CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Landtag, Besuche und Dialoge
Die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause fand am Donnerstag und Freitag statt. Mehr als 30 Tagesordnungsordnungspunkte standen auf der Agenda. So zwei aktuelle Debatten, zu den Themen Olympia und Weltfriedenstag. Ich nutze die Regierungsbefragung um eine Frage zur Gestaltung der Krankenhausstruktur in unserem Bundesland zu stellen. Als stellv. Vorsitzender des Ausschusses Inneres und Sport übernahm ich eine Berichterstattung zu einem Gesetz zu minimalen Änderungen der Landesgrenzen. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich dreimal geredet. So zur Frage wie wir den Missbrauch von Sozialleistungen verhindern können. In meiner zweiten Rede ging es um die Errichtung eines landeseigenen Härtefallfonds für bedürftige Rentnerinnen und Rentner. Beide Anträge wurden so weiteren Beratung in den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie in den Finanzausschuss überwiesen. Die dritte Rede behandelte einen Antrag zur angeblichen queeren Propaganda bei den Olympischen Spiele 2024 in Paris. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 247 Reden.
Der Montag begann für mich mit einem Runden Tisch zum Kinderförderungsgesetz, Außerdem tagte der erweiterte Fraktionsvorstand der CDU-Landtagsfraktion an diesem Tag. Am folgenden Tag hielt ich ein Grußwort bei der Landesdelegiertenversammlung der Senioren Union Sachsen-Anhalt. Am Abend leitete ich die Vorstandswahlen bei der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg. Danach gab es ein gemeinsames Grillen der Kreisverbände von FDP und CDU. Zum Abschluss des Tages war ich dann noch kurz bei der Vorstandssitzung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG.
Am folgenden Tag tagte der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie, es fand der parlamentarische Abend des Tourismuswirtschaft statt und der CDU-Ortsverband Mitte traf sich in gemütlicher Runde.
Bevor am Donnerstag der Landtag starte gab es vor dem Landtagsgebäude noch zwei Demonstrationen von Podologen und vom bpa, einem Verband von Unternehmen die soziale Dienste anbieten. Mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Demonstrationen bin ich ins Gespräch gekommen. Zwischenzeitlich ging es zum ersten Sommerforum des Paritätischen und zum Gespräch mit einer Besuchergruppe Selbsthilfe nach Krebs. Abends gab es Sommerbegegnungen der Weidemann-Gruppe sowie der Handwerkskammer Magdeburg.
Die offizielle Einweihung des Block 3 des Müllheizkraftwerkes Magdeburg-Rothensee (MHKW) konnte ich am Freitag erfolgen. Das MHKW spielt in der Ent- und Versorgung der Menschen in der Region Magdeburg, und darüber hinaus, eine große Rolle. Es werden hier nicht nur Abfälle thermisch verwertet, sondern auch Fernwärme produziert.
Am Samstag ging es dann noch zum Tag der offenen Tür bei der Feuerwache Nord und CSD Magdeburg.
Unter der Woche hat mich die Praktikantin Pia Dittmer begleitet. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank für die Unterstützung. Ich hoffe ich konnte ihr einen kleinen Einblick in meine Arbeit geben.
Endlich wieder Landtagsbesuche
In dieser Woche hatte ich mehrfach Gelegenheit unterschiedliche Besuchergruppen im Landtag begrüßen zu können. So am Dienstag eine Klasse angehender Rechtsanwaltsfachangesteller von der Berufsbildenden Schule Eike von Repkow aus Magdeburg. Weiter ging am Mittwoch mit einer Gruppe „neuer“ Mitglieder der CDU der Landeshauptstadt. Neben der Vorstellung der Arbeit im Landtag ging es vor allem um deren Erwartungshaltung bzgl. ihrer Mitgliederschaft in der CDU. Eine Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung hat mich dann am Freitag im Hohen Haus besucht. Es ist einfach ein gutes Gefühl und macht richtig Spaß wieder Menschen direkt vor Ort die Arbeit des Landtags von Sachsen-Anhalt und die eines Abgeordneten erklären zu können. Aber vor allem über (Nach)Fragen wieder in den direkten Dialog zu kommen. Bei Bedarf stehe ich gerne für weitere solche Termine zur Verfügung.
Die restliche Woche bot ebenfalls ein umfangreiches Programm. So war ich dabei, als am Montag die Landessieger des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit ausgezeichnet wurden. Als langjähriges Mitglied der Jury bin ich immer wieder begeistert wie vielfältig und künstlerisch anspruchsvoll die jungen Menschen sich mit dem Thema Alkoholkonsum kritisch auseinandersetzen.
Die Arbeitsgruppen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag ebenso wie die Fraktion selbst. Am Abend fand dann noch die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes statt.
Ein Kulturprojekt besuchte ich am Mittwochmittag. Hier sollen für Musikerinnen und Musiker unter anderem Probemöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Weiter ging es nach Buckau für ein Gespräch mit Vertreterinnen der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Thema der Arbeit der Schwangerschaftsberatungsstellen. Nächster Termin war eine Diskussionsrunde bei einem Fachtag des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt.
Am Donnerstag vertrat ich meine Fraktion bei der Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen. Weiter ging es zu einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Nord und Neustadt. Der Tag endete mit dem Sommerfest der IG Innenstadt.
Bei der Grundsteinlegung für einen 3. Block beim MHKW Magdeburg-Rothensee war ich am Freitag dabei, bevor ich bei einem Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt, aus Anlass des 69. Jahrestag des Volksaufstandes in der der damaligen DDR am 17. Juni 1953, Rede und Antwort stand. Danach ging es nach Wernigerode zur Verwalungsratssitzung des Deutschen Jugendherbergswerkes, Landesverband Sachsen-Anhalt.
Am nächsten Tag fand dort auch die Mitgliederversammlung dieses Verbandes statt. Ich freue mich auch weiterhin dem Verwaltungsrat anzugehören und bedanke mich auch hier für meine Wiederwahl. Weitere Stationen meines Tages waren die Festveranstaltung 130 Jahre Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Prester, das Sommerfest der Lebenshilfe Magdeburg, die Festveranstaltung 30 Jahre Frauen Union Sachsen-Anhalt sowie der Gehörlosenverein Magdeburg-Börde er ebenfalls 130 Jahre alt wurde. Den Abschluss bildet eine Aufführung im Schauspielhaus. Gezeigt wurde das Stück Unter_Druck das von Jugendlichen im Rahmen eines Projektes der Villa Wertvoll selbst entwickelt und einstudiert wurde. In mehrfacher Hinsicht beeindruckend.
Zur Tagung der kinderschutzpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen ging es am Sonntag nach München. Mehr dazu in meinem nächsten Wochenbericht.