Beim Grußwort für die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt

Die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt fand am Donnerstag und Freitag statt. Beraten wurde unter anderem der Entwurf eines Nachtragshaushaltes, inkl. eines Corona-Sondervermögens. Damit sollen die benötigten Finanzmittel bereitgestellt werden um die Folgen der Pandemie und der daraus resultierenden Rückschlüsse für notwendige Investitionen zu finanzieren. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war ich dreimal als Redner gefragt. Bezüglich eines Antrags zum Thema Kita- und Schulverpflegung machte ich die Bedeutung einer gesunden Ernährung deutlich. In meiner zweiten Rede ging es um die aktuelle Pandemische Lage. In meiner Rede ging ich auf die aktuelle hoch dynamische Situation ein und warb dafür die Lage zu ernst zu nehmen wie sie ist. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2021/corona-pandemie-krull-die-lage-ist-ernst-wir-muessen-handeln/. Die Dritte Rede behandelte ich das Thema der Informationen über das Bildungs- und Teilhabepaketes. Ich sprach mich hier für eine sehr niedrigschwelliges Informationsangebot für alle Anspruchsberichtigten aus.

In der „Mittagspause“ der Landtagssitzung am Freitag tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zur Behandlung der Änderung des Kinderförderungsgesetzes mit dem Ziel die Geschwisterermäßigungen auch im kommenden Jahr gewähren zu können. Danach ging es in den Innenhof des Landtags wo eine Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt an Frauen stattfand. Zum Informations- und Meinungsaustausch besuchte ich auch parlamentarische Abende im Umfeld der Plenarsitzung.

Weitere Termine waren am Montag die Sitzung des Vorstandes des Landesverkehrswacht sowie der Eröffnung der Ausstellung Umbruch Ost – Lebenswelten im Wandel. Am Dienstag fand dann die Abschlussveranstaltung Kompetenzzentrum Soziale Innovation LSA online statt. Die konstituierende Sitzung des neugewählten Kreisvorstandes der CDU Magdeburg habe ich dann am Abend dieses Tages geleitet. Der bundesweite Vorlesetag fand am 19. November statt. Auf Grund der aktuellen Lage habe ich von einem solchen Vorlesetermin vor Ort schweren Herzens Abstand genommen. Anstelle dessen habe ich am Mittwoch jeweils ein Bücherpaket an die Kindertagesstätte der evangelische Trinitatisgemeinde und die Grundschule Weitlingsstraße übergeben. Als, ehemals, vorlesender Vater und bekennender Bücherfreund hoffe ich, dass dieses kleine Geschenk, welches Mithilfe der Buchhandlung Fritz Wahle zusammengestellt wurde, die Freude am Lesen weckt oder steigert. Per Online nahm ich dann an der Konferenz der Betriebs- und Personalräte teil. Weiter ging es zur Auftaktveranstaltung des Gesundheitsnetzwerkes Magdeburg sowie zum 14. Ethikforum der Pfeifferschen Stiftungen. Beide Termine fanden im Alten Rathaus statt. Bevor es dann zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Süd ging besuchte ich die Abschlussveranstaltung des „Kultursommer Magdeburg“ in der Festung Mark. Bei der Veranstaltung „Menschenwürde in Afrika – Was ist ein Leben wert?“ der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt am Donnerstag hielt ich ein Grußwort. Am Freitag tagte dann auch der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Den Samstag verbrachte ich dann bei der Jahrestagung des Reservistenverbandes Sachsen-Anhalt. Denn Reserve hat niemals ruh. Zum Tagesabschluss ging es nach Lemsdorf wo ein Teil der Lichterwelt eröffnet wurde.

