Aktuelle Herausforderungen, Israel und Verkehrssicherheit

Das Straßenzusatzschild für Arthur Ruppin

Diese Woche beschäftigte ich mich wieder mit unterschiedlichen aktuellen Herausforderungen. So beim Fraktionstreffen der CDU-Fraktion im Landtag im Sachsen-Anhalt. Von dort ging es dann zu einer Veranstaltung im Zusammenhang mit dem Seniorenpolitischen Programm der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Mittwoch besuchte ich den Landespräventionstag Sachsen-Anhalt, mit dem Schwerpunkt von Straftaten im digitalen Raum. Der Digitale Raum darf und ist kein rechtsfreier Raum. Am Abend ging es noch zur Mitgliederversammlung des Silberschlag e.V.. Einem Verein der sich mit der Errichtung und Betreibung eines astronomischen Zentrums in Magdeburg beschäftigt. Am nächsten Tag nahm ich an einem Fachtag zur Mindestbauverordnung für Pflegeeinrichtungen und stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe teil. Auch wenn dabei viele Fragen durch das zuständige Ministerium beantwortet wurden, sind aus meiner Sicht noch viele weitere offen. Am Nachmittag ging es dann noch für mich zur Beratung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt. Am Freitag besuchte ich auch die Fachkongress PROTEINA 2022. Dort hielt der Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten ein Grußwort.

Das Thema Israel hat mich auch in dieser Woche begleitet. Am Mittwoch konnte das Straßenzusatzschild für Arthur Ruppin eingeweiht werden. Er gehört zu den Mitbegründern von Tel Aviv und gilt als einer der Wegbereiter der Kibbuzbewegung. Am Donnerstag stand dann die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft an. Ich freue mich über das ausgesprochene Vertrauen und meiner Wiederwahl als Vorsitzender. Gemeinsam mit allen Mitgliedern möchte ich für ein realistisches und differenziertes Bild Israels in der deutschen Gesellschaft werben. Anschließend erfolgt ein Vortrag zum Thema Antisemitismus in den Kirchen.

Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt habe ich am Samstag die Jahreshauptversammlung dieser in den Räumen der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt geleitet. Die Erhöhung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ist das gemeinsame Anliegen, welches von vielen Partnern unterstützt wird.

30 Jahre deutsche Wiedervereinigung, zwei Ausschusssitzungen und vieles mehr

Bei der Übergabe der neuen modularen Körperschutzausstattung

Wie in 2019 durfte ich auch in diesem Jahr Jury-Mitglied beim DAK-Plakatwettbewerb „Bunt statt Blau“ sein. In diesem geht es um die Prävention gegen Alkoholmissbrauch. Am Montag ging es um die Auswahl der Landessieger. Aus meiner Sicht wurden würdige Presseträger ausgewählt, mehr darf ich leider nicht verraten. Mehr Infos unter https://www.dak.de/dak/gesundheit/kunstprojekt-bunt-statt-blau-2073536.html#/. Am frühen Abend dieses Tages ging es dann noch zur Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt. Dabei wurde auch der Haushaltsentwurf für die Landeshauptstadt für das kommende Jahr durch den Bürgermeister Klaus Zimmermann vorgestellt.

Unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten dann am Dienstag. Es war mir eine Ehre an diesem Tag ein kleines Grußwort bei der virtuellen Eröffnung der Ausstellung „Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit- 75 Jahre CDU“ der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt halten zu dürfen. Mehr Infos zur Ausstellung und deren Inhalten findet man auf der Facebook-Seite der Stiftung unter https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt. Abends trafen sich dann noch einige Mitglieder des Ortsverbandes Mitte.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur Seniorenpolitik im Land. Weitere Termine an diesem Tag für mich waren die Übergabe der neuen Schutzausrüstung an die Bereitschaftspolizei, das familienpolitische Fachgespräch mit den Familienverbänden, die Landesvorstandssitzung des Jugendherbergwerkes Sachsen-Anhalt sowie das Spätsommerfest des Vereins ProM.

Nach Vorbesprechungen, ab 8.30 Uhr, startete am Donnerstag um 10 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Fast dreißig Tagesordnungspunkte standen auf der Tagesordnung und so endete die Sitzung erst nach 19 Uhr. Mit dem digitalen Fachgespräch „Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ging es dann weiter. Es war mir ein persönliches Anliegen am Freitag dabei zu sein als der verstorbene Ehrenstadtrat Eberhard Seifert beerdigt wurde. Ich habe ihn nicht nur als politischen Weggefährten kennengelernt, sondern bin stolz darauf ihn als persönlichen Freund bezeichnen zu dürfen. Mein Mitgefühl seiner Familie. Am Nachmittag und Abend dieses Tages ging es noch zum Jahrestreffen des Beirates von Integration und Migration der Landeshauptstadt sowie zum Infostand des Fördervereins Magdeburger Dommuseum beim Kaiser-Otto-Fest. Aus Anlass des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung habe ich einen Artikel für die Magdeburger CDU-Zeitschrift „Elbkurier“ verfasst. Unter dem Titel „30 Jahre Deutsche Einheit – ein Grund zum Feiern!“ habe ich meine Gedanken zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung aufgeschrieben. Bei allen Schwierigkeiten und Herausforderungen ist dieses Jubiläum einfach ein Grund zur Freude und für ein paar Gedanken an alle die durch ihr wirken dies möglich gemacht haben. Allen voran diejenigen, die den Mut hatten mit der friedlichen Revolution von 1989/1990 den DDR-Unrechtsstaat zu Fall zu bringen. Den kompletten Artikel findet man unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2020-10-03-deutsche-einheit.html.