CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Abwechslung pur
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich und hat mir wieder gezeigt vielfältig das Leben und meine politische Arbeit ist.
Die Arbeitswoche begann für mich mit einem Besuch bei der Physiotherapie-Praxis Kraftpunkt. Im Gespräch mit der Praxis-Inhaberin Frau Dittrich, ihrem Mitarbeiter und einigen Patienten wurde mir die aktuellen Herausforderungen noch einmal deutlich vor Augen geführt. Weiter ging es dann zum Sportgymnasium Magdeburg, dort war ich dabei als der Bildungsminister Jan Riedel das Gespräch mit den Leitungen der Sportschulen im Land suchte und fand. Weiter ging es unter anderem zum parlamentarischen Abend der Universitätsmedizin Sachsen-Anhalt.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Zwischen diesen Sitzungen hatte ich die Möglichkeit mit Schülerinnen und Schülern der IGS Regine Hildebrandt in Gespräch zu kommen. Am Abend ging es nach Halle/Saale, wo ich auf Anregung meiner Landtagskollegin Kerstin Godenrath an einer Blickwinkel-Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Zivilschutz aktiv teilnahm.
Am Mittwoch ging es zu einer Diskussionsrunde zum Thema Nachbarschaftshilfe im Rahmen der Pflegeversicherung. Danach zu einer Bescheidübergabe an den Verein Schachzwerge für ein inklusives Schachprojekt. Weiter führte mich meines Tagesprogramm zur Magdeburger Freiwilligenagentur, die am Nachmittag ihr 20jähriges Bestehen gefeiert hat. Den Abschluss des Tages bildete das Frühlingfest der Apothekenkammer und der Apothekenverbandes.
Den folgenden Tag begann ich mit der Vorbesprechung der Koalitionsfraktionen zur Vorbereitung des Innenausschusses. Danach folgte die letzte reguläre Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport in dieser Wahlperiode. Zu den weiteren Terminen an diesem Tag gehörte unter anderem eine Online-Sitzung des Landesvorstandes der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.
Am Freitag nahm ich unter an einem Infostand zur anstehenden Landtagswahl ein sowie an einer Veranstaltung von ver.di auf dem Bahnhofsvorplatz teil. Einen Tag später ging es mit einem Infostand weiter, dann ging es zum Blaulichtag nach Barleben und am Abend zu den Tomorrow Labs in den Wissenschaftshafen. Den Sachsen-Anhalt-Tag in Bernburg habe ich am Sonntag besucht.
Bundesparteitag und vieles mehr
Ich hatte schon mehrfach die Ehre die CDU Sachsen-Anhalt als Delegierter bei Bundesparteitagen der CDU Deutschlands vertreten zu dürfen. Auch auf dem 31. Parteitag am Freitag und Samstag in der Freien und Hansestadt Hamburg durfte ich teilnehmen. Natürlich waren die Wochen zuvor vor allem von der Debatte geprägt, wer Dr. Angela Merkel an der Spitze der Union folgen sollte. Bevor es jedoch zur Entscheidung kam, sprach die scheidende CDU-Bundesvorsitzende Dr. Angela Merkel MdB noch ein letztes Mal in dieser Funktion zu den Anwesenden. In ihrer Rede gelang es ihr einen Bogen von ihrer Wahl zur Vorsitzenden der CDU im Jahr 2000 bis ins Heute zu schlagen. Es war für mich unheimlich beeindruckend, wie sie es geschafft hat ganz deutlich zu machen wofür die CDU steht. Ohne dabei jemand anderes abzuwerten, sondern einfach nur in dem sie auf unsere Werte eingegangen ist. Zehn Minuten stehende Ovationen der Delegierten zeigte die Dankbarkeit der CDU für das, was Angela Merkel in den letzten 18 Jahren für die Partei geleistet hat. Ein sehr emotionaler Moment. Auch wenn ich nicht in jeder Frage ihrer Meinung war und bin, kann ich nur Danke sagen und Anerkennung zollen für ihre Leistung als CDU-Bundesvorsitzende.
