Die politische Arbeit ruht nicht

Domtürme mit klarem Winterhimmel

Auch wenn die Umstände die Arbeit im Landtag stark beeinflussen geht diese selbstverständlich ungeachtet weiter. Gemeinsam mit dem stellv. Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt Marco Tullner sowie der Landesvorsitzenden der Jungen Union Sachsen-Anhalt und CDU-Bundesvorstandsmitglied Anna Kreye diskutierte ich am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern ded Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt. Themenschwerpunkt waren die Vorstellungen der CDU für die Kinder- und Jugendpolitik in der kommenden Wahlperiode sowie die Erwartungshaltung der Verbandsmitglieder an die neue Landesregierung, Am Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion im Magdeburger Stadtrat.

Rein online tagten am Dienstag die unterschiedlichen Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt.

Am Mittwoch gab es dann Videokonferenzen, unter anderem zu den Präsidentschaftswahlen in den USA sowie von ELNET Deutschland zum geplanten Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge in Hamburg.

Die Januarsitzung des Ausschusses für Inneres und Sport fand am Donnerstag statt. Der Arbeitstag endete mit einer Videositzung der Frauen Union Magdeburg.

Am Freitag hatte ich die Gelegenheit in einem Beitrag für den Deutschlandfunk meine Einschätzung zum Polizeieinsatz am vergangenen Wochenende in der Landeshauptstadt abzugeben. Denn ganzen Beitrag kann man unter https://bit.ly/3sVH0FJ nachhören.

Zwischen Haupt- und Ehrenamt

Beim Grußwort auf dem 16. CDU-Landesausschuss

Diese Woche bot für mich wieder eine große Abwechslung zwischen Haupt- und Ehrenamt. Mit dem Unternehmerfrühstück des BVMW mit dem Innenminister Holger Stahlknecht MdL startete ich am Montag in diese Woche. Als Vorstandsmitglied des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg war ich dann dabei, als die Volksbank Magdeburg eine Spende über 5.000 Euro an den Verein übergab. Danke für die Unterstützung. Abends ging es zur Regionalkonferenz „Sachsen-Anhalt 2030“ nach Barleben. Unterschiedliche Beratungen in der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt prägten den Dienstag, bevor ich am Abend die letzte Sitzung des CDU-Kreisvorstandes in diesem Jahr leitete. Am Mittwoch gab es einen Pressetermin im Vorfeld des 16. Stadtfelder Weihnachtsspektakels. Nachmittags war ich dabei als der neue REWE Markt an der Albert-Vater-Straße eröffnet wurde. In den Abendstunden war ich dann unter anderem bei der Mitgliederversammlung meiner Reservistenkameradschaft Fürst Leopold I. Dort bekam ich auch noch eine Urkunde für meine 20jährige Mitgliedschaft im Reservistenverband. Die Dezembersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport fand am Donnerstag statt. Zum Tag des Ehrenamtes war ich dann noch bei der Magdeburger Freiwilligenagentur zu Gast. Die Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT führte mich am Abend nach Halle.

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB besuchte auf Einladung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff am Freitag das Zentrum für Mitteldeutsches Kompetenznetz für Seltene Erkrankungen. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten konnte ich diese Gelegenheit nutzen um aktuelle Informationen über die Arbeit dieses Zentrums zu erhalten.

Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg durfte ich am Samstag beim 16. Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt ein Grußwort sprechen. Der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz hielt bei dieser Veranstaltung eine eindrucksvolle Rede. Außerdem wurde ein Grundlagenpapier beschlossen. Dieser findet man unter https://www.cdulsa.de/sites/www.cdulsa.de/files/publikationen/grundlagenpapier_07122019.pdf. Mehr Infos zum Landesausschuss unter www.cdulsa.de.

Am Nachmittag war ich dabei als die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch symbolisch in der Clausewitz-Kaserne die Anerkennungsmedaillen 2019 übergab. Der Landtag würdigt damit den Einsatz der Angehörigen von Bundeswehr und Polizei, die zu Weihnachten im Auslandseinsatz sind. Ein kleines Zeichnen der großen Wertschätzung für diese Menschen. Mehr Infos findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/weihnachten-fuer-unsere-sicherheit-im-einsatz/.

