CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Magdeburg, Wernigerode und Berlin
An diesen drei Orten war ich in dieser Woche haupt- und ehrenamtlich aktiv. Der Demokratiebus der Konrad-Adenauer-Stiftung machte am Montag Station in Magdeburg. Gemeinsam mit vielen anderen habe ich dort für Gespräche rund um das Thema Demokratie bereitgestanden. Am Nachmittag des gleichen Tages habe ich dann noch an einem Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl 2024 teilgenommen.
Diverse Online-Termine gab es am Dienstag, bevor es am Mittwoch mit Präsenzterminen weiterging. So mit der Konferenz „Neue demografische Realitäten – Chancen und Herausforderungen in einer digitalen Arbeitswelt“. Außerdem tagten der Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr sowie der Ortsverband Mitte an diesem Tag. Online trat der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie an diesem Tag zusammen. Am Donnerstag ging es zur Landesvertretung der Techniker Krankenkasse zum Dialog zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. Es gab weiterhin eine Gesprächsrunde zu der von der Bundesregierung geplanten Einstellung des Programms „Respect Coaches“. Am späten Nachmittag nahm ich an der offiziellen Einweihung der neuen Räumlichkeiten des Olympiastützpunktes Sachsen-Anhalt in Magdeburg teil.
Nach Wernigerode ging es am Freitag. Dort hielt ich beim Bundesgewerkschaftstag der Christlich Gewerkschaft Metall ein Grußwort für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend gab es dann eine Online-Konferenzen der CDU-Kreisvorsitzenden mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich-Merz MdB.
Zum Deutschlandtag der Jungen Union ging es am Samstag für mich nach Braunschweig. In unserer Partnerstadt trafen sich mehrere hunderte Delegierte der größten politischen Jugendorganisation Deutschlands von Freitag bis zum Sonntag. Immer wieder schön zu erleben, wie sich junge Menschen für das Gemeinwesen und die politische Entwicklung in unserem Land engagieren.
Danke für das Vertrauen
Bei der Landtagswahl am 06. Juni 2021 haben mir erneut viele Wählerinnen und Wähler ihre Stimme und ihr Vertrauen geschenkt und so konnte ich erneut das Direktmandat im Wahlkreis Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) gewinnen. Mehr als 12 Prozentpunkte oder über 4.000 Stimmen lagen zwischen meinem Ergebnis und dem der Zweitplatzierten. Mit großer Dankbarkeit freue ich mich über dieses Ergebnis. Dieser Wahlerfolg ist für mich Auftrag und Ehre zugleich. Es ist vor allem auch ein Erfolg des Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff für seinen klaren Kurs. Mein großer Dank gilt nicht nur den Wählerinnen und Wählern, sondern auch den vielen, die mich bei dieser Wahl auf unterschiedliche Art und Weise unterstützt haben. So bei mehr als 20 Informationsständen, über einem Dutzend Wahlforen und bei Plakatierung sowie der Verteilung von Flyern. Ein solcher Wahlerfolg ist auch immer eine Mannschaftsleistung. Ebenso Respekt meinen politischen Mitbewerbern für ihren Einsatz bei dieser Wahl. Der Wahlkampf ist vorbei. Jetzt gilt die volle Konzentration auf die Bewältigung der Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft.
In der letzten Wahlkampfwoche ging es aber nicht nur um den Wahlkampf, wie zum Beispiel beim Wahlforum der Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt. So tagte am Montagabend die CDU-Stadtratsfraktion. Am Mittwoch fanden in digitaler Form Veranstaltungen zu den Lehren aus der Pandemie, zum Vorhaben Pflege im Quartier, die 40. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten sowie die Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie in der Landeshauptstadt Magdeburg statt. Beim offiziellen Startschuss zum Projekt „Auf die Plätze! Kultursommer Magdeburg 2021“ war ich am Donnerstag dabei. Es handelt sich um ein Projekt der Netzwerkes Freie Kultur und der Landeshauptstadt Magdeburg. Gefördert aus den Mitteln NEUSTART KULTUR der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Mehr Infos unter www.kultursommer-magdeburg.de. Der CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler tagte am Abend und hatte unter anderem die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch sowie den Landesentwicklungsminister Thomas Webel zu Gast.
