CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Immer im Dialog bleiben
Diese Woche gab es zahlreiche Möglichkeiten um mit Menschen in unterschiedlichen Formaten ins Gespräch zu kommen. So am Montag bei der Sitzung der CDU/FDP Fraktion im Magdeburger Stadtrat und der Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt. Außerdem tagte der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt.
Einen Tag später tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion und der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Im Verlauf des Tages gab es auch eine Pressekonferenz der Innenministern Dr. Tamara Zieschang zur Vorstellung des neuen Polizeilichen Kriminalstatistik. Die Anzahl der angezeigten Straftaten ist leicht rückläufig. Kein Grund zum Ausruhen, sondern Ansporn die Innere Sicherheit weiter im Blick zu behalten.
Am Mittwoch ging es für mich nach Berlin. Bei einer Tagung des Verbandes der ostdeutschen Automatenkaufleute sprach ich ein Grußwort. Für mich ist klar. Im Bereich des Glücksspiels muss das illegale Glücksspiel bekämpft, der Jugend- und Spielerschutz gestärkt und das legale Glücksspiel fair behandelt werden. Dann ging es zu einem Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Innenstädte. Auch für Magdeburg ein wichtiges Thema.
Der folgende Tag startete mit einer Baumpflanzaktion und ging dann mit dem Osterbrunch des DGB weiter. Im Anschluss führte mich mein Tagesplan zu einer Veranstaltung des Vereins Deutscher Ingenieure. Weiter ging es zur Eröffnung der neuen Räumlichkeiten des CSD Sachsen-Anhalt in der Magdeburger Innenstadt. Der Abend endete mit dem Besuch der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau.
Am Freitag ging es zum Beirat des Landesprogramms Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit und zu einer Beratung zur Förderung von Migrantenorganisationen. Danach war ich dabei als die Magdeburger Frühjahrsmesse eröffnet wurde. Den Abschluss bildete der Besuch einer Veranstaltung des Silberschlag e.V. mit einem Film zur Geschichte der ehemaligen Sternenwarte am Magdeburger Nordpark.
Erneut habe ich am Samstag eine Aktion des Vereins „Otto pflanzt“ unterstützt. Diesmal wurden rund 300 Bäume und Sträucher auf dem Gelände des Max-Planck-Instituts gepflanzt. Selbst anpacken für ein grünes Magdeburg.
Bei vielen dieser Termine hat mich mein Schülerpraktikant Felix Fricke begleitet. Solche Praktika sind hoffentlich für beide ein Gewinn. Gerade weil sie gegenseitige Einblicke und Austauschmöglichkeiten bieten.
Landtagssitzung, Neujahrsempfang und mehr
Diese Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Die größte mediale Aufmerksamkeit hatte zweifelsohne die Wahl von Sven Schulze zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Herzliche Glückwünsche zur Wahl und die besten Wünsche für die Arbeit im neuen Amt. Großer Dank an Dr. Reiner Haseloff für seine fast 15 Jahre an der Spitze an der Landesregierung und sein Wirken für das Land und seine Menschen. Ich selbst habe vier Landtagsreden gehalten. Die Themen war die mögliche Einführung von Bürgerräten, Strategien gegen Vereinsamung und die Neufassung des Wohn- und Teilhabegesetz. Alle drei Initiativen wurden in die Ausschüsse überwiesen. Der Antrag zur Abschaffung der generalisierten Pflegeausbildung wurde abgelehnt. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 279 Landtagsreden. Am Rande des Plenums nahm ich an einem parlamentarischen Frühstück der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen teil. Außerdem nahm ich eine Petition zum Erhalt der Schulsozialarbeit von Gremien der drei kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt entgegen.
Am Montag fand der gemeinsame Neujahrsempfang der CDU Sachsen-Anhalt und des CDU-Kreisverbandes Magdeburg statt. Mehrere hundert Gäste kamen aus diesem Anlass in das Magdeburger Maritim-Hotel. Neben dem damaligen Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff und seinem Nachfolger Sven Schulze hatte auch ich die Gelegenheit mich an die Anwesenden zu wenden.
