CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Erste Landtagssitzung 2023
Siebenundzwanzig Punkte standen auf der Tagesordnung der ersten Landtagssitzung im Jahr 2023. Darunter eine Regierungsbefragung, mit dem Thema Bildungspolitik, vier aktuelle Debatten sowie einige Gesetzesentwürfe. Zur aktuellen Debatte zur Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland sprach ich für die CDU-Landtagsfraktion. In diesem Zusammenhang habe ich in meiner Rede darauf hingewiesen, dass es nicht nur um die kurzfristigen Problemlösungen gehen kann. Es geht es auch eine zukunftsfähige Krankenhausstruktur. Hier wird das angekündigte Krankenhausgutachten sicher wichtige Informationen liefern. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2023/situation-der-krankenhaeuser-krull-medizinische-versorgung-muss-weiterhin-flaechendeckend-sichergestellt-werden-der-bund-ist-in-der-pflicht/. Auch der Landtag berichtet unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhaeuser-unter-einen-rettungsschirm über diese Debatte.
Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt habe ich auch Stellung genommen zu dem Entwurf der Landesregierung für die Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Dieser wurde in die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen.
In meiner dritten Rede in dieser Plenartagung behandelte ich eine Große Anfrage zur Corona-Politik in den vergangenen Jahren. Ich machte deutlich, dass bei aller Kritik, das staatliche Handeln grundsätzlich angemessen und erfolgreich war. Für mich ist besonders wichtig, dass wir aus den heute vorliegenden Erkenntnissen die richtigen Schlüsse ziehen und aktiv werden.
Damit komme ich, wahlperiodenübergreifend, auf 207 Landtagsreden.
Auch dies restliche Woche war gut mit Terminen gefüllt. So gab es bei Ver.di eine Runde zum Reformbedarf beim Kinderförderungsgesetz es Landes Sachsen-Anhalt. Eine Videokonferenz der Kommission der CDU zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich leitete die Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung und nahm an einer Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt teil. Bei parlamentarischen Frühstücken der DIAKONIE Mitteldeutschland sowie des Deutschen Online Casinoverbandes e. V. war ich ebenfalls zugegen.
Zum Internationalen Holocaustgedenktag führte mich mein Weg am Freitag nach Magdeburg-Rothensee. Dort fand die zentrale Gedenkstunde des Landes am ehemaligen Standort des KZ-Außenlagers MAGDA statt.
Am Samstag habe erneut eine Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“ tatkräftig unterstützt. Aktives Handeln für mehr Stadtgrün in Magdeburg. Mehr dazu unter https://ottopflanzt.de/2023/01/29/pflanzung-auf-dem-spielplatz/
Eine Woche voller Abwechslung
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Sie begann mit der Tagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut zum Thema Kinderschutz. Der Schutz der Schwächste beschäftigt mich schon seit vielen Jahren. Die Vorträge und Diskussionen bei dieser Tagung haben mich in dieser Arbeit noch einmal bestärkt. Am Abend war ich dann online dabei als sich die Kommission Öffentlich-rechtlicher Rundfunk der CDU Deutschland konstituierte. Die Reform des öffentlichen Rundfunks ist aus meiner Sicht aus unterschiedlichen Gründen wichtig, nicht zuletzt um die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit dieser Medien sicherzustellen.
Am Dienstag tagte die CDU-Landtagsfraktion zum Entwurf des Landeshaushalt 2023. Dieser hat einen Umfang von rund 13,5 Mrd. Euro, und ist damit der Größte in der Landesgeschichte. Am Nachmittag war ich Diskussionspartner bei einer Debatte zum Thema Antisemitismus. Anlass war die Gründung des Instituts für demokratische Kultur an der Hochschule Magdeburg-Stendal. Der Tag endete mit der Dezembersitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg.
Mit einem Tag Verspätung habe ich dann am Mittwoch meine Nikolausspende bei der Bahnhofsmission Magdeburg vorbeigebracht. Seit vielen Jahren nutze ich diese Gelegenheit um mit dem Verantwortlichen die aktuelle Lage dort zu besprechen. Zu einem Gespräch mit dem CSD Magdeburg traf ich mich am Nachmittag dieses Tages. Außerdem tagte an diesem Tag auch der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..
Als Krankheitsvertretung nahm ich am Donnerstag an der Sitzung des Petitionsausschusses teil. Jeder Mensch in unserem Land hat die Chance sich an dieses Gremium zu wenden um sein Anliegen vorzutragen. An diesem Tag erhielt ich außerdem meine Botschafterurkunde für den Verein tierisch geborgen. Ein Verein der unter anderem mit Therapiehunden arbeitet. Mehr Informationen unter http://tierisch-geborgen.de/. Außerdem nahm ich online am AOK-Pflegedialog teil.
Der nächste Tag startete mit Gespräch der Mitglieder der Koalition aus dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zum kommenden Landeshaushalt. Die Besichtigung von Teilen der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Grünen Zitadelle konnte ich am Nachmittag begleiten. Danach ging es zum Stadtfelder Weihnachtsspektakel, wo ich am Stand der CDU nicht nur Bratapfelglühwein und Kinderpunsch ausschenkte, sondern vor allem Spenden für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. sammelte.
Am Samstag habe ich nicht nur den Stand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG auf dem Weihnachtsmarkt besucht, der im Wesentlichen von den Besatzungsmitgliedern betrieben wurde. Ich empfing die Besatzungsmitglieder auch im Landtag von Sachsen-Anhalt und begleitete den Besuch dieser im Magdeburger Dom. Danach ging es noch zum Adventsmarkt der Kinder- und Jugendfeuerwehr Prester.