Angehende Rechtsanwaltsfachangestellte zu Besuch im Landtag

In dieser Woche hatte ich mehrfach Gelegenheit unterschiedliche Besuchergruppen im Landtag begrüßen zu können. So am Dienstag eine Klasse angehender Rechtsanwaltsfachangesteller von der Berufsbildenden Schule Eike von Repkow aus Magdeburg. Weiter ging am Mittwoch mit einer Gruppe „neuer“ Mitglieder der CDU der Landeshauptstadt. Neben der Vorstellung der Arbeit im Landtag ging es vor allem um deren Erwartungshaltung bzgl. ihrer Mitgliederschaft in der CDU. Eine Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung hat mich dann am Freitag im Hohen Haus besucht. Es ist einfach ein gutes Gefühl und macht richtig Spaß wieder Menschen direkt vor Ort die Arbeit des Landtags von Sachsen-Anhalt und die eines Abgeordneten erklären zu können. Aber vor allem über (Nach)Fragen wieder in den direkten Dialog zu kommen. Bei Bedarf stehe ich gerne für weitere solche Termine zur Verfügung.

Die restliche Woche bot ebenfalls ein umfangreiches Programm. So war ich dabei, als am Montag die Landessieger des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit ausgezeichnet wurden. Als langjähriges Mitglied der Jury bin ich immer wieder begeistert wie vielfältig und künstlerisch anspruchsvoll die jungen Menschen sich mit dem Thema Alkoholkonsum kritisch auseinandersetzen.

Die Arbeitsgruppen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag ebenso wie die Fraktion selbst. Am Abend fand dann noch die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes statt.

Ein Kulturprojekt besuchte ich am Mittwochmittag. Hier sollen für Musikerinnen und Musiker unter anderem Probemöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Weiter ging es nach Buckau für ein Gespräch mit Vertreterinnen der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Thema der Arbeit der Schwangerschaftsberatungsstellen. Nächster Termin war eine Diskussionsrunde bei einem Fachtag des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt.

Am Donnerstag vertrat ich meine Fraktion bei der Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen. Weiter ging es zu einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Nord und Neustadt. Der Tag endete mit dem Sommerfest der IG Innenstadt. 

Bei der Grundsteinlegung für einen 3. Block beim MHKW Magdeburg-Rothensee war ich am Freitag dabei, bevor ich bei einem Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt, aus Anlass des 69. Jahrestag des Volksaufstandes in der der damaligen DDR am 17. Juni 1953, Rede und Antwort stand. Danach ging es nach Wernigerode zur Verwalungsratssitzung des Deutschen Jugendherbergswerkes, Landesverband Sachsen-Anhalt.

Am nächsten Tag fand dort auch die Mitgliederversammlung dieses Verbandes statt. Ich freue mich auch weiterhin dem Verwaltungsrat anzugehören und bedanke mich auch hier für meine Wiederwahl. Weitere Stationen meines Tages waren die Festveranstaltung 130 Jahre Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Prester, das Sommerfest der Lebenshilfe Magdeburg, die Festveranstaltung 30 Jahre Frauen Union Sachsen-Anhalt sowie der Gehörlosenverein Magdeburg-Börde er ebenfalls 130 Jahre alt wurde. Den Abschluss bildet eine Aufführung im Schauspielhaus. Gezeigt wurde das Stück Unter_Druck das von Jugendlichen im Rahmen eines Projektes der Villa Wertvoll selbst entwickelt und einstudiert wurde. In mehrfacher Hinsicht beeindruckend.

Zur Tagung der kinderschutzpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen ging es am Sonntag nach München. Mehr dazu in meinem nächsten Wochenbericht.

Magdeburger Wunschweihnachtsbaum

In dieser Woche durfte ich wieder erleben, wie facettenreich unser schönes Sachsen-Anhalt ist. Am Montag ging es für mich nach Bernburg, wo ich an der Kuratoriumssitzung der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg teilnahm. Im Rahmen einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung informierte ich am Dienstag, im Alten Rathaus der Landeshauptstadt, eine Schülergruppe über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter. Am gleichen Ort wurde bereits zum 12-mal ein Wunschweihnachtsbaum aufgestellt. Ich nutze die Gelegenheit einen Wunsch zu pflücken, um einem sozialbenachteiligten Kind eine kleine Freude zum anstehenden Weihnachtsfest zu machen. An diesem Abend fand auch die erste Sitzung des CDU-Landesvorstandes unter dem neuen Vorsitzenden Holger Stahlknecht MdL statt. Bei der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration am Mittwoch gab es unter anderem ein längeres Fachgespräch zur aktuellen Situation der Sozialagentur Sachsen-Anhalt. Weitere Termine am Mittwoch waren die offizielle Wiederöffnung des REWE-Marktes im Allee-Center, die Eröffnung einer Ausstellung zu 1050 Jahre Erzbistum Magdeburg im Landtag und die Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..
Der Sitz der ÖHMI-Unternehmensgruppe liegt in meinem Wahlkreis und so war es mir eine große Freude am Donnerstag mit dabei sein zu können, als dort die Erweiterung eines Laborbaus erfolgte. Das Unternehmen ist ein gutes Beispiel dafür, wie durch Fleiß und Innovationsbereitschaft wirtschaftlicher Erfolg möglich wird. Nach der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am gleichen Tag, ging es dann für mich nach Köthen. Dort nahm ich als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt an einer Diskussionsveranstaltung des Landtages zum Thema Cannabislegalisierung teil. Ich bin für die Nutzung von Cannabis aus medizinischen Gründen und die wirtschaftliche Verwendung von Hanf, aber klar gegen die Freigabe bzw. Legalisierung von Cannabis als Droge. Ein umfänglicher Bericht findet sich auch auf der Seite des Landtages unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/cannabislegalisierung-in-der-diskussion/.
Am Freitagvormittag war ich dann bei einem Kongress der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Titel „Zukunft für Afrika“ zu Gast. Dort habe ich unter anderem zum Marshallplan der Bundesregierung für Afrika gesprochen. Die Sitzung des Landesvorstandes des Deutschen Jugendherbergsverbandes führte mich dann am Freitag nach Kelbra, ganz in den Süden von Sachsen-Anhalt. Den Pechauer Weihnachtsmarkt besuchte ich am Samstag. Vielleicht nicht der größte dieser Art in Magdeburg, aber auf jeden Fall sehr liebevoll und mit viel Engagement gestaltet. Zum Sonntag ging es auch noch zum Weihnachtsbasar der Magdeburger Lebenshilfe.