Zwischen Landtagsarbeit und Paukenschlägen
Meine Arbeitswoche begann mit der Online-Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss am Montag. Am gleichen Tag fand die Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg statt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagte am Dienstag, genauso wie der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. Dieser in Form einer Videokonferenz. Im gleichen Format tagte der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt am Mittwoch. Der Ausschuss für Inneres und Sport am Donnerstag fand ebenfalls nur online statt. Dabei wurde unter anderem die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Land endgültig auf den Weg gebracht. Das entsprechende Gesetz wird im Dezember im Landtag von Sachsen-Anhalt verabschiedet werden. Es folgten weitere Videokonferenzen zu unterschiedlichen Themen. Am Freitag hatte ich die Gelegenheit am Digitales Fachgespräch – Auswirkungen Coronazeit auf Kinder und Jugendliche teilzunehmen. Wichtig war hier für mich vor allem zuzuhören und zu erfahren wie die jungen Menschen die Situation wahrgenommen haben bzw. wahrnehmen.
Natürlich bewegen mich als CDU-Mitglied die Paukenschläge die ich am Freitag erlebte. Zum einen die Entlassung von Holger Stahlknecht als Minister für Inneres und Sport und sein nur wenige Stunden später angekündigte Rücktritt als Landesvorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt. Aus meiner Sicht steht jetzt mein CDU-Landesverband vor schwierigen Zeiten. Es gilt sowohl die notwendigen innerparteilichen Debatten zu führen und dabei immer im Blick zu behalten was unser Auftrag ist, den die Menschen uns gegeben haben. Also Verantwortung zu übernehmen und das gerade in Zeiten voller Herausforderungen und Schwierigkeiten wie aktuell. Die Bürger interessiert vor allem wie dies gelingt und deutlich weniger Personaldebatten. Um es noch einmal ganz klar zu sagen, für mich kommt weder eine Koalition noch eine strategische Zusammenarbeit mit der AfD in Frage!
Eine Woche voller Termine und doch ganz anders
Die Woche begann für mich mit verschiedenen Terminen im Themenbereich Gesund und Pflege, unter anderem im Salzlandkreis, bevor es abends zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion der Landeshauptstadt Magdeburg ging. Am Dienstag gab es die normalen Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Während der Abend mit der Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V., einer Online-Diskussion der AOK Sachsen-Anhalt zum Reformbedarf im Bereich Pflege und der Sitzung der CDU-Ortsverbandes Mitte bunt gemischt war. Die Enquetekommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. An diesem Tag verlor Magdeburger leider auch den Wettbewerb um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025. Gratulation nach Chemnitz aber vor allem ein großer Dank an alle die sich in die Bewerbung Magdeburg eingebracht haben. Es bleibt zu hoffen, dass das gezeigte Engagement nachhaltige Wirkung entfaltet und es auch ohne den Titel gelingt einige der geplanten Projekte zu realisieren. Der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie tagte im Online-Format am Nachmittag. Abends ging es dann noch für mich zur Frauen Union Magdeburg und zum Ortsverband Ottersleben/Lemsdorf. Auf Grund der Beschlüsse der Konferenz der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs des Bundesländer gab es am Donnerstag eine Sondersitzung der Landtagsfraktion. Es gab erheblichen Diskussionsbedarf zu den Regelungen die ab 02. November gelten. Der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau folgte ich dann abends. Denn Freitagabend verbrachte ich dann in der digitalen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz. Auch hier war die Bekämpfung der Ausbreitung der COVID19-Infektionen eines der wichtigsten Themen.
Die bereits erwähnten Beschlüsse vom Mittwoch und die Umsetzung in Sachsen-Anhalt im Rahmen der entsprechenden Eindämmungsverordnung sind für praktisch alle Menschen mit erheblichen Einschränkungen verbunden. Insbesondere für diejenigen die viel Zeit, Geld und Engagement in die Erstellung von Hygienekonzepten gesteckt haben und jetzt von der erneuten Schließung enttäuscht sind. Egal ob Gastronomie, Beherbergungsgewerbe, Kunst- und Kulturschaffende oder Fitnessstudios und Spielhallen bzw. all die Personen die durch ihre Arbeit hinter den Kulissen dies alles erst möglich machen. All diesen Frust kann ich nachvollziehen, aber genauso den Willen eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Wie schnell vermeintlich große Reserven in der Patientenversorgung schrumpfen können kann man in anderen europäischen Ländern sehr gut sehen und die Warnung vor fehlendem medizinischen Fachpersonal sollte man auch nicht ignorieren. Für die betroffenen Unternehmen ist es jetzt wichtig, dass die angekündigten Hilfen tatsächlich schnell und möglichst unbürokratisch fließen. Es ist auch richtig der Öffnung unserer Kindertageseinrichtung und Schulen aus unterschiedlichen Gründen eine sehr hohe Priorität einzuräumen. Bisher haben die Menschen in unserem Land zum ganz großen Teil die Maßnahmen zur Eindämmung mitgetragen. Damit dies so bleibt muss alles getan werden um die Maßnahmen gut zu erklären und die Verhältnismäßigkeit zu wahren. An dem Anstieg der Zahlen tragen sehr viele von uns Mitschuld. In den Sommermonaten könnte man eine gewissen Vernachlässigung der bestehenden Gefahren bemerken. Sicher nicht mit Absicht aber es gilt jetzt mehr denn je für jeden Menschen sich an die AHA-Regeln (Abstand, Hygiene und Alltagsmaske) zu halten. Bleiben Sie gesund und voller Zuversicht.
