CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Union, Ausschussarbeit und Domglocken
In dieser Woche gab es zahlreiche CDU-Termine für mich. So tagte am Dienstag der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Die Anwesenden beschäftigten sich nicht nur mit den aktuellen politischen Themen. Auch die Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen 2024 stand auf der Tagesordnung. Am nächsten Tag gab es eine Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms. Nach diversen Redebeträgen hatte ich die Gelegenheit als Vorsitzender einer der Arbeitsgruppen, die den Entwurf erarbeitet haben, einige Ausführungen zu machen. Mehr Infos unter https://www.cdulsa.de/grundsatzprogramm-2023. Die CDU Magdeburg hatte am Freitag zur Mitgliedervollversammlung geladen. Ziel war die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Europawahl. Ich bin dankbar dafür, dass ich die CDU der Landeshauptstadt in diesem Gremium vertreten darf.
In dieser Woche gab es auch zwei sehr umfangreiche Sitzungen von Ausschüssen. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Themen waren dort unter anderem die Situation in der Pflege, die Lage in der Eingliederungshilfe sowie die Vorstellung des Krankenhausgutachtens. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Dort wurde unter anderem die Arbeit der Polizei in Sachsen-Anhalt, bezogen auf zwei Fälle, sehr intensiv diskutiert. Ich stelle mich klar gegen jeden Generalverdacht gegen die Polizistinnen und Polizisten. Fehler jedoch müssen aufgeklärt werden, nur dann kann man die Wiederholung derselben in der Zukunft vermieden werden.
Am Ostermontag war ich dabei als die neuen Glocken für den Magdeburger Dom präsentiert wurden. Ich bin beeindruckt, dass es dem Förderverein, mit zahlreicher Unterstützung, gelungen ist dieses Projekt so schnell voranzutreiben. Ich hoffe die Glocken können bald erklingen und mit ihrem Klang die Botschaft vom Frieden, Glauben und Hoffnung verbreiten. Mehr Informationen zu dem Vorhaben unter www.domglocken-magdeburg.de.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzungen der Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Jahreskongress der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser. Die Indienststellung der Heimatschutzkompanie II im Landeskommando Sachsen-Anhalt. Sowie die Sitzung des Beirates für das Landesprogramms Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit. Diesem Gremium gehöre ich als Vorsitzender des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt an. Außerdem habe ich die Frauen Union Magdeburg bei einer Putzaktion im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ in Stadtfeld Ost unterstützt. In dieser Woche habe ich eine Pressemitteilungen zur kinder- und jugendmedizinischen Versorgung (https://www.cdufraktion.de/2023/kindermedizin-in-sachsen-anhalt-krull-medizinische-versorgung-fuer-die-juengsten-muss-sichergestellt-bleiben/) sowie zu den Plänen zur Cannabis-Legalisierung (https://www.cdufraktion.de/2023/cannabis-legalisierung-krull-kritik-an-plaenen-der-bundesregierung/) über die CDU-Landtagsfraktion veröffentlicht.
Intensive Ausschussberatungen
Diese Woche war für mich von intensiven Ausschussberatungen geprägt. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur Situation der Apotheken im Land Sachsen-Anhalt. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ernste-situation-der-apotheken-im-land.
Nach dem Ende dieser Sitzung ging es für mich sehr schnell zum Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt. Dort übernahm ich die Vertretung für ein erkranktes Ausschussmitglied meiner Fraktion.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Neben der Änderung des Kommunalwahlgesetzes gab es unter anderem mehrere Selbstbefassungsanträge im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren im Kontext des spurlosen Verschwindens eines Kindes vor mehreren Jahren. Gerade als Familienvater sind solche Themen natürlich nie rein sachlich zu betrachten, sondern es gibt immer auch die emotionale Kompetente.
