CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Verbesserung der Lebensqualität
Viele Termine in dieser Woche beschäftigten sich mit unterschiedlichen Blickwinkeln auf das Thema Lebensqualität.
Für viele Menschen gehört Sport definitiv zur Lebensqualität. Entweder aktiv und/oder als Fan. So war es toll als ich im Alten Rathaus beim Empfang des SCM nach seinem Triumph beim EHF-Finale dabei sein zu können. Wirklich unglaublich was hier durch die Mannschaft geleistet wurde. Am Samstag hatte ich die Ehre bei der Siegerehrung des Schrote-Cups für die D-Jugend des MSV Börde 1949 dabei zu sein.
Zur Lebensqualität gehört auch die Sicherheit im Verkehr. Als Vorsitzender der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt war ich am Freitag und Samstag in Rostock. Beschlossen wurde unter anderem Geschwindigkeitsbegrenzungen von grundsätzlich 80 km/h auf Landstraßen sowie 130 km/h für Autobahnen.
Auch Brunnen im öffentlichen Raum gehören für viele Menschen zur Lebensqualität. Am Mittwoch lud die Oberbürgermeisterin die Brunnensponsoren zu einem Fototermin ein. Persönlich unterstütze ich in diesem Jahr die Betreibung des Immermann-Brunnens und des Brunnens am Pechauer Platz.
Weitere Termine waren unter anderem die Verleihung des Integrationspreises Sachsen-Anhalt, die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte, der Fortschrittsdialogs Gesundheitsindustrie sowie der Vorstand des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt.
Unterwegs im Wahlkreis und darüber hinaus
Diese Woche habe ich im Wesentlichen dazu genutzt viel in „meinem“ Landtagswahlkreis, unter darüber hinaus, unterwegs zu sein. So startete meine Arbeitswoche am Montag mit der Teilnahme an der Festveranstaltung 77 Jahre Volkssolidarität Sachsen-Anhalt. Nachmittags ging es dann noch zu einem Termin bei der Verkehrswacht Magdeburg und abends fand ein digitaler Stammtisch der CDA Sachsen-Anhalt statt.
Am Dienstag vertrat ich die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bei einer Diskussionsrunde des Health-IT-Campus zum Thema Fachkräftemangel. Eine Generallösung gibt es nicht. Neben der Qualifizierung von Menschen die derzeit schon in Deutschland leben und einen Arbeitsplatz suchen wird unser Land auch auf eine zielgerichtete Zuwanderung angewiesen sein. Dazu werden die unterschiedlichsten Rahmenbedingungen gebraucht.
Bei der Einweihung des neuen Mechatronik-Labors an der Hochschule Magdeburg-Stendal war ich am Mittwoch dabei. Ein weiterer wichtiger Baustein für einen attraktiven Hochschul-, Wissenschafts- und Forschungsstandort. Dazu gehört auch die neue Hochschul-Cloud, für die am Nachmittag des gleichen Tages der Fördermittelbescheid an die Otto-von-Guericke Universität übergeben wurde.
Den Besuch der Bildungsministerin Eva Feußner in der Villa Wertvoll (www.villa-wertvoll.de) habe ich am Donnerstag begleitet. Ein wirklich eindrucksvolles Projekt welche Kunst- und Sozialarbeit auf wunderbare Art und Weise verbindet. Im weiteren Verlauf des Tages nahm ich an der festlichen Verleihung des Eike-von-Repgow-Preises an Prof. Dr. Gerd Althoff, an der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau sowie an der Ortsverbandssitzung des Ortsverbandes Südost teil.
Am Sonntag ging es dann in den Magdeburger Dom. Dort wurde seit mehr als 300 Jahren wieder eine neue Domglocke eingeweiht. Ihr lateinische Name lautet Amemus, auf Deutsch Liebe. Es war ein wirklich beeindruckendes Erlebnis, bei dem auch der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff sprach. Dank an alle Beteiligten Insbesondere dem Förderverein unter der Leitung meines Landtagskollegen Andreas Schumann. Mehr Infos zu dem Gesamtvorhaben unter https://domglocken-magdeburg.de/.
Dialog, Austausch und Kommunikation
Diese Woche war wieder von viel Kommunikation geprägt. So begann die Woche mit einer Konferenz der Landesvereinigung für Gesundheit bevor es unter anderem zur offiziellen Amtseinführung der neuen Rektorin der Hochschule Magdeburg-Stendal, Prof. Dr. Manuela Schwartz, ging. Nach dem Botschaftertreffen des Vereins tierisch geborgen e.V. ging es dann noch zu einer Onlineberatung.
Traditionell tagten am Dienstag die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend ging es dann unter anderem zur Festveranstaltung 25 Jahre Refugium e.V., zur Verkehrswacht Magdeburg sowie zum Jugendherbergswerk.
