Die Sonne hinter den Wolken sehen

Für Christen ist Ostern ein Fest der Hoffnung. Gerade in schwierigen Zeiten, wie aktuell brauchen die Menschen Hoffnung. Hoffnung darauf, dass die eigenen Anstrengungen positive Folgen haben und das die politischen Maßnahmen ebenso Erfolg zeigen. Dazu gehört Vertrauen in die Entscheidungen und die Verlässlichkeit der handelnden Personen. Gerade in den letzten Tagen wurde deutlich, dass hier für die Union erheblicher Nachholbedarf besteht. Nur so kann es gelingen die anstehenden Wahlen aber vor allem wieder das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Aus meiner Sicht gehört dazu auch die kontinuierliche Arbeit vor Ort. In diesem Sinne war ich auch in dieser Woche wieder auf unterschiedlichen Gebieten aktiv. Zu einem Online-Fachgespräch hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag eingeladen. Thema war die geplanten Änderungen beim Bundespolizeigesetz. Am Nachmittag gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration zu den Themen der medizinischen Versorgung in Havelberg und zum Impfgeschehen in Sachsen-Anhalt.

Auch per Online-Format war ich dabei als der Bundesvorsitzende der CDU, Armin Laschet, die Beteiligungskampagne für die Erarbeitung des neuen Regierungsprogramms vorstellte. Mehr dazu unter www.cdu.de. In Präsenz fand dann die Fördermittelbescheidübergabe für eine Digitalisierungsprojekt im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau der Magdeburger Synagoge statt. Dieses Vorhaben unterstütze ich, unter anderem als Mitglied des entsprechenden Fördervereins, schon seit vielen Jahren. Abends tagten dann noch die CDU-Ortsverbände Diesdorf/Lindenweiler und Olvenstedt gemeinsam per Videokonferenz.

Beim digitalen Fachgespräch „Infrastruktur zur Engagementförderung in Sachsen-Anhalt“ am Mittwoch konnte ich nicht nur wertvolle Impulse für meine Arbeit mitnehmen sondern auch die Position der CDU Sachsen-Anhalt zu dem Thema darstellen.

Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit den neuen Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Bernd Albers, zu einem Arbeitsgespräch zu empfangen. Als bundeswehrpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, als aktives Mitglied im Reservistenverband Sachsen-Anhalt, sowie als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT und Vorstandsmitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG gab es genug Gesprächsstoff. Vielen Dank für die guten Austausch. Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind Teil unserer Gesellschaft und gehört in die Mitte dieser. Zu den weiteren Terminen in dieser Woche gehörte auch ein kurzer Besuch bei der Bahnhofsmission Magdeburg. Wie es gute Tradition ist habe ich auch zu diesem Osterfest dort eine kleine Spende für die Arbeit abgegeben. Hier wird Nächstenliebe und Hoffnung geben ganzjährig ganz praktisch gelebt.

Gedanken zu Ostern

Viele von uns hatten vor einigen Wochen bereits Pläne für dieses Osterwochenende gefasst. Bei vielen standen sicher der Besuch eines Osterfeuers, Treffen mit Familie und Freunden und für die Christen der Besuch eines Ostergottesdienstes auf der Agenda. All dies war auf Grund der aktuellen Umstände nicht und nur sehr eingeschränkt möglich. Daher haben es sich viele von uns daheim gemütlich gemacht und das schöne Wetter bei Spaziergängen oder Radtouren genossen. Andere sind ihrer Arbeit nachgegangen. Gleichzeitig haben sich viele Menschen darüber Gedanken gemacht wie es weitergehen soll. Wann gehen die Kinder/Jugendlichen in die Kitas und Schulen, wann beginnt wieder die Normalisierung des öffentlichen Lebens und wie geht es mit meiner wirtschaftlichen Existenz weiter. Derzeit geht es darum, die Ausbreitung des Covid-19-Virus zu verlangsamen und das ist richtig und wichtig. Gleichzeitig muss es möglich sein darüber nachzudenken wie wir die Zukunft gestalten. Derzeit werden und wurden viele Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen auf den Weg gebracht, weitere werden vermutlich folgen. All dies wird erhebliche öffentlich Finanzmittel benötigen. Diese sind nur mittel- und langfristig zu finanzieren, wenn der Staat auch über entsprechende Mittel verfügt. Dazu bedarf es vor allem Steuereinnahmen. Diese dürfen aber wirtschaftliches Handeln nicht behindern oder gar lähmen. Es geht darum, dass wirtschaftlich erfolgreiche Unternehmen sowie fair entlohnte Beschäftigte in der Lage sind durch ihre Steuern stattliches Handeln, auch in Form von sozialen Leistungen, zu finanzieren. Steuern dürfen nicht zu einer untragbaren Last für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahlen werden. Zu Ostern feiern wir das Fest der Auferstehung, dass Fest der Hoffnung. Diese Hoffnung gilt es mitzunehmen in die gemeinsame Bewältigung der Probleme und Herausforderungen. Bleiben Sie gesund!

Ostereier

Die Woche nach der Landtagssitzung ist grundsätzlich etwas ruhiger, insbesondere wenn sie wie diese auch noch eine Schulferienwoche ist. Deshalb war Gelegenheit mal wieder Ordnung in den Unterlagen bzw. in den Büros zu schaffen. Selbstverständlich sind auch solche Wochen nicht Terminfrei.

So tagte am Dienstag nicht nur die Runde des geschäftsführenden Landesvorstandes mit den CDU-Kreisvorsitzenden sondern auch der CDU-Landesvorstand selbst. Hauptthema war die weitere Vorbereitung der Bundestagswahl am 24. September diesen Jahres. An diesem Tag habe ich mich auch an der Reinigungsaktion des Bürgerhauses Cracau im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ tatkräftig beteiligt. Es galt den Vorgarten wieder frühjahrstauglich zu gestalten.

Am Mittwoch konnte ich dann eine sehr interessante Diskussion der Landeszentrale für politische Bildung unter dem Titel „Mehr Demokratie wagen …. Aber wie?“ teilnehmen. Gerade für mich als Mitglied der Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ des Landtages Sachsen-Anhalt ein spannendes Thema wie direktdemokratische Elemente mit der bewährten repräsentativen Demokratie verbunden werden können.

Am Ostersamstag habe ich dann die CDU Wanzleben bei ihrer traditionellen Ostereierverteilaktion unterstützt. Auch der Besuch verschiedener Osterfeuer stand auf der Agenda. Denn als Politiker muss man vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung stehen, ohne große Hemmschwelle.

Osteraktion der CDU Wanzleben

Bereits zum 17mal veranstaltete die CDU Wanzleben ihre Osteraktion am Ostersamstag. Auch diesmal war ich mit von der Partie. Mehr als 200 Eier wurden auch mit prominenter Unterstützung, wie die des Bundestagsabgeordneten Manfred Behrens, verteilt. Dabei gab es auch die Gelegenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Immer wieder wurde deutlich, dass die Menschen erwarten, dass sich das Wahlergebnis auch im Koalitionsvertrag widerspiegelt. Solche Aktion auch außerhalb der heißen Wahlkampfphase sind richtig und wichtig.