Zum Internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocaust gab es am folgenden Tag eine Kranzniederlegung am ehemaligen Standort des KZ-Außenlagers in Magdeburg-Rothensee und eine anschließende Gedenkstunde im Landtag. Sechs Millionen jüdische Kinder, Frauen und Männer wurden während der NS-Diktatur ermordet. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem eine Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses sowie die Online-Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.
Woche intensiver Beratungen
Die Woche begann für mich mit einer gemeinsamen Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktionen Sachsen und Sachsen-Anhalt. Gemeinsam wurde ein inhaltliches Papier erarbeitet. Diese ist unter https://www.cdufraktion.de/wp-content/uploads/2026/01/Gemeinsames-Beschlusspapier_CDU-Fraktionen-Sachsen-Anhalt-und-Sachsen.pdf verfügbar. Am Montag tagten darüber hinaus auch die CDU-Landtagsfraktion und der CDU-Landesvorstand und stimmten jeweils einstimmig für die Wahl von Sven Schulze zum Ministerpräsidenten im Januar dieses Jahres. An dieser Stelle herzlichen Dank an Dr. Reiner Haseloff der als Ministerpräsident außerordentliches für unser Land geleistet hat.
Nach der Klausurtagung ging es noch zur Ehrung des Magdeburger des Jahres durch die Magdeburger Volksstimme, alle Vorgeschlagenen hätten die Ehrung für ihr ehrenamtliches Engagement wahrlich verdient.
Am Mittwoch tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Im Laufe des Tages ging es dann noch zum Neujahrsempfang der Heilberufe.
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Am Nachmittag hatte ich die Gelegenheit mit Auszubildenden der AOK Sachsen-Anhalt ins Gespräch zu kommen. Solche Austausche sind immer wieder sehr lehrreich für mich.
Am folgenden Tag fand die Januarsitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Beratungen zum Thema Eingliederungshilfe und Kinderförderungsgesetz. Außerdem nahm ich an der Kranzniederlegung, in Erinnerung an die Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 durch alliierte Bomberangriffe, auf dem Magdeburger Westfriedhof teil. Am Abend folgte der Auftakt der Aktionstage „Eine Stadt für alle“ auf dem Alten Markt.
Der Samstag begann mit der Landestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dem Sozialflügel der CDU. Weiter ging es dann zur Mahnwache am Denkmal für die Alte Synagoge in der Julius-Bremer-Straße. Zum Abend nahm ich an einer Veranstaltung der CSD Sachsen-Anhalt teil, bzw. stellte mich einigen Fragen auf deren Bühne.
Viel Ausschussarbeit, Landesparteitag und Netzwekarbeit
Diese Woche war für mich von zahlreichen Ausschusssitzungen geprägt. Am Montag und Freitag tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Am Mittwoch trafen sich die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Der Ausschuss für Inneres und Sport traf sich am Donnerstag.
Am Samstag fand der 33. Landesparteitag der CDU Magdeburg in der Hyparschale in Magdeburg statt. Als Kreisvorsitzender hatte ich die Gelegenheit die Anwesenden zu begrüßen und auch dem CDU-Bundesvorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz MdB ein Gastgeschenk zu überreichen. Die Wiederwahl des CDU-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Sven Schulze mit rund 88 Prozent als Landesvorsitzender ist ein gutes Zeichen der Geschlossenheit für den anstehenden Landtagswahlkampf. Ich freue mich als Delegierter den CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt bei den CDU-Bundesparteitagen und CDU-Bundesausschüssen in den kommenden zwei Jahren vertreten zu können.
Die 2. Jahrestagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut fand am Montag in den Räumen der IHK Magdeburg statt. Ich gehöre dort zum Sprecherkreis.
Am Dienstag tagte die Gemeinwesenarbeitsgruppe Ostelbien und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Magdeburg hatte zu einer Diskussionsrunde zum Thema Kinderförderungesetz eingeladen. Ebenso an diesem Tag lud die DAK-Gesundheit zu der Vorstellung einer Studie zum Thema seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ein.
