Sitzung des Landtags, Vernetzung und sauberes Stadtbild

Tobias Krull am Rednerpult im Landtag

Die Märzsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch und Donnerstag statt. Knapp 30 Tagesordnungspunkte standen zur Behandlung an. Für die CDU-Landtagsfraktion bin ich zweimal ans Rednerpult getreten. So habe ich zum Thema Pflegekinderwesen in unserem Land gesprochen. Aus meiner Sicht darf die Höhe einmaliger Leistungen für die Pflegeeltern nicht von deren Wohnort abhängen. Mehr davon in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2024/krull-gleiche-leistungen-fuer-pflegefamilien-im-land/. Außerdem habe ich zum Antrag „Rassismus bekämpfen – Betroffene schützen – Willkommensgipfel einberufen“ gesprochen. Integration ist immer die Leistung aller Beteiligten. Im Rahmen des demografischen Wandels und der Situation auf dem Arbeitsmarkt kommen wir am Thema Zuwanderung nicht vorbei. In diesem Kontext habe ich auch eine Veranstaltung der AWO Sachsen-Anhalt besucht. Dort wurde für ihre Sicht auf dieses Thema geworben. Damit komme ich nun, wahlperiodenübergreifend, auf 240 Landtagsreden.

Am Freitag war ich dann wieder im Land unterwegs. Per Bahn ging es nach Halle/Saale. Dort gab es auf Initiative meiner Landtagskollegin Dr. Anja Schneider ein Gespräch beim BG Klinikum Bergmannstrost zum Thema Long-Covid. Die Behandlung der Betroffenen muss auf jeden Fall verbessert werden. Weiter ging es zu Gespräch zum Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt. Wieder per Bahn ging es dann nach Berlin zur Regionalkonferenz der CDU zum neuen Grundsatzprogramm. Als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt für den kommenden Bundesparteitag werde ich darüber mit abstimmen dürfen.

Für die CDU ist die öffentliche Ordnung und Sauberkeit immer ein wichtiges Thema. Im Sinne das man Worten auch Taten folgen lassen soll, habe am Samstag erneut die Kampagne „Magdeburg putzt sich“ tatkräftig unterstützt. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der CDU bin ich der Einladung des Vereins Bürger für Stadtfeld gefolgt. Das Umfeld der Schrote wurde mit viel Freude am Einsatz gereinigt.

Am Montag war ich bei der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion Magdeburg mit dabei. Eine Gruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt habe am Dienstag im Landtag begrüßen können. Solche Dialoge sind immer wieder lehr- und ereignisreich und mir auch deshalb wichtig

April-Sitzungen des Landtages von Sachsen-Anhalt

Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt

In dieser Woche traf sich der Landtag gleich an drei Tagen. Grund hierfür war vor allem die Änderung der Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt. Gemäß eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts war der Ausschluss von Menschen mit einer bestellten Betreuung und wegen Schuldunfähigkeit in einer entsprechenden Einrichtung untergebrachter Personen rechtswidrig. Rechtzeitig vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 haben wir jetzt das Wahlrecht für diesen Personenkreis geschaffen. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/demokratische-teilhabe-ermoeglichen/.
In einer weiteren Rede beschäftigte ich mich mit der Beschlussfassung zur Änderung der Krankenhausgesetzes und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Damit wurde die Grundlage zur Sicherung und Verbesserung der medizinischen Versorgung auf diesem Gebiet für die Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts gelegt. Meine gemeinsame Pressemitteilung mit meinem Fraktionskollegen Bernhard Bönisch findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/die-krankenhauslandschaft-in-sachsen-anhalt-zukunftsfaehig-machen/.
Es ist geplant in Sachsen-Anhalt eine Landarztquote einzuführen. Das bedeutet, dass 5% aller Studienplätze für Humanmedizin (20 von 400 Studienplätze) für junge Menschen reserviert werden sollen, die sich bereit erklären, 10 Jahre nach ihrem Studiumabschluss als Hausärztin bzw. als Hausarzt in einem unversorgten Gebiet zu arbeiten. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2019/landarztquote-ist-ein-wichtiger-baustein-wir-brauchen-aber-mehr/.
In meiner Rede zum Thema Pflegekinderwesen in Sachsen-Anhalt machte ich deutlich, dass ich sehr großen Respekt vor der Arbeit der Pflegeeltern habe. Diese brauchen aber nicht nur gesellschaftliche Anerkennung, sondern auch die richtigen Rahmenbedingungen. Unter https://www.cdufraktion.de/2019/pflegeeltern-brauchen-mehr-als-nur-anerkennung/ findet man meine Pressemitteilung dazu.
In meiner fünften Rede beschäftigte ich mit der Information für Rentnerinnen und Rentern zum Thema Steuerpflicht. Inzwischen habe ich 92 Reden im Landtag von Sachsen-Anhalt gehalten.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung der CDU/FDP-Ratsfraktion am Montag, die Sitzungen der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt und des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg am Dienstag, am Mittwoch die Beratung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung und ein Vortrag über Prof. Herrmann Cohen bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Den Samstagvormittag verbrachte ich bei der Aktion der GWA Altstadt im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“. Mittags ging es dann in die Altmark-Kaserne. Im Rahmen des Reservistenverbandes hatte ich dort die Gelegenheit neue Informationen über die Arbeit des Gefechtsübungszentrums des Heeres und die Übungsstadt Schnöggersburg, inkl. Besichtigung derselben, zu erhalten. Aus meiner Sicht sind solche Übungsmöglichkeiten extrem wichtig, damit unsere Soldatinnen und Soldaten bestmöglich auf ihre Einsätze vorbereitet werden können.