CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Start ins neue Arbeitsjahr
Nach den Feiertagen begann für mich wieder der Arbeitsalltag. So mit einer Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Dort gab es unter anderem Austausch mit dem Landkreistag Sachsen-Anhalt.
Ich besuchte die Neujahrsempfänge der Landeshauptstadt Magdeburg und der IHK Magdeburg. Eine gute Gelegenheit um mit verschiedenen Menschen ins Gespräch zu kommen.
Am Freitag gab es, auf Initiative meiner Hallenser Landtagskollegin Kerstin Godenrath, ein digitales Treffen mit Vertreterinnen und Vertreter der Kampagne „Kitastrophe“ zur Situation der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt. Außerdem ging es noch zu einem Termin in der Festung Mark.
Am Samstag hielt ich, als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, ein Grußwort bei der Eröffnung der Ausstellung „Die Kinder vom Bullenhuser Damm – Morgen darf nicht gestern sein“ In der Magdeburger Stadtbibliothek. Diese schildert das Schicksal von 20 jüdischen Kindern die im 1945, nach grausamen medizinischen Experimenten, in Hamburg ermordet wurden. Das jüngste gerade einmal fünf Jahre alt. Einer der Täter arbeitete später in Magdeburg als Arzt bevor er für seine Taten vor Gericht zu Verantwortung gezogen wurde. Zum Jahresauftakt des Ortsverbandes Magdeburg des THW ging es dann am Abend. Die Kameradinnen und Kameraden sind wesentlicher Bestandteil des Zivilschutzes und immer wieder für unterschiedliche Einsätze gefragt. Herzlichen Dank für dieses Engagement für unsere Gesellschaft
Medien, Dankbarkeit und mehr
Diese Woche gab es zahlreiche Medientermine für mich. So hatte ich ein Gespräch mit einer Journalistin des Schweizer Radio SRF. Außerdem gab es auch einen Austausch mit einem französischen Journalisten. Themen war die baldige Prozessbeginn zur juristischen Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt und die in rund 10 Monaten stattfindende Landtagswahl. Beim MDR-Fernsehformat Fakt Ist! war ich am Mittwoch zu Gast. Es ging um die Zukunft der Krankenhäuser in Mitteldeutschland. Aus meiner Sicht müssen wir immer von der Sicherstellung der Notfallversorgung herdenken. Für planbare Operationen müssen dann gegebenenfalls längere Wege zu spezialisierten Krankenhäusern wahrgenommen werden.
Am Samstag fand eine Mitgliederversammlung der CDU Magdeburg statt. Hauptpunkt der Versammlung war die Neuwahl des Kreisvorstandes. Ich habe mich sehr über meine Wiederwahl als CDU-Kreisvorsitzender mit rund 94 Prozent Zustimmung gefreut. Das ist ein sehr großer Vertrauensbeweis und ich freue mich auf die Weiterarbeit um meinen Beitrag für die Mannschaftsleistung der CDU Magdeburg zu erbringen. Die kommende Zeit, gerade im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl, wird mit vielen Herausforderungen aufwarten die angegangenen werden müssen.
Weitere Termine am Montag waren die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, die Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt sowie ein Treffen des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Mitte.
Am Dienstag war ich unter anderem bei den Sitzungen der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost und des CDU-Ortsverbandes Otterleben/Lemsdorf.
Zu einem Termin zur Vorstellung einer App für Stolpersteine, die an Opfer der NS-Diktatur erinnern, ging es am Mittwoch, ebenso wie zur Festveranstaltung 500 Jahre Stadtbibliothek Magdeburg in der Johanniskirche. Es gab auch ein längeres Fachgespräch mit der Aids-Hilfe-Nord.
Bei einer Veranstaltung am Donnerstag informierte ich mich zum Thema Hass und Hetze im Netz. Am Abend hatte ich dann die Gelegenheit eine Blickwinkel-Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion zum Thema des Zivilschutzes in Magdeburg zu moderieren.
