Hinweisschild an einem Wahllokal

Der Abend des Wahlsonntags war ein bitterer. Das Ergebnis dieser Wahlen ist eine deutliche Niederlage für die Union. Auch in Sachsen-Anhalt haben viele Wählerinnen und Wähler, im Gegensatz zur Landtagswahl am 06. Juni, ihre Stimmen nicht der CDU bzw. ihren Kandidaten gegeben.  So gelang es Tino Sorge, anders als 2013 und 2017, nicht das Direktmandat zu erringen. Er zog dann noch über die Landesliste in den 20. Bundestag ein. Glückwunsch dazu. Ich selbst hatte in den vergangenen Tagen und Wochen intensiv Bundestagswahlkampf betrieben. Aus meiner Sicht müssen wir als Union dieses Wahlergebnis mit Demut zur Kenntnis nehmen. Neben der Frage wie eine zukünftige Regierung aussehen kann, muss in der kommenden Zeit vor allem die Frage geklärt werden, warum wir mit unserem Personal und unseren Themen nicht ausreichend Wählerinnen und Wählern erreicht haben. Es gibt nicht einen alles entscheidenden Faktor für diese Niederlage, sondern viele Ursachen die insgesamt dafür gesorgt haben. Es fällt mir schwer über meine „normale“ Arbeit nach einem solchen Abend zu berichten. Aber ich finde es wichtig deutlich zu machen, dass diese auch stattgefunden hat. Am Montag fand der Internationale Kindertag statt. Aus diesem Anlass hat der Verein Offene Türen e.V. den Gang des Magdeburger Rechts mit Grundschulkindern organisiert. Im Alten Rathaus gab es unter anderem Gespräche mit dem Oberbürgermeister sowie Mitgliedern des Stadtrates. Als Mitglied des Vorstandes des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt habe ich dort mit den Kindern das Thema Kinderrechte besprochen. Am Abend ging es zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion mit Vertretern der IHK Magdeburg und zur Eröffnung des Sukkot-Festes im Hof des Forum-Gestaltung. Ein digitales Treffen zum Thema Kinderschutz fand am Dienstag statt. Im Anschluss ging es für mich unter anderem zur Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt. Die Jahresversammlung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch statt. Wie auch die offizielle Einweihung des neuen Gebäudes der Grundschule Am Westring, die Eröffnung des Altstadtquartiers sowie eine Veranstaltung der Cyberagentur standen auf meiner Tagesagenda. Der Abend endete mit der Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Schwerpunkt am Donnerstag waren die Verleihung des Berufswahl-Siegels 2021 an verschiedene Schulen sowie der Sommertreff der IHK Magdeburg. Bei der Spendenübergabe vom Spielplatzpaten Vincent Schwenke an die Kita Spielinsel war ich am Freitag dabei, ebenso bei der Versammlung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt.

Im Gespräch mit Studenten der FH Harz

Die Arbeitswoche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt im Landkreis Mansfeld-Südharz. Thema war neben dem aktuellen Sachstand zur Regierungsbildung, auch die weitere Arbeit der Fraktion in der kommenden Zeit. Nach der geplanten Wiederwahl von Dr. Reiner Haseloff MdL zum Ministerpräsidenten am kommenden Donnerstag heißt es schnellstmöglich wieder die parlamentarische Arbeit im vollen Umfang aufzunehmen. Mit der rund 92% Zustimmung der CDU-Mitglieder und dem Beschluss des FDP-Landesparteitages ist offiziell der Weg zur Bildung der sogenannten Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt endgültig frei. Eine virtuelle Sitzung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen aus Bund und Ländern fand am Dienstag statt. Danach ging es für mich zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost. Thema war unter anderem die Weiterentwicklung der Schullandschaft in der Landeshauptstadt. Auf Einladung nahm ich am Abend an der Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Magdeburg teil. Sportlich startet der Mittwoch mit der Einweihung einer Bobanschubbahn. Eine deutschlandweit einmalige Trainingsanlage für die Bobsportler. Diese wurde mit Fördermitteln des Landes und der Stadt errichtet. Nach weiteren Gesprächen standen am Abend die Sitzung des Verwaltungsrates des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt, das offene gesundheitspolitisches Forum Sachsen-Anhalt sowie die Vorstellung der Festschrift 800 Jahre St. Thomaskirche an. Mit Studentinnen und Studenten der Hochschule Harz habe ich mich dann am Donnerstagvormittag ausgetauscht. Solche Dialoge gehören für mich zweifelsohne zu den schönsten und wichtigsten Aufgaben als Abgeordneter. Am Abend habe ich dann unter anderem an der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt teilgenommen. Dort wurde auch eie neuer Vorstand gewählt, an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch allen Gewählten. Vorab hatte ich meinen Bericht als Kassenprüfer des Vereins gehalten.