Am Montag war ich dabei als der Startschuss für die Kampagne „Magdeburg putzt sich“ gegeben wurde. Viele Partner engagieren sich hier für ein sauberes Magdeburg. Unter https://www.magdeburg.de/PDF/Früjahrsputz_2023_Stand_10032023.PDF?ObjSvrID=698&ObjID=15081&ObjLa=1&Ext=PDF&WTR=1&_ts=1678449385 findet man den aktuellen Stand zu den geplanten Putzaktionen.
Im Vorfeld des Internationalen Frauentages aber ich das Internationale Frauenfrühstück des Familienhauses Magdeburg und der Frauen Union Magdeburg am Dienstag kurz besucht. Genauso wie die Pfeifferschen Stiftungen, die an diesem Tag 20 Jahre Hospiz und 10 Jahre Kinderhospiz begangen haben. Auch fand an diesem Tag die Freisprechung von Handwerksgesellen in der Johanniskirche statt und der CDU-Kreisvorstand Magdeburg tagte.
Am Donnerstag tagte Online der Landesvorstand der Deutschen Kinderschutzbundes, der Ortschaftsrat Randau-Calenberge fand statt und die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf trafen sich.
Weitere Gespräche diese Woche behandelten die Krankenhausstruktur im Land sowie unterschiedliche kommunalpolitische Themen.
Vor-Ort-Termine und Ausschussitzungen
Die Woche startete mich mit einer Online-Sitzung einer Arbeitsgruppe des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Weiter ging es zur Fördermittelübergabe an die Landesstelle Suchtfragen. Am Montagnachmittag nahm ich an der Eröffnung des Gedenkjahrs auf den Bahnhofsvorplatz teil. Im Anschluss ging es zu einem Online-Termin mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz MdB. Die Sitzung des CDU-Landesfachausschusses für Gesundheit und Pflege beendete meinen Arbeitstag.
Eine mehrstündige Videokonferenz des Landesjugendhilfeausschusses fand am Dienstag statt. Am intensivsten wurde das Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe) besprochen. Außerdem fanden Veranstaltungen der BARMER sowie eine Danksagung für die Sammlerinnen und Sammler für die Arbeit des Volksbundes statt. Mehr dazu findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gute-unterstuetzung-der-arbeit-des-volksbunds . Abends konnte ich dann mehr als 150 Gäste beim gemeinsamen Neujahrsempfang der MIT Magdeburg und des CDU-Kreisverbandes Magdeburg willkommen heißen. Aus meiner Sicht eine wirklich gelungene Veranstaltung mit vielen guten Gesprächen.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Organspende. Hier vertrete ich persönlich die klare Auffassung, dass wir zur Widerspruchslösung kommen sollten. Da heißt jeder Mensch ist automatisch Organspender/in bis er/sie gegenteiliges erklärt. Das Ganze begleitet durch eine Informations- und Aufklärungskampagne. Auf Einladung des Bildungszentrum Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung debattierte ich am Abend zum Thema „Staatsterror im Namen des Volkes – Justiz im Nationalsozialismus“. Das Video kann man unter https://www.youtube.com/watch?v=Sljpe8718mo&t=2774s anschauen.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Hier ging es unter anderem um die geplanten Änderungen des Kommunalwahlgesetzes sowie die Beurteilung unterschiedlicher polizeilicher Maßnahmen. Danach ging es zu einer Ausstellungseröffnung ins Allee-Center. Diese behandelt die Geschichte der Sanierungsmaßnahmen im Dom im Zeitraum 1995-2020. Am Abend hatte ich die Ehre eine kleine Laudatio auf Klaus Zimmermann, aus Anlass seines 60zigsten Geburtstag zu halten. Kurz habe ich auch beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg vorbeigeschaut.
Ein Teil des Netzwerkes gegen Kinderarmut traf sich am Freitagvormittag. Neben der Auswertung der letzten Netzwerktagung ging es auch um die Planungen für das Jahr 2023. Am Mittag hatte ich die Möglichkeit mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Beschäftigungslehrgangs II ins Gespräch zu kommen. Die angehenden Verwaltungsfachwirtinnen und Verwaltungsfachwirte konnte ich einen Einblick in den Alltag eines Landtagsabgeordneten geben.
