CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Kinder, Jugend und Polizei
Unter diesen drei Stichworten läßt sich ein Großteil meiner Termine bzw. Veranstaltungen in dieser Woche zusammenfassen. Erste Priorität hatte das Thema Kinderbetreuung. So wurden die ersten Ergebnisse der Evaluierung des Kinderförderungsgesetzes vorgestellt. Meine entsprechende Pressemitteilung hierzu findet man unter (https://www.cdufraktion.de/2017/datenbasis-ist-jetzt-da-gesetzgebungsverfahren-nimmt-fahrt-auf/). Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Borgwardt besuchte ich am Montag, den 15. Mai, die evangelische Kita FriedensReich im Hundertwasserhaus Magdeburg, der Grünen Zitadelle. Anlass war der Tag der Kinderbetreuung. Unter dem Link (https://www.cdufraktion.de/2017/in-kitas-und-horten-wird-taeglich-wertvolle-betreuungs-erziehungs-und-bildungsarbeit-geleistet/) findet man weitere Informationen. Als Mitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG dürfte ich am Dienstag einen Termin in der evangelische Kitan Martin-Stift wahrnehmen. Dank der Spendensammlung der Besatzung konnte hier ein neues Außenspielgerät, natürlich in Form einen Schiffes, eingeweiht werden. Außerdem dürfte am Freitag in der Magdeburg Stadtbibliothek in der Landesjury beim Vorlesewettbewerb des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels teilnehmen. Am Montag habe ich im Plenarsaal des Landtages den Landesausscheid des Wettbewerbes „Jugend debattiert“ verfolgen können. Beeindruckend was diese junge Menschen an rhetorischen Fertigkeiten präsentiert haben.
Eine Festveranstaltung „25 Jahre Polizeihubschrauberstaffel Sachsen-Anhalt“ fand am Donnerstag statt. Im Rahmen dieses Ereignisses wurde auch ein neuer Polizeihubschrauber offiziell eingeweiht. Am Freitag ging es dann zur Fachhochschule der Polizei nach Aschersleben. Es ging um die Rahmenbedingungen für die Ausbildung der jungen Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter sowie der Fortbildung von Polizeikräften.
Weitere Termine waren das Europafest des Europaabgeordneten (www.schulze-europa.de) und Lange Nacht der Wissenschaft in Magdeburg. Also auch in dieser Woche war ich wieder viel unterwegs.
Tag im Zeichen Europas
Der vergangene Freitag stand bei mir unter dem Zeichen Europas. So dürfte ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion am Europäischen Jugendforum teilnehmen. Gemeinsam mit anderen Parlamentariern, wie dem Europaabgeordneten Sven Schulze, konnte ich mit rund 80 Schülerinnen und Schülern zu verschiedenen europäische Themen diskutieren. Es ging dabei genauso um Umweltschutz wie um den digitalen Austausch. Schön zu sehen wie engagiert diese jungen Menschen sich mit Europa, mit seinen Vorteilen und Defiziten, beschäftigen. Ein Bericht zu dieser Veranstaltung findet sich auch auf der Homepage des Landtages unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/jugendliche-diskutieren-ueber-europa-themen/.
Am Abend ging es dann zu einer gemeinsamen Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung, des Informationsbüros Europe direkt Magdeburg und der Europa-Union.
Gemeinsam und mit dem Publikum diskutierten der Magdeburger Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper, Uwe Zimmermann (Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Dt. Städte- und Gemeindebundes) sowie der bereits erwähnte Sven Schulze MdEP zum Thema „Europa braucht starke Kommunen“. Natürlich haben die Kommunen und die Bürger viel von Europa profitiert. Es gibt aber auch immer wieder Kritik die geäußert wird. Dazu gehören eine gewisse Überregulierung und eine vermeintliche Ferne der europäischen Institutionen von der Lebensrealität. Persönlich bin ich ein großer Verfechter des Subsidiaritätsprinzips. Das heißt, dass Aufgaben auf der Ebene erledigt werden, die dafür die meiste Kompetenz besitzt. Damit kommt den Kommunen eine besondere Rolle zu. Erst wenn diese Ebene mit der Aufgabenerledigung „überfordert“ wäre oder ein größerer Handlungsrahmen zum Tragen kommt sind die anderen staatlichen Ebenen (Land/Bund/Europa) gefragt. Bei allen vorhandenen Problem bleibt für mich die Europäische Union bzw. die Europäische Idee wertvoll und positiv.
Infostand beim Europafest
Im Rahmen des diesjährigen Europafest gab es auch wieder einen Europa-Informationstag. In der Nähe des Otto-von-Guericke Denkmals informierte unser Europaabgeordneter Sven Schulze persönlich über aktuellen Entwicklungen in der EU und seine Arbeit als Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich hatte die große Freude bei der Standbetreuung, mit vielen anderen fleißigen Unterstützerinnen und Unterstützern, mithelfen zu können. Es gilt immer wieder klar zu machen, dass Europa mehr ist als eine Regelung zum Krümmungsgrad von Gurken, die übrigens wieder aufgehoben worden ist. Magdeburg und seine Bürger profitieren ganz praktisch von der EU. Angefangen über Mittel zur Sanierung des Magdeburger Rings, über Forschungsmittel bis hin zum Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds für die Schulsozialarbeit an Magdeburger Schulen.
Mehr zu Sven Schulze MdEP finden sich auf seiner Homepage unter http://www.schulze-europa.de/