Die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehens der IGS Willy Brandt führte mich am Freitag in diese Bildungseinrichtung. Als Vertreter der CDU nahm ich dann am Nachmittag an einer Diskussionsrunde des Deutschen Familienverbandes zum Thema „Familiengerechtes Wohnen und Bauen: Welche Weichen will und kann die Politik stellen?“ teil. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge.

Der 16. Magdeburger Freiwilligentag, federführend organisiert von der Magdeburger Freiwilligenagentur, fand am Samstag statt. So wie in den Vorjahren habe ich mich gerne aktiv in entsprechende Aktivitäten eingebracht. Außerdem habe ich das Magdeburger Down-Sportfestival besucht. Ich bin begeistert von den sportlichen Leistungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und das Engagement, welches dieses Ereignis erst möglich gemacht hat. Weiter ging es zum Spielplatzfest auf dem Zwergenspielplatz in Stadtfeld-Ost, welches vom Spielplatzpaten Vincent Schwenke, mit Unterstützung, organisiert wurde. Wirklich eine gelungene Veranstaltung. Genauso wie das Sommerfest des Tieranker Magdeburg sowie das Fest zum 30jährigen Bestehens des CVJM Magdeburg welche ich ebenfalls besuchte. Der Tag endete mit der Dankschön-Veranstaltung für die Teilnehmer des Magdeburger Freiwilligentages in der Stadtbibliothek Magdeburg. In dieser Woche, und auch die drei kommenden Wochen, begleitet mich der Magdeburger Student Chris Ahfeld im Rahmen eines freiwilligen Praktikums. 

Im Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL

Auch diese Woche war für mich wieder sehr vielfältig. Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch wenige Woche und so gab es einige Termine in diesem Zusammenhang für mich in den vergangenen Tagen. So war ich dabei als auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus MdB das Magdeburger Unternehmen HASOMED besuchte. Im Gespräch ging es unter anderem um die Themen Digitalisierung und Fachkräfte-Gewinnung. Am Freitag und Samstag war ich bei Infoständen dabei, um für eine Teilnahme an der Bundestagswahl bzw. Stimmen für die CDU zu werben. 

Die 18. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren Union besuchte ich am Montag. Diese fand bereits zum dritten Mal in Magdeburg statt. Für mich ist die CDU als Volkspartei politische Heimat für alle Generationen. Am gleichen Tag nahm ich noch an einer Vorstandssitzung der Verkehrswacht Sachsen-Anhalt teil, sowie an einer Beratung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Digital verfolgte ich am Dienstag den Bundes-Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates. Am Abend ging es zum Sommertreff des CDU-Ortsverbandes Ostelbien. Der Mittwoch begann mit der Tagung „Jüdische Juristen auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts“ an der ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teilnahm. Weiter ging es zur Festveranstaltung 30 Jahre Apothekerkammer Sachsen-Anhalt/Landesapothekerverband. Bei der zweiten Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt zum Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU, SPD und FDP war ich am Abend des gleichen Tages anwesend. Dabei hatte ich auch die Gelegenheit ein kurzes Grußwort zu halten. Nach den Reden des CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze MdEP und des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL folgte eine lebendige Diskussion zu den Ergebnissen der Verhandlungen. Die Eröffnung der Ausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart“ besuchte ich am Donnerstagsabend im Eine-Welt-Haus. Anlass war der 80. Jahrestag der Vertreibung der Russlanddeutschen aus ihren ursprünglichen Siedlungsgebieten. Diesen Menschen ist viel Leid geschehen und die Erinnerung daran darf nicht verloren gehen. Am Freitagvormittag ging es dann nach Aschersleben zur 34. Landkreisversammlung des Landkreistag Sachsen-Anhalt. Es war spürbar, wie groß die Freude der kommunalen „Familie“ war sich wieder einmal direkt austauschen zu können. Für mich sind die Kommunen Herzkammern der Demokratie! Bei der Eröffnung des Einrichtungshauses Living Art in Magdeburg war ich am Freitagnachmittag dabei. Am Sonntag begann die Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in einem Hotel im Landkreis Mansfeld-Südharz.