Die 23. Braunschweiger Eiswette führte mich am Sonntag in die Löwenstadt. Mit meiner Wettpartnerin Sophie Ramdor hatte ich darum gewettet ob die Oker an dieser Stelle an diesem Tag zugefroren sei. Da ich nicht auf dem Eis stehe konnte habe ich die Wette verloren. Mein Wetteinsatz, die Einladung der Marinejugend und DLRG-Jugend aus Braunschweig zum Landtagsbesuch nach Magdeburg, löse ich gerne ein.
Spendenaufruf, Ausschussberatungen und Neujahrsempfänge
Diesen Wochenbericht möchte ich mit einem Spendenaufruf beginnen. Aktuell werden bundesweit dringend Blutspenderinnen und Blutspender gesucht. Fast jeder erwachsende Mensch kann Blut spenden. Daher meine dringende Bitte, beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen einen kleinen Teil des Lebenssaftes zu spenden. Ein kleiner Pieks mit großer Wirkung. Ich bitte aber nicht nur darum, sondern war natürlich auch selbst spenden. Deshalb habe ich am Freitag wieder einmal die Uni-Blutbank in Magdeburg aufgesucht. Man verbringt mit einer Blutspende übrigens nicht nur eine gute Tat. Man bekommt auch Auskünfte über die eigene Gesundheit. Mehr Infos unter Institut für Transfusionsmedizin und Immunhämatologie mit Blutbank – Institut für Transfusionsmedizin und Immunhämatologie mit Blutbank (ovgu.de)
In dieser Woche habe ich an zwei Ausschusssitzungen teilgenommen. Sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport beschäftigten sich in ihren Sitzungen mit dem Entwurf des Landeshaushalts 2023. Dies ist derzeit für die Mitglieder des Landtags der Arbeitsschwerpunkt.
Nach zwei Jahren Pause fanden in dieser Woche auch wieder mehrere Neujahrsempfänge statt. So am Mittwoch der der Heilberufe sowie der der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Donnerstag lud die IHK Magdeburg zu ihrem Neujahrsempfang ein.
Auch ansonsten war das Programm diese Woche sehr abwechslungsreich. So tagte am Montag die CDU-Stadtratsfraktion sowie der Kreisvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. Die unterschiedlichen Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion trafen sich am Dienstag, genauso wieder der CDU-Kreisvorstand. Mit Elternvertretern und Beschäftigten aus den kommunalen Magdeburger Kitas traf ich mich am Donnerstag zum Dialog.
Ausschussberatungen und viel Ehrenamt
Die Woche begann für mich im Magdeburger CinemaxX. Dort wurden die Gewinnerinnen und Gewinnern des Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschüler für die Gestaltung eines Kalenders zum Thema Verkehrssicherheit ausgezeichnet. Nach der Begrüßung durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang wurden die Preisträgerinnen und Preisträger geehrt. Zu den Mitveranstaltern gehört auch die Landesverkehrswacht, und als deren Präsident konnte ich die Auszeichnung mit vornehmen. Danke an alle Künstlerinnen und Künstler und allen Beteiligten die zum Gelingen des Projekts beigetragen haben. Danach durfte ich dabei sein als die Holocaust Überlebende Batsheva Dagan aus ihrem bewegten Leben berichtete. Immer wieder ein Erlebnis Zeitzeugen zu hören, gerade wenn diese selbst die Schrecken und Unmenschliche der KZ erlebt und überlebt haben. Mehr dazu auf der Seite der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt unter https://www.facebook.com/lpb.lsa.
Weiter ging es zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion und im Anschluss zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Olvenstedt. Dort hatte ich das Vergnügen bei der ersten Verleihung der Kinderflamme Stufe 3 der Kinderfeuerwehr in Magdeburg dabei sein zu können.
