CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Aktiv in den Frühling
Von vielen, auch von mir, sehnlich erwartet hat nun der Frühling fühlbar begonnen. Die steigenden Temperaturen geben neuen Schwung für die anstehenden Aufgaben. In dieser Woche gehörten neben Fraktionsberatungen zahlreiche weitere Termine zu meinem Programm. Darunter die Sitzung des Vorstandes der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Magdeburg. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Ärztemangel. Aus meiner Sicht gibt es auch dort nicht die Patentlösung sondern es Bedarf eines ganzen Maßnahmenpaktes um den Bedarf an medizinischem Personal zur Sicherung der guten medizinischen Versorgung überall im Land zu gewährleisten. Außerdem habe ich an einer Diskussionsrunde von ver.di unter dem Titel „Politik/Macht/Sprache“ am gleichen Tag teilgenommen. Den Donnerstag haben dann zwei Fachgespräche geprägt. Eines mit Vertretern der Unikliniken im Land Sachsen-Anhalt und ein weiteres zur Personalgewinnung für Kindertageseinrichtungen. Am Freitag habe ich dann den Staatssekretär Dr. Gunnar Schellenberger bei der Übergabe von Fördermitteln an das Theater an der Angel sowie den Kultur- und Heimatverein Magdeburg begleitet. Die Frühlingssonne konnte ich dann beim Putzeinsatz der Gemeinwesenarbeit Altstadt im Rosengarten am Samstag richtig genießen. Dieser fand im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ statt bei der ich seit vielen Jahren aktiv mitwirke.
Stärkung der Demokratie, Sozialausschuss, Demografiekongress
Das sind Stichworte die drei wichtige Termine in dieser Woche charakterisieren. So tagte die Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ am Montag letztmalig. Die Koalitionsfraktionen hatten sich vorab auf einen Beschlussvorschlag geeignet. Dies sind Vorschläge zur anstehenden Überarbeitung der Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt. Die wichtigsten Inhalte findet man in der folgenden Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2017/koalitionsfraktionen-bringen-demokratie-voran/. Abends dürfte ich dann die Sitzung des CDU-Landesfachausschuss für Arbeit, Soziales und Integration leiten.
Neben den üblichen Fraktionsberatungen am Dienstag habe ich an diesem Tag am Erntedankfest der Magdeburger Tafel teilgenommen, bei dem auch das 20jährige Bestehen dieser wichtigen Einrichtung gefeiert wurde. Am Abend dieses Tages führte dann die CDU-Landtagsfraktion ihre Ehrenamtsveranstaltung zur Würdigung des Ehrenamtes, genauer gesagt der Freiwilligen Feuerwehr, durch. Ich finde es sehr schön wenn das Ehrenamt auch tatsächlich geehrt wird. Die Pressemitteilung zu diesem Termin findet man hier https://www.cdufraktion.de/2017/dank-an-ehrenamtliche-feuerwehrfrauen-und-maenner/.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte dann am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Bericht zum Kompetenzzentrum Soziale Innovation und ein Antrag zum Thema Altersarmut. Die Sitzung der Gemeinwesensarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost, unter anderem mit Gesprächen zum öffentlichen Grün im Stadtteil, beendete diesen Tag.
Am Donnerstag veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt einen Demografiekongress. Neben einer inhaltlichen Einleitung des Ministers für Landesentwicklung und Verkehr Thomas Webel gab es unter anderem 3 Workshops. Ich selbst dürfte den Workshop „Kommunen starten in die Zukunft“ mit wichtigen Impulsen von hochrangigen Kommunalvertretern und interessierten und diskussionsfreudigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern moderieren.
Nachmittags ging es dann noch zum Beirat der beiden House of Ressources in Sachsen-Anhalt, der diesmal in Halle/Saale tagte. Zur Arbeit des Projektes in Magdeburg finden sich hier einige Informationen (http://resonanzboden.global/).
Freitagnachmittag ging es dann zur Landesvorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am Samstag führte mich mein Terminplan es zuerst nach Haldensleben zur Nominierung des Landratskandidaten der CDU für die entsprechenden Wahlen im kommenden Jahr sowie anschließend zur Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion Anhalt-Bitterfeld in Ballenstedt bei der ich über sozialpolitische Landesthemen sprechen dürfte.
Sonntagsvormittags ging es zum Start des Magdeburger Marathons und zur Mitgliederversammlung des Fördervereins des Zoologischen Gartens Magdeburg.