Bei der Reihe „Fraktionsvorsitzender vor Ort“ der CDU-Landtagsfraktion habe ich am Mittwochabend einige Ausführungen zu Themen der Inneren Sicherheit sowie zur Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt machen können.
Einen Tag später war ich zu Gast bei der Festveranstaltung 15 Jahre MAREGO, dem Verkehrsverbund für die Region Magdeburg. Auf Einladung meiner Landtagskollegin Sandra Hietel-Heuer habe ich auch an Gesprächen mit zwei Schülergruppen teilgenommen.
Am Wochenende ging es dann zum Weihnachtsbasar der Lebenshilfe Magdeburg und zu einer Aktion der Barber Angels Brotherhood in Magdeburg. Bedürftige Menschen bekommen hier kostenlos ein Haarschnitt und noch mehr und das alles ehrenamtlich organisiert. Großen Respekt dafür.
Unterwegs in der Stadt und im Land
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich was die Termine angeht. Der Montag startete mit der Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Weiter ging es dann zur Sitzung des CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.
Zur Verabschiedung der stellv. DGB-Bezirksvorsitzenden Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt Susanne Wiedemeyer in den wohlverdienten (Un)Ruhestand ging es am folgenden Tag. In meiner Arbeit hatte ich immer wieder Kontakt zu ihr. Wir waren nicht immer eine Meinung, aber fair und menschlich im Umgang miteinander. Am Abend ging es dann noch zur gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Olvenstedt. Zuvor hatte ich die Ehre die CDU-Landtagsfraktion beim Empfang des
Zur Vorstellung des Projektes Sportgroschen, organisiert von der Sportstiftung Sachsen-Anhalt, ging es am Mittwoch. Insgesamt fünf Institutionen, aus Magdeburg der FCM, SCM Handball und SES Boxing, wollen pro Gast einer Veranstaltung 10 Cent für die Förderung des Sports zur Verfügung stellen. Das Motto „Sport fördert Sport“ wird hier aktiv gelebt. Zum Aufsichtsrat des Harzklinikums ging es dann Abends nach Quedlinburg. Zuvor hatte ich die Ehre die CDU-Landtagsfraktion beim Empfang des S. E. Jiří Čistecký, Botschafter der Tschechischen Republik in Deutschland, im Landtag vertreten zu dürfen.
Das 35jährige Jubiläum des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen-Anhalt wurde am Donnerstag gefeiert. Es folgte die Jahresversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt. Die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ist dort Mitglied, und ich als AG-Vorsitzender bei diesem Termin anwesend. Danach ging es noch zum akademischen Festakt der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg.
Am Freitag fand der bundesweite Vorlesetag statt. Gerne habe ich zwei Klassen in der Grundschule Weitlingstraße vorgelesen. Das Vorlesen ist der erste Schritt der aktiven Leseförderung und dieses Thema liegt mir sehr am Herzen. Denn die Kulturtechnik des Lesens ist für die Gestaltung des Lebens faktisch unverzichtbar.
Als Reservist war ich am Wochenende unterwegs. Gerade in der aktuellen Sicherheitslage ist eine leistungsfähige Reserve unverzichtbar. Aus unterschiedlichen Gründen besteht hier ein deutlicher Nachholbedarf. Dank an alle Kameradinnen und Kameraden für ihren Dienst bei der Truppe, sowohl als aktiver Angehöriger der Bundeswehr auch als Reservist/Reservistin.
Medien, Dankbarkeit und mehr
Diese Woche gab es zahlreiche Medientermine für mich. So hatte ich ein Gespräch mit einer Journalistin des Schweizer Radio SRF. Außerdem gab es auch einen Austausch mit einem französischen Journalisten. Themen war die baldige Prozessbeginn zur juristischen Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt und die in rund 10 Monaten stattfindende Landtagswahl. Beim MDR-Fernsehformat Fakt Ist! war ich am Mittwoch zu Gast. Es ging um die Zukunft der Krankenhäuser in Mitteldeutschland. Aus meiner Sicht müssen wir immer von der Sicherstellung der Notfallversorgung herdenken. Für planbare Operationen müssen dann gegebenenfalls längere Wege zu spezialisierten Krankenhäusern wahrgenommen werden.
