Eine der Großflächen zur Landtagswahl

Die Wahl liegt nun eine Woche zurück und ich bin immer noch sehr sehr dankbar für den Vertrauensbeweis durch die Wählerinnen und Wähler. Aber die Zeit zu feiern ist vorbei und die Arbeit muss fortgesetzt werden. Direkt am Montag ging es zum Online-Treffen der REUNION an dem ich als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt teilnahm. Ebenso war ich dabei als der BSVSA Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen Anhalt e.V. eine Aktion am Domplatz durchführte. Ziel war es auf die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Sehschwäche hinzuweisen. Weiter ging es zu einem Termin bzgl. der verbesserten Breitbandversorgung in der Altstadt. Eine ausreichende Breitbandversorgung gehört heute genauso zur Daseinsversorgung wie die Versorgung mit Wasser und Strom. Am Nachmittag gab es ein erstes Treffen der neuen Abgeordneten der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode. Am Abend tagte der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. In der Diskussion wurde deutlich, dass dieses Wahlergebnis vor allem dem Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff zu verdanken ist, und aus dem Wahlergebnis große Verantwortung erwächst.

Am Dienstag tagte dann die CDU-Landtagsfraktion in ihrer neuen Zusammensetzung das erste Mal regulär. Weitere Termine an diesem Tag war eine Runde der CDU- und CSU-Sprecher für Kinderschutz aus den Bundesländern, auf Einladung der NRW-Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking. Danach ging es zu einer Online-Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt. Wo unter anderem der ehemalige Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Halvor Adrian, über die Wahrnehmung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit diskutierte. Der Mittwoch begann mit einem virtuellen parlamentarischen Frühstück zum Thema Pflegeausbildung. Der Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates dauerte fast den gesamten Tag und beschäftigte sich im Schwerpunkt mit Themen rund um das Stichwort „Innovation“. Das Symposium „Umwelt und Gesundheit – Ressourcenschonung im Gesundheitssektor“ eröffnete den Donnerstag. Weiter ging es mit einer gemeinsamen Online-Veranstaltung der Landesbehörden für den Verfassungsschutz der „neuen“ Bundesländer, inkl. Berlin, zum Thema „Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Netz“. Abends habe ich dann noch den Ortschaftsrat in Randau-Calenberge besucht. Die Präsenz vor Ort ist für mich, unabhängig von Wahlterminen, sehr wichtig. Am Freitag folgten dann weitere Abstimmungen mit den gewählten Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten. Der letzten Online-Veranstaltung zur Erarbeitung des neuen CDU-Bundestagswahlprogramms, unter anderem mit dem Bundesvorsitzenden Armin Laschet und Friedrich Merz, folgte ich am Samstag. Bei allem was die kommende Zeit noch bringen wird, als Abgeordneter will ich meine Arbeit für die Menschen ohne Unterbrechung fortsetzen.

Momentaufnahme bei einer Veranstaltung auf dem Domplatz

Viele Termine in der Woche behandelten unterschiedliche soziale Themen. So gab es am Dienstag ein Gespräch mit dem bpa-Landesbeaufragten Daniel Heyer zur Situation der privaten Pflegeanbieter. Nachmittags fand eine Konferenz des Wirtschaftsrates Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Medizintechnik – Versorgung im Spannungsfeld der Globalisierung. Wie abhängig ist Europa in der Krise“ statt. Während der Europaabgeordnete Sven Schulze dort die europäische Sicht darstellte konzentrierte ich mich in meiner Keynote auf die Situation im Land. Am gleichen Tag informierte die BARMER Sachsen-Anhalt über ein Projekt zur Ersthelferalarmierung durch Smartphone. Am Abend tagte der CDU-Ortsverband Mitte und konnte dort den Vorsitzenden der IG Innenstadt Rolf Lay als Referenten begrüßen. Gemeinsam mit anderen Vertretern der CDU besuchte ich am Mittwoch eine Aktion von Magdeburger Gastronomen auf dem Domplatz die auf ihre Probleme hinwiesen. Für mich ist klar, dass der Inzidenzwerte nicht allein maßgeblich sein können was die staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung angeht. Die Landesvorstände der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie des Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt tagten am Mittwoch. Ebenso wie der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Bei der Eröffnung des neuen Testzentrums des Universitätsklinikums Magdeburg in der Regierungsstraße, bei der unter anderem der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL sprach, war ich am Donnerstagvormittag. Im Onlineformat fand danach die Fachtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände unter dem Titel „Familienbildung im kommunalen Kontext“ statt. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Einzelhandels komplettierten den Tag. Per Videokonferenz wurde am Freitag eine Fachtagung zur Digitalisierung in der Sozialwirtschaft durchgeführt. An zwei Abenden dieser Woche nahm ich als Mitglied der Antragskommission an mehrstündigen Beratungen zu den Änderungsvorschlägen für den Entwurf des Regierungsprogramms der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Landtagswahl teil. Weitere Termine in dieser Woche war unter anderem eine Sitzung der CDU-Fraktion im Landtag in Sachsen-Anhalt am Sonntag sowie eine Beratung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am Montag.