Dann war es soweit. Nacheinander stellten Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn ihre Ideen für die Zukunft der CDU vor. Alle Reden machten deutlich, dass jede/r der genannten Personen das Amt gut ausfüllen könnte. Im ersten Wahlgang erhielt keiner der Bewerber die notwendige Mehrheit. Es kam zur einer Stichwahl zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz. Dabei wurde die ehemalige Ministerpräsidentin und CDU-Generalsekretärin mit 51,7 Prozent zur neuen CDU-Bundesvorsitzenden gewählt. Ein knappes, aber klares Ergebnis. Ich wünsche ihr von Herzen alles gute für diese wichtige Aufgabe. Aus meiner Sicht ist es jetzt wichtig, dass sich die unterschiedlichen Unterstützerlager der jeweiligen Kandidaten im Sinne der Union zusammenschließen, um gemeinsam an der Verwirklichung unserer politischen Ziele und Vorstellungen zu arbeiten. Bei den Wahlen für die Funktion der Beisitzerinnen und Beisitzer im Bundesvorstand wurde Dr. Reiner Haseloff mit dem zweitbesten Ergebnis gewählt. Keine Selbstverständlichkeit für einen Vertreter aus einem kleinen Landesverband. Außerdem wurde am zweiten Tag der Bundesvorsitzende der Jungen Union Paul Ziemiak zum neuen CDU-Generalsekretär gewählt. Es gab aber auch inhaltliche Debatten. So wurden ein Papier zum Thema Sozialer Marktwirtschaft beschlossen, genauso wie die Leitfragen für die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms. Mehr Informationen findet man unter www.cdu.de.
Im Vorfeld des Bundesparteitages gab ich gemeinsam mit meinem Schwiegervater dem Deutschlandfunk ein Interview. Es ging darum, dass wir beide als Delegierte zum Bundesparteitag fahren. Der Beitrag unter dem Titel „Zwei Familienmitglieder, zwei Delegierte, zwei Favoriten“ ist hier (https://www.deutschlandfunk.de/cdu-parteitag-zwei-familienmitglieder-zwei-delegierte-zwei.1769.de.html?dram:article_id=435353) zu finden.
Selbstverständlich gab es in dieser Woche noch andere Termine. So war ich am Montag dabei, als das erste Chanukka-Licht im Innenhof der Grünen Zitadelle entzündet wurde. Am gleichen Tag durfte ich bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema der Zukunft der Pflege reden. Einen Eindruck von der Veranstaltung gibt es auf der Facebookseite der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt. Nach den Fraktionsberatungen am Dienstag ging es für mich Abends dann nach Bitterfeld, wo ich mit einer Gruppe von Physiotherapeuten über die Zukunft und Herausforderungen ihres Berufes sprach.
Die Übergabe von städtebaulichen Landesfördermitteln an die Landeshauptstadt in der Höhe von 13,5 Millionen Euro habe ich am Mittwochvormittag begleitet. Das Geld wird unter anderem für die Sanierung der Gruson Gewächshäuser und die geplante Sanierung der Hyperschale verwendet werden. Außerdem war ich bei der gemeinsamen Aktion der Jungen Union Magdeburg und der Gastro Conzept GmbH dabei. In der Kaiser-Otto-Schenke wurde das traditionelle Glühweintrinken für den guten Zweck durchgeführt. Die Spenden kommen dieses Mal zu gleichen Teilen dem Kinderhospiz der Pfeiffersche Stiftungen und dem Wildwasser Magdeburg e.V. zugute. Einige Eindrücke finden sich hier (https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=2381063748589721&id=144269398935845).
Bei der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am Donnerstag ging es unter anderem bei einer öffentlichen Anhörung um die geplanten Änderungen des Informationszuganggesetzes.