Blick aus meinem Abgeordnetenbüro

Am Dienstag gab es eine Sondersitzung des Landtages, auf der Tagesordnung stand unter anderem eine aktuelle Debatte zum Fluchtversuch des vermutlichen Attentäters und zweifachen Mörders Stephan B.. Wichtig ist jetzt, zu klären was in der Kommunikation falsch gelaufen ist und wer, wie und warum die Lockerungen bei den Haftbedingungen beschlossen wurden. In diesem Sinne war die Verlegung des Untersuchungshäftlings in die Hochsicherheitseinrichtung Burg vor wenigen Tagen absolut richtig. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Wir beschäftigten uns mit einigen aktuellen Vorgängen aus dem Bereich Innere Sicherheit sowie unterschiedliche Gesetzvorhaben.

Der Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss führte mich am Montag nach Halle/Saale, wo ich auch den Bericht für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration geben durfte. Neben der Landtagssitzung nahm am Dienstag auch an einer Online-Beratung des Netzwerkes Integration der CDU sowie an der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte teil.

Der Mittwoch begann mit einer Digitalen Fachkonferenz Schulerfolg sichern, danach gab es ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Allgemeinen Behindertenverbandes Deutschlands Marcus Graubner. Im Anschluss die Online-Beiratssitzung des Kompetenzzentrums Frühe Bildung der Hochschule Magdeburg-Stendal. Am Abend ging es dann noch zur Sitzung des Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien. Einige Gespräch und Telefonate gab es dann am Freitag und am Samstag gab es eine Videokonferenz zur Weiterentwicklung der „Loyal“. Das Verbandsmagazin des Reservistenverbandes hat eine Auflage von 125.000 Stück und soll im Hinblick auf digitale Informationsangebote weiterentwickelt werden.

In dieser Woche feierte die CDU ihren 75. „Geburtstag“. Sicher ein Grund zu feiern. Die CDU ist, gemeinsam mit ihrer Schwesterpartei der CSU, letzte verbliebene Volkspartei in unserem Land. Um diesen Status nicht zu verlieren bedarf es der ständigen Erneuerung und auch des Willens eigene Positionen zu hinterfragen. Ich selbst kann auf fast ein Vierteljahrhundert CDU-Mitgliedschaft zurückblicken. In dieser Zeit habe ich viel erlebt, nicht nur erfreuliches. Aber vor allem auch den Willen gemeinsam politische Ziele zu erreichen und das fast alles im Ehrenamt. Ohne die Parteibasis wären wir als hauptamtliche Abgeordnete übrigens weder in diesem Amt noch handlungs- und arbeitsfähig.

Auf dem Foto zu sehen der Blick aus meinem Abgeordnetenbüro in der Fürstenwallstraße.

Podium beim Hauptausschuss der KPV

Am Montag startete die Woche für mich mit einem Besuch des Bildungszentrums für Gesundheitsberufe , welches seinen Sitz auf dem Gelände der Pfeifferschen Stiftungen, hat. Dort begann an diesem Tag der erste Jahrgang der generalisierten Pflegeausbildung, der mit dem Abschluss Pflegefachfrau/Pflegefachmann abschließen wird. Dort sprach neben der Ministerin Petra Grimm-Benne auch der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung Staatssekretär Andreas Westerfellhaus. Nach einem kurzen Zwischenstopp ging es in das Vitanas Demenz Centrum „Am Schleinufer“ wohin der Bundestagsabgeordnete Tino Sorge zu einem Runden Tisch Pflege mit dem Pflegebevollmächtigten eingeladen hatte. Mit der Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg ging es dann für mich weiter bis mit der Beratung des Landesfachausschusses Gesundheit und Verbraucherschutz der CDU Sachsen-Anhalt der offizielle Tag für endete.

Am Dienstag nahm ich an einer Beratung der Vorsitzenden der Vereinigungen und der CDU-Landesfachausschüsse teil, in der es um die Erarbeitung eines neuen Landtagswahlprogramms ging. In knapp 15 Monaten sollen die Bürger unseres Landes Sachsen-Anhalt geplant an die Wahlurnen gerufen werden um über die Zusammensetzung des neuen Landtags zu entscheiden. Im weiteren Verlauf des Abends durfte ich dann noch Mitglieder und Gäste der Reservistenkameradschaft Leopold I, der ich selbst angehöre, im Landtag begrüßen und diese im Rahmen einer Führung und eines Gespräch über die Parlamentsarbeit im allgemeinen und meine Abgeordnetentätigkeit im Besonderen informieren.