Am folgenden Tag ging es zu einer Spendenübergabe der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg an das Kinderhospiz der Pfeifferschen Stiftungen und das Medizinische Zentrum für Erwachsene mit Behinderung. Beide Einrichtungen können sich jeweils über 1.200 Euro freuen. Ein gutes Beispiel für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft. Am Abend gab es eine Festveranstaltung zu 35 Jahre CDU-Landtagsfraktion.
Dialoge pflegen und Bäume pflanzen
Diese Woche habe ich für zahlreiche Gespräche genutzt. So beim Vorbereitungstreffen für die Aktionstage „Eine Stadt für alle“ am Montag die auch im kommenden Jahr am 16. Januar gestartet werden.
Am nächsten Tag ging es unter anderem um die Unterstützung für ehrenamtliche Trauerbegleitung in Sachsen-Anhalt oder die Frage wie man den steigenden Antisemitismus in Sachsen-Anhalt aktiv bekämpfen kann.
Eine Online-Veranstaltung des Vereins Kinder Stärken e.V. zu einem Projekt zur Mobilität von Kindern und Jugendlichen habe ich am Mittwoch „besucht“. Abends war es mir eine Ehre die Wahl des Vorstandes des Ortsverbandes Süd zu leiten. Dem wiedergewählten Vorsitzenden Dr. Stefan Hörold und seinem gesamten Team wünsche ich von Herzen viel Erfolg für die weitere Arbeit.
Ebenfalls online fand am folgenden Tag eine Veranstaltung zum Thema Qualitätssicherung in der Labordiagnostik statt. In die Stadtbibliothek Magdeburg fand abends dann eine Lesung und Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Die Suche nach der verlorenen Mitte“ statt.
Am nächsten Tag besuchte ich die Bibliothek der Hochschule Magdeburg-Stendal wo offiziell auf einen 24/7-Betrieb umgestellt wurde. Das Datum war nicht zufällig gewählt. Der 24. Oktober ist Tag der Bibliotheken. Für mich sind Bibliotheken nicht nur Orte wo man nicht nur Bücher und viele andere Medien ausleihen kann. Es sind Orte der Bildung, der Kultur aber vor allem der Begegnung. Nachmittags gab es dann noch eine Veranstaltung unter dem Titel „Wer steuert die Versorgung“ bei der es um die medizinische Versorgung in Deutschland ging.
In den Harz ging es am Samstag. Dort hatten die Organisationen der Heilberufe zu einer Baumpflanzaktion eingeladen. Gerne habe ich tatkräftig diese Aktion unterstützt. Es war nicht meine erstes Projekt wo aktiv etwas für die Schaffung von zusätzlichen Grün getan habe, und es wird bestimmt auch nicht das letzte Mal gewesen sein.
Vielfältiges Arbeitsprogramm
Diese Woche standen auf meiner Agenda wieder die unterschiedlichsten Aktivitäten. Am Montag war ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion bei der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses mit dabei. Anschließend ging es unter anderem zur Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion ins Alte Magdeburger Rathaus.
Weiter ging es am Dienstag mit Beratungen innerhalb der CDU-Landtagsfraktion. Am Abend konnte ich als CDU-Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg die Nominierung von den Landtagswahlkreis Magdeburg I, der die nördlichen Stadtteile umfasst, leiten. Aus dieser ging Stadtrat Tim Rohne hervor. Er möchte damit die Nachfolge des Landtagsabgeordneten Stephen Gerhard Stehli antreten, der auf eine erneute Kandidatur verzichtete. Ich kenne Tim Rohne und halte ihn für eine, menschliche wie fachliche, Stärkung einer zukünftigen CDU-Landtagsfraktion.
Eine Informationsveranstaltung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung der Krankenhausreform besuchte ich am Mittwoch. Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass wir eine Reform der Reform brauchen. Diese muss die Belange der Sicherung der medizinischen Versorgung, insbesondere im Notfall, in einem Flächenland wie Sachsen-Anhalt besser berücksichtigen. Darüber hinaus brauchen wir ein Hilfsprogramm um die aktuelle finanzielle Situation der Krankenhäuser zu verbessern. Der Abend endete mit einer Informationsveranstaltung des 1. FC Magdeburg für Vereinsmitglieder.