Der Dienstag begann mit der Beratung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion. Danach ging es nach Bernburg zur Sitzung des Kuratoriums der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis. Danach zurück nach Magdeburg zur Fraktionssitzung. Dann hatte ich die Gelegenheit dabei zu sein als der Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger stellvertretend an fünf Familien die Anerkennungsmedaillen des Landtags für Angehörige von Bundeswehr und Polizei übergab die sich über die Feiertage im besonderen Auslandseinsatz befinden. Diese Würdigung ist einmalig in Deutschland und aus meiner Sicht absolut richtig. Mehr Information dazu unter folgendem Link https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/anerkennungsmedaille. Der Abend endete mit einer Informationsveranstaltung der CDA Sachsen-Anhalt zur geplanten Intel-Ansiedlung in der Region Magdeburg mit dem Wirtschaftsminister Sven Schulze.
Am Mittwoch fand die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Neben der Beratung zum Entwurf des Landeshaushalts 2023 standen auch zwei Fachgespräche auf der Tagesordnung. Einmal zur Lage der Tafeln im Land und zum anderen zur Jugendbeteiligung bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Braunkohleregion. Fast direkt danach hatte ich die Gelegenheit mit Studentinnen und Studenten der Otto von Guericke Universität ins Gespräch zu kommen. Weiter ging es zur Einwohnerversammlung der Oberbürgermeisterin für die Stadtteile Altstadt und Werder. Zum Abschluss des Tages ging es zur Weihnachtsfeier des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf.
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Auch hier war die Vorstellung des Entwurfs des Landeshaushalts auf der Tagesordnung. Weiterhin besuchte ich an diesem Tag unter anderem eine Aktion zum Welt-Aids-Tag.
Dialog, Austausch und Kommunikation
Diese Woche war wieder von viel Kommunikation geprägt. So begann die Woche mit einer Konferenz der Landesvereinigung für Gesundheit bevor es unter anderem zur offiziellen Amtseinführung der neuen Rektorin der Hochschule Magdeburg-Stendal, Prof. Dr. Manuela Schwartz, ging. Nach dem Botschaftertreffen des Vereins tierisch geborgen e.V. ging es dann noch zu einer Onlineberatung.
Traditionell tagten am Dienstag die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend ging es dann unter anderem zur Festveranstaltung 25 Jahre Refugium e.V., zur Verkehrswacht Magdeburg sowie zum Jugendherbergswerk.
Mein erster Termin am Mittwoch war die Jahrestagung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt in Halle/Saale. Dabei war die Stimmung angespannt, weil die Herausforderungen derzeit sehr umfänglich sind. Egal ob Fachkräftemangel, die massiv steigenden Betriebskosten als auch die Vorgaben des Bundes. Im Anschluss ging es zurück nach Magdeburg wo der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte. Am Abend konnte ich die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehen der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mitgestalten. Das klare Ziel ist die Vermittlung eines realistischen Bildes von Israel und seiner Vielfältigkeit und Dynamik.
Der Ausschuss für Inneres und Sport führte seine Septembersitzung am Donnerstag durch. Dort war ich nicht nur als Mitglied gefragt, sondern war als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt bei einer Anhörung beteiligt und habe später den Ausschuss auch geleitet. Weiter ging es dann zu einer Sitzung des CDU-Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr bei den städtischen Werken Magdeburg sowie zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt. Bei beiden Terminen waren die aktuellen Entwicklungen im Energiebereich wichtige Themen.
Die Sitzung des Bundesvorstandes und der Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigungen von CDU und CSU (KPV) nach Berlin. Als Gast konnten der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB unter anderem den stellv. CDU-Bundesvorsitzenden Carsten Linnemann MdB begrüßen. Nach einer, doch recht abenteuerlichen Anreise per Zug besuchte ich das Herbstfest des CDU-Landesverbandes, der Europaabgeordneten Karolin Braunsberger-Reinhold und der CDU Halle/Saale in der Saalestadt. Ein gelungener Abend voller guter Gespräche.