Denn Familienfachtag: Armutsrisiken und Chancengleichheit der Landeshauptstadt Magdeburg besuchte ich am Mittwoch. Abends ging es dann noch zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..

Neben diversen Bürgergesprächen besuchte ich am Donnerstag noch die Veranstaltung „DAK im Dialog – Depressiv und unterversorgt – Kinder und Jugendliche in Not“ auf der Agenda. Die seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ist ein wichtiges Thema welches, aus meiner Sicht, noch zu wenig öffentlich wahrgenommen wird.

Die Sitzung des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU führte mich am Freitag ins Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Auf der Tagesordnung standen neben Berichten des KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase auch Impulse der Staatsministerin Annette Widmann-Mauz zum Thema Integration und vom Präsidenten des Deutschen Landkreistages Reinhard Sager zum Thema gleichwertige Lebensverhältnisse. Vor Ort gab es dann auch Gelegenheit zum Austausch mit der stellv. KPV-Bundesvorsitzenden und stellv. CDU-Landesvorsitzenden Heike Brehmer MdB sowie dem Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze MdEP, der aus anderem Anlass vor Ort war.

Die Klausurtagung des CDA Sachsen-Anhalt, unter der Leitung des CDA-Landesvorsitzenden Wigbert Schwenke und des CDU-Landesgeschäftsführers Mario Karschunke, prägte dann meinen Samstagsprogramm. Dort ging es auch darum, dass Stimme der christlich-sozialen Vertreterinnen und Vertreter in der Union noch  deutlicher hörbar sein muss.

Beim Grußwort auf dem 16. CDU-Landesausschuss

Diese Woche bot für mich wieder eine große Abwechslung zwischen Haupt- und Ehrenamt. Mit dem Unternehmerfrühstück des BVMW mit dem Innenminister Holger Stahlknecht MdL startete ich am Montag in diese Woche. Als Vorstandsmitglied des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg war ich dann dabei, als die Volksbank Magdeburg eine Spende über 5.000 Euro an den Verein übergab. Danke für die Unterstützung. Abends ging es zur Regionalkonferenz „Sachsen-Anhalt 2030“ nach Barleben. Unterschiedliche Beratungen in der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt prägten den Dienstag, bevor ich am Abend die letzte Sitzung des CDU-Kreisvorstandes in diesem Jahr leitete. Am Mittwoch gab es einen Pressetermin im Vorfeld des 16. Stadtfelder Weihnachtsspektakels. Nachmittags war ich dabei als der neue REWE Markt an der Albert-Vater-Straße eröffnet wurde. In den Abendstunden war ich dann unter anderem bei der Mitgliederversammlung meiner Reservistenkameradschaft Fürst Leopold I. Dort bekam ich auch noch eine Urkunde für meine 20jährige Mitgliedschaft im Reservistenverband. Die Dezembersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport fand am Donnerstag statt. Zum Tag des Ehrenamtes war ich dann noch bei der Magdeburger Freiwilligenagentur zu Gast. Die Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT führte mich am Abend nach Halle.

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB besuchte auf Einladung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff am Freitag das Zentrum für Mitteldeutsches Kompetenznetz für Seltene Erkrankungen. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten konnte ich diese Gelegenheit nutzen um aktuelle Informationen über die Arbeit dieses Zentrums zu erhalten.

Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg durfte ich am Samstag beim 16. Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt ein Grußwort sprechen. Der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz hielt bei dieser Veranstaltung eine eindrucksvolle Rede. Außerdem wurde ein Grundlagenpapier beschlossen. Dieser findet man unter https://www.cdulsa.de/sites/www.cdulsa.de/files/publikationen/grundlagenpapier_07122019.pdf. Mehr Infos zum Landesausschuss unter www.cdulsa.de.