Der Landtag an einem sonniger Herbsttag

Der Start in die Woche war geprägt von der ersten Auswertung der Ergebnisse der Bundestagswahl, im Bund, für das Land aber auch für Magdeburg selbst. Darum ging es auch in der Sitzung des CDU-Landesvorstandes am Dienstag und ebenso bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte am gleichen Tag. Natürlich ist es ein sehr gutes Ergebnis das es Tino Sorge gelungen ist das Direktmandat zu verteidigen und wieder in den Bundestag einzuziehen. Ebenso das wir erneut zur stärksten politischen Kraft in Magdeburg wurden. Trotzdem muss ich zur Kenntnis nehmen, dass wir massive Stimmenverluste gegenüber der Bundestagswahl im Jahr 2013 zu verzeichnen haben. Natürlich fanden diese Wahlen unter anderen Rahmenbedingungen statt. Ein einfach weiter so kann es aber nicht geben. Vielmehr muss eine genaue Analyse der Wahlergebnisse erfolgen, danach sind entsprechende Rückschlüsse zu ziehen und dann auch umzusetzen.

Neben bundespolitischen Überlegungen galt es natürlich auch die Landtagssitzung vorzubereiten die diese Woche stattfand. Von Mittwoch bis Freitag befasste sich das Landesparlament mit insgesamt 33 Tagesordnungspunkten. Dazu zählte unter anderem die Neuwahl von Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts sowie eine Regierungserklärung des Innenminister Holger Stahlknecht MdL unter dem Titel „Sportland Sachsen-Anhalt – Bilanz und Ausblick“.

Ich selbst dürfte wieder zu vier Tagesordnungspunkten das Wort ergreifen.

Das war u.a. der Antrag der Koalitionsfraktionen „Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderung umsetzen. Mitbestimmung garantieren. Selbstbestimmung fördern.“ Dort habe ich mich dafür ausgesprochen das Menschen mit Behinderungen bei Entscheidungen die sie betreffen mit einbezogen werden müssen. Meine Pressemitteilung hierzu findet sich unter https://www.cdufraktion.de/2017/menschen-mit-behinderung-muessen-mitentscheiden-koennen/.

Beim Tagesordnungspunkt „ Kommunen entlasten – Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten entbürokratisieren und verbessern“ sprach ich mich gegen eine elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber aus.

Bezüglich der Berichterstattung über den Stand der Beratungen zum Antrag „Zunehmende Altersarmut stoppen – würdevolles Leben ermöglichen“ führte ich aus, dass wir als Koalition das Thema der Altersarmut sehr ernst.

Meine letzte Rede bei dieser Landsitzung hielt ich bei der gemeinsamen Beratungen zu den Anträgen „Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt weiter voranbringen – Wettbewerb „Auf dem Weg zu barrierefreien Kommune“ neu gestalten“  und „Schaffung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt.“ Hier sprach mich für eine Überweisung in die Ausschüsse aus um das Thema dort weiter beraten zu können. Mittlerweile beträgt die Zahl meiner Landtagsreden 36.

