CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Landtagsarbeit, Wahlkampf und Geburtstag
An erster Stelle möchte ich mich bei all die guten Wünsche bedanken die mich aus Anlass meines Geburtstages erreicht haben. Nicht nur was meine Gesundheit angeht, sondern vor allem auch was meine erneute Kandidatur für den Landtag von Sachsen-Anhalt betrifft. Das gibt noch einmal richtig Schwung für die kommenden Wochen.
Der Terminkalender war natürlich auch in dieser Woche wieder gut gefüllt. Am Montag tagte der Landesjugendhilfeausschuss letztmalig in dieser Wahlperiode. In dieses Gremium wurde ich durch die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt entsendet. Weiter ging es zum Besuch eines erfolgreichen mittelständischen Unternehmens. Online tagten dann die familienpolitischen Sprecher der CDU und CSU aus Bund und Ländern. Der offizielle Tag endete der Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelisch Gesellschaft. Auf Einladung des Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen diskutierte ich mit Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliederorganisationen und von anderen Parteien, per Webkonferenz über die politischen Vorstellungen der CDU Sachsen-Anhalt auf diesem Gebiet.
Eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch statt. Der Donnerstag begann mit dem 3. Forum Seltene Erkrankungen mit dem Schwerpunkt der Bedeutung von Blutprodukten, insbesondere Blutplasma und den daraus gewonnen Medikamenten, für die entsprechenden Therapien. Am Abend gab es dann eine weitere Online-Veranstaltung. Diesmal als gemeinsame Aktion des Familienhauses Magdeburg und der Aktion Mensch zum Thema Inklusion. Am Freitag folgten dann unterschiedliche Termine im Kontext der Landtagswahlen. Zum Internationalen Tag der Arbeit am Samstag war ich bei der DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt aus diesem Anlass dabei. Dort sprach auf Einladung des DGB Sachsen-Anhalt unter anderem Elke Hannack, stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende und Mitglied im Bundesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA). Unter anderem auch vor Ort waren der Landesvorsitzende CDA Sachsen-Anhalt Wigbert Schwenke und Vincent Schwenke (Kreisvorsitzender CDA Magdeburg). Für mich gehören starke Gewerkschaften einfach zu einer funktionierenden Sozialen Marktwirtschaft unverzichtbar dazu.
Zwischen Ausschussberatungen, Parteiveranstaltungen und viel Informationsarbeit
Gleich zweimal war ich in dieser Woche als Mitglied der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bei Ausschusssitzungen aktiv. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. In einer mehrstündigen Anhörung ging es unteranderem um die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auf kommunaler Ebene. In weiteren Tagesordnungspunkten um die Impfstrategie sowie Verstöße dagegen. Das gleiche Thema wurde am Donnerstag auch im Ausschuss für Inneres und Sport behandelt. Neben meiner Ansicht, dass Verstöße gegen die Impfreihenfolge aufgeklärt und gegebenenfalls geahndet werden müssen, ist es vor allem wichtig, dass genüg Impfstoff zur Verfügung steht. Wie bereits mehrfach erklärt, sehe ich hier ausdrücklich den Impfstoff von AstraZeneca nicht als Impfstoff zweiter Klasse an. Weitere Themen am Donnerstag waren die Änderung des Glückspielstaatsvertrag sowie die Zulassung von Hybridsitzungen auch für die kommunalen Gremien.
Weitere Termine in dieser Woche waren unteranderem das Diskussionsforum zu Wahlprüfsteinen des Runden Tischs Zuwanderung und Integration am Mittwoch, eine Online-Sitzung der CDU-Kreisvorsitzenden mit dem geschäftsführenden Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt am Donnerstag sowie am Samstag eine Videokonferenz zum Tag der seltenen Erkrankungen.
In dieser Woche wurden die Überlegungen für einen sogenannten Sachsen-Anhalt-Plan 2021 vorgestellt. Diesbezüglich hatte ich viel Kontakte zu Unternehmen, Vereinen und Bürgerinnen und Bürger. Das Meinungsspektrum war breit aber eines wurde in allen Gesprächen deutlich. Die Menschen erwarten klare Perspektiven und ein politisches Handeln was auch die langfristigen Auswirkungen von Beschlüssen und Einschränkungen mitberücksichtigt. Um es noch einmal deutlich zu machen, niemand macht sich Entscheidungen welche die Grundrechte einschränken leicht. Deswegen müssen entsprechende Maßnahmen zeitlich begrenzt und ein Ausstiegsszenario klar erkennbar sein.
Schwerpunkt Sozialpolitik aber auch sonst viel los
Politischer Schwerpunkt in dieser Woche war eindeutig die Sozialpolitik. So trafen sich die Mitglieder des Landesfachausschusses Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz der CDU Sachsen-Anhalt am Montag. Schwerpunkt war die Situation in der Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Erste Priorität, hat bei allen notwendigen Maßnahmen, die Sicherung der medizinischen Versorgung für die Menschen in ganz Sachsen-Anhalt. Im Rahmen des Fraktionsdienstags leitete ich an diesem Tag die Sitzung die Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Mittwoch begann mit der Februarsitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration, diesmal mit dem Schwerpunkt Psychiatrie. Nachmittags war ich dann im Finanzausschuss als der Einzelplan des Sozialministeriums für den Doppelhaushalt 2020/2021 zur Beratung anstand. Am Donnerstagvormittag tagte dann der Runde Tisch „Geburt und Familie“ bevor es zum Petitionsausschuss ging wo eine Petition zum Thema Jugendarbeit in Form einer öffentlichen Anhörung behandelt wurde. Zum 10. Tag der Seltenen Erkrankungen ging es dann am Samstag nach Dessau. Häufig haben die Betroffenen und ihre Angehörigen einen langen Leidensweg hinter sich bevor sie eine Diagnose bekommen.
Weitere Sitzungen in dieser Woche waren unter anderem die Beratung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg sowie die Festveranstaltung 30 Jahre CDU Sachsen-Anhalt am Freitag. Am Sonntag ging es dann noch zur Jahresversammlung des Vereins selbstständiger Gewerbetreibender, Markt- und Messereisender e.V..
Ich könnte noch viel zur Lage der CDU schreiben, aber ich werde es diesmal nicht tun. Nur so viel, ich mache ernsthafte Sorgen um die CDU als Volkspartei in unserem Land.