Am Nachmittag war ich dabei als die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch symbolisch in der Clausewitz-Kaserne die Anerkennungsmedaillen 2019 übergab. Der Landtag würdigt damit den Einsatz der Angehörigen von Bundeswehr und Polizei, die zu Weihnachten im Auslandseinsatz sind. Ein kleines Zeichnen der großen Wertschätzung für diese Menschen. Mehr Infos findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/weihnachten-fuer-unsere-sicherheit-im-einsatz/.

Europagespräch der CDU Sachsen-Anhalt

Alle drei politischen Ebenen haben in dieser Woche bei mir eine Rolle gespielt. So bin ich am Montagabend zu einem Europagespräch nach Halle/Saale gereist. Nach der Begrüßung durch den Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht sprachen der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei und von CDU/CSU zur Europawahl Manfred Weber MdEP und Generalsekretär der CDU Deutschlands Paul Ziemiak MdB dort. Der CDU-Generalsekretär und Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt zur kommenden Europawahl Sven Schulze MdEP moderierte anschließend eine Diskussionsrunde an der unter anderem auch Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL teilnahm. Am Dienstag gab es dann neben Fraktionsterminen und einem Gespräch mit Vertretern der Pflegeeltern in Sachsen-Anhalt eine Abendveranstaltung zum Thema eSport. Mitveranstalter waren unter anderem die Wirtschaftsjunioren Magdeburg sowie der Magdeburger eSport e.V.. Für mich ist eSport schon längst Teil der Sportlandschaft und das wird hoffentlich bald auch allen Verantwortlichen in der Sportfunktionärsebene klar. Zum Start in den Tag ging es am Mittwoch zur Sitzung des Finanzausschusses des Landtages und am Nachmittag zur Klausur der Sozialpolitiker der Koalition. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages. Dort gab es unter anderem eine nichtöffentliche Anhörung zum Thema allgemeine Dienstpflicht bzw. verpflichtender Gesellschaftsdienst. Es freute mich, den Vizepräsidenten für sicherheitspolitische Bildung des Reservistenverbandes, Christian Faul, hierzu im Landtag begrüßen zu können. Abends ging es dann noch in den Stadtteil Neue Neustadt wo Holger Stahlknecht auf Einladung des dortigen Ortsverbandes zum Thema Innere Sicherheit sprach. Seit rund einem Jahr ist das Projekt Medienkoffer „Geschlechtervielfalt in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung, in Grundschulen und Horten“ in Sachsen-Anhalt aktiv. An einem Abgeordnetengespräch in den Räumen des KgKJH Sachsen-Anhalt e.V. zur Auswertung der bisherigen Erfahrungen nahm ich am Freitag teil. Danach ging in den Herrenkrug, wo eine Informationstafel zum Thema Asiatischer Laubholzbockkäfer enthüllt wurde. Ich hoffe, dass wir sie in vier Jahren wieder abschrauben können, weil es keinen neuen Fund gab. In dieser Woche konnte ich auch einen Jahrestag begehen. Vor drei Jahren, am 13. März 2016, wählte mich eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis als ihren Abgeordneten in den Landtag von Sachsen-Anhalt. Ich bin jeden Tag dankbar und stolz für diese Chance unser Land mitgestalten zu können.

