CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Wiederwahl zum sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
Am Dienstag, den 18. April 2017, erfolgte turnusgemäß die Neuwahl aller Funktionen innerhalb der CDU-Landtagsfraktion. Dazu gehören auch die Ämter der Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion für die verschiedenen politischen Bereiche. Ich freue mich außerordentlich, dass ich dabei erneut zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration und damit zum sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gewählt worden bin. Sicher eine spannende, herausfordernde aber auch nicht ganz einfache Aufgabe. Unter folgendem Link findet sich die entsprechende Pressemitteilung der Landtagsfraktion zu den Wahlhandlungen (https://www.cdufraktion.de/2017/borgwardt-cdu-landtagsfraktion-bestaetigt-funktionstraeger/).
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am 20. April. Es gab unter anderem eine Anhörung zur geplanten Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Dabei geht es unter anderem um die zukünftigen Einsatz von Notfallsanitäter in unserem Bundesland. Einen ausführlichen Bericht zur Anhörung findet man hier (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/rettungsdienstgesetz-soll-geaendert-werden/).
Am Freitag dürfte ich dann gleich bei zwei Spatenstichen zu Gast sein. Am Vormittag wurde dieser für das neue Magdeburger Domviertel vorgenommen. Voraussichtlich im Jahr 2019 werden die ersten Bewohnerinnen und Bewohner dort einziehen können. Dann werden 10 Jahren von den ersten Überlegungen bis zur Realisierung des Vorhabens vergangen sein. Auf eine ähnlich lange Geschichte kann auch das Bauprojekt zurückblicken für welches am gleichen Tag ein Spatenstich erfolgte. Dem Neubau für die Geschäftsstelle und den Ortsverband Magdeburg des Technischen Hilfswerkes. Dieser entsteht in der Leipziger Chaussee und wird unter anderem Räume für die über 100 ehrenamtlichen THW-Helferinnen und Helfer sowie deren techn. Ausstattung bieten. Nicht nur im Katastrophenfall, wie den Hochwassern in 2002 und 2013, ist das THW ein unverzichtbarer Partner im Rahmen des Zivilschutzes.
Die Kampagne „Magdeburg putzt sich“ fand am Samstag mit einer Dankeschön-Veranstaltung ihr offizielles Ende. Ich selbst hatte mich an Aktionen im Maikäferweg, beim Bürgerhaus Cracau und dem Spielplatz Hegelstraße beteiligt. Auch hier gab es wieder viele Bürger unserer Stadt die sich für ein sauberes Magdeburg selbst aktiv eingebracht haben. Einfach beeindruckend.
Zu Gast beim Technischen Hilfswerk
Gerne bin ich der Einladung der THW-Landesbeauftragten für Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Manfred Metzger, in das Magdeburger Technikmuseum gefolgt. Anlass war Verabschiedung von Axel Moch als THW-Ortsbeauftragten Magdeburg und die offizielle Amtseinführung von Falk Lepie in dieses Amt. Mein Dank an Axel Moch für seine Arbeit, für die er zu Recht mit dem Helferzeichen in Gold ausgezeichnet wurde. Seinem Nachfolger die besten Wünsche für eine gute und erfolgreiche Amtsführung. In den Reden wurde deutlich, welche wichtige Aufgaben das THW in Magdeburg wahrnimmt, nicht nur aber auch bei den Hochwasserereignissen wie 2002 und 2013. Ich schätze das ehrenamtliche Engagement der Frauen und Männer des THW sehr und freue mich bereits auf den Tag wenn das neue Dienstgebäude des THW in Magdeburg endlich eingeweiht werden kann.