Eine der Großflächen zur Landtagswahl

Die Wahl liegt nun eine Woche zurück und ich bin immer noch sehr sehr dankbar für den Vertrauensbeweis durch die Wählerinnen und Wähler. Aber die Zeit zu feiern ist vorbei und die Arbeit muss fortgesetzt werden. Direkt am Montag ging es zum Online-Treffen der REUNION an dem ich als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt teilnahm. Ebenso war ich dabei als der BSVSA Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen Anhalt e.V. eine Aktion am Domplatz durchführte. Ziel war es auf die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Sehschwäche hinzuweisen. Weiter ging es zu einem Termin bzgl. der verbesserten Breitbandversorgung in der Altstadt. Eine ausreichende Breitbandversorgung gehört heute genauso zur Daseinsversorgung wie die Versorgung mit Wasser und Strom. Am Nachmittag gab es ein erstes Treffen der neuen Abgeordneten der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode. Am Abend tagte der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. In der Diskussion wurde deutlich, dass dieses Wahlergebnis vor allem dem Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff zu verdanken ist, und aus dem Wahlergebnis große Verantwortung erwächst.

Am Dienstag tagte dann die CDU-Landtagsfraktion in ihrer neuen Zusammensetzung das erste Mal regulär. Weitere Termine an diesem Tag war eine Runde der CDU- und CSU-Sprecher für Kinderschutz aus den Bundesländern, auf Einladung der NRW-Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking. Danach ging es zu einer Online-Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt. Wo unter anderem der ehemalige Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Halvor Adrian, über die Wahrnehmung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit diskutierte. Der Mittwoch begann mit einem virtuellen parlamentarischen Frühstück zum Thema Pflegeausbildung. Der Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates dauerte fast den gesamten Tag und beschäftigte sich im Schwerpunkt mit Themen rund um das Stichwort „Innovation“. Das Symposium „Umwelt und Gesundheit – Ressourcenschonung im Gesundheitssektor“ eröffnete den Donnerstag. Weiter ging es mit einer gemeinsamen Online-Veranstaltung der Landesbehörden für den Verfassungsschutz der „neuen“ Bundesländer, inkl. Berlin, zum Thema „Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Netz“. Abends habe ich dann noch den Ortschaftsrat in Randau-Calenberge besucht. Die Präsenz vor Ort ist für mich, unabhängig von Wahlterminen, sehr wichtig. Am Freitag folgten dann weitere Abstimmungen mit den gewählten Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten. Der letzten Online-Veranstaltung zur Erarbeitung des neuen CDU-Bundestagswahlprogramms, unter anderem mit dem Bundesvorsitzenden Armin Laschet und Friedrich Merz, folgte ich am Samstag. Bei allem was die kommende Zeit noch bringen wird, als Abgeordneter will ich meine Arbeit für die Menschen ohne Unterbrechung fortsetzen.

Blick auf die herbstliche Grüne Zitadelle vom Landtag aus

Die Woche begann für mich mit verschiedenen Terminen im Themenbereich Gesund und Pflege, unter anderem im Salzlandkreis, bevor es abends zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion der Landeshauptstadt Magdeburg ging. Am Dienstag gab es die normalen Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Während der Abend mit der Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V., einer Online-Diskussion der AOK Sachsen-Anhalt zum Reformbedarf im Bereich Pflege und der Sitzung der CDU-Ortsverbandes Mitte bunt gemischt war. Die Enquetekommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. An diesem Tag verlor Magdeburger leider auch den Wettbewerb um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025. Gratulation nach Chemnitz aber vor allem ein großer Dank an alle die sich in die Bewerbung Magdeburg eingebracht haben. Es bleibt zu hoffen, dass das gezeigte Engagement nachhaltige Wirkung entfaltet und es auch ohne den Titel gelingt einige der geplanten Projekte zu realisieren. Der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie tagte im Online-Format am Nachmittag. Abends ging es dann noch für mich zur Frauen Union Magdeburg und zum Ortsverband Ottersleben/Lemsdorf. Auf Grund der Beschlüsse der Konferenz der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs des Bundesländer gab es am Donnerstag eine Sondersitzung der Landtagsfraktion. Es gab erheblichen Diskussionsbedarf zu den Regelungen die ab 02. November gelten. Der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau folgte ich dann abends. Denn Freitagabend verbrachte ich dann in der digitalen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz. Auch hier war die Bekämpfung der Ausbreitung der COVID19-Infektionen eines der wichtigsten Themen.

