35 Jahre Wiedervereinigung

Deutschlandflagge

Am 03. Oktober jährte sich die Wiedervereinigung Deutschlands zum 35mal. Der Vereinigung der beiden deutschen Staaten war die friedliche Revolution in der DDR vorausgegangen. Ohne den damaligen Mut der Menschen sich gegen den DDR-Unrechtsstaat zu erheben wäre es nicht zur Wiedervereinigung gekommen. Natürlich ist in diesen Jahren nicht alles gut gelaufen. Es gibt viele messbare Faktoren an denen noch heute die ehemalige innerdeutschen Grenze zu erkennen ist. Insgesamt überwiegen doch deutlich die positiven Aspekte. Gerade wenn man sich den Bereich der Umwelt anschaut. Unterschiede zwischen den unterschiedlichen Regionen gibt es weiterhin, dass ist auch nichts Negatives. Ich mag typisch norddeutsche Fischbrötchen genauso wie Nürnberger Bratwürstchen und das typische ostdeutsche Jägerschnitzel. Wir sollten diese Unterschiede als Bereicherung wahrnehmen. Ich bin froh, dass ich Menschen aus allen Teilen Deutschlands zu meinen Freunden zählen darf.

Am Montag habe ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Stephen Gerhard Stehli den Besuch des Bildungsministers Jan Riedel im Stiftungsgymnasium Magdeburg begleitet. Als Mitglied des Kuratoriums der evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg war mir das ein besonderes Anliegen. An diesem Tag tagte am Abend auch der erweiterte Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt.

Der folgende Tag begann mit Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion bevor es zu einer verkehrspolitischen Tagung des Verbandes der Verkehrsunternehmen und zum Stammtisch der Frauen Union Magdeburg ging.

Abwechslungsreich war auch der folgende Tag. So mit einer Beratung beim Jugendmigrationsdienst des Internationalen Bundes, dem 10. offenen gesundheitspolitischen Forum sowie der Eröffnungsfeier des Pop.Kultur.Zentrums Sachsen-Anhalt in Magdeburg.

Der Donnerstag begann für mich mit dem Besuch der Jahreshauptversammlung des Verbandes Deutscher Privatschulen Sachsen-Anhalt. Bei dieser sprach der Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Sven Schulze, genauso wie beim folgenden Termin bei der IHK Magdeburg. Dort wurden die vietnamesischen Auszubildenden begrüßt, die im Rahmen des Programm VIETHOGA in Sachsen-Anhalt zu begehrten Fachkräften ausgebildet werden.

Vom 02. bis 05. Oktober fand in Magdeburg das Kaiser-Otto-Fest 2025 statt. Es gab zahlreiche beeindruckende Vorführungen und reichlich Gelegenheit Taler gegen kulinarische Genüsse und zahlreiche andere Dinge einzutauschen. Auch der Förderverein des Magdeburger Dommuseums hatte vor Ort einen Stand, den ich persönlich gerne unterstützt habe.

Letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause

Momentaufnahme aus dem Plenarsaal

Vom 21. bis 23. Juni fand die letzte Sitzung des Landtags vor der Sommerpause statt. Die Tagesordnung war mit fast 30 Tagesordnungspunkten gut gefühlt. Zweifelsohne ein Höhepunkt der Tagung war die Feierstunde zum 30jährigen Jubiläum zum Beschluss der Landesverfassung im Jahr 1992. Mehr dazu findet unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/standard-titel-18.

Sehr intensiv wurden Themen rund um die Energieversorgungssicherheit und die Auswirkungen der Inflation behandelt. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich selbst zweimal an das Rednerpult getreten. Einmal ging es um einen Antrag zur Einführung eines Begrüßungsgeld für Neugeborene. Der Vorschlag war so unausgewogen und nicht durchdacht, zum Beispiel wurden Alleinerziehende und Pflegeeltern nicht bedacht, dass ich für Ablehnung plädierte. In meiner zweiten Rede ging es im Rahmen einer aktuellen Debatte um die Situation von Menschen die in Armut leben. Denjenigen die Hilfe brauchen sollen diese auch bekommen. Gleichzeitig müssen wir für eine Chancengesellschaft sorgen, in der jeder und jede nach seinen/ihren Fähig- und Fertigkeiten ein selbstbestimmtes Leben gestalten kann. Nun blicke ich auf 197 Landtagsreden zurück.

Am Montag war ich bei der kinderschutzpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen der Landesparlamente in München. Themen war die Situation von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie, Kinderschutzambulanzen an Krankenhäusern sowie Childhood-Häuser um Kinder/Jugendliche bei Prozessen vor einer Retraumatisierung zu schützen. Dazu gab es nicht nur Gespräche und Diskussionen in den Räumen des bayrischen Landtags sondern auch Vor-Ort-Termine. Der Schutz vor Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Form von Missbrauch ist mir ein sehr wichtiges politisches und persönliches Anliegen.

Neben der Landtagssitzung und den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion war ich am Dienstag beim Richtfest einer neuen Senioreneinrichtung in der Lübecker Straße sowie beim parlamentarischen Abend des Verbandes der Privatschulen. Dort nahm ich auch an einer kurzen Podiumsdiskussion teil.

Nach der Landtagssitzung am Donnerstag ging es dann noch zu einer Veranstaltung der Landesanstalt für Altlastenfreistellung. Am nächsten Tag tagte dann der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.

Am Samstag ging es zur Eröffnung des Telemann-Sommerfestes, zur Siegerehrung des Schrote-Cups 2022 des MSV Börde und zum Grillen des CDA-Kreisverbandes. 

Sommerpause heißt aber natürlich nicht arbeits- und terminfrei. So tagen noch diverse Ausschüsse und zahlreiche weitere Aufgaben liegen vor mir. Dazu mehr dann in meinen jeweiligen Wochenberichten.