CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Aprilsitzung des Landtags
Nach den Ereignissen der vergangenen Tage war es sicher keine normale Woche für mich. Aber die Arbeit geht selbstverständlich weiter. So tagte am Montag der Vorstand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Landtagssitzung am Donnerstag und Freitag.
Der Dienstag begann mit fraktionsinternen Beratungen sowie Gesprächen mit den Koalitionspartnern. Für die Fraktion nahm ich dann am Nachmittag an einer Veranstaltung von Verdi zu den aktuellen Tarifverhandlungen im Erzieher- und Sozialbereich teil. Danach ging zu einer Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes. Neben einer ersten Auswertung der OB-Wahl, weitere werden sicher folgen, wurde auch die Empfehlung ausgesprochen, dass die Magdeburgerinnen und Magdeburger bitte ihr Wahlrecht bei der Stichwahl am 08. Mai nutzen.
Der Aktionstag #MenschaufmRad der Polizei Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch auf dem Domplatz Magdeburg statt. Zu den unterstützenden Partnern gehörte auch die Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Ich selbst konnte neuen VR-Brillen der Landesverkehrswacht ausprobierten. Diese werden zukünftig von verschiedenen Orts- und Gebietsverkehrswachten Sachsen-Anhalts rund um das Projekt https://www.augenblickwinkel-360.de/ zum Einsatz kommen. Nach weiteren Beratungen ging es nach Berlin für dienstliche Gespräche.
Vor der Landtagssitzung am Donnerstag ging es für mich zur Synagogen-Gemeinde Magdeburg. Anlass war Yom HaShoah, der Gedenktag für die sechs Millionen jüdischen Menschen die im Holocaust ermordet wurden. Der Vorstandsvorsitzende der Synagogen Gemeinde zu Magdeburg Wadim Laiter und Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL entzünden zu ihrem Gedenken gemeinsam Kerzen.
Die Tagesordnung des Landtags umfasste 25 Tagesordnungspunkte. Schwerpunkt waren unter anderem die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine auf die Menschen und die Situation in unserem Land. Für meine Landtagsfraktion habe ich dreimal das Wort ergriffen. Bei der ersten Rede ging es um die geplante Änderung des Glückspielstaatsvertrages. Eine Gesetzesinitiative zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes thematisierte ich als Einbringer für die Koalitionsfraktionen. In meiner dritten Rede ging es um die Mindestbauverordnung des Wohn- und Teilhabegesetzes. Jetzt sind 193 Reden die ich im Hohen Hause halten durfte.
Im Rahmen des Zukunftstages hatte ich am Donnerstag auch ein Gespräch mit Kinder- und Jugendlichen um Sie über die Arbeit im Landtag zu informieren.
Am Samstag ging es dann nach Halberstadt zur Sitzung des Hartmannbundes, eine Organisation von Ärztinnen und Ärzten und zur Dankeschön-Veranstaltung für die Aktion „Magdeburg putzt sich“.
Am Sonntag nahm ich an der DGB Veranstaltung zum 01. Mai auf dem Alten Markt teil und unterstütze den dortigen Infostand von CDU und CDA. An dieser Stelle vielen Dank für die vielen Glückwünsche die mich zu meinem Geburtstag an diesem Tag erreicht haben.
Aktiv – vor Ort und virtuell
Diese Woche war ich wieder in den unterschiedlichsten Formaten aktiv. Bedingt durch den Ostermontag begann die offizielle Arbeitswoche erst am Dienstag. An diesem Tag fanden diverse Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg tagte dann am Abend. Die letzte reguläre Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration in dieser Wahlperiode fand am Mittwoch statt. Die Arbeit war nicht immer einfach aber insgesamt wurden die Debatten von den meisten Diskussionsteilnehmern zielorientiert geführt. Weiter ging der Tag mit einem Fachgespräch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände. Zum Tagesabschluss tagte der CDU-Ortsverband Ostelbien im Rahmen einer Videokonferenz. Der Donnerstag begann mit einer Gedenkveranstaltung aus Anlass von Yom Ha Shoah, dem Gedenktag für die rund sechs Millionen Menschen jüd. Glaubens die während der Zeit NS-Diktatur ermordet wurden. Aus der Erinnerung erwächst die Verantwortung sich gegen jegliche Form von Menschenfeindlichkeit, Extremismus und Antisemitismus einzusetzen. Weiter ging es zum Edita-Gymnasium wo die Klasse 6a für die Gestaltung eines Videos zum Zukunftstag mit einem Preis der IHK Magdeburg und der IHK Halle-Dessau des Landes Sachsen-Anhalt ausgezeichnet wurde. Mit dabei der Bildungsminister Marco Tullner. Eine weitere Online-Tagung der CDU Sachsen-Anhalt beendete den Tag. Am Freitag verfolgte ich das Mittagsgespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Gesellschaftliche Auswirkungen der Pandemie“. Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln habe ich dann die Putzaktionen der Junge Union Magdeburg am Samstag unterstützt. Wir reden nicht nur über öffentliche Ordnung und Sauberkeit, sondern wir tun auch was dafür. Das war eine Auswahl der Termine in dieser Woche.
