CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Magdeburg putzt sich, Ausschuss und Sangerhausen
Bereits seit 20 Jahren ruft die Landeshauptstadt Magdeburg, mit vielen Unterstützern, im Frühjahr zur Kampagne „Magdeburg putzt sich“ auf. So auch in diesem Jahr. Gerne bin ich mit dabei, um einen persönlichen Beitrag für ein sauberes Magdeburg zu leisten. In diesem Jahr habe ich dabei den Verein Bürger für Stadtfeld e.V., die Magdeburger Freiwilligenagentur e.V. sowie die Bürgerinitiative „Stadion Neue Welt“ bei Putzaktionen unterstützt. Am Samstag war ich dann auch bei der Abschlussveranstaltung in der Festung Mark anwesend. Ich bin dankbar für das Engagement von rund 3.600 Menschen für unsere Landeshauptstadt im Rahmen dieser Aktion.
Am Donnerstag fand die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beratungen zu den geplanten Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften sowie ein Prüfbericht zur Asservatenverwaltung bei der Polizei Sachsen-Anhalt. Über diesen Punkt wurde auch umfänglich in den Medien berichtet. Die Vorgänge müssen selbstverständlich aufgeklärt werden. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle Polizistinnen und Polizisten für ihren Dienst für die Gesellschaft.
Die CDU-Landtagsfraktion veranstaltet regelmäßige auswärtige Fraktionssitzungen. Auf Einladung meines Fraktionskollegen Matthias Redlich ging es deshalb für mich in dieser Woche nach Sangerhausen. Am Montagabend hatte ich die Gelegenheit mich mit Mitgliedern des dortigen CDU-Kreisvorstandes und der CDU-Kreistagsfraktion auszutauschen. Am Dienstag gab es dann Gespräche, unter anderem mit dem Landrat André Schröder, zur medizinischen Versorgung sowie zur Situation in der Pflege und bei den Apotheken.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem der CDU-Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege, die Tagung des Verbandes der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser am Mittwoch sowie der Besuch der Sitzungen der Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Süd.
Außerdem gab es die Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V., bei der ich erneut in den Vorstand gewählt wurde, die CSD-Gala 2024 am Freitag sowie die Meisterfeier der Handwerkskammer Magdeburg am Sonntag, bei der über 100 junge Meisterinnen und Meister ihre Meisterurkunde erhielten.
Vor-Ort-Termine und Ausschussitzungen
Die Woche startete mich mit einer Online-Sitzung einer Arbeitsgruppe des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Weiter ging es zur Fördermittelübergabe an die Landesstelle Suchtfragen. Am Montagnachmittag nahm ich an der Eröffnung des Gedenkjahrs auf den Bahnhofsvorplatz teil. Im Anschluss ging es zu einem Online-Termin mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz MdB. Die Sitzung des CDU-Landesfachausschusses für Gesundheit und Pflege beendete meinen Arbeitstag.
Eine mehrstündige Videokonferenz des Landesjugendhilfeausschusses fand am Dienstag statt. Am intensivsten wurde das Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe) besprochen. Außerdem fanden Veranstaltungen der BARMER sowie eine Danksagung für die Sammlerinnen und Sammler für die Arbeit des Volksbundes statt. Mehr dazu findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gute-unterstuetzung-der-arbeit-des-volksbunds . Abends konnte ich dann mehr als 150 Gäste beim gemeinsamen Neujahrsempfang der MIT Magdeburg und des CDU-Kreisverbandes Magdeburg willkommen heißen. Aus meiner Sicht eine wirklich gelungene Veranstaltung mit vielen guten Gesprächen.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Organspende. Hier vertrete ich persönlich die klare Auffassung, dass wir zur Widerspruchslösung kommen sollten. Da heißt jeder Mensch ist automatisch Organspender/in bis er/sie gegenteiliges erklärt. Das Ganze begleitet durch eine Informations- und Aufklärungskampagne. Auf Einladung des Bildungszentrum Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung debattierte ich am Abend zum Thema „Staatsterror im Namen des Volkes – Justiz im Nationalsozialismus“. Das Video kann man unter https://www.youtube.com/watch?v=Sljpe8718mo&t=2774s anschauen.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Hier ging es unter anderem um die geplanten Änderungen des Kommunalwahlgesetzes sowie die Beurteilung unterschiedlicher polizeilicher Maßnahmen. Danach ging es zu einer Ausstellungseröffnung ins Allee-Center. Diese behandelt die Geschichte der Sanierungsmaßnahmen im Dom im Zeitraum 1995-2020. Am Abend hatte ich die Ehre eine kleine Laudatio auf Klaus Zimmermann, aus Anlass seines 60zigsten Geburtstag zu halten. Kurz habe ich auch beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg vorbeigeschaut.
Ein Teil des Netzwerkes gegen Kinderarmut traf sich am Freitagvormittag. Neben der Auswertung der letzten Netzwerktagung ging es auch um die Planungen für das Jahr 2023. Am Mittag hatte ich die Möglichkeit mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Beschäftigungslehrgangs II ins Gespräch zu kommen. Die angehenden Verwaltungsfachwirtinnen und Verwaltungsfachwirte konnte ich einen Einblick in den Alltag eines Landtagsabgeordneten geben.
Die 23. Braunschweiger Eiswette führte mich am Sonntag in die Löwenstadt. Mit meiner Wettpartnerin Sophie Ramdor hatte ich darum gewettet ob die Oker an dieser Stelle an diesem Tag zugefroren sei. Da ich nicht auf dem Eis stehe konnte habe ich die Wette verloren. Mein Wetteinsatz, die Einladung der Marinejugend und DLRG-Jugend aus Braunschweig zum Landtagsbesuch nach Magdeburg, löse ich gerne ein.