Den Samstagvormittag verbrachte ich beim Landesverband der Pflege- und Adoptiveltern Sachsen-Anhalt in Schlanstedt. Gerade bzgl. der Unterstützung von Bereitschaftspflegestellen gibt es in Sachsen-Anhalt aus meiner Sicht Nachholbedarf. Am Abend durfte ich auf Einladung des ctm und Caritas Bistum Magdeburg das Musiktheater „Behindert – Eine Geschichte vom Suchen & Finden“ auf der Seebühne verfolgen. In mehrfacher Hinsicht beeindruckend.
Klausur, Ausschuss und vieles mehr
Die Woche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im Stolberg. In dieser Beratung ging es auch um einige Personalentscheidungen. Ich freue mich über meine Wiederwahl zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der Fraktion sowie meiner Bestätigung im Amt als stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtags von Sachsen-Anhalt. Weitere Informationen, auch zur beschlossenen Stolberger Erklärung, findet man unter www.cdufraktion.de.
Am Dienstag ging es dann unter anderem zum Sommerempfang der Landesregierung sowie zum Stammtisch des CDA Magdeburg zum Thema der aktuellen Lage der Gastronomie.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Schwerpunkt war diesmal wieder Themen der Gesundheitspolitik. So gab es ein Fachgespräch zur hausärztlichen Versorgung. Am Abend folgte ein offenes Forum zum Thema der Kommunikation in der Medizin.
Eine Online-Sitzung des Netzwerkes gegen Kinderarmut bildete den Start in den Donnerstag. Danach nahm ich an der Jahrestagung des bpa teil. Bei der Tagung dieses Verbandes privater Anbieter von sozialen Diensten ging es um die aktuelle Lage sowie die Zukunftsperspektiven dieses Bereiches. Am Abend besuchte ich unter anderem die Festveranstaltung 30 Jahre Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt.
Meine Wege führten mich am Freitag unter anderem nach Halle. Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt gratulierte ich der dortigen Kreisverkehrswacht zum dreißigjährigen Bestehen.
Am Samstag besuchte ich den Tag der offenen Tür beim Zentrallager der Tafeln Sachsen-Anhalt. Danach ging es zum Sommerfest des Hospizes und des Kindeshospizes der Pfeifferschen Stiftungen. Den Abschluss des Tages bildete der Besuch der offenen Hofgalerie des Fotografen und Fotokünstlers Rayk Weber. Beim 12. Ottersleber Kartoffelschälwettbewerb bin ich am Sonntag angetreten. Der olympische Gedanke zählt. An dieser Stelle vielen Dank den Organisatoren sowie der neuen Ottersleber Kartoffelschälkönigin Sandra Yvonne Stieger herzliche Glückwünsche zum Sieg.
Maritimes, Ausschusssitzungen und einiges mehr
Diese Woche gab es bei mir einige Termine im Zusammenhang mit der Deutschen Marine. So traf sich der Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG am Montag. Auf der Tagesordnung standen Besprechungen zur weiteren Arbeit des Freundeskreises sowie die Vorbereitung eines potenziellen Besuchs der Besatzung in Magdeburg. Ein besonderes Highlight war dann meine Teilnahme an der Familienfahrt der Fregatte SACHSEN-ANHALT am Samstag. Als Vorsitzender des Freundeskreises der SACHSEN-ANHALT bin in aus diesem Grund nach Wilhelmshaven, dem Heimatstützpunkt des Schiffs gereist. Auf dem Programm der rund 70 Seemeilen langen Fahrt stand nicht nur die Gelegenheit fast alle Teile des Schiffs zu besichtigen. So gab es auch das Abseilen einer Person aus einem Hubschrauber der Bundespolizei ein Manöver zu Rettung einer Person aus dem Meer nach der Meldung „Mann von Bord“ (in Form einer Übungspuppe) sowie eine Feuerschutzübung zu sehen. Wirklich beeindruckend was das Schiff und seine Besatzung so draufhaben. Nach der Rückkehr in den Heimathafen war es dann Zeit Danke zu sagen. So übergab ich in Vertretung Geschenke des Landtagspräsidenten Dr. Gunnar Schellenberger sowie des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff. Auch der Freundeskreis selbst hatte etwas vorbereitet. So gab es für die Zeit nach Dienstschluss ein paar Flaschen Absinth vom Magdeburger Abtshof sowie Fan-Artikel vom FCM und SCM.
