CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Landtag, CDU und Ehrenamt
Diese Woche war wieder von unterschiedlichen Themengebieten geprägt. Nach ersten Gesprächen am Montag zum Thema Sozialpolitik ging es für mich zur Verlegung von Stolpersteinen in Magdeburg. Diese erinnern an die Opfer der NS-Diktatur. Aus Zahlen werden Namen, und damit wächst das Bewusstsein dafür, dass so etwas nie wieder passieren darf. Am späten Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion, die diesmal auf dem Gelände des SCM-Kanuten auf dem Werder stattfand. Am gleichen Tag nahm ich noch an einem Online-Austausch zu den Ergebnissen einer Studie zum sexuellen Missbrauch im Sport teil.
Am Dienstag ging die Arbeit dann in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt weiter. Nach der Fraktionssitzung ging es dann zum Forum Gestaltung, wo eine Infoveranstaltung im Rahmen der interkulturellen Woche stattfand. Von dort ging es direkt zu einer Veranstaltung des DGB auf dem Bahnhofsvorplatz. Den Abend verbrachte ich bei einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Diesdorf/Lindenweiler.
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung hatte ich am Mittwoch die Gelegenheit zum Thema „Sportstadt Magdeburg“ unter anderem mit der Sportministerin Tamara Zieschang, der Magdeburger Bürgermeisterin Regina-Dolores Stieler-Hinz sowie dem Präsidenten des 1. FC Magdeburg Jörg Biastoch zu diskutieren. Am Abend leitete ich die Neuwahl des CDU-Ortsverbandes Nord bevor es zur Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging.
Der Donnerstag begann mit einer mehrstündigen Onlinesitzung zu den aktuellen Änderungen der Satzung der CDU Deutschlands. Im Anschluss war ich Gast bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag. Die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Neustadt habe ich dann am Donnerstagabend geleitet.
Ein Versprechen löste ich am Freitagvormittag ein. Für die Schulbibliothek der Grundschule Weitlingsstraße gab es nicht nur eine Bücherspende, sondern auch zwei Sitzsäcke fürs gemütliche schmökern. Außerdem war ich bei der Siegerehrung des Minigolf-Meisterschaft der Magdeburger Grundschulen dabei.
Im Ehrenamt betreute ich am Samstag zeitweilig den Infostand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums beim diesjährigen Kaiser-Otto-Fest. Den Heimsieg des 1. FCM am Sonntag konnte ich im Stadion live mitverfolgen. Auch dieses Spiel war mal wieder eine Achterbahn der Gefühle.
Magdeburg in seiner Vielfalt erleben
Diese Woche hatte ich wieder die Chance Magdeburg in seiner Vielfalt zu erleben. Los ging es am Pfingstmontag mit dem Düppler Mühlenfest. Ich bin immer wieder beeindruckt was der Verein zum Wiederaufbau der Düppler Mühle, gemeinsam mit seinen zahlreichen Partnern und Unterstützern, auf den Weg bringt.
Weiter ging es am Dienstag mit Terminen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Im weiteren Verlauf des Tages trafen sich dann noch die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion zu einer Beratung und später war ich dabei als drei CDU-Ortsverbände gemeinsam eine Veranstaltung durchführten.
Am Mittwoch ging es ins Alte Rathaus zur Projektvorstellung Kita-Einstieg. Anschließend war ich bei einigen Stationen dabei, als zum 34mal Stolpersteine in Magdeburg verlegt wurden. Jetzt erinnern 664 dieser Stolpersteine in Magdeburg an Menschen die Opfer der NS-Diktatur wurden. Zum Tag des kommunalen Ehrenamtes ging es dann am späten Nachmittag in die Magdeburger Johanniskirche. Dort wurden Menschen aus dem ganzen Land für ihr Engagement für die Kommunen durch die Kommunalministerin Dr. Tamara Zieschang ausgezeichnet.
Der Donnerstag begann für mich mit der Programmkonferenz zur Fortschreibung des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit in der Festung Mark. Dann ging es schnell weiter zur Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport.
Eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am Freitag statt. Thema war die Zukunft des Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen. Mehr zur Sitzung kann man in der Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2022/klinik-in-bitterfeld-wolfen-medizinische-versorgung-gezielt-und-bedarfsgerecht-sichern/ finden. Weitere Termine an diesem Tag beschäftigten sich mit dem breiten Themenfeld der Gesundheits- und Sozialpolitik. Abends war ich dann noch bei einer Ausstellungseröffnung dabei.
Am Samstag besuchte ich sowohl die Landesmeisterschaft der Jugendfeuerwehren im Rahmen des Bundeswettbewerbs als auch die Lange Nacht der Wissenschaft. Beides wurde mit viel Engagement vorbereitet und realisiert.