Infostand zur Bundestagswahl

Die letzte Woche war im Wesentlichen vom Bundestagswahlkampf geprägt. Wie in den vergangenen Wochen habe ich die unterschiedlichsten Möglichkeiten genutzt um für die Abgabe beider Stimmen für die CDU bzw. den CDU-Direktkandidaten Tino Sorge zu werben. Dazu gehörte zum Beispiel ein Infostand um 7 Uhr morgens vor dem Magdeburger Hauptbahnhof. Neben dem Endspurt im Bundestagswahlkampf gab es natürlich auch andere Termine dich wahrgenommen habe. So wurden am Montag eine Studie der Pfeifferschen Stiftungen zum Thema „Gut alt werden auf dem Land“ in Letzlingen vorgestellt. Dabei ging es darum wie ältere Menschen weiter in ihrem gewohnten ländlichen Lebensumfeld auch in der letzten Lebensphase verbleiben können. Neben Fraktionsberatungen nahm ich am Dienstag auch an der Sitzung des Landesvorstandes des Deutschen Jugendherbergswerkes Landesverband Sachsen-Anhalt teil. Am Mittwoch führten mich meine Termine unter anderem nach Halle/Saale. So zum Landestag der Schulen ohne Rassismus – Schule mit Courage. Dieser stand unter dem Titel „Sport, Spiel, Fairness“. Der zweite Termin war die Jahresversammlung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt. Außerdem dürfte ich noch am Festakt zum 20jährigen Bestehen des Refugium e.V. teilnehmen. Dieser Verein kümmert sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Der 20. September ist auch der Internationale Kindertag. Hierzu habe ich eine Pressemitteilung herausgegeben mit der Forderung das Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden (https://www.cdufraktion.de/2017/kinderrechte-gehoeren-ins-grundgesetz/)

Am Donnerstag habe ich dann ein Grußwort beim Präventionstag der Deutschen Automatenwirtschaft gehalten. Dabei habe ich mich gegen ein Verbot von Spielhallen ausgesprochen sondern für einen qualifizierten Jugend- und Spielerschutz. Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt beendete meinen offiziellen Arbeitstag. Zum Beginn des Freitags ging es zur Eröffnung der Bildungsmesse Perspektiven, danach zum Wirtschaftstag des Landesapothekerverbandes nach Wernigerode. Nach Halberstadt fuhr ich dann am Samstag um bei der Festveranstaltung zum 20jährigen bestehendes des Landesverbandes der Pflege- und Adoptiveltern dabei zu sein. Diese leisten wirklich wertvolle Arbeit und ich habe größten Respekt für ihre Leistungen damit Kinder und Jugendliche einen guten Start ins Leben haben. Der Wahlsonntag war dann natürlich wieder besonders spannend.

Bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Magdeburg-Schönebeck konnte die Union ihre Wahlziele erreichen. Nicht nur das Tino Sorge erneut als direktgewählter Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einzieht sondern darüberhinaus ist die Union auch bei den Zweitstimmen die stärkste politische Kraft in diesem Wahlkreis. Auf Bundesebene ist eine Regierungsbildung ohne die Union unmöglich.  An erster Stelle danke ich den Wählerinnen und Wählern für diesen Vertrauensbeweis. Wir konnten unsere Wahlziele erreichen. Darüber können wir uns freuen und danken allen die sich für diesen Erfolg engagiert haben. Natürlich nehmen wir die Stimmenverluste gegenüber der letzten Bundestagswahl sehr ernst. Diese Bundestagswahl fand unter anderen Vorzeichen und Rahmenbedingungen als die vor vier Jahren statt. In den kommenden Wochen gilt es das Wahlergebnis zur analysieren und Rückschlüsse für die weitere politische Arbeit zu ziehen.