Interview mit einem studentischen Projekt zur aktuellen Lage in der Bundespolitik

Diese Woche war für mich erneut von sozialpolitischen Themen geprägt. Bereits am Montag ging es mit der Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt los. Mit dem Kamingespräch der LIGA der freien Wohlfahrtspflege in Sachsen-Anhalt setzte sich diese Terminreihe am Dienstagabend in Staßfurt fort. Am Mittwoch kam die CDU-Landtagsfraktion zu einer Klausurtagung zur Neuformulierung des Kinderförderungsgesetzes in Wernigerode zusammen. Mit Mehrheit wurden dort Eckpunkte für neue Rahmenbedingungen für die Kinderbetreuung in unserem Bundesland formuliert. Sie sind die Basis für die Verhandlungen mit unseren Koalitionspartnern. Außerdem wird es selbstverständlich auch eine Rückkopplung dieser Vorstellungen mit den Freien Trägern, den Eltern und der kommunalen Ebene geben. Der Themenbereich Gesundheitspolitik war am Donnerstag mein Schwerpunkt. So mit dem Workshop zur Weiterentwicklung der Gesundheitsziele des Landes Sachsen-Anhalt und der Tagung des Verbandes der Ersatzkrankenkassen zur gesundheitlichen Versorgung in unserem Bundesland. Neben einer Vorlesestunde in einer dritten Klasse in der Grundschule „Am Brückfeld“  ging es dann zu einer Tagung der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Thema Digitalisierung und zum Abschluss des Tages nach Halle zur Vorstandssitzung des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Am Sonntag, den 03. Dezember, führte mich mein Weg, passend zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, zum Adventsmarkt der Lebenshilfe Magdeburg.

Terminkalender 2017

In dieser Woche war mein Terminplan ganz wesentlich von sozialpolitischen Themen dominiert. Am Montagvormittag tagte der Runde Tisch „Geburt und Familie“ im Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration. Es wurde unter anderem festgelegt, dass eine Studie zu den Rahmenbedingungen der Geburtshilfe, inkl. der Situation der Hebammen, in unserem Bundesland erstellt werden soll. Am Nachmittag dürfte ich dann bei der Grundsteinlegung der Lebenshilfe Magdeburg für eine neue Einrichtung mit dabei sein.

Am Dienstag habe ich an einer Veranstaltung des PARITÄTISCHEN Sachsen-Anhalt im Magdeburger Rathaus mitgewirkt. Unter dem Motto „Wir gestalten unsere Stadt“ und aus Anlass des Protesttages der Menschen mit Behinderungen wurden Ideen gesammelt wie Magdeburg für Menschen mit und ohne Behinderung besser gestaltet werden kann.

Der Mittwoch startete mit einer Fachtagung zum Thema der Ausbildungsabbrüche und wie diese besser verhindert werden können. Die Gründe für diese Abbrüche sind ziemlich vielfältig, unter anderem geht es um falsche Vorstellungen über den beruflichen Alltag bis hin zu menschlichen Differenzen zwischen Azubi und Ausbilder. Dann ging es auch gleich weiter nach Halle/Saale zur einer Tagung „Zuwanderung nach Sachsen-Anhalt – wie geht Integration“. Abends haben wir uns im Landesfachausschuss Arbeit, Soziales und Integration zur aktuellen Rentendebatte verständigt.

Mit der Jahreshauptversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Staßfurt begann der Donnerstag. Es ging dabei auch um die Umsetzung der Bundesteilhabegesetzes. Am Nachmittag tagte auch der Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg im Alten Rathaus. Anschließend nahm ich an einer Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zum Thema der Novellierung des Kinderförderungsgesetzes im Haus der Gewerkschaften teil.

Am Freitag war ich dann zu Gast bei einem Fest zum 10jährigen Bestehen der Magdeburger Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung „Next Generation“. Denn Samstag verbrachte ich unter anderem beim Festgottesdienst und bei der Feier zum 120jährigen Bestehen der Paulus Kindertagesstätte in Stadtfeld-Ost sowie bei der Sitzung des Landesvorstandes der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft in Halle/Saale. Politik muss vor Ort ansprechbar sein, das ist mein Anspruch als Landtagsabgeordneter.