Zwischen Haupt- und Ehrenamt
Diese Woche hat sich der Vorstand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Klausurtagung in Wernigerode getroffen. Schwerpunkt war die Debatte zum Nachtragshaushalt 2021 und das Corona-Sondervermögen. Es gilt das Gleichgewicht zwischen den notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes zu finden. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport zum gleichen Thema. Als Vertreter nahm ich am Freitag an einer Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur teil. Auch dieser setzte sich mit dieser Thematik auseinander. Als Vertreter meiner Fraktion nahm ich am Montag an Vernetzungstreffen der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Sachsen-Anhalt teil. Am gleichen Tag gab es, neben Gesprächen mit Wirtschaftsunternehmen, auch die Eröffnung der Magdeburger Lichterwelt, deren Besuch sich wahrlich lohnt, sowie die Mitgliederversammlung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch war ich dabei als der Ehrenpräsident der Verkehrswacht Sachsen-Anhalt, Erich Thiede, seinen 80zigsten Geburtstag feierte. Online tagte dann das Kuratorium der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannes Bernburg. Außerdem wurden an diesem Tag auch weitere Stolpersteine in Magdeburg verlegt. Am Abend durfte ich dann die Wahl eines neuen Kreisvorstandes der Frauen Union Magdeburg leiten. Herzliche Glückwünsche dem neuen Vorstand unter der Leitung von Luisa Kittner. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Der Preisverleihung des Umweltpreises der Landeshauptstadt wohnte ich am Donnerstag bei, bevor ich die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Ostelbien und Olvenstedt am Abend besuchte. Nach einer Webkonferenz mit Studentinnen und Studenten der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg am Freitag ging es dann zur Online-Tagung des Verwaltungsrates der Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Die 23. Ausgabe des Rettungsschwimmcup der DRK Wasserwacht Magdeburg e.V. führte mich am Samstag in der Elbeschwimmhalle. Teams von 13 Wasserwachten aus den „neuen“ Bundesländern zeigten dort ihre Fähigkeiten. Dann ging es zum Tannenfest des Heimatfestes Ottersleben. Diesem Stadtteil statte ich auch zur Einweihung des Ottersleber Otters, als Teil der Magdeburger Lichterwelt, am Mittwoch einen Besuch ab. Die Einweihung einer Gedenktafel für den großen Magdeburger Reformrabbiner Dr. Ludwig Philippson fand am Sonntag statt. Er wäre in diesem Jahr 210 Jahr alt geworden.
Erinnerung bewahren und die Zukunft im Blick
Im November gibt es zahlreiche Gedenktage. So fand am Dienstag eine Gedenkstunde zum 83. Jahrestag des Reichspogromnacht statt. Auch die Magdeburger Synagoge wurde in dieser Nacht, genauso wie zahlreiche Geschäfte jüd. Besitzer, angegriffen und zerstört. Nach dem Beginn der Veranstaltung im Forum Gestaltung wurde am Denkmal für die zerstörte Magdeburger Synagoge noch Kränze niedergelegt. Nur zwei Tage später wurde in Magdeburg der 600. Stolperstein verlegt. Dieser erinnern an Opfer der NS-Diktatur. Mehr Informationen unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx|37.42299.1&La=1&.
Am Sonntag war Volkstrauertag. Nach einer Gedenkveranstaltung im kleinen Rahmen in der Staatskanzlei ging es zum Westfriedhof. Dort gab es die traditionelle Kranzniederlegung in Erinnerung an die Opfer von Gewalt und Krieg. Auf der Seite des Landtags findet man weitere Informationen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ein-schritt-zum-frieden-in-der-welt).
Es gab auch zahlreiche Termine in dieser Woche die die Zukunft im Blick haben. So war ich dabei also die Firma HASOMED nicht nur ihr dreißigjähriges Jubiläum feierte, sondern auch die Einweihung eines neuen Firmensitzes. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagte am Dienstag. Am Abend ging es zur Eröffnung Interaktive Ausstellung „Globaler Supermarkt“.
Der Mittwoch startete mit dem digitalen Landespräventionstag. Außerdem wurde ging es noch zum Prominentenkegeln im VITANAS Demenzentrum und zur Wiederöffnung der Gruson-Gewächshäuser nach dem Umbau. Außerdem informierte ich mich beim Interkulturellen Beratungs- und Begegnungszentrum des Caritasverbandes für das Bistum Magdeburg über dessen vielfältige Arbeit.
In den Räumen der IHK Magdeburg besuchte ich am Donnerstag die Veranstaltung „4 Jahre Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Magdeburg“. Im Anschluss ging es unter anderem zur Sitzung des Ortschaftsrates Randau-Calenberge.
Am Freitag folgte ich sehr gerne der Einladung des Landeskommandos Sachsen-Anhalt zur Feierstunde 66 Jahre Bundeswehr. Herzliche Glückwünsche an alle aktiven und ehemaligen Angehörigen und Beschäftigten der Bundeswehr. Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. An Nachmittag tagten dann die Gremien des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie der Kommunalpolitischen Vereinigung selbst.
