CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Wieder viel unterwegs
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Am Montagvormittag gab es einige Videokonferenzen. Dann ging es zu einer Aktion im Rahmen des Tages gegen Gewalt an Frauen und im Anschluss zur Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion ging. Weiter ging es zur Verabschiedung von Klaus-Dieter Schinkel als kaufmännischer Vorstand der Pfeifferschen Stiftungen. Die Pfeifferschen Stiftungen sind einer der größten diakonischen Einrichtungen in unserem Bundesland. Die Zusammenarbeit mit Herrn Schinkel habe ich immer als sehr vertrauensvoll und konstruktiv wahrgenommen. Danke dafür und seine Arbeit im Sinne des diakonischen Gedankens.
Am Dienstag nahm ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion an der Auszeichnungsveranstaltung des Ministeriums für Inneres und Sport zur Ehrung für das kommunale Ehrenamt teil. Das funktionieren unseres Gemeinwesens ist ohne Ehrenamt undenkbar. Daher ist es absolut richtig immer wieder auf die Tatsache hinzuweisen und die ehrenamtlich Aktiven zu ehren.
Der Mittwoch startete mit einer Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2025/26. Dieser bildet die finanzielle Basis für die Umsetzung unserer politischen Vorstellungen. Danach hatte ich die Gelegenheit mich mit Soldatinnen und Soldaten aus Weißenfels auszutauschen. Als Reservist und Staatsbürger gehört für mich die „Truppe“ in die Mitte der Gesellschaft. Am Abend nahm ich auf Einladung des Verbandes der Ersatzkrankenkassen an einem Fachgespräch unter dem Titel „Ein Sprung in die Zukunft – Der digitale Rettungsdienst und die Rolle des Telenotarztes“ teil. Mehr dazu unter https://www.vdek.com/LVen/SAH/Politik/Termine.html.
Im Rahmen einer Kampagne zu geforderten Verbesserungen beim Kinderbetreuungsgesetz habe ich am Donnerstag 500 Postkarten aus der Kita „Beimskinder“ erhalten. Danach ging es zur Feststunde zum 70jährigen Bestehen der Wohnungsbaugenossenschaft Magdeburg. Die Genossenschaften und kommunalen Wohnungsgesellschaften sind wichtige Säulen bei der Versorgung der Menschen mit bezahlbarem Wohnraum. Die Neuwahl des Vorstandes beim Ortsverband Olvenstedt habe ich am Donnerstag leiten dürfen. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, insbesondere an den wiedergewählten Vorsitzenden Vincent Schwenke.
Das Sachsen-Anhalt ein Flächenland ist, habe ich wieder mal am Freitag erfahren. Mein erster Termin führte mich nach Quedlinburg zu Gesprächen beim Harzklinikum. Infos zu diesem Termin findet man unter https://harzklinikum.com/neues/gesundheitspolitische-sprecher-der-regierungsfraktionen-informieren-sich-im-harzklinikum-im-landkreis-harz-sachsen-anhalt/. Danach ging es nach Halberstadt. Anlass war das 15jährige Bestehen der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte. Dieser Werkstatträte sind die Vertretung der Menschen die in Behindertenwerkstätten arbeiten. Ich bekenne mich klar zur Notwendigkeit und zur Zukunft der Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Danach ging es nach Naumburg. In der dortigen Jugendherberge tagten der Verwaltungsrat und das Präsidium des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt.
Nach Zerbst ging es am Samstag, der Anlass war die Landesvertreterversammlung der CDU Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landesliste für die kommende Bundestagswahl sein. Getreu dem Wahlslogan der Bundes-CDU „Wieder nach vorne“ wollen wir als CDU in unserem Bundesland unseren Beitrag dazu leisten, dass unser Land wieder besser dasteht und die Wirtschaft in Schwung kommt. Das ist die Voraussetzung für eine dauerhaft funktionierenden Sozialstaat.
Eine Woche mit schwierigen aber notwendigen Debatten
Meine Woche verlief deutlich anderes als geplant. Die Debatten zur Besetzung der freigewordenen Stelle der/des Staatssekretärin/Staatssekretärs im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt haben diese geprägt. Dazu gab es durch die Zuständigen in der Landesregierung einen Personalvorschlag. Dieser kam aus rechtlichen Gründen nicht zum tragen. Gleichzeitig kam es zu dem falschen Eindruck, dass die Koalitionspartner diese Personalentscheidung verhindern wollten und dies auch geschafft hätten. Dazu kamen deutliche Defizite im Umfeld dieser Entscheidung. Dafür übernahm Holger Stahlknecht als Innenminister und Vorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt die Verantwortung und entschuldigte sich für die gemachten Fehler. Bei geheimen Abstimmungen am Freitag sprachen ihm sowohl die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt als auch des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt mehrheitlich das Vertrauen aus. Dieser Komplex hat mich die ganze Woche intensiv begleitet, auch bei den drei Sitzungen von Magdeburger CDU-Ortsverbänden die ich besuchte. Klarer Auftrag an die Verantwortlichen: Klärt die Personalien und konzentriert Euch auf die anstehenden Herausforderungen und die Lösung von Problemen.
Ärgerlich aus meiner Sicht war vor allem auch die Vielschichtigkeit der Meinungen aus den Reihen der CDU, dabei war nicht jede Veröffentlichung hilfreich bei der Bewältigung dieser extrem schwierigen Lage. Der Wiederaufbau des Vertrauens nach diesen Tagen wird wohl länger dauern.
Natürlich dürfte aber die sonstige Arbeit nicht einfach liegen bleiben. So tagte am Montag der Landesjugendhilfeausschuss. Mittags ging es zur BARMER-Fachveranstaltung „Community First Responder“ bevor ich am Abend dabei sein konnte als der Magdeburger Weihnachtsmarkt und damit auch die Lichterwelt Magdeburg eröffnet wurde. Das letztgenannte Projekt ist aus meiner Sicht ein echter Gewinn für die Stadt. Zum Abschluss des Tages ging’s ins Palais im Fürstenwall, zu einem Europaforum
Der Dienstagmorgen begann mit einem Gespräch mit Pressevertretern aus Brandenburg zum Thema Kenia-Koalition. Weiter ging es zur Sitzung des Kuratoriums Neue Synagoge Magdeburg. Am Nachmittag nahm ich dann noch an einer Veranstaltung zur möglichen Änderung des Feiertagsgesetzes teil.
Mein Programm am Mittwoch:
– Fachtag Islamismus – Was kommt nach dem Kalifat? der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt
– Eröffnung der neuen Geschäftsstelle des Landesfrauenrates Sachsen-Anhalt
– Besuch von Auszubildenden der AOK Sachsen-Anhalt im Landtag
Die Grundsteinlegung für eine neues Wohnprojekt der MWG in Neu-Reform konnte ich am Donnerstag besuchen.
Den Samstag verbrachte ich beim Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt. Immer wieder eine Freude diese engagierten jungen Menschen zu sehen und mit Ihnen zu diskutieren. Einmal JU – immer JU!