CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Besuche und Wahlkampf
Am Dienstag stattete die stellv. CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien Magdeburg einen Besuch ab. Ihre erste Station war der Verein Wildwasser e.V.. Er beschäftigt sich mit der Bekämpfung und Aufarbeitung von sexueller Gewalt, aber ebenso mit Präventions- und Beratungsangeboten. Weiter ging es dann zur Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg. Sehr offen und ehrlich wurde einige der aktuellen Entwicklungen diskutiert. Insbesondere was die personelle Neuaufstellung der Bundesregierung, die Repräsentanz von Menschen mit ostdeutscher Biografie in dieser sowie die Berücksichtigung ostdeutscher Perspektiven bei politischen Entscheidungen angeht. Danke für diesen konstruktiven Austausch.
Nur einen Tag später fand unter dem Titel „Kunst braucht Freiheit“ eine Veranstaltung des CDU-Landesverbandes im Oli-Kino statt. Dort diskutierten der bekannte Schauspieler Dieter Hallervorden und der CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze. Auch wenn diese Veranstaltung sicher zu einem Großteil unterhaltsam war, distanziere ich mich ausdrücklich von den Sichtweisen die Dieter Hallervorden beim den Themen Verteidigungsbereitschaft und auf Israel.
Als Mitglied des Verwaltungsrates des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt habe ich am Freitag den Besuch des Bildungsministers Jan Riedel beim einem Lerncamp in der Jugendherberge Magdeburg. Dort bekommen Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit innerhalb einer Woche am Vormittag ihre Kenntnisse, zum Beispiel in Mathematik, zu verbessern und den Rest des Tages gibt es ein entsprechendes Freizeitangebot.
Wenige Wochen vor der Landtagswahl gab es viele Termine im Zusammenhang mit dieser. Zum Bespiel gab es zahlreiche Infostände oder die Bearbeitung unterschiedlicher Anfragen von Wählerinnen und Wählern. Sicher sind die aktuellen Umfragen nicht so wie man sie sich als Wahlkämpfer erhofft. Um so wichtiger ist es jetzt nicht nachzulassen und mit aller Kraft und viel Unterstützung diesen Wahlkampf zu bestreiten.
Weitere Termine waren in dieser Woche eine Gedenkveranstaltung den die Opfer des Anschlags auf den CSD in Berlin sowie Online Veranstaltungen zu den Themen Ausbildungsperspektive und Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt.
ON AIR und unterwegs
Beim Radion spricht man von ON AIR, wenn man live auf Sendung ist. ON AIR war ich am Mittwoch. Im Rahmen der Sendung „Länderzeit“ des Deutschlandfunks diskutierte ich zum Thema Sanktionen bei Hartz IV. Bei allem Reformbedarf plädierte ich dabei für die grundsätzliche Beibehaltung der Möglichkeiten Sanktionen auszusprechen. Das SGB II ist sicher nicht perfekt, aber andere umsetzbare und finanzierbare Modelle wurden aus meiner Sicht noch nicht vorgestellt. Mehr unter https://www.deutschlandfunk.de/debatte-um-hartz-iv-der-verein-sanktionsfrei-setzt-auf.1771.de.html?dram:article_id=440213.
Die Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss bestimmte mein Programm am Montagvormittag. Nachmittags ging es dann für mich nach Zerbst. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Dietmar Krause besuchte ich die Unfallkasse Sachsen-Anhalt. Im Gespräch mit den Geschäftsführern wurde die Arbeit dieser Einrichtung, als eine der Säulen der Sozialversicherung erläutert. Dort sind übrigens alle Kitakinder und Schülerinnen und Schüler während ihrer Zeit in der Kita/Schule und auf dem Weg dorthin und von dort zurück nach Hause versichert. Abends nahm ich dann noch an einer Sitzung der Frauen Union Magdeburg teil.
Bei den Spendenübergaben der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg an den Verein Wildwasser und das Kinderhospiz der Pfeifferschen Stiftungen durfte ich am Dienstag mit dabei sein. Danach ging es noch zur Sitzung der CDU-Ortsverbände Ottersleben/Lemdsdorf und Diesdorf/Lindenweiler, die das Funkhaus von Radio SAW besuchten. Bei dem Rundgang gab es vielfältige Eindrücke zum größten und erfolgreichsten privaten Radios in Sachsen-Anhalt.
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages tagte am Donnerstag. Auf der Tagesordnung standen die Beratungen zu unterschiedlichen Gesetzesvorhaben sowie einige aktuelle Berichterstattungen. Am Nachmittag ging es dann zu der Auswertung des Fachtages „Bedeutung des 3. Geschlechts für die Kinder- und Jugendhilfe“. Den Tagesabschluss machte eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Innenstadtentwicklung.
Der Feuerwache Nord Magdeburg stattete ich aus Anlass eines Informationsgespräches am Freitag einen Besuch ab, um mich direkt über aktuelle Probleme und Herausforderungen zu informieren. Nachmittags ging es dann noch zur Verabschiedung von Dr. Gabriele Girke, als Geschäftsführerin des Paritätischen Sachsen-Anhalt und die Amtseinführung ihrer Nachfolgerin Anja Naumann.