Gespräche und Begegnungen

Im Gespräch beim Neujahrsempfang am Dienstag (Photo Tanja Andrys)

In dieser Woche war ich wieder viel im Wahlkreis, und darüberhinaus, unterwegs. Dabei ergaben sich zahlreiche Gespräche und Begegnungen. So gab im Rahmen einer Sitzung Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt die Gelegenheit die Polizeidirektion Nord in der Sternstraße zu besichtigen, inkl. eines Blickes in den Polizeigewahrsam. Am Dienstag gab es dann ein Gespräch zum Thema Fachkräftebedarf im Gesundheitswesen. Der gemeinsame Neujahrsempfang des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, der CDU Salzlandkreis und des Europaabgeordneten Sven Schulze führte mich dann abends nach Schönebeck.

Mit der Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung begann der Mittwoch. Danach gab es unter anderem noch die Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie in Magdeburg. Abends war ich dann noch bei der Sitzung des Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung sowie des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf zu Gast.

Den Donnerstagabend verbrachte ich beim Neujahrsempfang der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e.V. sowie beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg. Am Freitag ging es dann am Nachmittag zu einem Treffen mit Aussiedlern. Abends dann noch nach Halle zum Europäischen Bürgerform. Mir ist wichtig vor Ort präsent und als Ansprechpartner verfügbar zu sein.

Kinder, Jugend und Polizei

Die Magdeburger Innenstadt von oben

Unter diesen drei Stichworten läßt sich ein Großteil meiner Termine bzw. Veranstaltungen in dieser Woche zusammenfassen. Erste Priorität hatte das Thema Kinderbetreuung. So wurden die ersten Ergebnisse der Evaluierung des Kinderförderungsgesetzes vorgestellt. Meine entsprechende Pressemitteilung hierzu findet man unter (https://www.cdufraktion.de/2017/datenbasis-ist-jetzt-da-gesetzgebungsverfahren-nimmt-fahrt-auf/). Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Borgwardt besuchte ich am Montag, den 15. Mai, die evangelische Kita FriedensReich im Hundertwasserhaus Magdeburg, der Grünen Zitadelle. Anlass war der Tag der Kinderbetreuung. Unter dem Link (https://www.cdufraktion.de/2017/in-kitas-und-horten-wird-taeglich-wertvolle-betreuungs-erziehungs-und-bildungsarbeit-geleistet/) findet man weitere Informationen. Als Mitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG dürfte ich am Dienstag einen Termin in der evangelische Kitan Martin-Stift wahrnehmen. Dank der Spendensammlung der Besatzung konnte hier ein neues Außenspielgerät, natürlich in Form einen Schiffes, eingeweiht werden. Außerdem dürfte am Freitag in der Magdeburg Stadtbibliothek in der Landesjury beim Vorlesewettbewerb des  Börsenvereins des Deutschen Buchhandels teilnehmen.  Am Montag habe ich im Plenarsaal des Landtages den Landesausscheid des Wettbewerbes „Jugend debattiert“ verfolgen können. Beeindruckend was diese junge Menschen an rhetorischen Fertigkeiten präsentiert haben.

Eine Festveranstaltung „25 Jahre Polizeihubschrauberstaffel Sachsen-Anhalt“ fand am Donnerstag statt. Im Rahmen dieses Ereignisses wurde auch ein neuer Polizeihubschrauber offiziell eingeweiht. Am Freitag ging es dann zur Fachhochschule der Polizei nach Aschersleben. Es ging um die Rahmenbedingungen für die Ausbildung der jungen Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter sowie der Fortbildung von Polizeikräften.

Weitere Termine waren das Europafest des Europaabgeordneten (www.schulze-europa.de) und Lange Nacht der Wissenschaft in Magdeburg. Also auch in dieser Woche war ich wieder viel unterwegs.