Wolfgang Schäuble in Magdeburg

Am vergangenen Mittwoch, den 06. September, kam auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge der Bundesfinanzminister und Mitglied im CDU-Bundesvorstand Dr. Wolfgang Schäuble MdB nach Magdeburg. Auch wenn ich bereits mehrfach das Vergnügen hatte ihn hören zu dürfen ist es immer wieder ein ganz besonderes Erlebnis einen der klügsten politischen Köpfe unseres Landes live zu erleben. In gut zwei Stunden ging es nicht nur auf aktuelle politische Themen ein sondern zeigte auch einige Zukunftsperspektiven auf. Gerade bei einigen Nachfragen aus dem Publikum zeigte er den Unterschied zwischen denjenigen die belehrend wirken und Menschen wie ihm die auch komplizierte Sachverhalte so erklären können, dass sie allgemeinverständlich sind. Für mich gehört er zu den herausragenden Köpfen in der Union.

Natürlich gab es noch andere Termine in dieser Woche. So ging es für mich am Montag nach Halle/Saale zum Thema Arbeitsmarkt 4.0. Bei dieser Tagung wurde unter anderem eine Studie zu diesem Thema vorgestellt. Der Dienstag war fast komplett mit Beratungen der CDU-Landtagsfraktion und der Septembersitzung des CDU-Landesvorstandes gefüllt. Am Mittwoch ging es unter anderem zum Verbandstag der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt. Die Sitzung dieses Ausschusses für Inneres und Sport bestimmte den Mittwoch, es ging dabei auch um die zweite Befassung mit dem Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Am Freitag habe ich dann an der Sitzung des Ausschusses für Recht und Gleichstellung teilgenommen. Die Auftaktveranstaltung für das neue Landesprogramm für Demokratie,  Vielfalt und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt fand ebenfalls am Freitag statt. Am Wochenende habe ich dann noch an verschiedenen Aktivitäten in Magdeburg teilgenommen.

Der neue Kreisvorstand des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Magdeburg

Auch in dieser Woche war ich wieder viel im Land, aber auch in der Landeshauptstadt, unterwegs. So dürfte ich am Montagabend eine spannende Diskussion mit dem profilierten CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach miterleben, der auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge nach Magdeburg gekommen war. Mit seinem Ausscheiden aus dem Bundestag, er tritt bei der Bundestagswahl 2017 nicht erneut an, verlässt sicher eine der größten Redner dieses Parlament. Aber ich bin mir ganz sicher, dass er nicht komplett aus dem Blickfeld der Medien bzw. der Öffentlichkeit rücken wird. Vor diesem Termin hatte ich an einer Sitzung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt teilgenommen. Dabei informierte der Stadtrat und Quartiersmanager Michael Hoffmann über die aktuelle Situation im Stadtteil Sudenburg.

Der Dienstag war fast ganz den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion gewidmet, den Abschluss des Tages bildete der Ökumenische Jahresempfang 2017 mit dem brillanten Redner, Juristen und Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Udo Di Fabio.

Denn Großteil des Mittwochs verbrachte ich in Dessau-Roßlau. Zuerst bei einer Tagung zum Thema der Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt im Bauhaus Dessau und dann bei einer Konferenz des Eine Welt Netzwerkes Sachsen-Anhalt im Umweltbundesamt.

Denn Donnerstag begann ich mit einem Fachtag zum Thema Altersvorsorge im Handwerk. Außerdem dürfte ich bei dem Krankenhausehrung der Deutschen Stiftung Organtransplantation – Region Ost im Sozialministerium mit dabei sein. Am 03. Juni fand auch der Tag der Organspende statt. Dazu habe ich auch eine kleine Pressemitteilung veröffentlicht. Darin findet unter anderem die Aufforderung, dass jede Person über 18 via Organspendeausweis seine pro oder contra Position klar dokumentiert. Diese Pressmitteilung findet man hier (https://www.cdufraktion.de/2017/organspenden-retten-leben/).

Außerdem dürfte ich die Neuwahl des Kreisvorstandes des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Magdeburg leiten, bei der mein Landtagskollege Andreas Schumann zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt wurde. Auch an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch hierzu.