Zu Besuch in der Volkshochschule Erfurt

Die Arbeitsgruppen Bildung und Kultur sowie Arbeit, Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt besuchten am Donnerstag und Freitag die CDU-Landtagsfraktion in Thüringen. Im Rahmen des Programms gab es unter anderem einen Besuch in der Volkshochschule Erfurt. Beim gegenseitigen Informationsaustausch wurden dabei Themen wie die Reform der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung oder die Verbesserung der Personalsituation an den Schulen aufgegriffen. Solche Austausche sind immer bereichernd, denn der Blick über den eigenen Tellerrand nützt allen Beteiligten. Aber auch die restliche Woche war wieder mit interessanten Terminen vollgepackt. So tagte am Montag unter anderem die Antragskommission in Vorbereitung des kommenden CDU-Landesparteitags. Am Reformationstag besuchte ich das SCM Spendenschwimmen, wo Mittel für den sportlichen Schwimmernachwuchs gesammelt worden sowie den Tag der offenen Tür beim Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee, welches vor 80 Jahren in Betrieb ging. Die Jahrestagung des Reservistenverbandes führte mich am Samstag nach Landsberg und am Nachmittag konnte ich dabei sein, als das Magdeburger Dommuseum offiziell eröffnet wurde. Ein großes Thema war natürlich die Ankündigung von Dr. Angela Merkel am Montag beim kommenden Bundesparteitag nicht erneut als CDU-Bundesvorsitzende zu kandidieren. Diese Entscheidung kann ich nur mit Respekt zur Kenntnis nehmen. Bei aller berechtigter Kritik schuldet ihr die CDU auch großen Dank und Anerkennung für das was sie für die Partei geleistet hat. Gerade wenn man sich anschaut in welcher Lage sich die CDU befand, als sie den Vorsitz übernahm. Beim kommenden Parteitag wird es eine neue Person an der Spitze der CDU geben. Als Delegierter beim Bundesparteitag werde ich meine persönliche Entscheidung von einer Vielzahl von Kriterien abhängig machen, dazu zählt nicht nur die Wirkung nach Innen, sondern auch das Meinungsbild der Bevölkerung zu denen die kandidieren werden. Dabei muss deutlich werden, dass wir uns als Volkspartei inhaltlich breit aufstellen müssen.

Bürgermeister Nico Schulz, Heike Brehmer MdB, Tobias Krull MdL und Bürgermeister Frank Nase (v.l.n.r.)

Am Freitag gab es zwei ganz besondere Momente für mich. So wurde an diesem Tag der neue Landesvorstand der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt gewählt. Dabei konnte ich das Vertrauen der Anwesenden gewinnen und wurde einstimmig zum Landesvorsitzenden dieser Vereinigung wiedergewählt. Es ist mir eine Ehre und Verpflichtung zugleich die Interessen der kommunalpolitisch Aktiven in der CDU und damit die Anliegen der Kommunen als Herzkammern der Demokratie weiter vertreten zu dürfen. Hier findet man die Pressemitteilung zur Vorstandswahl.

Am gleichen Abend erhielt ich aus den Händen des Landesvorsitzenden der Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Reservistenverbandes, Hans Thiele, die Anerkennungsnadel der Landesgruppe in Gold. Eine wirkliche Ehre und eine Auszeichnung über die ich mich sehr gefreut habe. Nach meiner aktiven Dienstzeit ist der Reservistenverband meine militärische Heimat geworden in der ich gelebte Kameradschaft erleben darf. An einem Tag gab es also gleich zwei ganz besondere Momente für mich.

Zum Tag der Deutschen Einheit fand in Magdeburg zum 27. Mal das Rathausfest statt. Selbstverständlich führte mich mein Weg an diesem Tag auch zum Infostand der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt im Alten Rathaus. Dort gab es die Gelegenheit für zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Die Veranstaltung 10 Jahre Selbsthilfeforum und 10 Jahre Gemeinschaftsförderung brachte mich am Samstag nach Halberstadt. In Sachsen-Anhalt gibt es rund 1200 Selbsthilfegruppen in denen sich Betroffen nicht nur austauschen sondern sich auch gegenseitig halt und Unterstützung geben. Danke für dieses, vor allem ehrenamtliche, wirken. Am Abend ging es dann noch zur Festveranstaltung 60 Jahre Magdeburger Puppentheater. Ein Ort zum Träumen und der Phantasie für alle Generationen.