Begrüßung bei der Nominierungsveranstaltung für den Wahlkreis Magdeburg-West

Meine Arbeitswoche startete mit der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses der am Montag im Alten Rathaus in Magdeburg tagte. Für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration durfte ich dort den Bericht über die Arbeit dieses Gremiums halten. Am Nachmittag hielt ich dann eine Keynote bei Onlinetagung des Wirtschaftsrates zum Thema „Digitalisierung im Gesundheitswesen“. Gleich im Anschluss ging es zur offiziellen Indienststellung des neuen Polizeihubschraubers auf dem Magdeburger Flughafen. Diese erfolgte in der Anwesenheit des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL und des Ministers für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL. Ich bin froh. dass mit dem Hubschrauber modernste Flugtechnik für die Polizei, für unterschiedlichste Aufgaben, zur Verfügung steht. Am Dienstag gab es wieder verschiedene Runden in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Weiter ging es mit der Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt sowie Beratungen zum Landtagswahlprogramm der CDU Sachsen-Anhalt. Bis der offizielle Tag mit der Mandatsträgerkonferenz der CDU-Landtagsfraktion mit jungen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern bzw. kommunalpolitisch Interessierten aus der Reihen der Jungen Union Sachsen-Anhalt endete. Die Herbsttagung des Verfassungsschutzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Thema „Linksextremismus“ fand am Mittwoch statt. Aus meiner Sicht muss jegliche Form Extremismus aktiv vom Staat bekämpft werden. Die Nominierung der CDU-Bewerberin bzw. des CDU-Bewerbers der im Wahlkreis Magdeburg-West bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr antreten soll habe ich am Abend begleitet. Schlussendlich konnte die stellv. CDU-Kreisvorsitzende Anne-Marie Keding die Abstimmung für sich entscheiden. Ein sozialpolitischer Termin führte mich am Donnerstagvormittag nach Stendal. Nach Zwischenstationen beim 10. Mittelstandsforum der Bundesvereinigung der mittelständischen Wirtschaft in der Johanneskirche und der Jahresversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt im Eine-Welt-Haus ging es dann nach Kemberg. Dort vermittelte ich als Referent des Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt den Anwesenden rechtliche Grundlagen der Kommunalpolitik. Die Bedeutung der Kommunalpolitik für die Demokratie und das Funktionieren des Gemeinwesens kann man kaum überschätzen. Neben Bürgergesprächen war ich am Freitag dabei als der Königskindergarten offiziell eingeweiht wurde.

Videobotschaft für den Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt

Auf Grund des arbeitsfreien Pfingstmontags begann für mich die Arbeitswoche erst am Dienstag mit Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie mit Gesprächen innerhalb der regierungstragenden Fraktionen. Am späten Nachmittag ging es dann zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag dieser Woche. Am Abend durfte ich dann im Rahmen einer Videokonferenz vor Mitgliedern des Rotary-Clubs Haldensleben zur aktuellen Lage in Israel sprechen. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Arbeitsschutz. Die Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder tagte dann am frühen Abend des gleichen Tages. Einen Videodreh zum Thema „Schule und Digitalisierung“ absolvierte ich am Donnerstagvormittag. Dabei machte ich deutlich, dass Digitalisierung in Schulen weit mehr bedeutet als nur die reinen technischen Möglichkeiten. Die Potenziale der Digitalisierung müssen in allen Fächern genutzt und die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler aktiv eingebunden werden. Nach einer weiteren Videokonferenz mit dem Wirtschaftsrat Sachsen-Anhalt hatte ich die Möglichkeit Vertreterinnen der Aktion LAMSA Anti-Rassismus-Kampagne 2020 zu treffen. Für mich ist es wichtig zu zeigen, dass wir dem vorhandenen Alltagsrassismus aktiv entgegentreten müssen. Deswegen unterstütze ich diese Kampagne sehr gern. Für die anstehende Mitgliederversammlung des Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. zeichnete ich am Freitag ein Video-Grußwort auf. Daneben gab es natürlich noch weitere Telefonate und Kontakte. Auch im Vorfeld der in der kommenden Woche anstehenden Landtagssitzung.

Rücktritt Annegret Kramp-Karrenbauer

Am Montag erklärte die Bundesvorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie zum einen nicht als Kandidatin der Union für das Amt der Bundeskanzlerin zur Verfügung zu steht. Zum anderen, dass Sie ebenso beabsichtigt den Vorsitz der CDU abzugeben. Ich denke diese Schritte erfordern viel Mut und gleichzeitig verdienen Sie auch Respekt. Ich habe Annegret Kramp-Karrenbauer immer als verantwortungsvolle Person kennengelernt. Mit ihrem Rücktritt als Ministerpräsidentin des Saarlandes im Jahr 2018, um als Generalsekretärin der CDU Verantwortung zu übernehmen, hat sie unter Beweis gestellt wie viel die CDU und ihre Mitglieder ihr bedeuten.

