CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Dankeschön, Wernigerode, Dialog
An erster Stelle möchte ich mich für die vielen Glückwünsche bedanken die mich aus Anlass meines Geburtstags erreicht haben. Wenn nur die Hälfte dieser guten Wünsche in Erfüllung geht, steht mir ein wahrhaftig gutes neues Lebensjahr bevor. Traditionell habe ich am 01. Mai auch die Veranstaltung des DGB auf dem Alten Markt besucht. Dort habe ich die Betreuung des gemeinsamen Infostand der CDU und Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft mit unterstützt. Außerdem ging es noch zur Saisoneröffnung des Steinzeitdorfes in Randau.
Am Montag reiste ich nach Schierke. Anlass war eine Blickwinkel-Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Zivilschutz. Diese fand dort auf Anregung der Landtagsabgeordneten Angela Gorr statt. Im Podium bei dieser Veranstaltung saßen die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang, der Landrat Thomas Balcerowski, der Kreisbrandmeister Kai-Uwe Lohse und meine Person. Rund 40 Gäste waren vor Ort, darunter vielen Aktive von Feuerwehr, Rettungsorganisationen und aus der Kommunalpolitik, zum Beispiel auch die Kommunalpolitikerin Bianca Heine. Neben der Vorbereitung staatlicher Stellen und der sogenannten Blaulichtorganisationen ist auch jeder/jede selbst etwas tun um sich auf den Katastrophenfall vorzubereiten. Es geht hier nicht um Panikmache, sondern um die Vorbereitung auf den möglichen Schadensfall. Auch ansonsten war die Woche wieder sehr ereignisreich. So hatte ich die Gelegenheit mit Besuchergruppen des Bildungswerkes der Katholischen Arbeitnehmerbewegung aus dem Münsterland sowie von der AOK Sachsen-Anhalt ins Gespräch zu kommen. Am Montag habe ich den Schulbesuch des Ministerpräsidenten Sven Schulze bei der BbS Otto von Guericke begleitet. Diese Berufsbildende Schule ist mit rund 3000 Schülerinnen und Schülern wohl die größte Schule in unserem Bundesland. Termine innerhalb der CDU waren die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes und die gemeinsame Sitzung der CDU-Ortsverbände Süd und Südost. Weitere Termine waren unter anderem das Wahlforum des BVMW, die Kuratoriumssitzung der evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg, die offizielle Eröffnung des Altstadtquartiers sowie der Selbsthilfetag in der Festung Mark.
Zwischen Bundesparteitag, Besuchergruppe im Landtag und Klausur in Schierke
Diese Woche war wieder abwechslungs- und ereignisreich. Am Montag reiste ich als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt zum 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands nach Berlin. Zwei wesentliche Punkte standen auf der Tagesordnung. Zum einen der Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD. Nach der Vorstellung des Papiers durch die CDU-Bundesvorsitzende Dr. Angela Merkel gab es eine Diskussion mit mehr als 50 Wortmeldungen. In meinem Redebeitrag sprach ich mich, trotz alle Bedenken, für eine Zustimmung zum Entwurf aus. Ein solcher Koalitionsvertrag ist immer ein Kompromiss und es zählt das Gesamtpaket. Außerdem forderte ich, dass die Programme die sich mit den Herausforderungen in Ostdeutschland beschäftigen jetzt auch zeitnah und wie vereinbart umgesetzt werden. Nach der mehrstündigen Debatte stimmten rund 97 Prozent der fast 1000 anwesenden Delegierten dem Vertrag zu. Mit fast 99 Prozent wurde später am Tage Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin gewählt. Vorausgegangen war eine Bewerbungsrede die ich nur als sehr gut und mitreißend bezeichnen kann. Persönlich habe ich größten Respekt für ihre Entscheidung ihr Ministerpräsidentinamt für die neue Aufgabe aufzugeben. Das zeigt wie wichtig ihr die CDU ist. Außerdem wurde beschlossen bis 2021 ein neues CDU-Grundsatzprogramm zu verfassen. Weitere Information zum Bundesparteitag findet man unter https://www.cdu.de/berlin2018.
Nach der Zustimmung der SPD-Parteimitglieder ist nun der Weg frei für die Bildung einer neuen Bundesregierung.
Nach dem Bundesparteitag ging es zurück nach Magdeburg zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Hochwasserschutz in Ostelbien. Der Dienstag war dann wieder mit Fraktionsberatungen gut gefüllt bevor es abends zur Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost und zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte ging.
Am Mittwoch konnte ich dann eine Besuchergruppe von Viertklässlern der Grundschule „Am Elbdamm“ im Landtag begrüßen. Nach einer Führung durch den Landtag hatte ich das Vergnügen fast eine Stunde lebhafter Diskussionen mit den Kindern zu erleben. Ein kurzer Bericht über den Besuch findet man auch auf der Schulseite (http://www.leseschule-elbdamm.de/neues/index.php). Ebenfalls an diesem Tag besuchte ich einen Fachvortrag des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt zur Interkommunalen Zusammenarbeit. Außerdem tagte die Arbeitsgruppe Kommunalwahl 2019 der CDU Sachsen-Anhalt zum ersten Mal. Als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung darf ich dort mitarbeiten mit dem Ziel das die CDU auch 2019 die Kommunalpartei in Sachsen-Anhalt bleibt.
Am Donnerstag tagten unter anderem das Netzwerk gegen Kinderarmut sowie der Beirat des House of Ressources. Am Nachmittag wurde das EUROPE DIRECT Informationsbüro eröffnet. Es ist bei der Landeszentrale für politische Bildung des Landes Sachsen-Anhalt angesiedelt. Europa ist wahrlich nicht immer einfach zu verstehen aber für unser Land und seine Menschen von großer Bedeutung. Jetzt gibt es zwei dieser Informationsbüros in Sachsen-Anhalt. Ein besonderer Dank an die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt die bisher wirklich gute Informationsarbeit auf diesem Gebiet geleistet hast. Mehr Informationen unter http://edic-md.eu.
Am Freitag besuchte auf Einladung meines Landtagskollegen Bernhard Daldrup eine integrative Kindertageseinrichtung in Blankenburg. Danach ging es in die Jugendherberge in Schierke zur Klausurtagung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt. Neben zahlreichen Berichten und die Beschlussfassung zu verschiedenen Anträgen gab es einen sehr interessanten Vortrag von Paul Unterhuber. Der österreichische Demoskop stellte die Wahlkampagne der ÖVP und des heutigen österr. Bundeskanzlers Sebastian Kurz vor. Ich denke die CDU Sachsen-Anhalt ist gut für das Polit-Jahr 2018 gerüstet. Infos hierzu finden sich unter anderem unter www.cdulsa.de.