Am Donnerstag war ich dabei als der 800-zste Stolperstein in Erinnerung an Opfer der NS-Diktatur verlegt worden ist. Jeder dieser Steine steht für ein Schicksal eines Verfolgten des NS-Regimes, viele wegen ihres Glaubens. Aber auch Menschen die politisch eine andere Auffassung vertreten oder homosexuell waren wurden unerbittlich verfolgt. Die Stolpersteine sind wichtiger Bestandteil der öffentlichen Erinnerungskultur. Das fünf Stolpersteine in Magdeburg verschwunden sind macht mir große Sorgen.
Im weiteren Verlauf des Tages habe ich die Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion zum Zukunftstag für Jungen und Mädchen begleitet, als Abgeordneter ein Gespräch mit Vertreterinnen der Frauen Union Magdeburg gehabt und die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf geleitet.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Freitag. Auf der Tagesordnung standen unter anderem der aktuelle Stand zur Eingliederungshilfe und das Thema der Umsetzung der Krankenhausreform im Land Sachsen-Anhalt. Danach ging es noch zur Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss.
Als Teilnehmer „Leser lesen für Leser“ war ich bei der Langen Nacht der Bibliotheken mit dabei. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde natürlich auch auf das fünfhundertjährige Bestehen der Stadtbibliothek Magdeburg aufmerksam gemacht.
Als Reservist habe ich dann am Wochenende an einer Medienschulung teilgenommen. Im Rahmen der Hybriden Kriegsführung ist eine aktive Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, auch zur Bekämpfung von Fake News, ein wichtiger Teil des Spektrums von aktiver Truppe und Reservisten.
Novembersitzung des Landtages
Während der Novembersitzung des Landtages am Donnerstag und Freitag dieser Woche wurden rund 30 Tagesordnungspunkte behandelt. Neben einer Regierungserklärung zum Kulturland Sachsen-Anhalt standen vor allem die Corona-Pandemie sowie die Maßnahmen zur Eindämmung und zur Bewältigung der Folgen dieser im Fokus. Neben der Einbringung eines Koalitionsantrags dürfte ich zweimal für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ans Rednerpult treten. In meiner Rede zur Feststellung der pandemischen Lage und zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus machte ich deutlich, dass alle ergriffenen Schritte regelmäßig auf ihre Geeignetheit, Verhältnismäßigkeit und Erforderlichkeit geprüft werden müssen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/sorgen-ernst-nehmen-gesundheitsschutz-aber-nicht-aus-dem-fokus-verlieren/.
In meiner zweiten Rede beschäftigte ich mich mit dem Thema der Digitalisierung in der Gesundheit und Pflege. Ohne Digitalisierung wird es auch in diesem Bereich nicht gehen. Aber bei allem Einsatz von moderner Technologie wird die Gesundheitsversorgung und Pflege nie ohne die menschliche Komponente auskommen. Damit kann ich inzwischen auf 151 Landtagsreden zurückblicken.
Am Freitag hätte der traditionelle Vorlesetag stattgefunden. Aus bekannten Gründen konnte er in diesem Jahr nicht im gewohnten Format, in Form von Vorlesestunden in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen, stattfinden. So habe ich mich sehr gefreut als ich die Anfrage der Stadtbibliothek Magdeburg und des Offenen Kanals bekam an einer Online-Vorlesestunde teilzunehmen. Dabei lass ich das Märchen „Daumerlings Wanderschaft“. Zwei Tage zuvor hatte ich jeweils ein Bücherpaket an eine Kindertageseinrichtung und eine Grundschule in Stadtfeld-Ost übergeben.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Fraktionssitzung der CDU-Stadtratsfraktion, Beratungen unterschiedlicher Gremien der CDU-Landtagsfraktion, unterschiedliche Online-Gesprächsrunden sowie eine Online-Sitzung des Landesfachausschusses Finanzen der CDU Sachsen-Anhalt.