Mein erster Termin am Mittwoch war die Jahrestagung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt in Halle/Saale. Dabei war die Stimmung angespannt, weil die Herausforderungen derzeit sehr umfänglich sind. Egal ob Fachkräftemangel, die massiv steigenden Betriebskosten als auch die Vorgaben des Bundes. Im Anschluss ging es zurück nach Magdeburg wo der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte. Am Abend konnte ich die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehen der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mitgestalten. Das klare Ziel ist die Vermittlung eines realistischen Bildes von Israel und seiner Vielfältigkeit und Dynamik.
Der Ausschuss für Inneres und Sport führte seine Septembersitzung am Donnerstag durch. Dort war ich nicht nur als Mitglied gefragt, sondern war als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt bei einer Anhörung beteiligt und habe später den Ausschuss auch geleitet. Weiter ging es dann zu einer Sitzung des CDU-Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr bei den städtischen Werken Magdeburg sowie zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt. Bei beiden Terminen waren die aktuellen Entwicklungen im Energiebereich wichtige Themen.
Die Sitzung des Bundesvorstandes und der Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigungen von CDU und CSU (KPV) nach Berlin. Als Gast konnten der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB unter anderem den stellv. CDU-Bundesvorsitzenden Carsten Linnemann MdB begrüßen. Nach einer, doch recht abenteuerlichen Anreise per Zug besuchte ich das Herbstfest des CDU-Landesverbandes, der Europaabgeordneten Karolin Braunsberger-Reinhold und der CDU Halle/Saale in der Saalestadt. Ein gelungener Abend voller guter Gespräche.
Den Samstagvormittag verbrachte ich beim Landesverband der Pflege- und Adoptiveltern Sachsen-Anhalt in Schlanstedt. Gerade bzgl. der Unterstützung von Bereitschaftspflegestellen gibt es in Sachsen-Anhalt aus meiner Sicht Nachholbedarf. Am Abend durfte ich auf Einladung des ctm und Caritas Bistum Magdeburg das Musiktheater „Behindert – Eine Geschichte vom Suchen & Finden“ auf der Seebühne verfolgen. In mehrfacher Hinsicht beeindruckend.
Danke für die Vertrauensbeweise
In dieser Woche habe ich mehrfach Vertrauensbeweise erlebt. So am Dienstag als ich einstimmig und fraktionsübergreifend, auf Vorschlag der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zum Vorsitzenden des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung gewählt wurde. Gemeinsam mit den hauptamtlichen Beschäftigten der Landeszentrale hat das Kuratorium den Anspruch, die politische Bildung in Sachsen-Anhalt kontinuierlich weiterzuentwickeln. Dazu gehört nicht nur die Herausgabe unterschiedlicher Publikationen, oder die Durchführung von Veranstaltungen sondern auch Gedenkstättenfahrten. Mehr Informationen unter https://lpb.sachsen- anhalt.de/.
Am Mittwoch und Donnerstag trafen sich die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt zu ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung war im Wesentlichen von der aktuellen Lage geprägt. Dabei spielt insbesondere die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit bei der Energie genauso eine Rolle wie die Folgewirkungen auf die Bürger und Unternehmen. Für meine Fraktion hatte ich das Privileg viermal ans Rednerpult treten zu können. Es ging unter anderem um die Tafeln in Sachsen-Anhalt. Sie sind nicht nur Stellen der Lebensmittelrettung und ausgabe, sondern Hilfsangebote. Steigende Betriebskosten und zurückgehende Lebensmittelspenden sind zwei der aktuellen Herausforderungen. In einer weiteren Rede ging es um die Impfpflicht. Dabei stellte ich noch einmal ganz klar, als CDU-Landtagsfraktion lehnen einen allgemeine Impflicht ab. In meiner dritten Rede ging es um die Anpassung der Entschädigungsregelungen für kommunalpolitisch Aktive. Aus meiner Sicht müssen die Rahmenbedingungen für das Engagement in der Kommunalpolitik verbessert werden. Meine vierte Rede beschäftigte sich mit einem Antrag zum Verbot von Waffenlieferungen in die Ukraine. Ich machte darin klar, dass hier keinerlei Zuständigkeit beim Land liegt. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 201 Landtagsreden. Ich habe mich auch sehr gefreut eine Gruppe der Zahnärztekammer Sachsen- Anhalt am Donnerstag zum Abgeordnetengespräch begrüßen zu können.
Das mich die Delegierten beim Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt zum Delegierten beim Bundesparteitag gewählt haben, war ich in dieser Funktion beim 35. Bundesparteitag in Hannover dabei. Dieser stand unter dem Motto „MIT KLAREM KURS. MEHR SICHERHEIT FÜR DEUTSCHLAND“. Neben dem Antrag „Klarer Kurs für sichere Energie und eine starke Wirtschaft“ ging es auch um die Grundwerte-Charta sowie innerparteiliche Organisationsfragen. Mehr unter www.cdu.de.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem ein Besuch bei der AMEOS-Klinik in Haldensleben, die zeitweilige Begleitung der Landesgeschäftsführertagung der Verkehrswacht sowie der parlamentarische Abend der Heilberufe.
