CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Vielfältiges Arbeitsprogramm
Diese Woche standen auf meiner Agenda wieder die unterschiedlichsten Aktivitäten. Am Montag war ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion bei der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses mit dabei. Anschließend ging es unter anderem zur Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion ins Alte Magdeburger Rathaus.
Weiter ging es am Dienstag mit Beratungen innerhalb der CDU-Landtagsfraktion. Am Abend konnte ich als CDU-Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg die Nominierung von den Landtagswahlkreis Magdeburg I, der die nördlichen Stadtteile umfasst, leiten. Aus dieser ging Stadtrat Tim Rohne hervor. Er möchte damit die Nachfolge des Landtagsabgeordneten Stephen Gerhard Stehli antreten, der auf eine erneute Kandidatur verzichtete. Ich kenne Tim Rohne und halte ihn für eine, menschliche wie fachliche, Stärkung einer zukünftigen CDU-Landtagsfraktion.
Eine Informationsveranstaltung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung der Krankenhausreform besuchte ich am Mittwoch. Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass wir eine Reform der Reform brauchen. Diese muss die Belange der Sicherung der medizinischen Versorgung, insbesondere im Notfall, in einem Flächenland wie Sachsen-Anhalt besser berücksichtigen. Darüber hinaus brauchen wir ein Hilfsprogramm um die aktuelle finanzielle Situation der Krankenhäuser zu verbessern. Der Abend endete mit einer Informationsveranstaltung des 1. FC Magdeburg für Vereinsmitglieder.
Am Donnerstag war ich dabei als der 800-zste Stolperstein in Erinnerung an Opfer der NS-Diktatur verlegt worden ist. Jeder dieser Steine steht für ein Schicksal eines Verfolgten des NS-Regimes, viele wegen ihres Glaubens. Aber auch Menschen die politisch eine andere Auffassung vertreten oder homosexuell waren wurden unerbittlich verfolgt. Die Stolpersteine sind wichtiger Bestandteil der öffentlichen Erinnerungskultur. Das fünf Stolpersteine in Magdeburg verschwunden sind macht mir große Sorgen.
Im weiteren Verlauf des Tages habe ich die Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion zum Zukunftstag für Jungen und Mädchen begleitet, als Abgeordneter ein Gespräch mit Vertreterinnen der Frauen Union Magdeburg gehabt und die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf geleitet.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Freitag. Auf der Tagesordnung standen unter anderem der aktuelle Stand zur Eingliederungshilfe und das Thema der Umsetzung der Krankenhausreform im Land Sachsen-Anhalt. Danach ging es noch zur Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss.
Als Teilnehmer „Leser lesen für Leser“ war ich bei der Langen Nacht der Bibliotheken mit dabei. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde natürlich auch auf das fünfhundertjährige Bestehen der Stadtbibliothek Magdeburg aufmerksam gemacht.
Als Reservist habe ich dann am Wochenende an einer Medienschulung teilgenommen. Im Rahmen der Hybriden Kriegsführung ist eine aktive Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, auch zur Bekämpfung von Fake News, ein wichtiger Teil des Spektrums von aktiver Truppe und Reservisten.
Novembersitzung des Landtages
Während der Novembersitzung des Landtages am Donnerstag und Freitag dieser Woche wurden rund 30 Tagesordnungspunkte behandelt. Neben einer Regierungserklärung zum Kulturland Sachsen-Anhalt standen vor allem die Corona-Pandemie sowie die Maßnahmen zur Eindämmung und zur Bewältigung der Folgen dieser im Fokus. Neben der Einbringung eines Koalitionsantrags dürfte ich zweimal für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ans Rednerpult treten. In meiner Rede zur Feststellung der pandemischen Lage und zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus machte ich deutlich, dass alle ergriffenen Schritte regelmäßig auf ihre Geeignetheit, Verhältnismäßigkeit und Erforderlichkeit geprüft werden müssen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/sorgen-ernst-nehmen-gesundheitsschutz-aber-nicht-aus-dem-fokus-verlieren/.
In meiner zweiten Rede beschäftigte ich mich mit dem Thema der Digitalisierung in der Gesundheit und Pflege. Ohne Digitalisierung wird es auch in diesem Bereich nicht gehen. Aber bei allem Einsatz von moderner Technologie wird die Gesundheitsversorgung und Pflege nie ohne die menschliche Komponente auskommen. Damit kann ich inzwischen auf 151 Landtagsreden zurückblicken.
Am Freitag hätte der traditionelle Vorlesetag stattgefunden. Aus bekannten Gründen konnte er in diesem Jahr nicht im gewohnten Format, in Form von Vorlesestunden in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen, stattfinden. So habe ich mich sehr gefreut als ich die Anfrage der Stadtbibliothek Magdeburg und des Offenen Kanals bekam an einer Online-Vorlesestunde teilzunehmen. Dabei lass ich das Märchen „Daumerlings Wanderschaft“. Zwei Tage zuvor hatte ich jeweils ein Bücherpaket an eine Kindertageseinrichtung und eine Grundschule in Stadtfeld-Ost übergeben.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Fraktionssitzung der CDU-Stadtratsfraktion, Beratungen unterschiedlicher Gremien der CDU-Landtagsfraktion, unterschiedliche Online-Gesprächsrunden sowie eine Online-Sitzung des Landesfachausschusses Finanzen der CDU Sachsen-Anhalt.