Die bereits erwähnten Beschlüsse vom Mittwoch und die Umsetzung in Sachsen-Anhalt im Rahmen der entsprechenden Eindämmungsverordnung sind für praktisch alle Menschen mit erheblichen Einschränkungen verbunden. Insbesondere für diejenigen die viel Zeit, Geld und Engagement in die Erstellung von Hygienekonzepten gesteckt haben und jetzt von der erneuten Schließung enttäuscht sind. Egal ob Gastronomie, Beherbergungsgewerbe, Kunst- und Kulturschaffende oder Fitnessstudios und Spielhallen bzw. all die Personen die durch ihre Arbeit hinter den Kulissen dies alles erst möglich machen. All diesen Frust kann ich nachvollziehen, aber genauso den Willen eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Wie schnell vermeintlich große Reserven in der Patientenversorgung schrumpfen können kann man in anderen europäischen Ländern sehr gut sehen und die Warnung vor fehlendem medizinischen Fachpersonal sollte man auch nicht ignorieren. Für die betroffenen Unternehmen ist es jetzt wichtig, dass die angekündigten Hilfen tatsächlich schnell und möglichst unbürokratisch fließen. Es ist auch richtig der Öffnung unserer Kindertageseinrichtung und Schulen aus unterschiedlichen Gründen eine sehr hohe Priorität einzuräumen. Bisher haben die Menschen in unserem Land zum ganz großen Teil die Maßnahmen zur Eindämmung mitgetragen. Damit dies so bleibt muss alles getan werden um die Maßnahmen gut zu erklären und die Verhältnismäßigkeit zu wahren.  An dem Anstieg der Zahlen tragen sehr viele von uns Mitschuld. In den Sommermonaten könnte man eine gewissen Vernachlässigung der bestehenden Gefahren bemerken. Sicher nicht mit Absicht aber es gilt jetzt mehr denn je für jeden Menschen sich an die AHA-Regeln (Abstand, Hygiene und Alltagsmaske) zu halten. Bleiben Sie gesund und voller Zuversicht.

Landschaftsbild aus Pechau

Viele Menschen haben in dieser Woche die sommerlichen Temperaturen genossen. Doch auch im Sommer geht die politische Arbeit natürlich weiter. In diesem Sinne ging es für mich am Montag nach Halle/Saale. Dort hatte ich unter anderem ein Hintergrundgespräch mit der Initiative Medinetz Halle/Saale zur Versorgung von Menschen mit medizinischen Leistungen die aus unterschiedlichen Gründen über keine Krankenversicherung verfügen. Den sommerlichen Treff des CDU-Ortsverbandes Mitte besuchte ich am Dienstag. In lockerer Atmosphäre ging es um die aktuelle Lage aber genauso um die Planungen für das kommende 2. Halbjahr 2020 und die politische Arbeit unter den aktuellen Rahmenbedingungen. Denn Donnerstagabend verbrachte ich dann bei der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau. Am Freitag äußerte ich mich im Rahmen einer Pressemitteilung zu den geplanten Änderungen des Glückspielstaatsvertrages. Darin sprach ich mich für eine Regulierung des Marktes, unter besondere Beachtung des Spielerschutzes, aus. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2020/regulierung-staerkt-den-spielerschutz-ansiedlungserfolg-fuer-sachsen-anhalt/.

Beim Besuch einer Kindertageseinrichtung in Magdeburg

In dieser Woche konnten die Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt ihre verdienten Pfingstferien genießen. Meine Arbeit als Landtagsabgeordneter ging natürlich weiter.

Am 14. Mai wird seit einigen Jahren der Tag der Kinderbetreuung begangenen. Dieser hat zum Ziel über die wichtige Arbeit von Frauen und Männern in der Kinderbetreuung zu informieren und Ihnen auch für ihre so wichtige Arbeit zu danken. Aus diesem Anlass besuchte ich zwei Kindertageseinrichtungen in meinem Wahlkreis. Zum einen die Kita Pinocchio in Stadtfeld-Ost und zum anderen die Kita Prester in der Nähe des Pechauer Platzes. Neben der Übergabe eines kleinen Präsentkorbes ging es mir vor allem um Gespräche mit den Beschäftigten. Dabei wurde auch das vor kurzem vorgestellte Eckpunktepapier für das neue Kinderförderungsgesetz besprochen. Am Abend ging es dann noch in die Staatskanzlei zu einer Veranstaltung zum Thema der Entwicklung Europas bei der die Deutsch-Atlantische Gesellschaft als Mitveranstalter auftrat. Gemeinsam mit einigen meiner Landtagskollegen dürfte ich am Dienstag zahlreiche CDU-Kommunalpolitikerinnen und -Kommunalpolitiker im Landtag begrüßen. Thema waren die geplanten Änderungen den Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften. Einige photographische Eindrücke findet man auf der Facebook-Seite der CDU-Landtagsfraktion (https://www.facebook.com/CDULandtagsfraktionSachsenAnhalt/).

Am Donnerstag nahm ich an einer Beratung der Geschäftsführer der CDU und deren Vereinigungen in Magdeburg teil. Als KPV-Landesvorsitzender war mir natürlich der Punkt der Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr besonders wichtig. Am Nachmittag dürfte ich dann bei einer Aktion zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie reden. Infos und einige Fotos hierzu findet man hier.

Abends ging es dann noch zum Ortschaftsrat Randau/Calenberge. Wieder eine Woche voller spannender Begegnungen. Danke dafür.