Volksaufstand, Sozialausschuss und sommerliche Veranstaltungen

Schülerprojekt zur Erinnerung an den Volksaufstand

Am 17. Juni 1953 gab es an zahlreichen Orten auf dem Gebiet der damaligen DDR Demonstrationen und Proteste, vordergründig gegen erhöhte Arbeitsnormen. Tatsächlich ging es aber um Freiheitsrechte. So auch in Magdeburg. Der Ruf nach Freiheit ging im Donnern der sowjetischen Panzerketten und dem Schreien der Angehörigen der DDR-Sicherheitsorgane unter. Aus Anlass des Jahrestages fanden im Moritzhof und in der benachbarten Gedenkstätte Moritzplatz, einem ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis, eine Gedenkveranstaltung statt. Die damaligen Protestierenden, die ihre Teilnahme am Volksaufstand häufig mit persönlichen Nachteilen, Verhaftungen und sogar dem eigenen Tod bezahlten, sind die geistigen Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90.

Am Donnerstag fand die letzte Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vor der parlamentarischen Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Debatte zum aktuellen Sachstand zum Landesrahmenvertrag für die Eingliederungshilfe. Aber auch eine Petition zur Lage der Menschen die an Post-Covid, Long-Covid, Post-Vac sowie ME/CFS erkrankt sind. Hier sind Verbesserungen notwendig. Zwei Tage zuvor hatte die AG Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, auf Einladung von Dr. Anja Schneider MdL, Dessau besucht. Unter anderem ging es um die Beratung von Opfern von sexueller Gewalt sowie die Förderung ehrenamtlichen Engagements.

In der letzten regulären Schulwoche vor den Ferien gab es auch einige sommerliche Veranstaltungen. Zum Beispiel das Sommerfest des Stadtmarketings-Vereins ProM am Mittwoch sowie der Tag der offenen Tür bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung am gleichen Tag. Der Jugendhilfeverbund Magdeburg feierte am Donnerstag ein Sommerfest. Am Freitag folgte das Sommerfest des CDU-Bundestagsabgeordneten Tino Sorge und am folgenden Tag gab das Stadtteilfest auf dem Werder, das Telemann-Sommerfest im Klosterbergegarten und im Gesellschaftshaus. Eine Vorstellung der Show 2024 von Jugendlichen der Villa Wertvoll besuchte ich am Wochenende ebenfalls.

Weitere wichtige Termine waren die Nominierung von Martin Stichnoth für seine Wiederwahl zum Landrat des Landkreises Börde am Montag. Die konstituierende Sitzung der neuen CDU-Stadtratsfraktion am Dienstag, die ich leiten durfte. Die Verleihung des Landesintegrationspreises verfolgte ich am Mittwoch.

Letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause

Momentaufnahme aus dem Plenarsaal

Vom 21. bis 23. Juni fand die letzte Sitzung des Landtags vor der Sommerpause statt. Die Tagesordnung war mit fast 30 Tagesordnungspunkten gut gefühlt. Zweifelsohne ein Höhepunkt der Tagung war die Feierstunde zum 30jährigen Jubiläum zum Beschluss der Landesverfassung im Jahr 1992. Mehr dazu findet unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/standard-titel-18.

Sehr intensiv wurden Themen rund um die Energieversorgungssicherheit und die Auswirkungen der Inflation behandelt. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich selbst zweimal an das Rednerpult getreten. Einmal ging es um einen Antrag zur Einführung eines Begrüßungsgeld für Neugeborene. Der Vorschlag war so unausgewogen und nicht durchdacht, zum Beispiel wurden Alleinerziehende und Pflegeeltern nicht bedacht, dass ich für Ablehnung plädierte. In meiner zweiten Rede ging es im Rahmen einer aktuellen Debatte um die Situation von Menschen die in Armut leben. Denjenigen die Hilfe brauchen sollen diese auch bekommen. Gleichzeitig müssen wir für eine Chancengesellschaft sorgen, in der jeder und jede nach seinen/ihren Fähig- und Fertigkeiten ein selbstbestimmtes Leben gestalten kann. Nun blicke ich auf 197 Landtagsreden zurück.

Am Montag war ich bei der kinderschutzpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen der Landesparlamente in München. Themen war die Situation von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie, Kinderschutzambulanzen an Krankenhäusern sowie Childhood-Häuser um Kinder/Jugendliche bei Prozessen vor einer Retraumatisierung zu schützen. Dazu gab es nicht nur Gespräche und Diskussionen in den Räumen des bayrischen Landtags sondern auch Vor-Ort-Termine. Der Schutz vor Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Form von Missbrauch ist mir ein sehr wichtiges politisches und persönliches Anliegen.

Neben der Landtagssitzung und den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion war ich am Dienstag beim Richtfest einer neuen Senioreneinrichtung in der Lübecker Straße sowie beim parlamentarischen Abend des Verbandes der Privatschulen. Dort nahm ich auch an einer kurzen Podiumsdiskussion teil.

Nach der Landtagssitzung am Donnerstag ging es dann noch zu einer Veranstaltung der Landesanstalt für Altlastenfreistellung. Am nächsten Tag tagte dann der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.

Am Samstag ging es zur Eröffnung des Telemann-Sommerfestes, zur Siegerehrung des Schrote-Cups 2022 des MSV Börde und zum Grillen des CDA-Kreisverbandes. 

Sommerpause heißt aber natürlich nicht arbeits- und terminfrei. So tagen noch diverse Ausschüsse und zahlreiche weitere Aufgaben liegen vor mir. Dazu mehr dann in meinen jeweiligen Wochenberichten.