CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zu Besuch in Erfurt
Die Arbeitsgruppen Bildung und Kultur sowie Arbeit, Soziales und Integration der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt besuchten am Donnerstag und Freitag die CDU-Landtagsfraktion in Thüringen. Im Rahmen des Programms gab es unter anderem einen Besuch in der Volkshochschule Erfurt. Beim gegenseitigen Informationsaustausch wurden dabei Themen wie die Reform der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung oder die Verbesserung der Personalsituation an den Schulen aufgegriffen. Solche Austausche sind immer bereichernd, denn der Blick über den eigenen Tellerrand nützt allen Beteiligten. Aber auch die restliche Woche war wieder mit interessanten Terminen vollgepackt. So tagte am Montag unter anderem die Antragskommission in Vorbereitung des kommenden CDU-Landesparteitags. Am Reformationstag besuchte ich das SCM Spendenschwimmen, wo Mittel für den sportlichen Schwimmernachwuchs gesammelt worden sowie den Tag der offenen Tür beim Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee, welches vor 80 Jahren in Betrieb ging. Die Jahrestagung des Reservistenverbandes führte mich am Samstag nach Landsberg und am Nachmittag konnte ich dabei sein, als das Magdeburger Dommuseum offiziell eröffnet wurde. Ein großes Thema war natürlich die Ankündigung von Dr. Angela Merkel am Montag beim kommenden Bundesparteitag nicht erneut als CDU-Bundesvorsitzende zu kandidieren. Diese Entscheidung kann ich nur mit Respekt zur Kenntnis nehmen. Bei aller berechtigter Kritik schuldet ihr die CDU auch großen Dank und Anerkennung für das was sie für die Partei geleistet hat. Gerade wenn man sich anschaut in welcher Lage sich die CDU befand, als sie den Vorsitz übernahm. Beim kommenden Parteitag wird es eine neue Person an der Spitze der CDU geben. Als Delegierter beim Bundesparteitag werde ich meine persönliche Entscheidung von einer Vielzahl von Kriterien abhängig machen, dazu zählt nicht nur die Wirkung nach Innen, sondern auch das Meinungsbild der Bevölkerung zu denen die kandidieren werden. Dabei muss deutlich werden, dass wir uns als Volkspartei inhaltlich breit aufstellen müssen.
Oktobersitzung des Landtags
In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Auf der Tagesordnung standen mehr als 20 Punkte. Darunter eine aktuelle Debatte zur Verlegung eines Konzertes in Dessau. Insgesamt durfte ich diesmal viermal ans Rednerpult für die CDU-Landtagsfraktion treten. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mich mit dem Antrag „Für eine bedarfsorientierte und nachhaltige Verbesserung der Personalsituation im Pflegedienst der Krankenhäuser“. In meiner Pressemitteilung mache ich deutlich, dass die Beseitigung der Defizite im Bereich Pflege ein Gesamtpaket erfordern. Besonders froh bin ich darüber, dass ich in meiner zweiter Rede einen Gesetzentwurf einbringen konnte, der die Erhöhung des Blindengeldes in Sachsen-Anhalt vorsieht. In meiner Pressemitteilung mache ich dazu noch nähere Ausführungen. Meine dritte Rede beschäftigte sich mit den geplanten Änderungen beim Kommunalabgabengesetz. Es geht dabei unter anderem um die Etablierung bzw. die Änderungen beim Gäste- und Tourismusbeitrag. In meiner vierten Rede ging es um einen Antrag mit dem Titel „Kommunen entlasten – Sozialbetrug verhindern“. Dabei sprach ich mich deutlich für die europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit aus und forderte zugleich, dass Schlupflöcher zum Missbrauch derselben geschlossen werden müssen. Damit liegt die Anzahl meiner Landtagsreden inzwischen bei 73.
Neben der Landtagssitzung gab es natürlich noch andere Termine. Am Montag dürfte ich am 4. Demografiekongress des Landes Sachsen-Anhalt teilnehmen. Abends tagte der Landesfachausschuss Arbeit, Soziales und Integration zu den geplanten Änderungen des Kinderförderungsgesetzes. Am Dienstag dürfte ich bei den CDU-Ortsverbänden Ostelbien und Süd über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik und der CDU Magdeburg berichten. Bei zwei parlamentarischen Begegnungen des Verbandes Beratender Ingenieure und der medizinischen Fakultät der Otto-von-Guericke-Universität konnte ich viele neue Informationen mitnehmen. Am Samstag ging es dann zum Landesverbandstag des Marinebundes und zur Tagung des Hospiz- und Paliativverbandes Sachsen-Anhalt zum Thema „Charta zur Betreuung schwerstkranker Menschen“.
Danke für das Vertrauen!
