Landeshaushalt 2022 verabschiedet

Tobias Krull am Rednerpult im Landtag

Bedingt durch verschiedene Umstände, unter anderem auf Grund der Landtagswahl im vergangenen Jahr und die damit verbundenen Veränderungen, wurde am letzten Mittwoch der Landeshaushalt 2022 durch den Landtag verabschiedet. Dieser hat ein Volumen von rund 13,5 Milliarden Euro und ist damit der größte in der Geschichte des Landes. Bereits heute ist klar, dass die Beratungen zu kommenden Haushalten schwieriger werden. Die Auswirkungen der politischen Weltlage und andere Faktoren spielen dabei eine große Rolle. Gleichzeitig muss bei allen Entscheidungen immer klar sein, dass Geld was hier ausgegeben wird, haben die Menschen und Unternehmen vorher erwirtschaftet.

Ich selbst habe als Mitglied des Ausschusses für Inneres und Sport eine Berichterstattung für die Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes abgegeben. Außerdem trat ich zweimal für meine Fraktion ans Rednerpult. Meine erste Rede beschäftigte sich mit einem Antrag zur Entlastung von sozialschwachen Personen in der aktuellen Lage. Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/armutsbekaempfung-soll-angegangen-werden findet man den Bericht des Landtags zu dieser Debatte. Im zweiten Wortbeitrag ging es um die Einrichtungsbezogene Impfpflicht. Damit bin ich wahlperiodenübergreifend 195mal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult getreten. Für mich ein ganz besonderer Moment war am Mittwoch der Empfang einer Besuchergruppe im Landtag, das erstmal seit Beginn der Corona-Pandemie. Es handelt sich um eine Gruppe von der berufsbildenden Schule Eike-von-Repkow aus Magdeburg.

Es gab auch zahlreiche weitere Termine in dieser Woche. So am Montag das gemeinsame Frühlingsfest des Landesapothekerverbandes und der Landesapothekerkammer. Weiter ging es am Dienstag mit Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, der Einweihung des Neubaus der Bekleidungsservicecenter der Polizeiinspektion Zentrale Dienste in Magdeburg-Prester, Beratungen der CDU-Stadtratsfraktion mit Vertretern von Intel und zum Tagesabschluss die monatliche CDU-Kreisvorstandssitzung. Am Mittwoch ging es unter anderem zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt besuchte ich am Donnerstagsabend. Am Freitag ging es nach Berlin zur Fachtagung „Pflege im ländlichen Raum“. Stellvertretend für alle vier Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten übergab ich am Samstag der Aktion „Studenten bilden Schüler“ den freistil Jugendengagmentpreis 2022. Insgesamt wurden 12 Projekte ausgezeichnet. Mehr zum Wettbewerb unter https://freistil-lsa.de/ und zum Projekt unter www.studenten-bilden-schueler.de.

Unterwegs mit und für Menschen

Diskussion zur Intel-Ansiedlung

Auch in dieser Woche war ich an unterschiedlichen Ort und politischen Ebenen unterwegs, um für die Menschen in Magdeburg und darüber hinaus etwas zu erreichen.

So ging es am Montag in mehreren Medienterminen um die anstehende Oberbürgermeisterwahl. Nach einer Straßenmalaktion des Bürgerverein Nord gegen die Ukraine-Krieg führte mich mein Weg in das Magdeburger Rathaus, wo eine Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion stattfand.

Mit einem parlamentarischen Austausch zum Thema Kinderschutz begann der Dienstag. Weiter ging es zur Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Bevor es zur Klausurtagung des Fraktionsvorstandes und der AG Finanzen CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Sachstand der Beratungen zum Landeshaushalt 2022 ging, hatte ich noch einen wichtigen Termin. Das grundsanierte Schulgebäude der Leibniz Gemeinschaftsschule und der IGS Regine Hildebrandt wurde an diesem Nachmittag offiziell übergeben. Zum Abend gab es dann noch die Beratung des Landesvorstandes des Deutschen Kinderschutzbundes.

Die Klausurtagung fand dann noch am Mittwochvormittag statt. Am Abend folgten dann die Sitzung des Verwaltungsrates der Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt sowie die Podiumsdiskussion im in:takt zur Oberbürgermeisterwahl. Diese kann man sich unter https://www.youtube.com/watch?reload=9&v=_sSQtAruFeM&fbclid=IwAR0P8RzOTK33_GbabN5w-r9qse-1kIeOcXGaTDzyTcwXFIlRTP_maxy-Gzc anschauen.

Am Donnerstag gab es gleich zwei Wahlforen. Am Vormittag vom Mittelstandverband BVMW sowie am Abend vom DGB Sachsen-Anhalt. Außerdem tagte an diesem Tag noch der Ausschuss für Inneres und Sport und es erfolgte die feierliche Übergabe des Mensaneubau und Außenanlagen des Editha-Gymnasiums. Außerdem sprach ich kurz noch mit Beschäftigten des Magdeburger Traditionsunternehmens FAM welches sich zurzeit in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindet. Mir ist wichtig, dass neben der Ansiedlung von Intel auch der politische Blick auf die Bestandsunternehmen in Magdeburg geworfen wird.

Nach Gesprächen am Infostand ging es am Freitag für mich ins Roncalli-Haus Magdeburg. Der CDU-Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister Sven Schulze war meiner Einladung gefolgt und schilderte den Weg bis zur Verkündigung der Ansiedlungserfolgs in Magdeburg. Alle Anwesenden waren sich einig, die Intel-Ansiedlung ist Chance und Herausforderung zugleich.

Am nächsten Tag folgten weitere Infostände sowie Termine beim 1. FC Magdeburg sowie beim Landeschützenverband Sachsen-Anhalt. Auch im Sonntagmorgen gab es dann wieder eine Brötchenaktion, diesmal am Hasselbachplatz.

Mehr Infos unter https://obwahl.tobias-krull.de