bewerber am Dienstag direkt aufeinander. Auf Einladung von Magdeburg Kompakt gab es eine Diskussionsrunde die online übertragen wurde. Die Sendung kann man unter https://www.youtube.com/watch?v=HwQjt2t_Qmc nachschauen. Eine weitere Kandidatenrunde gab es am Donnerstag beim Health + IT Campus.
Weitere Termine waren unter anderem die Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg, die Sitzung des Vorstandes der Deutschen Verkehrswacht, die Sitzung des Landesfachausschusses Gesundheit und Pflege der CDU Sachsen-Anhalt sowie die Gesamtmitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg. Gerne hätte ich am Samstag im Stadion einen Sieg des FCM gesehen, leider blieb es bei einem torlosen Unentschieden. Weitere sportbezogene Termine waren in dieser Woche ein Besuch beim VfB Ottersleben sowie die Grundsteinlegung für ein neues Sportzentrum in Ostelbien.
Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de
Vor Ort unterwegs und in Partei/Fraktion aktiv
Die direkte Kommunikation, auch unter den aktuellen Rahmenbedingungen, ist für mich von höchster Bedeutung. In diesem Sinne war ich auch in dieser Woche aktiv. So war ich dabei als am Dienstag die Gemeinwesensarbeitsgruppe Sudenburg tagte. Am Mittwoch war ich dann im Gespräch mit zwei Magdeburger Unternehmen und am nächsten Tag ging es in eine wissenschaftliche Einrichtung. Weitere Termine waren unter anderem der Besuch der Eröffnung der Magdeburger Eiszeit am Donnerstag sowie unterschiedliche Bürgergespräche.
Bei der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, am Anfang der Woche, habe ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zwei Vermerke zu den Themen Krankenhausversorgung und Impfpflicht vorgestellt. Beide und auch die weiteren Themen der Klausur wurde im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag behandelt. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg tagte am Dienstag. Diskutiert wurden unterschiedliche Themen, natürlich auch die anstehende Oberbürgermeisterwahl. Der 34. Bundesparteitag der CDU Deutschlands fand am Samstag in digitaler Form statt. Als Delegierter war es mir ein Privileg die CDU Sachsen-Anhalt dort vertreten zu dürfen. Der neue Bundesvorstand wird durch Friedrich Merz angeführt. Ich wünsche mir dabei eine konstruktive Oppositionsarbeit. Denn klare Abgrenzung zeigt sich nicht durch das schlecht reden der Positionen anderer, sondern durch eigene Meinungen und Positionen die gut begründet sind.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft, ein Interview mit Studentinnen der Hochschule Magdeburg-Stendal sowie eine Onlinetagung zum Thema Pflege.
Danke für die Unterstützung
An diesem Freitag fanden wichtige personalpolitische Entscheidungen bei der CDU Magdeburg statt. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung entschieden die stimmberechtigten Mitglieder wer für die CDU Magdeburg bei der Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr für die CDU antreten soll. Bei der Abstimmung, bei der auch Peter Lackner, antrat, erhielt ich rund 63 Prozent der abgegeben Stimmen. Mit großer Dankbarkeit und viel Vorfreude auf den anstehenden Wahlkampf nahm ich die Nominierung an. Als gebürtiger Magdeburger wäre es mir eine echte Ehre und Aufgabe, die Stadt als Oberbürgermeister nach Außen zu vertreten, aber vor allem für eine Stadtentwicklung im Sinne der Menschen zu sorgen. Bei aller notwendigen Führung ist dies erfolgreich nur unter Einbeziehung des Magdeburger Stadtrats und aller Bürger der Stadt möglich. Prioritäten sind dabei für mich unter anderem die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Magdeburg, inkl. gut bezahlter Arbeitsplätze, die Umsetzung der Chancen aus der Digitalisierung sowie der Zusammenhalt der Stadtgesellschaft. Alle der über 40 Stadtteile in Magdeburg sollen eine Entwicklungsperspektive haben und der SOS-Grundsatz (Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit) ist für mich nicht verhandelbar. Jetzt heißt es, Geschlossenheit zu zeigen und gemeinsam für das Ziel, den ersten Oberbürgermeister aus den Reihen der Union seit der friedlichen Revolution, ins Magdeburger Rathaus zu bringen.
Bei der anschließenden Neuwahl des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg wurde ich mit rund 83 Prozent in meinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Damit darf ich auch weiterhin dieses Leitungsgremiums führen mit den Zielen ein lebendiges Parteileben zu sichern, bürgernahe Politik zu gestalten und stärkste politische Kraft in der Landeshauptstadt zu sein. Das geht natürlich nur als Mannschaftsleistung. Auch hier Danke für das Vertrauen.
Im Vorfeld der beiden Termine hatte ich die Sitzungen von insgesamt sieben Ortsverbänden und den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg besucht.
Am Montag und Dienstag nahm ich auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, insbesondere Christina Schulze Föcking MdL, an einer Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen teil. Das Thema Kinderschutz ist mir in meiner politischen Arbeit extrem wichtig. Es geht um den Schutz der Schwächsten unserer Gesellschaft.
Am Mittwoch sprach ich mit einer Besuchergruppe des Magdeburger Vereins „Der Weg“ e.V. bevor ich die Ausstellung „Zusammenhalt in Vielfalt – Jüdischer Alltag in Deutschland“, die derzeit im Landtag gezeigt wird, besuchte. Mehr zur Ausstellung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/juedischer-alltag . Am Nachmittag nahm ich als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt an einer Online-Veranstaltung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt teil. Am Donnerstag ging es dann unter anderem zu einem Fachtag unter dem Titel „Sexarbeit im Fokus – Perspektiven aus und für das Land Sachsen-Anhalt“. Am Samstag ging es dann unter anderem zum Familienfest im Steinzeitdorf Randau.