Am Freitag ging es dann auch noch nach Berlin zur Sitzung des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Gemeinsam mit dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann MdL und dem CDU-Programmverantwortlichen Peter Altmaier MdB wurde die Kommunalpolitischen Forderungen für das gemeinsame Regierungsprogramm vom CDU und CSU beraten.

Gesamtmitgliederversammlung der CDU Magdeburg

Am 20. Februar dürfte ich als CDU-Kreisvorsitzender die Gesamtmitgliederversammlung des CDU-Kreisverbandes der Landeshauptstadt leiten. Auf der Tagesordnung standen die Wahlen für die sieben Delegierten der CDU Magdeburg für die Landesvertreterversammlung. Diese entscheidet über die Reihenfolge auf der Landesliste der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Bundestagswahl. Bei den Wahlen an diesem Abend konnte ich mich über das beste Ergebnis aller Kandidatinnen und Kandidaten freuen. Ich bin dankbar für diesen Vertrauensbeweis aus den Reihen der CDU-Mitglieder.

Im Kontext der Bundestagswahl erhielt auch Tino Sorge MdB die Gelegenheit kurz über den Sachstand des Wahlkampfes zu berichten bei dem er erneut als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Magdeburg-Schönebeck antritt.

Den Abend inhaltlich abgerundet hat ein Vortrag von Dr. Viola Neu von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Sie analysierte die Wahlergebnisse der vergangenen Jahre auf Landes- und Bundesebene und zeigte deutlich auf welche Strategien die Unionsparteien erfolgreich sein könnten.

Das klare Ziel der CDU Magdeburg für die Bundestagswahl ist es erneut stärkste politische Kraft zu werden und das Direktmandat zu verteidigen.

Mike Mohring MdL, Tino Sorge MdB, Tobias Krull MdL und Minister Holger Stahlknecht MdL (v.l.n.r)

Am 23. Januar luden die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Magdeburg und der CDU Kreisverband Magdeburg zum gemeinsamen Neujahrsempfang in die Zentrale der Stadtsparkasse Magdeburg ein. Als CDU-Kreisvorsitzender hatte ich das Vergnügen als erster die rund 200 Gäste bei dieser Veranstaltung begrüßen zu können. Darunter Vertreterinnen und Vertreter aus praktisch allen Bereichen der Gesellschaft aber vor allem viele Unionsfreunde. Darunter den Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze MdEP, Innenminister Holger Stahlknecht MdL sowie eine Delegation unseres Partnerverbandes der CDU Braunschweig. In seinem Grußwort berichtete Tino Sorge über die Erfolge der aktuellen Bundesregierung an denen er als Mitglied des Deutschen Bundestages mitwirken konnte. Er machte aber auch deutlich, dass unser Land vor großen Aufgaben steht, dazu gehört genauso die Gewährleistung der Inneren Sicherheit als auch die Frage der Gestaltung von Integration und Regulierung der Zuwanderung.

Als Gastredner konnten die Anwesenden dann den Vorsitzenden der CDU Thüringen und Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag des Freistaates Thüringen Mike Mohring erleben. In seiner rund halbstündigen Rede schlug er einen Bogen angefangen von den Landtagswahlen im letzten Jahr, über die Erstarkung von politischen Populisten bis hin zur erfolgreichen Leistungsbilanz der aktuellen Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB an der Spitze. Gleichzeitig muss im anstehenden Bundestagswahlkampf deutlich werden welchen Gestaltungsanspruch die Union hat. Dazu gehört gerade der Bereich der objektiven und subjektiven Sicherheit für die Bürger, eine verlässliche Finanzpolitik sowie die Sicherstellung des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft. Langer Applaus nach seiner Rede zeigte die positive Reaktion auf seine Ausführungen.

Die stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende und Justizministerin Anne-Marie Keding dankte allen Rednern für Ausführungen und läutete den inoffiziellen Teil des Abends ein. In den folgenden 2 Stunden wurde reichlich die Gelegenheit zu vielen Gesprächen in lockerer Atmosphäre genutzt. Herzlichen Dank an alle Beteiligten die diesen Abend zu einem Erfolg gemacht haben.