Zwischen Präsenzsitzung und Online-Meeting
In dieser Woche erlebte ich eine bunte Mischung aus Sitzungen vor Ort und Online-Terminen in unterschiedlichen Formaten. Am Montag nahm ich an der Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt teil. Themenschwerpunkt war die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag. Mit der Sitzung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt startete der Arbeitstag am Dienstag. Weiter ging es mit unterschiedlichen Beratungen bis hin zur Fraktionssitzung am Nachmittag. Dabei wurde deutlich, dass die Fraktion sich bei den Lockerungen an vielen Stellen mehr Mut von der Landesregierung gewünscht hätte. Dabei ging es nicht um ein Gegeneinander von Lockerungen und dem öffentlichen Gesundheitsschutz. Sondern um einen Kompromiss zwischen der gewünschten schrittweisen Rückkehr zur Normalität und der Bekämpfung der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie zu finden.
Die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ tagte am Mittwoch als Videokonferenz, genauso wie der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. führte seine Sitzung in Form einer Telefonkonferenz durch. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte dann am Donnerstag, diesmal im Landtagsrestaurant unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Es gab auch eine öffentliche Anhörung zur Fortentwicklung des Verfassungsschutzes und Sicherheitsüberprüfung im Landtag von Sachsen-Anhalt, in Form einer Videokonferenz. Am Freitag nahm ich an einer Digitalen Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands teil.
Als Kreisvorsitzender wendete ich mich am 14. Mai an die Mitglieder der CDU Magdeburg. Dabei ging es nicht nur um die aktuelle Lage, sondern auch um die Parteiarbeit in Zeiten wie diesen. Denn vollständigen Text findet man hier https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2020-05-14-kv-corona.html.
Außerdem äußerte ich mich im Rahmen einer Pressemitteilung zum Tag der Familien und machte darin deutlich, dass die Eltern in unserem Land wieder eine Perspektive für die Betreuung aller Kinder und den Kitas und Horten in Sachsen-Anhalt brauchen. Diese findet am unter https://www.cdufraktion.de/2020/tag-der-familie-familien-brauchen-anerkennung-und-unterstuetzung-kitas-und-horte-muessen-zeitnah-oeffnen/.
Innenpolitische Wochenplanung
Die vergangene Woche war für mich sehr von innenpolitischen Themen geprägt. So dürfte ich beim dritten Extremismus-Kongress der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mitwirken. Dieser hatte den Titel „LINKSEXTREMISMUS IN DEUTSCHLAND – EINE UNTERSCHÄTZTE BEDROHUNG FÜR DIE DEMOKRATIE?“. In meinem Grußwort sprach ich mich dafür aus, dass wir jegliche Form von Extremismus als Demokraten bekämpfen müssen. Einen ausführlichen Bericht zu dieser Tagung findet man unter (http://www.kas.de/sachsen-anhalt/de/publications/51878/).
Nach den üblichen Fraktionsberatungen am Dienstag dürfte ich dann beim Landesfachausschuss Inneres und Sport der CDU Sachsen-Anhalt in einen Vortrag zu den geplanten Änderungen der Kommunalverfassung Sachsen-Anhalt und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften halten.
Am Mittwoch ging es dann unter anderem zur Sitzung des Beirates der Magdeburger Partnerschaft für Demokratie und die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Nord dürfte ich am Abend leiten.