Das Elbufer am Abend

Diese beiden Themenbereiche prägten in dieser Woche meine Tätigkeiten. Der persönliche Austausch mit den Vertretern der Kommunen, als Herzkammern der Demokratie, führte mich in dieser Zeit gleich zweimal in den Süden unseres Bundeslandes. Am Montag ging es zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt nach Weißenfels. Inhaltlicher Schwerpunkt war die Auseinandersetzung mit den Folgen und Herausforderungen für die Kommunen durch die Digitalisierung in unserem Land. Die Landkreisversammlung fand dann am Freitag in Merseburg statt. Dort ging es vor allem darum, wie es gelingen kann gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu gewährleisten. Inhaltlich passend beschloss am Dienstag der CDU-Landesvorstand den Entwurf eines Kommunalwahlprogramms, an dem auch ich mitarbeiten dürfte. Dieses wird auf insgesamt drei Regionalkonferenzen diskutiert und soll am 17. November beim kommenden CDU-Landesparteitag beschlossen werden. Zuvor tagten an diesem Tag auch die Gremien und Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion. Am Mittwoch fand die Septembersitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration statt. Daher blieb leider nur wenig Zeit für das 3. Palliativ- und Hospizsymposium der Pfeifferschen Stiftungen sowie den Landestag „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ die am gleichen Tag stattfanden. Der Donnerstag begann mit einem Arbeitsfrühstück beim Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt, weiter ging es dann zum bundesweiten Aktionstag der AWO zu den Migrationsberatungen für erwachsene Zuwanderer. Abends dürfte ich dann noch beim Sommerfest des DRK-Landesverbandes Sachsen-Anhalt mit dabei sein. Nach meiner Rückkehr aus Merseburg am Freitag war ich dann noch bei der Eröffnung der Magdeburger Herbstmesse mit dabei. Diese findet wieder bis Mitte Oktober auf dem Messeplatz auf dem Werder statt. Die Magdeburger Messe ist übrigens das älteste urkundlich erwähnte Volksfest und findet bereits zum 1008mal statt. Abends feierte der Allgemeine Arbeitgeberverband der Wirtschaft für Sachsen-Anhalt sein 25jähriges Bestehen in der Johanniskirche. Am Samstag ging es dann nach Berlin zum Medienseminar des Reservistenverbandes. Solche Aus- und Fortbildungen sind mit wichtigen denn man lernt nie aus. Weitere Termine in dieser Woche waren die Vorstandssitzungen des Jugendherbergswerk Sachsen-Anhalt und des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie die Mitgliederversammlungen des Fördervereins der Burg Schlanstedt und der Verkehrswacht der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Mittwoch hatte ich noch das große Vergnügen eine Gruppe des chinesischen Rechnungshofes im Landtag zu empfangen und mit Ihnen über verschiedene politische Herausforderungen zu sprechen.

Kommandantenwechsel auf der Korvette MAGDEBURG

Das sind drei meiner Stationen in dieser Woche. Am Montag tagte der Landesjugendhilfeausschuss wo ich auch den Bericht für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages halten dürfte. Am Nachmittag hatte ich die Gelegenheit mit der CDU/FDP/BfM-Ratsfraktion das Ravelin II zu besichtigen und mich über die Arbeit zu informieren die dort zum Erhalt und zur Nutzung dieser historischen Festungsanlagen geleistet wird. Am Dienstag war ich bei der Eröffnung einer Ausstellung im Alten Rathaus zu Ehren von Wladyslaw Bartoszewski mit dabei. Eine wirklich große polnische und europäische Persönlichkeit und seine Auszeichnung mit dem Kaiser-Otto-Preis im Jahr 2009 mehr als verdient. Mehr Infos zur Ausstellung aus der Seite der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt. Weiter ging es dann mit der Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg. Die Herbsttagung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Prävention und Deradikalisierung“ habe ich dann am Mittwoch besucht sowie auch den Verbandstag der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt. Abends tagten dann die AG Kommunalwahl zusammen mit der Kampagnenakademie der CDU Sachsen-Anhalt. Der Kommandantenwechsel auf der Korvette MAGDEBURG führte mich dann am Donnerstag zum Marinestandort Rostock – Hohe Dünne. Als Mitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG war es mir eine Ehre bei dem Wechsel des Kommandanten von Fregattenkapitän Rüdiger Fitz auf Korvettenkapitän Philipp Wohlrab mit dabei zu sein. Einen kurzen Bericht findet man unter anderem auf der Facebookseite des Reservistenverbandes Sachsen-Anhalt. Das zehnjährige Bestehen des Fanprojekts für die Fans des 1. FC Magdeburg stand dann am Freitag unter anderem auf der Agenda genauso wie ein Mittagsgespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema „Bürgernahe Verwaltung: Vereinfacht und Modern“. Die Jahresversammlung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt führte dazu, dass ich am Samstag die bunte Stadt im Harz also Wernigerode besuchte. Dem Landesvorstand dieses Gremiums gehöre ich seit rund einem Jahr an.

