CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Unterwegs in der Stadt, im Land und im Bund
Die Woche startete für mich mit der Auftaktveranstaltung zur Landesjugendhilfeplanung mit dem Schwerpunkt erzieherischer Kinder- und Jugendschutz. Weiter ging es an diesem Tag unter anderem zur Mitgliederversammlung des Zentrums für Mittelalterstellungen sowie zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.
Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ging es für mich am Dienstag nach Merseburg. Bevor es am Abend nach Berlin ging zu einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Automatenunternehmer. Am gleichen Tag tagten Online die kinderschutzpolitischen Sprecher der Unions-Fraktionen der Bundesländer sowie das Netzwerk Ost der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, unter der Leitung von Heike Brehmer MdB.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Unterschiedliche Gesetzesinitiativen wurden dort beraten, unter anderem die Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehelferausbildung. Im Anschluss besuchte ich die Hochschule Magdeburg-Stendal und war dabei als dort ein neuer Bewegungsparcour eingeweiht wurde. Am Abend hielt ich ein Grußwort beim Sommerfest der Automatenwirtschaft in Berlin. Darin betonte ich erneut, dass wir einen effektiven Jugend-, Spieler- und Verbraucherschutz brauchen und gleichzeitig und die illegalen Glücksspielmarkt mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen müssen. An diesem Tag fand auch der Protesttag der Apotheken statt. Hierzu habe ich mich in Form einer Pressemitteilung geäußert https://www.cdufraktion.de/2023/apotheker-protesttag-krull-die-apotheke-vor-ort-ist-unverzichtbar/.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Schwerpunkt war dort ein Fachgespräch zur Frage wie die Demokratieerziehung innerhalb der Polizei gestärkt werden kann. Ich stehe klar gegen einen Pauschalverdacht gegen die Sicherheitsbehörden, erkannte Defizite müssen aber aktiv angegangen werden. Die Sitzung wurde am Nachmittag kurzzeitig unterbrochen damit die Gelegenheit bestand an der Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag teilzunehmen. Sie thematisiert den Volksaufstand in der DDR. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/ausstellung-zum-volksaufstand-1953.
Am Abend war ich dabei als der CDU-Ortsverband Stadtfeld-West/Diesdorf seinen Vorsitzenden Ulf Steinforth im Amt bestätigte. Allen Gewählten herzliche Glückwünsche zur Wahl. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Zum Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung ging es für mich am Freitag erneut nach Berlin. Themen waren dort unter anderem die Situation der Wohnungswirtschaft, inkl. der kommunalen Wärmeplanung, die Lage in den Kommunen auf Grund der aktuellen Flüchtlingssituation sowie das neue Grundsatzprogramm der CDU.
Am Samstag besuchte ich die Zentrale Gedenkveranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt und der Landeshauptstadt Magdeburg zum 70. Jahrestag zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953.Die Menschen, die damals für Freiheit und Demokratie demonstrierten, sind die Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90. Mehr zur Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/worte-und-kraenze-fuer-die-opfer-vom-17-juni . Den Nachmittag verbrachte ich dann bei den Sommerfesten des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder e.V. und der Lebenshilfe Magdeburg.
Zwischen Landarztquote, Straßenausbaubeiträgen und Dorffest
In dieser Woche gab es wieder zahlreiche unterschiedliche Termine bzw. Themen für mich. Nach einem ruhigen Pfingstmontag startete ich am Dienstag mit der Sitzung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion in die Arbeitswoche. Nach weiteren Beratungen ging es dann zu einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin der Arbeitsgruppen Bildung und Kultur sowie Arbeit, Soziales und Integration beim Bau-Bildungs-Zentrum Magdeburg. Bei der Besichtigung der Einrichtung sowie den Gesprächen ging es unter anderem, um das Thema Ausbildungsoffensive, Fachkräftemangel und das Vergabegesetz Sachsen-Anhalt. Im Anschluss war ich noch Gast bei der Eröffnung der neuen Regionalgeschäftsstelle der BARMER in der Danzstraße. Den Abschluss des Tages bildete dann die Verleihung des Journalistenpreises „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“. Bei der Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration am Mittwoch gab es unter anderem eine Anhörung zum Gesetzesvorhaben zur Einführung einer sogenannten Landarztquote in Sachsen-Anhalt. Diese hat das Ziel, junge Menschen gezielt bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen zu bevorzugen, wenn sie später im ländlichen Raum praktizieren wollen. Außerdem war ich an diesem Tag bei der 5. Magdeburger Demokratiekonferenz, bei einer Fördermittelübergabe an das Familienhaus Magdeburg mit dabei und durfte am Sommerempfang der Hochschule Magdeburg-Stendal teilnehmen. Den Donnerstag begann ich mit einem Termin beim Kompetenzzentrums für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe, bevor es ins Roncalli-Haus ging. Dort wurden die Ergebnisse der LEO-Studie 2018 vorgestellt. Diese Studie beschäftigt sich mit den Lese- und Schreibfähigkeiten in der Bevölkerung. Nach Kurzbesuchen bei der Eröffnung des Kinderrechtetour des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt, der letzten Stadtratssitzung der alten Wahlperiode und dem 20-jährigen Jubiläums des Vereins Miteinander e.V. ging es für mich in die Goethestadt Bad Lauchstädt. Dort gab es eine, durch aus emotional geführte, Debatte zum Thema Straßenausbaubeiträge. Ich machte dort noch einmal deutlich, dass wir als CDU für weitere Gespräche zur Verfügung stehen, aber dabei auch die Finanzierungsfrage nachhaltig gelöst werden muss. Eine Fachtagung zum Thema sexualisierte Gewalt stand am Freitag auf dem Terminplan. Eine Bekämpfung kann nur dann erfolgreich erfolgen, wenn dieses Thema enttabuisiert wird und der Datenschutz nicht zum Täterschutz wird. Am Samstag besuchte ich dann unter anderem des Schrote-Cup des MSV-Börde, ein internationales D-Jugendmannschaftsturnier, das Dorffest in Randau sowie das Sommerfest des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder. Dort sprach auch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch.
Unterwegs im Wahlkreis
In dieser Woche gab es mal wieder viele unterschiedliche Termine im Wahlkreis und darüber hinaus. Selbstverständlich stand der Dienstag ganz im Zeichen der Beratungen in der CDU-Landtagsfraktion. Am Mittwoch dürfte ich an der Zukunftskonferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mitwirken sowie an der 3. Demokratiekonferenz Magdeburg teilnehmen. Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages von Sachsen-Anhalt tagte am Donnerstag. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Außerdem nahm ich an der Übergabe von Landesfördermitteln für Sportstätten durch den Innenminister Holger Stahlknecht MdL teil. Aus Magdeburg wurden der SC Magdeburg und SV Fortuna Magdeburg entsprechend berücksichtigt.
Am Freitag begleitete ich die Landtagspräsidentin Gabriele Brackebusch bei ihrem Besuch des Elternhauses des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder auf dem Gelände der Universitätsklinik Magdeburg. Der Samstag war dann mit dem Katharinenfest, den Sommerfesten der Werkstätten Behindertenhilfe Arbeiten der Pfeifferschen Stiftungen sowie des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder, dem Spielplatzfest am Sternbogen der CDU-Ortsverbandes Olvenstedt und dem Speed-Dating der DGB-Jugend zur Bundestagswahl sehr vielfältig.
Zum Wochenabschluss ging es dann zum Familienfest beim Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee. Der funktionsfähige Erhalt dieses technischen Denkmals wurde nur möglich durch ein breites Bündnis in der Region mit großer Unterstützung aus der Bevölkerung.