CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Eine Woche voller Aktivitäten
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. So startete der Montag mit einer Beratung zum Thema Kinderförderungsgesetz bei ver.di. Im Anschluss gab es ein Fachgespräch des Netzwerkes gegen Kinderarmut mit dem Schwerpunkt der Zahngesundheit bei Kindern und Jugendlichen und wie diese verbessert werden kann. Im Anschluss ging es für mich zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion. Der Tag endete mit einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Katholischen Akademie des Bistums Magdeburg zum Thema Armut.
Am Dienstag tagte der Runde Tisch Sexarbeit und auch das Kuratorium der Jugendstiftung St. Johannis Bernburg. Nach dem gesundheitspolitischen Symposium der BARMER ging es dann zu ersten Sitzung des neuen CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Die erste Sitzung solcher Gremien nach einer Neuwahl ist auch durch viele Formalien geprägt.
Der Mittwoch startete mit einer Online-Beratung der Landesarbeitsgemeinschaften der Freiwilligenagenturen. Danach ging es in das Vitanas-Demenzentrum, wo ich mit einer Bewohnerin als 2-Personen-Team an einem Kegelturnier teilgenommen habe. Immerhin Platz 3 ist dabei herausgesprungen. Weiter ging es nach Burg zur Gründung der Landesarmutskonferenz. Bei der Onlineversammlung des Deutschen Online Casino Verbandes hielt ich dann ein kurzes Grußwort. Spieler- und Jugendschutz sind hier genauso notwendig, wie ein attraktives Angebot für potenzielle Spielerinnen und Spieler. Am Abend ging es zur Mitgliederversammlung der Gesellschaft für Christlich-Jüdischen Zusammenarbeit. Danach zu einer Diskussionsrunde zum Thema Cancel Culture und zum CDU-Ortsverband Mitte.
Die Beratungen zum Haushaltsentwurf des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung im Finanzausschuss habe ich am Donnerstagvormittag begleitet. Denn Abend verbrachte ich bei einer Veranstaltung des Vereins Toll e.V. zum Internationalen Tag der Toleranz in der Stadtbibliothek Magdeburg.
Am Freitag habe ich im Rahmen des bundesweites Vorlesetages in einer Kita in Stadtfeld-Ost vorgelesen. Immer wieder schön die Freude am (vor)lesen teilen und hoffentlich verbreiten zu können. Danach ging es zur Sitzung der Gremien der Stiftung Familien in Not. Am Abend besuchte ich die Feier 30 Jahre Theaterkiste Magdeburg und zu einer sicherheitspolitischen Veranstaltung der Jungen Union Sachsen-Anhalt beim Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr.
Zur Gedenkveranstaltung im Vorfeld des Volkstrauertages in der Gedenkstätte Moritzplatz ging es am Samstag. Danach führte mich mein Weg zur Schulmesse des Stadtelternrates Magdeburg in der Messe Magdeburg. Am frühen Abend habe ich für das KPV Bildungswerk Sachsen-Anhalt Mitglieder der Jungen Union Salzland zum Thema rechtliche Grundlagen der Kommunalpolitik geschult.
Am Sonntag ging es zuerst in den Landtag zur Gedenkstunde zum Volkstrauertag, im Anschluss auf den Westfriedhof zur offiziellen Kranzniederlegung. Der Eröffnung der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte besuchte ich am Sonntag am Nachmittag im Alten Rathaus.
Oktobersitzung des Landtags und vieles mehr
Die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt traten am Donnerstag und Freitag zur Oktobersitzung zusammen. Der wiedergewählte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff nutze die Gelegenheit um eine Regierungserklärung unter dem Titel „Wir gestalten Sachsen-Anhalt.
Stark. Modern. Krisenfest. Gerecht. Chancen nutzen, Risiken minimieren – für ein modernes und krisenfestes Land“ abzugeben. Darin stellte er den politischen „Fahrplan“ der Koalition aus CDU, SPD und FDP für die neue Wahlperiode vor. Die gesamte Rede ist unter https://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/StK/STK/Startseite_pdf_Dokumente/10-14-Regierungserklaerung.pdf abrufbar.
Als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich dreimal ans Rednerpult getreten. So sprach ich zu einem Antrag, welcher das Verbot der sogenannten 2G-Regel forderte. In meinem Redebeitrag machte ich deutlich, dass dieses als Option erhalten bleiben soll. Gleichzeitig warb ich weiterhin für die Nutzung der Impfmöglichkeiten gegen den COVID-19-Virus und lehnte gleichzeitig einen grundsätzlichen Impfzwang ab. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2021/2-g-regelung-krull-impfen-bleibt-das-beste-mittel-der-wahl/ sowie im Bericht des Landtags zu dieser Debatte (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/2-g-regell). In meiner zweiten Rede ging es um einen Antrag zum Thema Willkommenskultur. Mit war wichtig klar zu machen, dass eine erfolgreiche Integration nur funktionieren kann, wenn alle Beteiligten sich entsprechend anstrengen und das auf der Basis der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/krull-integration-erfordert-anstrengungen-aller-beteiligten/. Der Bericht des Landtags zur Diskussion ist unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/willkommen-in-sachsen-anhalt abrufbar. In der dritten und letzten Rede für diese Plenarsitzung ging es um die Briefwahlen. Für mich ein legitimes Mittel sein demokratisches Wahlrecht wahrzunehmen.
Daneben gab es in dieser Woche natürlich auch noch weitere Termine. So gab es am Montag zwei Online-Termine. Zum einen Fachtag „Suchberatung digital verstärken“ sowie eine Vorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am gleichen Tag war ich dabei als im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die Landessieger des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit verkündet wurden. Als Teil der Jury hatte ich an dieser Entscheidung mitgewirkt. Am Dienstag tagten die unterschiedlichen Gremien der CDU-Landtagsfraktion und ich war dabei, als für die Sanierung der Magdeburger Hyperschale Richtfest gefeiert wurde. Der Mittwoch begann mit dem Fachtag „10 Jahre eigenständige Jugendpolitik in Sachsen-Anhalt“ bevor es zum KITU-Tag nach Barleben ging.
Zur Mitgliederversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt ging es am Samstag, und ich bin dankbar hier Verantwortung übernehmen zu können. Außerdem war ich Gast beim Orientierungslauf der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren. In beiden Organisationen wird tolle Arbeit geleistet. Zwischendurch ging es noch zur Magdeburger Schulmesse in der Messe Magdeburg.