Im Rahmen eines Kreisparteitages wählten die Mitglieder der CDU Magdeburg am 20. Oktober einen neuen Kreisvorstand. Dabei wurde ich mit rund 86 Prozent erneut zum Vorsitzenden der CDU in der Landeshauptstadt gewählt. Ich bin für diesen erneuten Vertrauensbeweis sehr dankbar, denn bereits seit 2010 darf ich dieses Amt ausfüllen. In meinem Bericht vor meiner Wahl habe ich eine Bilanz zur Arbeit der Magdeburger CDU für den Zeitraum von Oktober 2016 bis Oktober 2018 gezogen. Dieser viel grundsätzlich positiv aus. Daueraufgabe bleibt u.a. auch die Mitgliedergewinnung und -betreuung. Ich freue mich, gemeinsam mit dem insgesamt 17-köpfigen Kreisvorstand und allen Magdeburger CDU Mitgliedern, die nun anstehenden Aufgaben anzugehen. Dazu zählt vor allem die Vorbereitung und Durchführung der Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Unser Ziel ist es, aus eigener Kraft die stärkste Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt zu stellen und so wichtige kommunalpolitische Entscheidungen mitzugestalten. Sowie Sven Schulze wieder als unseren Vertreter ins europäische Parlament zu entsenden. Als besonderen Gast konnte ich den stellv. CDU-Landesvorsitzenden und Innenminister Holger Stahlknecht MdL bei der Versammlung begrüßen.
Ansonsten bot diese Woche auch wieder viel Abwechslung. Neben unterschiedlichen Beratungen zum Entwurf des Landeshaushaltes 2019 und Gesprächen zum Kinderförderungsgesetz tagte auch der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch gab es im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration eine fast vierstündige Anhörung zu den geplanten Änderungen beim Kinderförderungsgesetz. Auf der Seite des Landtages findet sich hierzu auch ein entsprechender Bericht.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Sitzung der KPV Magdeburg und die Festveranstaltung zum 10-jährigen Bestehen des IBA Shops Magdeburg.
Landtagsarbeit – so vielfältig wie das Leben
Die zweite Woche der Herbstferien war für mich selbstverständlich nicht terminfrei. So lud ich am Montag die Mitglieder des CDU-Kreisfachausschusses Finanzen ein, um die Zuarbeit für das Kommunalwahlprogramm der CDU Magdeburg zu besprechen. Am Dienstag ging es bei Terminen unter anderem um den Entwurf des Landeshaushaltes 2019. Außerdem tagte der CDU-Kreisvorstand. Es war die letzte Sitzung dieses Gremiums vor der Neuwahl am kommenden Samstag beim Kreisparteitag der CDU Magdeburg. An dieser Stelle vielen Dank für die Zusammenarbeit in den vergangenen zwei Jahren. Am Mittwoch hatte ich die Gelegenheit beim Empfang der besten Pflegeschüler Sachsen-Anhalts, Lisa Hilbenz, durch die Landtagspräsidentin mit dabei zu sein. Ein kurzer Bericht findet sich auf der Seite des Landtags. Abends ging es dann noch nach Gerwisch, wo ich auf Einladung des CDU-Ortsverbandes Biederitz an einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Kinderförderungsgesetz teilnahm. Übrigens ein Thema welches mich auch noch bei weiteren Terminen in dieser Woche begleitete. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte dann am Donnerstag. Neben weiteren Themen standen auch zwei Anhörungen auf der Tagesordnung. Zur geplanten Polizeistrukturreform in Sachsen-Anhalt und zur Änderung des Aufnahmegesetzes des Landes. Den Freitag verbrachte ich unter anderem bei der Festveranstaltung 25 Jahre Multikulturelles Zentrum Dessau in der Bauhausstadt und die Kuratoriumssitzung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt führte mich nach Schönebeck. Eintönig ist meine Arbeit als Landtagsabgeordneter auf keinen Fall.
Zwei ganz besondere Momente
Am Freitag gab es zwei ganz besondere Momente für mich. So wurde an diesem Tag der neue Landesvorstand der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt gewählt. Dabei konnte ich das Vertrauen der Anwesenden gewinnen und wurde einstimmig zum Landesvorsitzenden dieser Vereinigung wiedergewählt. Es ist mir eine Ehre und Verpflichtung zugleich die Interessen der kommunalpolitisch Aktiven in der CDU und damit die Anliegen der Kommunen als Herzkammern der Demokratie weiter vertreten zu dürfen. Hier findet man die Pressemitteilung zur Vorstandswahl.