Am Samstag fand eine Mitgliederversammlung der CDU Magdeburg statt. Hauptpunkt der Versammlung war die Neuwahl des Kreisvorstandes. Ich habe mich sehr über meine Wiederwahl als CDU-Kreisvorsitzender mit rund 94 Prozent Zustimmung gefreut. Das ist ein sehr großer Vertrauensbeweis und ich freue mich auf die Weiterarbeit um meinen Beitrag für die Mannschaftsleistung der CDU Magdeburg zu erbringen. Die kommende Zeit, gerade im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl, wird mit vielen Herausforderungen aufwarten die angegangenen werden müssen.
Weitere Termine am Montag waren die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, die Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt sowie ein Treffen des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Mitte.
Am Dienstag war ich unter anderem bei den Sitzungen der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost und des CDU-Ortsverbandes Otterleben/Lemsdorf.
Zu einem Termin zur Vorstellung einer App für Stolpersteine, die an Opfer der NS-Diktatur erinnern, ging es am Mittwoch, ebenso wie zur Festveranstaltung 500 Jahre Stadtbibliothek Magdeburg in der Johanniskirche. Es gab auch ein längeres Fachgespräch mit der Aids-Hilfe-Nord.
Bei einer Veranstaltung am Donnerstag informierte ich mich zum Thema Hass und Hetze im Netz. Am Abend hatte ich dann die Gelegenheit eine Blickwinkel-Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion zum Thema des Zivilschutzes in Magdeburg zu moderieren.
Am folgenden Tag ging es zu einer Spendenübergabe der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg an das Kinderhospiz der Pfeifferschen Stiftungen und das Medizinische Zentrum für Erwachsene mit Behinderung. Beide Einrichtungen können sich jeweils über 1.200 Euro freuen. Ein gutes Beispiel für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft. Am Abend gab es eine Festveranstaltung zu 35 Jahre CDU-Landtagsfraktion.
Danke für das Vertrauen
Am Samstag, den 01.11.2025, fand in Oschersleben die Landesvertreterversammlung der CDU Sachsen-Anhalt statt. Anlass war die Abstimmung für die Landesliste für die kommende Landtagswahl am 6. September 2026. Bei der Abstimmung für den fünften Listenplatz erhielt ich 90,6 Prozent Zustimmung. Ganz herzlichen Dank für das ausgesprochene Vertrauen. Natürlich bleibt es mein Ziel, wie 2016 und 2021, das Direktmandat im Landtagswahlkreis Magdeburg II (Mitte – Ostelbien) zu erobern. Nun gilt es gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten Sven Schulze einen erfolgreichen Wahlkampf zu gestalten.
Diese Woche hatte zwar nur vier reguläre Arbeitstage, war aber für mich von einer hohen Intensität geprägt. Zum Start in die Woche fand eine Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss statt. Danach ging es nach Neugattersleben zur Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt.
Die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag. Außerdem konnte ich dabei sein, als der Spatenstich für die Gestaltung des Außenareals zwischen Hyparschale und Stadthalle stattfand. Abends habe ich eine Blickwinkel-Veranstaltung in Wanzleben zum Thema „Ziviler Schutz“ mitgestaltet.
Im Rechtsausschuss habe ich am Mittwoch eine Vertretung übernommen. In die Rosenstadt Sangerhausen ging es am Nachmittag. Dort fand eine Blickwinkel-Veranstaltung unter dem Titel „Medizin und Pflege“ statt.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Donnerstag. Danach ging es zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt Magdeburg und zum Beginn der zweitägigen Klausurtagung des Vorstandes des KPV-Bildungswerkes.