Auf dem Weg zum Koalitionsvertrag und im Wahlkreis unterwegs
Diese Woche drehte sich viel um die anstehenden Koalitionsgespräche mit SPD und FDP. Inzwischen haben die zuständigen Gremien dieser beiden Parteien der Aufnahme dieser zugestimmt. Als erstes hatte dies der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt am Donnerstagabend getan. An dieser Sitzung hatte ich als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung sowie als Magdeburger CDU-Kreisvorsitzender teilgenommen. Ich freue mich als Teil der entsprechenden Verhandlungsteams an der Erarbeitung des Entwurfs des Koalitionsvertrages mitwirken zu können. Die anstehende Koalitionsbildung war, neben der Vorbereitung der Bundestagswahl, auch das Hauptthema bei der Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg die ich am Dienstag geleitet habe. Am gleichen Tag fanden auch die Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Zum ersten Mal in dieser Wahlperiode habe ich dabei auch die Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration geleitet. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der neuen Fraktion zum Wohle der Menschen in unserem Land.
Am Montag war ich dabei, als die CDU-Ratsfraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt die kommende Stadtratssitzung vorbereitet hat. Anschließend ging es noch zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder. Als Mitglied des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg hielt ich am Mittwoch ein kleines Grußwort zum fünfzehnjährigen Bestehen der dreisprachigen internationalen Grundschule Magdeburg. Mehr dazu unter https://www.stejh.de/seit-15-jahren-ein-weltoffener-und-interkultureller-lernort-unsere-dreisprachige-internationale-grundschule-feiert-jubilaeum . Ebenfalls ein Grußwort hielt ich bei einer Spendenveranstaltung von Ana Maria Winzerling am Freitag. Dank zahlreicher Unterstützer wurden 1.500 Euro an Spenden für zwei Kinderheime gesammelt. Herzlichen Dank allen Beteiligten. Danach ging es weiter nach Pechau, wo der SV Pechau einen neuen Reit- und Fahrplatz einweihen konnte. Das gezeigte Programm gab einen guten Einblick in die Vielfältigkeit des Pferdesports. Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Prester besuchte ich am Samstagmorgen. Gerade die aktuellen Hochwasserereignisse machen deutlich, dass man das Dienst in den sogenannten Blaulichtorganisationen gar nicht hoch genug schätzen kann. Im Verlauf des Tages ging es dann noch zur Tagung des Fördervereins Deutschen aus Russland Sachsen-Anhalt e.V. bei der ich an einer kleinen Diskussionsrunde teilnahm. Der direkte Dialog ist auch hier zum Informations- und Meinungsaustausch ist unersetzbar. Weitere Bürgergespräche vervollständigen mein Wochenprogramm.
Wahlen, Diskussionen und viel Ehrenamt
In dieser Woche trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in der VIII. Wahlperiode am Dienstag. Während in der Woche zuvor bereits der Fraktionsvorsitzende und der parlamentarische Geschäftsführer bestimmt wurden ging es diesmal um die Wahl der Stellvertreter/innen und der Vorsitzenden der Arbeitsgruppen. Bei der Abstimmung erhielt ich die Mehrheit und wurde erneut zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration gewählt. Danke für das ausgesprochene Vertrauen durch die Fraktionsmitglieder und ich freue mich auf die Arbeit in der Fraktion und im Fraktionsvorstand.
Die Arbeitswoche begann am Montag mit einer Digitalen Fachkonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Verbraucherschutz. Weiter ging zu einer Gedenkveranstaltung am Denkmal für die Häftlinge, die in der damaligen Munitionsfabrik Polte während der NS-Diktatur Zwangsarbeit leisten mussten. Am Abend tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der VII. Wahlperiode letztmalig. Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen für die vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit in den vergangenen mehr als fünf Jahren.
Am nächsten Morgen gab es eine Online-Veranstaltung zum Krankenhaus der Zukunft. Schwerpunktmäßig ging es um Fragen der Digitalisierung. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg traf sich am Abend. Neben der Auswertung der für die CDU sehr erfolgreiche Landtagswahl und den aktuellen Schritten für die Bildung einer Koalition ging es auch um die Vorbereitung der anstehenden Bundestagswahl.
Eine Putzaktion der Freiwilligenagentur Magdeburg auf dem Spielplatz Schellheimer Platz habe ich am Mittwoch unterstützt bevor es in eine Online-Sitzung zum Thema der Schutz pflegebedürftiger Menschen ging. Der Tag endete mit der Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Eine digitale Veranstaltung zur Rolle des DRK im Bevölkerungsschutz eröffnete den Donnerstag. Weiter ging es zu deiner Gedenkveranstaltung zum 68. Jahrestag der brutalen Niederschlagung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953. Weitere Termine waren die digitale Jahresversammlung der Privaten Krankenversicherung sowie eine digitale Tagung zum Thema Demenz.
Am Freitag und Samstag tagten die Gremien des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt in Nebra. Daneben fand an diesem Wochenende auch der Kongress-kommunal 2021 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. In digitaler Form tauschten sich dort kommunalpolitische Aktive aus ganz Deutschland aus. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie.