CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zweimal Parlament, Würdigung des Ehrenamtes und kommunales Familientreffen
Diese Woche war wieder vollgepackt mit unterschiedlichen Terminen. So hatte ich die Möglichkeit als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion am Montag an der Sitzung des Jugendparlaments teilzunehmen. Diesmal erhielten Schülerinnen und Schüler aus drei Schulen einen Einblick in die Arbeitsweise des Landesparlaments. Inklusive Landtagsdebatten und Ausschussberatungen. Alle Projekte die solches Wissen über demokratische Entscheidungsprozesse vermitteln verdienen die vollste Unterstützung. Am Donnerstag und Freitag tagte dann auch der „normale“ Landtag. Die Tagesordnung war sehr umfangreich, so dass es am Freitag bis in die späten Abendstunden ging. Wichtigste Tagesordnungspunkte waren eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage sowie die Einbringung des Landeshaushalts 2023. Dieser ist mit einem Gesamtvolumen von 13,5 Mrd. EURO der bisher Größte seiner Art. In den kommenden Wochen wird dieser intensiv in den Ausschüssen des Landtags debattiert werden.
Am Rande der Plenumssitzung fand als parlamentarische Begegnung der Länderabend Armenien sowie eine Veranstaltung des Landesfrauenrates Sachsen-Anhalt zum Aktionstag gegen Gewalt an Frauen statt.
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt würdigt seit einigen Jahren das Ehrenamt, im Rahmen einer Auszeichnungsveranstaltung. Diesmal ging im Schwerpunkt im die Heimat- und Kulturpflege. Viele Menschen aus meinem Wahlkreis hätten diese Ehrung sicher verdient. Schlussendlich habe ich mich für den Sanierungsverein Ravelin 2 und das Steinzeitdorf Randau entschieden. Ohne Ehrenamt wäre unsere Gesellschaft weder lebenswert noch funktionsfähig.
Nach der Landtagssitzung ging es für mich am Samstag nach Bochum. Dort fand der Kommunalkongress 2022 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie. Die Entscheidung die von den ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker vor Ort getroffen werden, wirken sehr häufig unmittelbar auf die Menschen die dort Leben. Ich gratuliere Christian Haase zu seiner Wiederwahl zum KPV-Bundesvorsitzenden und freue mich das Heike Brehmer aus Sachsen-Anhalt erneut zu einer seiner Stellvertreterinnen gewählt wurde.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Onlinesitzung des Vorstandes des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG, ein Fachforum der BARMER zum Thema Notfallversorgung sowie die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Ein besonderer Termin war am Mittwoch die überparteiliche Diskussionsrunde mit Schülerinnen und Schülern der IGS Regine Hildebrandt.
Zwischen Landarztquote, Straßenausbaubeiträgen und Dorffest
In dieser Woche gab es wieder zahlreiche unterschiedliche Termine bzw. Themen für mich. Nach einem ruhigen Pfingstmontag startete ich am Dienstag mit der Sitzung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion in die Arbeitswoche. Nach weiteren Beratungen ging es dann zu einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin der Arbeitsgruppen Bildung und Kultur sowie Arbeit, Soziales und Integration beim Bau-Bildungs-Zentrum Magdeburg. Bei der Besichtigung der Einrichtung sowie den Gesprächen ging es unter anderem, um das Thema Ausbildungsoffensive, Fachkräftemangel und das Vergabegesetz Sachsen-Anhalt. Im Anschluss war ich noch Gast bei der Eröffnung der neuen Regionalgeschäftsstelle der BARMER in der Danzstraße. Den Abschluss des Tages bildete dann die Verleihung des Journalistenpreises „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“. Bei der Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration am Mittwoch gab es unter anderem eine Anhörung zum Gesetzesvorhaben zur Einführung einer sogenannten Landarztquote in Sachsen-Anhalt. Diese hat das Ziel, junge Menschen gezielt bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen zu bevorzugen, wenn sie später im ländlichen Raum praktizieren wollen. Außerdem war ich an diesem Tag bei der 5. Magdeburger Demokratiekonferenz, bei einer Fördermittelübergabe an das Familienhaus Magdeburg mit dabei und durfte am Sommerempfang der Hochschule Magdeburg-Stendal teilnehmen. Den Donnerstag begann ich mit einem Termin beim Kompetenzzentrums für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe, bevor es ins Roncalli-Haus ging. Dort wurden die Ergebnisse der LEO-Studie 2018 vorgestellt. Diese Studie beschäftigt sich mit den Lese- und Schreibfähigkeiten in der Bevölkerung. Nach Kurzbesuchen bei der Eröffnung des Kinderrechtetour des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt, der letzten Stadtratssitzung der alten Wahlperiode und dem 20-jährigen Jubiläums des Vereins Miteinander e.V. ging es für mich in die Goethestadt Bad Lauchstädt. Dort gab es eine, durch aus emotional geführte, Debatte zum Thema Straßenausbaubeiträge. Ich machte dort noch einmal deutlich, dass wir als CDU für weitere Gespräche zur Verfügung stehen, aber dabei auch die Finanzierungsfrage nachhaltig gelöst werden muss. Eine Fachtagung zum Thema sexualisierte Gewalt stand am Freitag auf dem Terminplan. Eine Bekämpfung kann nur dann erfolgreich erfolgen, wenn dieses Thema enttabuisiert wird und der Datenschutz nicht zum Täterschutz wird. Am Samstag besuchte ich dann unter anderem des Schrote-Cup des MSV-Börde, ein internationales D-Jugendmannschaftsturnier, das Dorffest in Randau sowie das Sommerfest des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder. Dort sprach auch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch.
Ferienwoche voller Begegnungen
In dieser Woche konnten die Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt ihre verdienten Pfingstferien genießen. Meine Arbeit als Landtagsabgeordneter ging natürlich weiter.
Am 14. Mai wird seit einigen Jahren der Tag der Kinderbetreuung begangenen. Dieser hat zum Ziel über die wichtige Arbeit von Frauen und Männern in der Kinderbetreuung zu informieren und Ihnen auch für ihre so wichtige Arbeit zu danken. Aus diesem Anlass besuchte ich zwei Kindertageseinrichtungen in meinem Wahlkreis. Zum einen die Kita Pinocchio in Stadtfeld-Ost und zum anderen die Kita Prester in der Nähe des Pechauer Platzes. Neben der Übergabe eines kleinen Präsentkorbes ging es mir vor allem um Gespräche mit den Beschäftigten. Dabei wurde auch das vor kurzem vorgestellte Eckpunktepapier für das neue Kinderförderungsgesetz besprochen. Am Abend ging es dann noch in die Staatskanzlei zu einer Veranstaltung zum Thema der Entwicklung Europas bei der die Deutsch-Atlantische Gesellschaft als Mitveranstalter auftrat. Gemeinsam mit einigen meiner Landtagskollegen dürfte ich am Dienstag zahlreiche CDU-Kommunalpolitikerinnen und -Kommunalpolitiker im Landtag begrüßen. Thema waren die geplanten Änderungen den Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften. Einige photographische Eindrücke findet man auf der Facebook-Seite der CDU-Landtagsfraktion (https://www.facebook.com/CDULandtagsfraktionSachsenAnhalt/).
Am Donnerstag nahm ich an einer Beratung der Geschäftsführer der CDU und deren Vereinigungen in Magdeburg teil. Als KPV-Landesvorsitzender war mir natürlich der Punkt der Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr besonders wichtig. Am Nachmittag dürfte ich dann bei einer Aktion zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie reden. Infos und einige Fotos hierzu findet man hier.
Abends ging es dann noch zum Ortschaftsrat Randau/Calenberge. Wieder eine Woche voller spannender Begegnungen. Danke dafür.
Osterfeuer faszinieren
Die Osterfeuer sind eine beliebte Tradition. Der Faszination des Feuers, verbunden mit dem geselligen Charakter der Veranstaltungen, ist nur schwer zu widerstehen. Diesmal habe ich auch Osterfeuer in Randau und in Pechau besucht. Schon beeindruckend was da ehrenamtlich auf die Beine gestellt worden ist, genauso wie bei vielen anderen Osterfeuern in Magdeburg und der Umgebung. Herzlichen Dank für das gezeigte Engagement. Auch im nächsten Jahr bin ich wieder gerne mit dabei.