CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Startschüsse und mehr
Diese Woche gab es zahlreiche „Startschüsse“. So wurde am Montag die Kinderstadt OTTOPIA eröffnet. In den kommenden zwei Wochen können sich Kinder auf dem Gelände in Ottersleben in allem ausprobieren, was eine Stadt so ausmacht.
Einen weiteren Startschuss gab es am Donnerstag in der SKY-Bar der Städtischen Werke Magdeburg. Dort wurde der Wahl-O-Mat für die Landtagswahl freigeschaltet. Das ganze Projekt wurde von der Bundeszentrale und Landeszentrale für politische Bildung gestaltet. Als Vorsitzender des Kuratoriums der Landeszentrale hatte ich die Ehre mit vor Ort zu sein. Den Wahl-O-Mat findet man unter https://www.wahl-o-mat.de/sachsenanhalt2026/app/main_app.html.
Am Freitag wurde der Spatenstich für einen Erweiterungsbau des Forschungscampus STIMULATE auf dem Gelände des Wissenschaftshafen durchgeführt. Dieser Forschungscampus mit dem Schwerpunkt Medizintechnik ist ein gutes Bespiel für eine Erfolgsgeschichte in wissenschaftlicher wie wirtschaftlicher Hinsicht.
Im Rahmen des Landtagswahlkampfes gab es zahlreiche Termine. So am Mittwoch als der Spitzenkandidat und Ministerpräsident Sven Schulze, Stadtrat Tim Rohne und meine Person auf dem Schellheimer Platz kostenlos Eis verteilten. Eine wirklich gelungene kalte und süße Überraschung die sehr gut ankam. Am Donnerstag gab es den eine Veranstaltung der Mittelstandsunion Magdeburg, inkl. der Vorstellung lokaler Unternehmen. Eine Verbändedialog mit den Spitzenkandidaten/innen fand am Dienstag statt. Daneben war ich bei verschiedenen Infoständen im Wahlkreis aktiv.
Weitere Termine waren die Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt am Dienstag sowie eine Gedenkveranstaltung an die Atombombenabwürfe auf Japan im II. Weltkrieg am Sonntag.
Drei Tage Landtag und mehr
In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt an insgesamt drei Tagen. Rund 40 Tagesordnungspunkte wurden in diesem Zeitraum behandelt. Darunter eine Parlamentsreform, unteranderem mit dem Ziel der Sicherstellung der parlamentarischen Handlungsfähigkeit und der Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt. Persönlich habe ich viermal das Wort für die CDU-Landtagsfraktion ergriffen. Es ging dabei um eine Änderung des Glücksspielstaatsvertrages, die Neureglungen beim Maßregelvollzug Sachsen-Anhalt, den Reformbedarf beim deutschen Sozialstaat sowie mögliche Anpassung zur Deckung des Bedarfs an haus- und fachärztlicher Versorgung. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf insgesamt 287 Reden.
Am Rande des Plenums gab es zahlreiche Termine. So mit der Deutsche Postcode-Lotterie unter dem Titel „Engagement sichtbar machen“. Ebenso einen Austausch mit Landesverband Hauskrankenpflege Sachsen-Anhalt. Weitere Gespräche gab es zu den Themen Schulsozialarbeit, zur Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt, zur Situation des Sports und mit der freien Theaterszene. Außerdem habe ich teilweise das Programm im Rahmen des Zukunftstages der CDU-Landtagsfraktion begleitet.
Das Thema „Mobilität in Magdeburg“ wurde am Montagabend debattiert. Einen Tag später tagte das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung. Am Freitag ging es unteranderem zur Auftaktveranstaltung Kinderstadt Ottopia und zu einer Diskussion zum Thema „Soziale Gerechtigkeit“. Eine Veranstaltung der Kinderfeuerwehr Magdeburg, der Versammlung des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums, die Dankeschön Veranstaltung der Kampagne „Magdeburg putz sich“ und der Aktionstag für Menschen mit Behinderung fanden einen Tag später statt.
Sozial- und Gesundheitspolitik als Schwerpunkte der Woche
In dieser Woche standen die meisten meiner Termine unter dem Schwerpunkt verschiedener sozialpolitischer Fragen. So gab es in dieser Woche zwei Onlineveranstaltungen der PKV zu den Themen „So gelangen medizinische Innovationen in die Versorgung“ sowie Healthtech-Investments in der Corona-Pandemie“. Ottopia, die europäische Kinderstadt Magdeburg, besuchte ich mit vielen weiteren Unterstützern am Dienstag. Schon beeindruckend was dort mit viel Engagement für die Kinder auf den Weg gebracht wurde. Am gleichen Tag hatte ich die Gelegenheit sowohl bei der Sitzung der Senioren Union Magdeburg als auch der vom Ortsverband Mitte über die Erarbeitung des Koalitionsvertrages und weitere aktuelle politische Entwicklungen zu informieren und zu diskutieren. Den parlamentarischen Abend der Ärztekammer Sachsen-Anhalt und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch bevor es zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging. Auf Einladung von Heike Brehmer hatte ich am Donnerstag die Gelegenheit den Besuch des CDA-Bundesvorsitzenden Karl-Josef Laumann in Aschersleben zu begleiten. In der Gesprächsrunde in der Seniorenresidenz Stemmler ging es um die Zukunft der Pflege und vor welchen Herausforderungen wir auf diesem Gebiet stehen. Anschließend gab es ein Gespräch in der mittelständischen Druckerei Mahnert. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest der Handwerkskammer Magdeburg. Einige Terminplaner des Landtags für das kommende Schuljahr sowie weitere Sachspenden habe ich am Freitag an das Kinder- und Jugendzentrum “ KJH „Happy Station““ im Haus „Mutter Teresa“ übergeben. Der CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler veranstaltete am Freitagabend ein offenes Sommerfest. Mehr als 80 Mitglieder der CDU aus Magdeburg und der Region folgten der Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Ulf Steinforth zum lockeren Austausch. Am Samstagvormittag ging es für mich zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg – Olvenstedt. Anlass war ein Kinder- und Jugendzeltlagers. Mit Verantwortlichen und Besucherinnen und Besuchern des Zeltlagers kam ich ins Gespräch, wie sich die Situation in den Kinder- und Jugendfeuerwehren in den vergangenen Monaten entwickelt hat.