Gespräch mit Bundeswehrangehörigen im Landtag

Seit meinem eigenen Dienst bei der Bundeswehr habe und pflege ich Verbindungen zur Bundeswehr. So als langjähriges Mitglied im Landesvorstand des Reservistenverbandes oder als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt. In dieser Woche gab es gleich mehrfach die Gelegenheit zum Austausch mit Angehörigen der Bundeswehr bzw. deren Familien und Freunden. Am Mittwoch konnte ich eine Gruppe von Bundeswehrangehörigen aus Oldenburg im Landtag begrüßen. Diese absolvierten eine Fortbildung in Helmstedt und besuchten in diesem Zusammenhang Magdeburg. Rund eine Stunde dauerte die Diskussion unter anderem über Populismus in der Politik und Fragen der Migration. Wie der Zufall es so will sind diese Kameraden in Oldenburg in der Kaserne stationiert in der ich meine Grundausbildung beim 314. Fallschirmjägerbataillon absolvierte.

Von Donnerstag bis Sonntag weilten Mitglieder der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Landeshauptstadt. Gemeinsam mit Mitgliedern des gleichnamigen Freundeskreises, dessen Vorstand ich angehöre, wurde Spenden für die Kita „Martin-Stift“ gesammelt. Die stolze Summe von rund 3.800 Euro kam zusammen. Bereits im Mai dieses Jahres ankert die kleine MAGEBDURG, ein Außenspielgerät, in dieser Kita. Die Pflege der Verbindungen der MAGDEBURG bzw. deren Besatzung zur Landeshauptstadt bzw. deren Bürgern ist das erklärte Ziel des Freundeskreises.

Rund 3.700 Kameradinnen und Kameraden werden über Weihnachten nicht daheim sein sondern ihren Dienst für die Bundesrepublik im Ausland leisten. Darunter auch 165 aus Sachsen-Anhalt. Für diese Angehörigen der Bundeswehr und die Polizistinnen und Polizisten aus LSA, die sich auch zu diesem Zeitpunkt im Auslandseinsatz befinden, hat der Landtag von Sachsen-Anhalt eine Anerkennungsmedaille gestiftet. Am Samstag hat die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch diese symbolisch im Rahmen einer Weihnachtsfeier des Familienzentrums Burg übergeben. Großer Dank den Kameradinnen und Kameraden die im Einsatz unserem Land dienen und denjenigen die sich daheim, auch ehrenamtlich, um die Belange der in Deutschland verbliebenen Angehörigen kümmern. Zeigen wir alle den Frauen und Männern im Einsatz und ihren Familien/Freunden unseren Respekt und unseren Dank. Sie haben Ihn wahrlich verdient. Auch deshalb trage ich täglich mit Stolz meine Gelbe Schleife um meine Verbundenheit mit der Bundeswehr öffentlich zu zeigen.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Klausurtagung des Fraktionsvorstandes der CDU-Landtagsfraktion, die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien oder die Feststunde zum dreißigjährigen Bestehen der offiziellen Städtepartnerstadt zwischen Braunschweig und Magdeburg.

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