Redebeitrag auf dem Landesparteitag

In dieser Woche nahmen zahlreiche Ausschüsse des Landtags von Sachsen-Anhalt ihre Arbeit auf. Auch die beiden Landtagsausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre haben sich konstituiert. So tagte am Mittwoch erstmalig in der VIII. Wahlperiode der Ausschuss für Inneres und Sport. Damit wurde auch meine Berufung zum stellv. Vorsitzenden dieses Ausschusses offiziell. Zwei Tage später, also am Freitag, trafen sich zum ersten Mal die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Hier darf ich als Vorsitzender der entsprechenden Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erneut Verantwortung übernehmen. Im Rahmen meiner Funktion als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion habe ich am Montag auch die Evangelischen Stiftung Neinstedt besucht. Hier wird sehr wertvolle Arbeit für und mit Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen geleistet. Die verschiedenen Gremien der Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Einer Einladung von Pro Familia zu einer Diskussionsrunde folgte ich am gleichen Tag. Abends ging es dann noch zu Sitzungen der CDU-Ortsverbände Sudenburg und Mitte. Am folgenden Tag verfolgte ich Online eine Tagung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf lokaler Ebene und war dabei als angehende Landärztinnen und Landärzte im Sozialministerium empfangen wurden. Im Anschluss diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit den Initiatoren des Vorhabens „Digitialpakt Kita“. Die Sitzung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. beendete meinen Tag. Das offizielle Programm am nächsten Tag begann mit der Jury-Sitzung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Das Netzwerk gegen Kinderarmut tagte am gleichen Tag im Landtag von Sachsen-Anhalt. Abends gab es dann noch eine Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg im Zusammenhang mit der im kommenden Jahr anstehenden Wahl für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt. Der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU tagte am Freitag als Hybrid-Veranstaltung. In Leuna fand am Samstag der 31. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Neuwahl des Landesvorstandes. Dabei wurde Sven Schulze in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt. Neuer Generalsekretär wurde Mario Karschunke. Bei den Wahlen für die Delegierten für die kommenden CDU-Bundesparteitage erhielt ich das Vertrauen der Anwesenden und darf dort weiter den Landesverband vertreten.

Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt

Unter dem Titel „Klare Linie“ tagte am letzten Samstag der 28. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt. Auf der Tagesordnung stand auch die Neuwahl des CDU-Landesvorstandes. Nach vierzehn Jahren an der Spitze der Landes-CDU trat Thomas Webel nicht erneut bei der Wahl zum Landesvorsitzenden an. Ich möchte die Gelegenheit nutzen ihm für seine Arbeit zu danken, es war sicher nicht immer ganz einfach dieses wichtige Amt auszuüben. Zu seinem Nachfolger wurde mit rund 85 Prozent Holger Stahlknecht gewählt. Auf die Zusammenarbeit mit ihm und allen weiteren gewählten Mitgliedern des Landesvorstandes freue ich mich. Inhaltlich wurde unter anderem das Wahlprogramm der CDU Sachsen-Anhalt zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 verabschiedet. Bei den Wahlen für die Delegierten der CDU Sachsen-Anhalt für die kommenden CDU-Bundesparteitage aus Sachsen-Anhalt bekam ich erneut das Vertrauen geschenkt. Damit darf ich weiterhin meinen Landesverband als ordentlicher Delegierter auf CDU-Bundesparteitagen und neu auch im CDU-Bundesausschuss vertreten. Mehr Infos unter www.cdulsa.de.
Auch die sonstige Woche war wieder sehr facettenreich. So tagte am Montag unter anderem der Landesjugendhilfeausschuss und es gab die jährliche Sitzung „Jugend im Parlament“. Mehr Informationen zu diesem Projekt findet man hier .
Der Dienstag war wieder im Wesentlichen Fraktions- und Ausschussberatungen geprägt. Außerdem durfte ich die konstituierende Sitzung des neuen CDU-Kreisvorstandes Magdeburg leiten.
Den Mittwoch begann ich mit der Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung. Danach ging es nach Halle/Saale zur Regionalkonferenz Ost des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen. Nach meiner Rückkehr in die Landeshauptstadt nahm ich dann an der Übergabe des Demografiepreises 2018 des Landes Sachsen-Anhalt teil.
Am Donnerstag war ich dann dabei als der Umbau bzw. die Sanierung der Polizeidirektion Nord offiziell gestartet ist. Endlich begannen diese Maßnahmen um den Angehörigen der Polizei angemessene räumliche Arbeitsbedingungen zu schaffen. Mittags ging es dann ins Innenministerium zur Vorstellung eines Leitfadens gegen Antisemitismus, während der Abend mit dem Pflegedialog der AOK Sachsen-Anhalt endete.
Ausnahmsweise war ich am Freitag im Finanzausschuss aktiv. Es ging unter anderem um den Einzelplan 05. Im Klartext, um den Entwurf des Haushalts (Einnahmen und Ausgaben) des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt. An einer Podiumsdiskussion des Verein TOLL e.V. zum Thema Toleranz nahm ich am Freitagabend teil.
Das Gedenken zum Volkstrauertag bestimmte meinen Sonntag. Solche Gedenktage sind aus meiner Sicht wichtig, weil sie uns daran erinnern, dass ein Leben in Frieden nichts Selbstverständliches ist.

Zu Besuch in der Volkshochschule Erfurt

Die Arbeitsgruppen Bildung und Kultur sowie Arbeit, Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt besuchten am Donnerstag und Freitag die CDU-Landtagsfraktion in Thüringen. Im Rahmen des Programms gab es unter anderem einen Besuch in der Volkshochschule Erfurt. Beim gegenseitigen Informationsaustausch wurden dabei Themen wie die Reform der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung oder die Verbesserung der Personalsituation an den Schulen aufgegriffen. Solche Austausche sind immer bereichernd, denn der Blick über den eigenen Tellerrand nützt allen Beteiligten. Aber auch die restliche Woche war wieder mit interessanten Terminen vollgepackt. So tagte am Montag unter anderem die Antragskommission in Vorbereitung des kommenden CDU-Landesparteitags. Am Reformationstag besuchte ich das SCM Spendenschwimmen, wo Mittel für den sportlichen Schwimmernachwuchs gesammelt worden sowie den Tag der offenen Tür beim Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee, welches vor 80 Jahren in Betrieb ging. Die Jahrestagung des Reservistenverbandes führte mich am Samstag nach Landsberg und am Nachmittag konnte ich dabei sein, als das Magdeburger Dommuseum offiziell eröffnet wurde. Ein großes Thema war natürlich die Ankündigung von Dr. Angela Merkel am Montag beim kommenden Bundesparteitag nicht erneut als CDU-Bundesvorsitzende zu kandidieren. Diese Entscheidung kann ich nur mit Respekt zur Kenntnis nehmen. Bei aller berechtigter Kritik schuldet ihr die CDU auch großen Dank und Anerkennung für das was sie für die Partei geleistet hat. Gerade wenn man sich anschaut in welcher Lage sich die CDU befand, als sie den Vorsitz übernahm. Beim kommenden Parteitag wird es eine neue Person an der Spitze der CDU geben. Als Delegierter beim Bundesparteitag werde ich meine persönliche Entscheidung von einer Vielzahl von Kriterien abhängig machen, dazu zählt nicht nur die Wirkung nach Innen, sondern auch das Meinungsbild der Bevölkerung zu denen die kandidieren werden. Dabei muss deutlich werden, dass wir uns als Volkspartei inhaltlich breit aufstellen müssen.