Landtag, Weißenfels und Berlin
Das Oktoberplenum des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 09. bis 10. Oktober statt. Rund 30 Tagungsordnungspunkte waren zu behandeln. Darunter einige aktuelle Debatten. Ich selbst habe zu einer aktuellen Debatte gesprochen, bei der es um die Idee zur Abschaffung des Pflegegrades 1 ging. Ich habe mich, im Namen der CDU-Landtagsfraktion, ganz klar dagegen ausgesprochen. Nicht nur weil ich den Leistungen des Pflegegrades 1 für die Betroffenen als sinnvoll empfinde, sondern auch weil wir die nötigen Reformen in der Pflegeversicherung durch solche Scheindebatten nicht behindern dürfen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2025/cdu-fraktion-zur-reform-der-sozialversicherung/. In meiner zweiten Rede ging es um die Bearbeitungszeit für Schwerbehindertenausweise. Diese beträgt aktuell durchschnittlich neun Monaten. Das ist zu lange und muss im Sinne der Betroffenen deutlich verkürzt werden. Damit komme ich jetzt auf 270 Landtagsreden.
Am Montag bin ich auf Einladung meiner Landtagkollegin Elke Simon-Kuch nach Weißenfels gereist. Dort gab eine Veranstaltung aus der Blickwinkel-Reihe „Medizin und Pflege“ an der ich wieder aktiv mitwirken konnte. Solche Termine vor Ort sind für meine Arbeit als Abgeordneter unverzichtbar.
Eine Veranstaltung der Techniker Krankenkasse besuchte ich am Mittwoch in Berlin. Thema war die elektronische Patientenakte die nun für alle gesetzlich Versicherten verpflichtend eingeführt wurde. Ein absolut sinnvolles Projekt. Die bestehenden Herausforderungen, insbesondere die aktive Nutzung durch die Versicherten, müssen nun angegangen werden.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes sowie der Parlamentarische Dialog des Eine-Welt-Netzwerkes Sachsen-Anhalt.
Eine besondere Ehre war es für mich die Wahlkreisversammlung zur Nominierung von Sven Schulze als Direktkandidat im Landtagswahlkreis Magdeburg-West leiten zu dürfen. Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf.
Viermal Ausschuss, Abschied und Unterwegs
Diese Woche war für mich von intensiver Ausschussarbeit geprägt. Zum Start in die Woche tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Zeugen waren diesmal unter anderem Beschäftigte der Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch ging es mit dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung weiter. Auf der Tagesordnung stand auch eine Anhörung zum Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt. Als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport habe ich die Sitzung dieses Gremiums am Donnerstag geleitet. Als Vertretung habe ich am Freitag die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Digitales begleitet. Dort wurde unter anderem die 8. regionalisierte Bevölkerungsprognose vorgestellt.
Ein Gedenkakt für den kürzlich verstorbenen Ministerpräsidenten Prof. Dr. Wolfgang Böhmer fand am Dienstag im Kloster Unser Lieben Frauen statt. Worte des Gedenkens sprach Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und der Bundespräsident Joachim Gauck. Für mich war der Verstorbene ein wahrer Landesvater der mit seiner, manchmal sehr eigenwilligen, Art die Menschen wahr und ernst genommen hat. Ich habe größten Respekt vor eine persönlichen, beruflichen und politischen Lebensleistung. Möge die Erinnerung an Ihn uns ein Segen sein.
Diese Woche war ich viel unterwegs. Am Montag gab es noch die Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Magdeburger Stadtrat und am Abend habe ich beim Rotary Club Otto-von-Guericke einen kleinen Vortrag unter dem Titel „28 by 28 – Montenegro auf dem Weg zur EU“ gehalten.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Außerdem habe ich noch eine Diskussionsveranstaltung der CDU-Ortsverbände aus dem Wahlkreis Magdeburger-West mit dem CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze moderiert.
Nach der Ausschusssitzung am Mittwoch ging es zum Fachgespräch mit den Familienverbänden aus Sachsen-Anhalt, zum Verwaltungsrat des Jugendherbergsverband Sachsen-Anhalt und zur Besichtigung der GETEC-Arena mit dem CDU-Ortsverband Ostelbien.
Am Freitag habe ich dann die Eröffnung der Magdeburger Herbstmesse auf dem Messeplatz Max Wille besucht. Außerdem hatte ich die Möglichkeit mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Seminarwochenendes des Vereins Jugend Aktiv in Mitteldeutschland e.V. ins Gespräch zu kommen.
