CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Intensiver Start in das neue Jahr
Die erste vollständige Arbeitswoche des Jahres 2019 ist nun zu Ende. Zum Jahresanfang gibt es natürlich zahlreiche Neujahrsempfänge. Einige davon standen auch in meinem Terminplan. So nutzte ich zum Beispiel den Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Magdeburg am Mittwoch, um mit zahlreichen Bürgern und Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. In dieser Woche nahm ich auch an zwei Ausschusssitzungen teil. Zum Einen am Mittwoch am Finanzausschuss, auf dessen Tagesordnung unter anderem eine Anhörung zum Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (FAG) stand. Mit diesem Gesetz wird regelt wie bzw. nach welchen Kriterien die Gemeinden die festgelegte Summe von 1,628 Mrd. Euro jährlich erhalten, die das Land ihnen Rahmen des FAG zur Verfügung stellt. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung ging es um die geplanten Änderungen bzgl. der Finanzierung von Ver- und Entsorgungsleistungen im Land Sachsen-Anhalt. Der offizielle Amtsantritt des neuen Leiters des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen Sachsen-Anhalt (MDK), Jens Hennicke, führte mich am Montag in das Gesellschaftshaus. Der MDK ist unter anderem für die Prüfung der Pflegebedürftigkeit bzw. die Anerkennung des benötigten Pflegegrades zuständig. Ehrenamtlich habe ich überdies den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg am Donnerstag besucht und am Samstag tagte der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes in Magdeburg erstmalig in 2019.
Gommern, Magdeburg, Halle/Saale und Berlin
Dies sind vier Orte in denen ich im Rahmen meines Landtagsmandats in dieser Woche aktiv war. Am Montag und Dienstag traf sich der Vorstand der CDU Landtagsfraktion in Gommern um die Aufstellung des Landeshaushalts für 2019 vorzubereiten. Neben eigenen Schwerpunkten der Fraktion ging es auch um den aktuellen Sachstand bei der Haushaltsaufstellung. Hier findet man die entsprechende Pressemitteilung der Fraktion.
Eine Schülergruppe aus Braunschweig dürfte ich dann am Dienstag begrüßen und eine sehr lebendige und interessante Diskussion erleben. Weiter ging es dann zur Verleihung des Kinder- und Jugendkulturpreises des Landes Sachsen-Anhalt. Anschließend dürfte ich bei der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Digitalisierung des Gesundheitswesens debattieren. Einige photographische Eindrücke findet man hier.
Am Mittwoch führte mich mein Terminplan dann nach Halle/Saale zum Krankenhaustag der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt. Natürlich habe ich dann auch noch Fußball geschaut und meine Gefühlswelt sah danach aus wie bei vielen deutschen Fußballfans.
Der Kongress 2018 des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) brachte mich dann am Donnerstag nach Berlin. Dort ging es darum wie der MDK seinen Beitrag für die Verbesserung der Qualität im Gesundheitswesen leisten kann. Abends ging es dann noch zur Sitzung des Ortschaftsrates in Pechau.
Freitag tagte dann in der Landeshauptstadt der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung. Dabei ging es unter anderem um die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Auch in der kommenden Woche werde ich wieder viel unterwegs sein.