Ausschussarbeit und Aktionen vor Ort
In dieser Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Wesentlicher Diskussionspunkt bei der Sitzung des erstgenannten Ausschusses war der Umgang mit der Corona-Pandemie und der aktuelle Sachstand zum Thema Impfung und der neuen Eindämmungsverordnung. Im Innenausschuss beschäftigten sich die Mitglieder ausführlich mit dem Cyber-Angriff auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Dieser hat deutlich gemacht, dass die IT-Systeme der öffentlichen Hand gut geschützt werden müssen. Am Montag folgte ich der Einladung des Synagogengemeinde Magdeburg zum Entzünden der ersten Chanukka-Lichtes. Nach der Sitzung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am gleichen Tag hielt ich bei der Jahresversammlung des Landesverbandes der Freien Berufe Sachsen-Anhalt e.V. ein kleines Grußwort. Die freien Berufe sind mit über 100.000 Beschäftigten im Land ein wichtiger Faktor im Wirtschafts- und Arbeitsleben in Sachsen-Anhalt. Neben den Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt besuchte ich am Dienstag die Jahresversammlung der Verkehrswacht Magdeburg sowie die hybride Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Nach der Ausschusssitzung am Mittwoch ging es noch zu einem Treffen des Wirtschaftsverbandes BVMW. Am Freitag führte mich mein Weg nach Pechau, wo das Richtfest für den neuen Gemeindesaal gefeiert wurde. Die Aktion „Otto pflanzt“, die in diesem Jahr unter anderem mit dem Umweltpreis der Landeshauptstadt gewonnen haben, habe ich tatkräftig am Samstag bei einer Baumpflanzaktion unterstützt.
Sozial und Kommunal
Diese beiden Themenbereiche prägten in dieser Woche meine Tätigkeiten. Der persönliche Austausch mit den Vertretern der Kommunen, als Herzkammern der Demokratie, führte mich in dieser Zeit gleich zweimal in den Süden unseres Bundeslandes. Am Montag ging es zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt nach Weißenfels. Inhaltlicher Schwerpunkt war die Auseinandersetzung mit den Folgen und Herausforderungen für die Kommunen durch die Digitalisierung in unserem Land. Die Landkreisversammlung fand dann am Freitag in Merseburg statt. Dort ging es vor allem darum, wie es gelingen kann gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu gewährleisten. Inhaltlich passend beschloss am Dienstag der CDU-Landesvorstand den Entwurf eines Kommunalwahlprogramms, an dem auch ich mitarbeiten dürfte. Dieses wird auf insgesamt drei Regionalkonferenzen diskutiert und soll am 17. November beim kommenden CDU-Landesparteitag beschlossen werden. Zuvor tagten an diesem Tag auch die Gremien und Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion. Am Mittwoch fand die Septembersitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration statt. Daher blieb leider nur wenig Zeit für das 3. Palliativ- und Hospizsymposium der Pfeifferschen Stiftungen sowie den Landestag „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ die am gleichen Tag stattfanden. Der Donnerstag begann mit einem Arbeitsfrühstück beim Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt, weiter ging es dann zum bundesweiten Aktionstag der AWO zu den Migrationsberatungen für erwachsene Zuwanderer. Abends dürfte ich dann noch beim Sommerfest des DRK-Landesverbandes Sachsen-Anhalt mit dabei sein. Nach meiner Rückkehr aus Merseburg am Freitag war ich dann noch bei der Eröffnung der Magdeburger Herbstmesse mit dabei. Diese findet wieder bis Mitte Oktober auf dem Messeplatz auf dem Werder statt. Die Magdeburger Messe ist übrigens das älteste urkundlich erwähnte Volksfest und findet bereits zum 1008mal statt. Abends feierte der Allgemeine Arbeitgeberverband der Wirtschaft für Sachsen-Anhalt sein 25jähriges Bestehen in der Johanniskirche. Am Samstag ging es dann nach Berlin zum Medienseminar des Reservistenverbandes. Solche Aus- und Fortbildungen sind mit wichtigen denn man lernt nie aus. Weitere Termine in dieser Woche waren die Vorstandssitzungen des Jugendherbergswerk Sachsen-Anhalt und des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie die Mitgliederversammlungen des Fördervereins der Burg Schlanstedt und der Verkehrswacht der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Mittwoch hatte ich noch das große Vergnügen eine Gruppe des chinesischen Rechnungshofes im Landtag zu empfangen und mit Ihnen über verschiedene politische Herausforderungen zu sprechen.