Das Wochenende starte die mit der Hauptversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Auf Grund der beruflichen Belastung habe ich auf eine erneute Kandidatur als Präsident verzichtet. Ich gehöre dem Vorstand weiterhin als Beisitzer an und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bleibt weiter für mich eine Herzensangelegenheit. Danach ging es zum Tag der Offenen Tür im Magdeburger Rathaus. Am Abend ging es noch zu einer Veranstaltung der Caritas zu den aktuellen Herausforderungen in der Sozialpolitik. Am Sonntag habe ich dann an einem Gottesdienst und dem Caritasspaziergang teilgenommen und auch einen aktiven Part übernommen.
Intensive Ausschussarbeit und Dialog vor Ort
Am Montag tagte der 21. Untersuchungsausschusses des Landtages Sachsen-Anhalt. Dieser beschäftigt sich mit der Aufarbeitung des schrecklichen Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember letzten Jahres. Diesmal waren unter anderem die Ministerin für Inneres und Sport Dr. Tamara Zieschang sowie Vertreterinnen und Vertreter der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern als Zeugen geladen. Schuld trägt der Attentäter, aber es geht darum zu klären ob der Anschlag erleichtert worden ist und welche Rückschlüsse man ziehen muss um ähnliche Straftaten zu verhindern bzw. zu erschweren. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Freitag. Dort wurden mehrere Gesetzentwürfe diskutiert, ebenso wie das Pilotprojekt zur Etablierung eines Telenotarztes.
Die Sitzung des Landfachausschusses Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung habe ich am Montag geleitet. Im Wesentlichen ging es um die inhaltlichen Zuarbeiten für das Regierungsprogramm der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Landtagswahl.
Neben den diversen Beratungen der Gremien der CDU-Landtagsfraktion gab es am Dienstag zahlreiche weitere Termine. So die Einweihung der neuen Sportanlagen auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei in Magdeburg-Prester. Für rund 2,2 Millionen wurde die Bedingungen für die sportlichen Aktivitäten der Polizeikräfte deutlich verbessert. In der Staatskanzlei wurden durch die Regierungskommission zur Pandemievorsorge ihre Arbeitsergebnisse vorgestellt. Sicher wurde damals nicht alles richtig gemacht, die damaligen Entscheidungen müssen immer nach dem Wissenstands zum Zeitpunkt der Entscheidung beurteilt werden. Gemeinsam mit meinem Kollegen Tim Teßmann war ich dann zu Gast beim Runden Tisch für Zuwanderung. Wir brauchen hier eine differenzierte Betrachtung. Abends ging es dann noch zum Ortsverband Am Neustädter Feld und zum Stammtisch der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.
Auf Einladung der Sektion Magdeburg des Wirtschaftsrates habe ich am Mittwoch aktuelle Themen der Pflege mitdiskutiert. Das Ganze fand im HUMANAS-Wohnpark in Magdeburg-Olvenstedt statt. Online nahm ich an einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Drohnen in der Bundeswehr teil. Die Bürgerversammlung der Landeshauptstadt Magdeburg für die ostelbischen Stadtteile habe ich am Abend besucht.
Bei der Übergabe von vier neuen Fahrzeugen an die Magdeburger Feuerwehren war ich am Donnerstag dabei. Da die Anschaffung maßgeblich vom Land finanziell unterstützt wurde, war auch die Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, bei dem Termin in der Feuerwache Nord mit dabei. Die Bundesdelegiertenversammlung der Senioren Union der CDU, die vom Donnerstag bis Freitag in Magdeburg stattfand, habe ich am Donnerstag besucht. Die CDU, eine Partei für alle Generationen. Den Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe ich am Abend geleitet.
Am Freitag gab es dann noch Gespräche in einer Kindertageseinrichtung zur aktuellen Situation bevor es nach Osterburg zur Landessportschule ging. Anlass war die Verabschiedung des Vorstandsvorsitzenden Tobias Knoch und des Sportverbandes Torsten Kunke vom Landessportbund Sachsen-Anhalt. Danke für die gute Zusammenarbeit, verbunden mit den besten Wünschen für die Zukunft.