Ja die CDU erlebt derzeit sehr stürmische Zeiten. Unsere Wahlergebnisse liegen deutlich unter unserem Anspruch als letzte verbliebene Volkspartei. Auch diskutieren unterschiedliche Strömungen in der CDU wohin es mit der Partei gehen soll. Aus meiner Sicht haben wir mit unseren drei Säulen christlich-sozial, konservativ und liberal ein Wertefundament auf dem wir die Fragen und Herausforderungen der Zukunft beantworten können. Auch in der Union sollten wir den Grundsatz beherzigen „Besser miteinander reden als übereinander!“.  Wir brauchen jetzt eine zeitnahe Regelung der Nachfolge für die Besetzung des Amtes der/des Bundesvorsitzenden und zwar zeitlich deutlich vor dem nächsten regulären Parteitag im Dezember dieses Jahres. Wir müssen zeigen, dass wir in der Lage sind uns nicht nur mit uns selbst zu beschäftigen sondern vor allem uns darauf konzentrieren die Probleme der Menschen zu lösen.

In dieser aktuellen Lage war natürlich auch das Medieninteresse sehr groß als Friedrich Merz am Dienstag beim Jahresempfang des Landesverbandes Sachsen-Anhalt des Wirtschaftsrates auftrat. Ich war zugegen als er nach diversen Grußworten, darunter vom Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL und vom Vorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL, eine Rede hielt die von hoher Fachkenntnis geprägt war und auf sehr viel positive Resonanz stieß. Medienvertreter begleiteten auch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt am Mittwochabend bei der ich als CDU-Kreisvorsitzender kurz Bericht erstatten durfte. Am Vormittag desselben Tages war ich als Vertreter im Ausschuss für Umwelt und Energie im Landtag aktiv.  Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Mitte und meine Person übergaben ebenfalls am Mittwoch eine Spende von 1015,19 € an Vertreterinnen des  Vereins schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. Das Geld wurde beim 16. Stadtfelder Weihnachtspektakel im vergangenen Dezember für diesen guten Zweck gesammelt. Mit den Mitteln werden Betroffene und ihre Angehörigen unterstützt, zum Beispiel wenn es um Reisekosten oder Umbauten zur Erreichung der Barrierefreiheit geht. Mehr zur Arbeit des Vereins findet man auf dessen Homepage unter http://www.kinderkleeblatt.de.

Eröffnung des AOK-Kundencenters MD-Sudenburg (AOK/Viktoria Kühne)

Das sind die Orte die ich im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit bzw. auch im Ehrenamt in dieser Woche besucht habe. Die Eröffnung eines neuen AOK-Kundencenters in Magdeburg (Sudenburg) durfte ich am Montagmittag begleiten. Danach ging es es für mich nach Merseburg. Auf Einladung des Wirtschaftsrates diskutierte ich dort über die Entwicklung der Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland.
Am Dienstag wurde im Landtag eine Ausstellung zur weißen Stadt Tel Aviv mit ihren Bauhaus-Bauten eröffnet. Einen Besuch dieser Austellung kann ich ausdrücklich empfehlen. Mehr Infos unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/spuren-des-bauhauses-in-tel-aviv-jaffa/. Abends habe ich dann in Wanzleben an einer Veranstaltung des dortigen CDU-Verbandes teilgenommen, bei dem es um die Themen Kinderbetreuung und Zukunft der Pflege ging.
Eine öffentliche Anhörung in der Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ fand am Mittwoch statt. Es ging um die Reform der Ausbildung im Pflegebereich bzw. um das Pflegeberufsgesetz sowie im Allgemeinen und um die nichtärztlichen medizinischen Berufe. Auf der Seite des Landtages finden sich einige Informationen zu diesem Termin (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/enquete-kommission-und-die-pflegereform/). Nach der rund 6-stündigen Anhörung ging es noch zur Armutskonferenz der Landeshauptstadt und zum Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg.
Der Runde Tisch Pflege tagte am Donnerstag in Bitterfeld-Wolfen. In der Senioreneinrichtung Palais am See des Unternehmens Pflege mobil Heidrich ging es um ambulante Pflegeunternehmen. Ambulant vor stationär ist im Bereich Pflege ein politisches Ziel. Dafür müssen aber auch die Rahmenbedingungen stimmen.
Der erste Großstadtsummit der CDU Magdeburg fand am Freitag in der ehemaligen Freimaurerloge statt, die jahrzehntelang auch Sitz der Stadtbibliothek Magdeburg war. Rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten, in fünf Themenfeldern mit sehr guten Impulsvorträgen, über die Zukunftsideen für die Landeshauptstadt.
Zur Klausurtagung des CDU-Landesvorstandes ging es dann am Samstagvormittag nach Neugattersleben. Nachmittags habe ich dann die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bei einer Diskussionsrunde des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalts vertreten.