Inn dieser Woche fanden auch die letzten regulären Sitzungen der Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport statt. Beide Tagesordnungen waren gut gefüllt und es gab reichlich Gelegenheit zur Diskussion. So zu den Themen Frühförderung für von Kindern die von einer Behinderung betroffen sind oder eine Anhörung zu dem Brandgeschehen in der Harzregion. Solche Ausschusssitzungen stehen nur selten im Fokus der Öffentlichkeit. Aus meiner Sicht zu Unrecht. Gerade weil hier häufig die tatsächliche Sacharbeit geleistet wird.
In dieser Woche hatte ich auch die Gelegenheit zwei Besuchergruppen im Landtag begrüßen zu können. So am Mittwoch eine Gruppe vom Verein Werderaner Freunde e.V.. Am Freitag habe ich dann gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Susan Sziborra-Seidlitz (B90/Die Grünen) mit einer Gruppe von Studenten und Studentinnen der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg diskutiert.
Die CDU-Stadtratsfraktion tagte am Montag. Am Dienstag ging es unter anderem zur Jahreshauptversammlung des Fördervereins Zoofreunde Magdeburg, zur Tagung Mittelstand 4.0 sowie zur Feier 10 Jahre Kompakt-Media. Zum 25jährigen Bestehen des Beirats für Integration und Migration in der Landeshauptstadt im Alten Rathaus ging es für mich am Mittwoch ins Altes Rathaus. Am Donnerstag hielt ich ein kurzes Grußwort zum 20jährigen Jubiläum der trilingualen Kindertagesstätte, besuchte den parlamentarischen Abend der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt und nahm an einer digitalen Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands teil. Am Freitag nahm ich an einem Prominentenspiel beim 17. Magdeburger Unihockeynight teil bevor es zur Klausurtagung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt nach Freyburg ging.
Magdeburg in seiner Vielfalt erleben
Diese Woche hatte ich wieder die Chance Magdeburg in seiner Vielfalt zu erleben. Los ging es am Pfingstmontag mit dem Düppler Mühlenfest. Ich bin immer wieder beeindruckt was der Verein zum Wiederaufbau der Düppler Mühle, gemeinsam mit seinen zahlreichen Partnern und Unterstützern, auf den Weg bringt.
Weiter ging es am Dienstag mit Terminen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Im weiteren Verlauf des Tages trafen sich dann noch die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion zu einer Beratung und später war ich dabei als drei CDU-Ortsverbände gemeinsam eine Veranstaltung durchführten.
Am Mittwoch ging es ins Alte Rathaus zur Projektvorstellung Kita-Einstieg. Anschließend war ich bei einigen Stationen dabei, als zum 34mal Stolpersteine in Magdeburg verlegt wurden. Jetzt erinnern 664 dieser Stolpersteine in Magdeburg an Menschen die Opfer der NS-Diktatur wurden. Zum Tag des kommunalen Ehrenamtes ging es dann am späten Nachmittag in die Magdeburger Johanniskirche. Dort wurden Menschen aus dem ganzen Land für ihr Engagement für die Kommunen durch die Kommunalministerin Dr. Tamara Zieschang ausgezeichnet.
Der Donnerstag begann für mich mit der Programmkonferenz zur Fortschreibung des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit in der Festung Mark. Dann ging es schnell weiter zur Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport.
Eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am Freitag statt. Thema war die Zukunft des Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen. Mehr zur Sitzung kann man in der Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2022/klinik-in-bitterfeld-wolfen-medizinische-versorgung-gezielt-und-bedarfsgerecht-sichern/ finden. Weitere Termine an diesem Tag beschäftigten sich mit dem breiten Themenfeld der Gesundheits- und Sozialpolitik. Abends war ich dann noch bei einer Ausstellungseröffnung dabei.