Zum digitalen Vereinsdialog luden die Landeszentrale für politische Bildung und der Landesheimatbund am Samstag ein. Dann ging es für mich zur Verleihung des Lothar-Kreyssig-Friedenspreises an der belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja. Die Mitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich im weiteren Verlauf des Tages. Dort wurde auch ein neuer Kreisvorstand gewählt. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Erste Landtagssitzung und vieles mehr
Die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt trafen sich am 06. Juni erstmalig zu einer offiziellen Landtagssitzung in der achten Wahlperiode. Auf dieser konstituierenden Sitzung standen auch diverse Personalentscheidungen an. So wurde Dr. Gunnar Schellenberger zum Präsidenten des Landtags gewählt, und folgt damit Gabriele Brakebusch in diesem Amt nach. Zur Vizepräsidentin wurde die Magdeburgerin Anne-Marie Keding gewählt. Ich bin dankbar und stolz dem Hohen Haus auch in der aktuellen Wahlperiode angehören zu dürfen. Das inhaltliche Fundament für die Arbeit in den kommenden Jahren wird der Koalitionsvertrag bilden. In der Woche wurde verkündet, dass die CDU nun mit SPD und FDP in konkrete Koalitionsverhandlungen eintreten wird. Diese sogenannte Deutschland-Koalition wird vor großen Herausforderungen stehen. Aber ein wegducken gibt es nicht, es muss gehandelt werden.
In dieser Woche gab es natürlich noch weitere Termine. So gab es am Montag eine Online-Konferenz der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Thema „Psychiatrischen Versorgung“. Auch der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt tagte an diesem Tag und im Rahmen einer Kampagnenkonferenz stellte die CDU ihre Werbelinie für die anstehende Bundestagswahl vor. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien besuchte ich am Dienstag. Bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien am Mittwoch bedankte ich mich für die Unterstützung im Wahlkampf und diskutierte die aktuelle politische Lage. Zuvor war ich der Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt gefolgt und kam mit Bürgerinnen und Bürgern beim Stopp des „Demokratie-Buses“ der Stiftung auf dem Willy-Brandt-Platz ins Gespräch. Am Donnerstag war ich teilweise dabei wie insgesamt 37 weitere Stolpersteine in Magdeburg verlegt wurden. Diese erinnern an Menschen die während der NS-Diktatur das Opfer dieses verbrecherischen Regimes geworden sind. Diese aktive Erinnerungskultur ist aus meiner Sicht extrem wichtig. Dabei geht es vor allem darum deutlich zu machen, warum der Kampf gegen jede Form menschenfeindlicher Argumente so bedeutsam ist. Neben dem Besuch des Stammtischs des CDA Magdeburg war ich auch beim Sommertreff der IG Innenstadt an diesem Tag dabei.
Soziales, Weihnachten und eSport
Der offizielle Terminplan in dieser Woche begann für mich mit der Verlegung von weiteren Stolpersteinen in Magdeburg. Inzwischen erinnern mehr als 500 dieser Stolpersteine allein in der Landeshauptstadt an Menschen, die während der NS-Diktatur verfolgt und ermordet wurden. Weiter ging zum Landesfachausschuss Gesundheit und Verbraucherschutz der CDU Sachsen-Anhalt. Abends führte mich mein Terminkalender zum inoffiziellen Abschied vom Bauhausjahr ins Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen Magdeburg.
Der Dienstag begann mit Terminen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bevor ich am Abend einen Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt besuchte. Dort wurde das Thema Israel als Einwanderungsland behandelt. Aus meiner Sicht können wir hier viel lernen wie man mit Migration und Integration umgehen muss.
Die Dezembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch statt. Nach der Sitzung den Fragen von Schülerinnen und Schülern in Nachbereitung des Schulentwicklungscamp Schulentwicklungscamp. Weiter ging es zur Festveranstaltung 28 Jahre Kontakt- und Beratungsstelle für Selbsthilfegruppen.
Mit dem Fachtag „Herausforderungen in der Jugendhilfe“ startete der Donnerstag. Am Abend war ich dann noch bei der gemeinsamen Sitzung der Ortschaftsräte von Randau/Calenberge und Pechau mit dabei. Eine besondere Freude war es natürlich, als an diesem Tag verkündet wurde, dass Magdeburg mit seiner Bewerbung um den Titel europäische Kulturhauptstadt Magdeburg eine Runde weiter ist.
Den Besuch des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff in der IGS Regine Hildebrandt am Freitag durfte ich ebenfalls begleiten. Die geschilderten Probleme wie der Mangel an Lehrkräften oder fehlende Räumlichkeiten wurden benannt. Mit über 1.000 Schülern zählt diese Bildungseinrichtung zu den größten ihrer Art in der Landeshauptstadt. Weiter ging es zu einer Veranstaltung des Paritätischen Sachsen-Anhalt zu 30 Jahre Kinderrechtskonvention. Ab Nachmittag sammelten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Mitte beim 16. Stadtfelder Weihnachtsspektakel Spenden für den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Neben Bratapfelglühwein und Kinderpunsch gab es auch selbstgemachte Schmalzbrote. Der Verein selber gab seine bekannten Nudelengel gegen eine kleine Spende ab.
Am Sonntag besuchte ich die ESL Meisterschaft in der Messe Magdeburg. Ich bin davon überzeugt das eSport tatsächlich Sport ist. Mit dem Magdeburg eSports e.V. hat einer der mitgliederstärksten eSport-Vereine seinen Sitz in der Landeshauptstadt.