Landarztquote, Ortsverbände und Zukunftstag
Unter diesen drei Stichworten lassen sich viele meiner Termine in dieser Woche zusammenfassen. Aber gern der Reihe nach. Die Versorgung mit medizinischen Leistungen, gerade im ländlichen Raum, ist immer wieder Thema im politischen Raum. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Sepp Müller und weiteren CDU-Vertretern wie Patrick Schubert fuhr ich am Freitag nach Prettin. Dies ist ein Ortsteil von Annaburg und liegt in unmittelbarer Nähe zur Landesgrenze nach Sachsen. Ich versuchte deutlich zu machen, dass die geplante Landarztquote ein Mittel sein kann, um die Mangel an Ärzten zu versorgen, es bedarf aber noch weiterer Maßnahmen. Lösungen die einige sofortige und dauerhafte Entlastung bringen, sind aber so nicht verfügbar. Gemeinsam kann es gelingen, die bestehenden Probleme anzugehen. Zu diesem Thema werde ich in der kommenden Woche auch im Landtag reden. Die CDU Magdeburg verfügt über 11 Ortsverbände die in ihren jeweiligen Stadtteilen die politische Arbeit vor Ort organisieren und unverzichtbar sind. Als Kreisvorsitzender bin ich möglichst oft bei entsprechenden Sitzungen mit dabei. In dieser Woche beim Ortsverband Mitte am Dienstag und am Mittwoch beim CDU-Ortsverband Magdeburg-Süd. Diesen habe ich dann auch am Samstag unterstützt, als Mitglieder im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ den Spielplatz Maikäferwiese reinigten. Auch im diesem Jahr beteiligte sich die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Zukunftstag und knapp 20 Jungen und Mädchen folgten der Einladung in den Landtag. Neben einer Besichtigung des hohen Hauses und der Staatskanzlei, gab es auch Gespräche. Unter anderem mit der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch und weiteren Mitgliedern unserer Fraktion. Persönlich konnte ich Jerome Rückert dann auch noch, unter anderem mit dem Besuch der Jugendhilfeausschusssitzung, weitere Einblicke in meine politische Arbeit verschaffen. Es macht mir immer wieder Spaß mein Wirken vorzustellen. Weitere Termine beschäftigten sich mit der Vorbereitung der Kommunalwahl. Am Montag verabschiedete Bildungsminister Marco Tullner die Leichtathletinnen und Fußballer der Wettkampfklasse II des Sportgymnasiums Magdeburg zu den ISF-Schülerweltmeisterschaften. Beide Mannschaften hatten zuvor die Bundesausscheidungen bei „Jugend trainiert für Olympia“ gewonnen. Ich bin stolz darauf, dass diese jungen SportlerInnen aus der Landeshauptstadt Deutschland international vertreten werden. Außerdem war ich am Samstag bei der Festveranstaltung 20 Jahre Alten- und Servicezentrum Cracau mit dabei.
Abwechslung pur – inklusive internationaler Gäste
Die letzte Arbeitswoche war wieder einmal sehr abwechslungsreich. So dürfte ich am Montag eine chinesische Besuchergruppe begrüßen. Mit dabei auch der Landesentwicklungsminister Thomas Webel der ebenso die zweite chinesische Besuchergruppe begrüßte die am Dienstag nach Magdeburg kam. Beide Gruppen kamen über die Vermittlung der IHK Magdeburg in die Landeshauptstadt. Am Montag dürfte ich dann auch noch im Landesjugendhilfeausschuss aus der Arbeit des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration berichten. Die gemeinsame Sitzung der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Finanzen sowie Inneres und Sport eröffnete dann den Dienstag den offiziellen Arbeitstag. Am gleichen Tag habe ich dann noch die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Diesdorf/Lindenweiler, Am Neustädter Feld und Mitte besucht. Die Frühjahrsakademie des Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt führte mich dann am Mittwoch in die Leopoldina nach Halle/Saale. Mittags ging es zurück nach Magdeburg zur Frühjahrstagung des Landesverbandes Erneuerbarer Energien. Vor dort direkt zum Denkmal für die zerstörte Magdeburger Synagoge um gemeinsam mit vielen anderen mit der Aktion „Magdeburg trägt Kippa“ gegen den wachsenden Antisemitismus zu demonstrieren. Von dort zur Landesvorstandssitzung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.
Als Mitglied der CDU Landtagsfraktion habe ich dann Jungs und Mädchen im Rahmen des Zukunftstages am Donnerstag die Arbeit eines Landtagsabgeordneten erklären dürfen. Bei der Eröffnung der RoboCup german open war ich dann am Freitag mit dabei. Mehr Infos zur diese Veranstaltung die wahrlich nicht nur etwas für Technikfreaks ist findet man unter https://www.facebook.com/robocupgermanopen/.
Sportlich aktiv wurde ich am Samstag im Rahmen des 7. Benefiz-Handballturniers des Magdeburger Presseclubs. Dabei stand vor allem der Spaß an der gemeinsamen sportlichen Betätigung im Vordergrund. Am Nachmittag habe ich dann bei der Siegerehrung des Wettbewerbs Löschangriff NASS der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren mitgewirkt.