CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Schwerpunkt Sozialpolitik aber auch sonst viel los
Politischer Schwerpunkt in dieser Woche war eindeutig die Sozialpolitik. So trafen sich die Mitglieder des Landesfachausschusses Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz der CDU Sachsen-Anhalt am Montag. Schwerpunkt war die Situation in der Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Erste Priorität, hat bei allen notwendigen Maßnahmen, die Sicherung der medizinischen Versorgung für die Menschen in ganz Sachsen-Anhalt. Im Rahmen des Fraktionsdienstags leitete ich an diesem Tag die Sitzung die Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Mittwoch begann mit der Februarsitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration, diesmal mit dem Schwerpunkt Psychiatrie. Nachmittags war ich dann im Finanzausschuss als der Einzelplan des Sozialministeriums für den Doppelhaushalt 2020/2021 zur Beratung anstand. Am Donnerstagvormittag tagte dann der Runde Tisch „Geburt und Familie“ bevor es zum Petitionsausschuss ging wo eine Petition zum Thema Jugendarbeit in Form einer öffentlichen Anhörung behandelt wurde. Zum 10. Tag der Seltenen Erkrankungen ging es dann am Samstag nach Dessau. Häufig haben die Betroffenen und ihre Angehörigen einen langen Leidensweg hinter sich bevor sie eine Diagnose bekommen.
Weitere Sitzungen in dieser Woche waren unter anderem die Beratung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg sowie die Festveranstaltung 30 Jahre CDU Sachsen-Anhalt am Freitag. Am Sonntag ging es dann noch zur Jahresversammlung des Vereins selbstständiger Gewerbetreibender, Markt- und Messereisender e.V..
Ich könnte noch viel zur Lage der CDU schreiben, aber ich werde es diesmal nicht tun. Nur so viel, ich mache ernsthafte Sorgen um die CDU als Volkspartei in unserem Land.
Unterstützung für die CDU der Löwenstadt
Seit der friedlichen Revolution 1989/90 verbinden die CDU-Kreisverbände aus der Löwenstadt Braunschweig und der Ottostadt Magdeburg eine enge Partnerschaft. Neben gegenseitigen Besuchen sowie dem regelmäßigen Austausch gehört dazu auch die Unterstützung im Wahlkampf. In diesem Sinne war es mir eine große Freude am Samstag, den 14. Oktober, nach Braunschweig zu reisen und den dortigen Landtagswahlkampf zu unterstützen. Beim Wahlkampfstand in der Innenstadt der Löwenstadt gab es zahlreiche gute Gespräche.
Neben dem Besuch in der Magdeburger Partnerstadt gab es natürlich zahlreiche weitere Veranstaltungen und Termine die diese Woche auf der Agenda standen. Am Montag wurde eine Ausstellung zum 20jährigen Jubiläum des City Carré Magdeburg eröffnet. Dabei wurde nicht nur die Geschichte dieses Komplexes in der Magdeburger Innenstadt dokumentiert sondern auch die des Grundstücks auf dem dieser heute steht in den vergangenen 400 Jahren.
Die Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Altstadt tagte dann am Dienstag. Auf Einladung meines Landtagskollegen Florian Philipp habe ich am Mittwoch an einer Diskussionsrunde zum Thema Kinderförderungsgesetz teilgenommen. Denn Donnerstag verbrachte ich dann im Wesentlichen bei der Fachtagung „Auf dem Weg zu einer modernen psychiatrischen Versorgung in Sachsen-Anhalt“. Für die Änderung des entsprechenden Gesetzes in Sachsen-Anhalt habe ich dabei wichtige Impulse mitgenommen.
In diesem Kontext habe ich zum Internationalen Tag der seelischen Gesundheit am 10. Oktober auch eine Pressemitteilung herausgegeben. Sie trägt den Titel „Seelisch Erkrankte und ihre Bedürfnisse ernst nehmen – Versorgung verbessern“ unter ist unter dem Link https://www.cdufraktion.de/2017/seelisch-erkrankte-und-ihre-beduerfnisse-ernst-nehmen-versorgung-verbessern/ vollständig abrufbar.
Am Freitag nahm ich am 2. Palliativ- und Hospizsymposium der Pfeifferschen Stiftungen teil. Für mich gehört ein würdevoller Tod auch so einem selbstbestimmten Leben mit dazu. Die Eröffnung der Wochen der jüdischen Kultur und Geschichte am Samstagabend bildete dann den Abschluss meiner offiziellen Termine in dieser Woche. Das vollständige Programm findet sich unter http://forum-gestaltung.de/wp-content/uploads/2017/09/170914_Flyer_Ansicht-1.pdf.