Eine Sitzung des Ausschuss für Inneres und Sport fand dann am Donnerstag statt. Dort wurde unter anderem beschlossen, dass zu den geplanten Änderungen der Kommunalverfassung Anfang Mai eine Anhörung stattfinden soll. Am Abend ging es nach Halle/Saale zu einer CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz zusammen mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Kommunalwahl 2019.
Die Sitzungen der Vorstände des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung und der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt fanden dann am Freitagnachmittag statt. Dabei ging es auch um die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr in Sachsen-Anhalt. Das Ziel ist dabei, dass die CDU wieder mehr kommunalpolitische Mandate erringt als alle anderen politischen Parteien zusammen.
Gespräche und Begegnungen
In dieser Woche war ich wieder viel im Wahlkreis, und darüberhinaus, unterwegs. Dabei ergaben sich zahlreiche Gespräche und Begegnungen. So gab im Rahmen einer Sitzung Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt die Gelegenheit die Polizeidirektion Nord in der Sternstraße zu besichtigen, inkl. eines Blickes in den Polizeigewahrsam. Am Dienstag gab es dann ein Gespräch zum Thema Fachkräftebedarf im Gesundheitswesen. Der gemeinsame Neujahrsempfang des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, der CDU Salzlandkreis und des Europaabgeordneten Sven Schulze führte mich dann abends nach Schönebeck.
Mit der Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung begann der Mittwoch. Danach gab es unter anderem noch die Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie in Magdeburg. Abends war ich dann noch bei der Sitzung des Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung sowie des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf zu Gast.
Den Donnerstagabend verbrachte ich beim Neujahrsempfang der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e.V. sowie beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg. Am Freitag ging es dann am Nachmittag zu einem Treffen mit Aussiedlern. Abends dann noch nach Halle zum Europäischen Bürgerform. Mir ist wichtig vor Ort präsent und als Ansprechpartner verfügbar zu sein.
Jugendengagement, Reformationsjubiläum und Kommunalpolitik
Die vergangenen Tage haben mir erneut gezeigt, wie vielfältig unser Land und unterschiedlich die Herausforderungen sind. Am Montag führte mich die Abschlussveranstaltung des Jugendengagement-Kampagne „Why Not!?“ in die Weltkulturerbestadt Quedlinburg. Schon beeindruckend wie zahlreich und differenziert die Projekte waren die hier vorgestellt wurde. Am Reformationstag ging es dann gleich um 8 Uhr morgens in die Elbe-Schwimmhalle. Grund war das Spendenschwimmen der Abteilung Schwimmen des SCM, gerne habe ich eines der jungen Sporttalente mit einer kleinen Spende unterstützt. Natürlich darf an einem solchen Tag auch der Besuch eines Gottesdienstes nicht fehlen. Ich entschied mich für die Ökumenischen Gottesdienst in der Johanniskirche. Ein würdiger Abschluss für das Reformationsjubiläum aus meiner Sicht. Die Termindichte am Mittwoch und Donnerstag war sehr hoch und deswegen hier nur in Anstrichen eine Auswahl der Termine
- Ehrung eines CDU-Mitgliedes für 40 Jahre Mitgliedschaft in der Union
- Mittagsgespräch zum Thema der Rolle Deutschlands in der Zukunft Europas bei der Konrad-Adenauer-Stiftung u.a. mit dem Europaabgeordneten Sven Schulze
- Begleitausschuss für die Partnerschaft für Demokratie Magdeburg
- Ethikforum der Pfeifferschen Stiftung
- Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder
- Vorstand Förderverein Neue Synagoge Magdeburg
- Gespräche bei der Berufsbildenden Schule Dr. Otto Schlein
- Landesfachausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten
Am Freitag dürfte ich unter anderem mit dem Innenminister Holger Stahlknecht an Kinder einer Kindertageseinrichtung von der ÖSA gespendete Warnwesten verteilen. Gerade in der dunklen Jahreszeit ist eine gute Sichtbarkeit von Kindern im öffentlichen Verkehrsraum sehr wichtig. Freitagnachmittag und Samstagvormittag habe ich dann einem Seminar der KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt teilgenommen. Dabei ging es auch darum wie wir kommunalpolitische Inhalte und Entscheidungen den Menschen besser vermitteln können. Zu einer Gesprächsrunde mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB und dem Chef des Bundeskanzleramtsminister Peter Altmaier MdB ging es dann am Sonntag nach Berlin. Hauptpunkt war natürlich die aktuelle Sachstand zur Bildung einer Jamaika-Koalition im Bund.