Am Samstag besuchte ich sowohl die Landesmeisterschaft der Jugendfeuerwehren im Rahmen des Bundeswettbewerbs als auch die Lange Nacht der Wissenschaft. Beides wurde mit viel Engagement vorbereitet und realisiert.
In Magdeburg, in Berlin und online unterwegs
Der Montag begann mit einer Verabschiedung. In einen neuen Lebensabschnitt ist Sylvia Ruge von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung eingetreten. Ich habe Sie in den vergangenen Jahren als streitbare aber immer sehr zuverlässige Person kennengelernt, und wünsche ihr von Herzen für das weitere Leben alles erdenklich Gute. Weiter ging es zum Onlinetermin zur Vorstellung des aktuellen Standes und den weiteren Schritten zum neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands. Danach zur Sitzung der Stadtratsfraktion der CDU im Magdeburger Stadtrat. Dann zur Onlineberatung des Vorstandes der Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss des Tages besuchte ich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost.
Wie am Fraktionsdienstag üblich tagten auch diesmal wieder die unterschiedlichen Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend traf sich der CDU-Ortsverband Mitte zur Neuwahl eines Vorstandes. Nach mehr als 22 Jahren trat Dr. Michael Lehmann nicht erneut als Ortsverbandsvorsitzender an. Zum neuen Vorsitzenden wurde Tino Kanicke gewählt. Mehr Informationen zur Wahl findet man unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2022-05-31-neuwahl-ov-mitte.html .
Die Juni-Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am Mittwoch statt. Viele der Tagesordnungspunkte beschäftigten sich wieder mit dem Thema Gesundheit und Pflege. Als einer der Vorsitzenden habe ich im späteren Verlauf des Tages eine Sitzung einer der Fachkommissionen zur Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt mitgeleitet. Ein Pre-Opening eines neuen Einkaufsmarktes in Ostelbien besuchte ich zum Abschluss des Tages.
Online verfolgte ich die Abschlussveranstaltung des Förderprogramms 360Grad Pflege des Robert-Bosch-Stiftung am Donnerstag. Im Laufe des Tages habe ich dann noch als Rechnungsprüfer den Jahresabschluss der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt geprüft. Beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg habe ich dann noch den Dialog mit der jüngeren Unionsgeneration gepflegt.
Zu einer Onlineberatung kamen am Freitagmorgen die kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen zusammen. Anlass waren aktuelle Ermittlungen bei denen Täter aus fast allen Bundesländern ermittelt wurden. Mehr zu den Ergebnissen der Beratung unter https://www.cdufraktion.de/2022/positionspapier-kinderschutz-alle-chancen-nutzen-um-taeter-zu-finden-und-im-blick-zu-behalten/ . Zum 20jährigen Bestehens des AWO-Seniorenzentrums Hermann-Beims-Haus ging für mich in den Stadtteil Kannenstieg. In einem gut gefühlten Regional-Express ging es in Richtung Bundeshauptstadt. Dort tagte der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.
Auf Einladung der Europaabgeordneten und Vereinsvorsitzen „Pro Polizei Sachsen-Anhalt“ Karolin Braunsberger-Reinhold sowie des Barleber Bürgermeisters Frank Nase ging es für mich am Samstag nach Barleben. Zum einem zum Barleber Blaulichttag, bei dem sich die sogenannten Blaulichtorganisationen wie Polizei, Rettungsdienste und THW sowie weitere Partner vorstellten. Praktisch zeitgleich fand auch das eSport-Turnier Barleber Masters statt.
Nach dem die Woche mit einem Abschied begonnen hatte endete sie mit einem Willkommen. Mit der Konfirmation wurde mein großer Sohn vollwertiges Kirchenmitglied. Das Ereignis selbst, aber auch die Feier mit Familie und Freunden, ist etwas ganz Besonderes gewesen.