Unterwegs in der Stadt und im Land

Gespräch mit ukrainischen Parlamentsmitgliedern

Der Montag begann mit einer Beratung der Gremien der Stiftung Familien in Not. Diese unterstützt Familien, zum Beispiel durch Zuschüsse. Mehr Informationen unter https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/familie/beratungsangebote/stiftung-familie-in-not-sachsen-anhalt/. Weiter ging es zum Runden Tisch für Zuwanderung und Integration, gegen Rassismus in Sachsen-Anhalt der im Landtag tagte. Abends nahm ich dann noch an der Eröffnung der Magdeburger Lichterwelten teil.

Mehrstündige Beratungen der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zum Entwurf des Landeshaushalts 2023 eröffneten den Dienstag. Anschließend hatte ich auf Vermittlung der Konrad-Adenauer-Stiftung die Gelegenheit zum direkten Austausch mit Mitgliedern des ukrainischen Parlaments. Dabei wurden auch Möglichkeiten bei der Unterstützung des Wideraufbau des Landes nach einem möglichen Kriegsende thematisiert. Ein wirklich beeindruckendes Gespräch. Weiter ging zum jugendpolitischen Stammtisch des Projektes „Jugend Macht Zukunft“. Zum Abschluss des Tages übernahm ich die Leitung der Vorstandswahlen beim Ortsverband Ottersleben/Lemsdorf.

Am Mittwoch war ich zu Gast bei Landesseniorenvertretung Sachsen-Anhalt. Die ältere Generation verfügt nicht nur über viel Erfahrung, sondern es gibt unterschiedliche Herausforderungen. Vereinsamung gehört mit dazu. In Vertretung nahm ich an der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz im Landtag teil. Außerdem ging es an diesem Tag für mich noch zur Sitzung des CDU-Kreisfachausschusses Stadtentwicklung und Verkehr zum Thema Fahrradverkehr in der Landeshauptstadt.

Online nahm ich am Donnerstag an einer Tagung zur Zukunft der Hochschulmedizin teil. Weiter ging es dann zu einer Diskussion der Frauen Union Magdeburg zur Familienfreundlichkeit in Magdeburg. Der Abend endete mit einer Hybrid-Sitzung des Vorstandes der Kommunalpolitischen Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt.

Der Freitag startete mit einer Gesprächsrunde mit Senioren die ihr Zuhause in Einrichtungen er ProCurand-Gruppe gefunden haben. Weiter ging es dann zu eine Online-Tagung der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft zur NATO-Strategie in Osteuropa. Nach Nebra ging es dann am Nachmittag. Dort tagte der Verwaltungsrat des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt.

Den Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Sven Schulze begleitete ich am Samstag beim Besuch Landesrassengeflügelschau MIRIMA 2022 in der Messe Magdeburg. Weiter ging es zu einer Aktion von Otto pflanzt auf dem Gelände der Hochschule Magdeburg-Stendal im Herrenkrug. Im weiteren Verlauf des Tages unterstütze ich noch die Standbetreuung des Fördervereins Magdeburger Dommuseum auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt. Am Sonntag ging es dann noch zum Weihnachtsbasar Lebenshilfe Magdeburg.

Woche im Zeichen der Deutschen Einheit

Detail am Magdeburger Bürgerdenkmal

Am 03. Oktober konnten wir zum 29. Mal den Tag der Deutschen Einheit feiern. Ich bin sehr dankbar dafür, dass mit der friedlichen Revolution, als Basis die Wiedervereinigung Deutschlands möglich wurde. Dieser historischer Tag hat auch einen Teil meines Terminkalenders bestimmt. So durfte ich am Mittwoch bei einer gemeinsamen Tagung der CDA Sachsen-Anhalt, der CDA Thüringen sowie CDA-Verbänden Braunschweig und Niedersachsen sprechen. Thema waren 30 Jahre friedliche Revolution und die Entwicklung Sachsen-Anhalts in dieser Zeit. Den Stand der CDU/FDP-Ratsfraktion beim Rathausfest am Samstag nutzte ich für zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus meiner Heimatstadt. Das Rathausfest fand dieses Jahr erstmalig nicht am 3. Oktober, wie in der Vergangenheit statt, sondern am 05. Oktober 2019. Am Montag tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, danach ging es zur Sitzung des Landesfachausschuss Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz bevor der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt tagte. Zur Festveranstaltung 25 Jahre Landesseniorenvertretung Sachsen-Anhalt ging es für mich am Dienstvormittag. Ich schätze das Engagement und den Erfahrungsschatz unserer Seniorinnen und Senioren. Im Sinne eines guten Miteinanders aller Generationen muss dieses genutzt werden. Nachdem Krankenhausforum der AOK Sachsen-Anhalt, leitete ich die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg. Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages von Sachsen-Anhalt tagte am Mittwoch. Am Tag der Deutschen Einheit besuchte ich die islamische Gemeinde Magdeburg zum Tag der offenen Moschee sowie den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg.

Soziales Sachsen-Anhalt

Fachwerkzeile in Quedlinburg

Als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion war ich in dieser Woche wieder im Land unterwegs. Am Montag ging es nach Burg zur Regionalkonferenz der Landesseniorenvertretung Diese stand unter dem Motto „Sorge und Mitverantwortung in der Kommune – Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften“. Der Anspruch der Union ist klar, wir machen Politik für alle Generationen. Die Fraktionsberatungen dominierten den Dienstag.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte dann am Mittwoch. Auf die Initiative der CDU hin beschäftigten wir uns im Rahmen eines Fachgesprächs mit der frühkindlichen Karies in Sachsen-Anhalt. Hier ist festzustellen, dass ein Großteil der Kariesfälle bei den 0 bis 7jährigen bei einem nur kleinen Teil der Kinder in dieser Altersgruppe auftauchen. Hier muss es Überlegungen zur Änderung des Kinderschutzgesetzes oder des Präventiongesetzes zur Stärkung der Zahngesundheit geben. Nach der Ausschusssitzung ging es zur Beratungen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände und im Anschluss zum gemeinsamen parlamentarischen Abend der Ärztekammer Sachsen-Anhalt und der Kassenärztlichen Vereinigung. Der Runde Tisch Pflege des Landes Sachsen-Anhalt führte mich am Donnerstag nach Quedlingburg. Hauptthema war die Vernetzte Pflegeberatung in Sachsen-Anhalt (https://www.pflegeberatung-sachsen-anhalt.de/).

Am Freitag tagte dann unter anderem die Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“. Der Orientierungslauf der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren war dann am Samstagmorgen mein Ziel, am Nachmittag ging es dann noch zum Sommerfest des CVJM Magdeburg. Wieder eine intensive Woche mit vielen Informationen, interessanten Gesprächen und guten Begegnungen.