Am gleichen Abend erhielt ich aus den Händen des Landesvorsitzenden der Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Reservistenverbandes, Hans Thiele, die Anerkennungsnadel der Landesgruppe in Gold. Eine wirkliche Ehre und eine Auszeichnung über die ich mich sehr gefreut habe. Nach meiner aktiven Dienstzeit ist der Reservistenverband meine militärische Heimat geworden in der ich gelebte Kameradschaft erleben darf. An einem Tag gab es also gleich zwei ganz besondere Momente für mich.
Zum Tag der Deutschen Einheit fand in Magdeburg zum 27. Mal das Rathausfest statt. Selbstverständlich führte mich mein Weg an diesem Tag auch zum Infostand der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt im Alten Rathaus. Dort gab es die Gelegenheit für zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Die Veranstaltung 10 Jahre Selbsthilfeforum und 10 Jahre Gemeinschaftsförderung brachte mich am Samstag nach Halberstadt. In Sachsen-Anhalt gibt es rund 1200 Selbsthilfegruppen in denen sich Betroffen nicht nur austauschen sondern sich auch gegenseitig halt und Unterstützung geben. Danke für dieses, vor allem ehrenamtliche, wirken. Am Abend ging es dann noch zur Festveranstaltung 60 Jahre Magdeburger Puppentheater. Ein Ort zum Träumen und der Phantasie für alle Generationen.
Septembersitzung des Landtages
Am Donnerstag und Freitag fand die Septembersitzung des Landtages statt. Zu den 20 Tagesordnungspunkten gehörten auch mehrere die sich mit den Ereignissen in Köthen beschäftigten. Aus meiner Sicht müssen die Polizei und Justiz in Ruhe ihre Arbeit zur Aufklärung der Tat machen können ohne ständige politische Einmischungen. Auch diesmal dürfte ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion mehrfach das Wort erheben. In meiner ersten Rede ging es um den Antrag „Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte verbessern – Qualität ärztlicher Versorgung sicherstellen“. Selbstverständlich muss jede Person die als Ärztin oder als Arzt in Deutschland praktiziert den Qualitäts- und Qualifikationskritierien entsprechen die an diesen Beruf gestellt werden um die Patientensicherheit jederzeit sicherzustellen. Auf der Homepage des Landtages findet sich ein Bericht zu der Beratung.
In meiner zweiten Rede ging es um die geplanten Änderungen zum Kinderförderungsgesetz. Der erzielte Kompromiss erfüllt einige wichtige Punkte, zu denen auch die Verbesserung der Betreuungsqualität und die Entlastung von Eltern angeht. Ausführlich äußere ich mich hierzu in meiner Pressemitteilung.
Die Dritte Rede behandelte die geplanten Änderungen im Krankenhausgesetz sowie im Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Klar ist, dass alle bestehende Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt erhalten bleiben sollen. Gleichzeitig sind im Sinne der Patientensicherheit entsprechende Qualitätsstandards abzusichern. Meine Pressemitteilung zu diesem Thema kann man hier nachlesen.
In meiner vierten Rede ging es um die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ Es ist wichtig das wir uns mit diesem Thema beschäftigen aber eine Doppelarbeit in der Enquetekommission und dem fachlich zuständigen Landtagsausschusses für Arbeit, Soziales und Integration ist zu verhindern. Die Anzahl meiner Landtagsreden beträgt jetzt 69 und auf meiner Homepage habe ich diese alle zum nachsehen/-hören verlinkt.
Am Dienstag dürfte ich als Mitglied der Arbeitsgruppe Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt bei einer CDU-Regionalkonferenz den aktuellen Programmentwurf vorstellen. Die Vorstandswahl beim Ortsverband Süd dürfte ich am Mittwoch durchführen. Den Samstag verbrachte ich unter anderem bei einer Festveranstaltung der Frauen Union Sachsen-Anhalt zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht – 70 Jahre Frauen Union.
Sozial und Kommunal
Diese beiden Themenbereiche prägten in dieser Woche meine Tätigkeiten. Der persönliche Austausch mit den Vertretern der Kommunen, als Herzkammern der Demokratie, führte mich in dieser Zeit gleich zweimal in den Süden unseres Bundeslandes. Am Montag ging es zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt nach Weißenfels. Inhaltlicher Schwerpunkt war die Auseinandersetzung mit den Folgen und Herausforderungen für die Kommunen durch die Digitalisierung in unserem Land. Die Landkreisversammlung fand dann am Freitag in Merseburg statt. Dort ging es vor allem darum, wie es gelingen kann gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu gewährleisten. Inhaltlich passend beschloss am Dienstag der CDU-Landesvorstand den Entwurf eines Kommunalwahlprogramms, an dem auch ich mitarbeiten dürfte. Dieses wird auf insgesamt drei Regionalkonferenzen diskutiert und soll am 17. November beim kommenden CDU-Landesparteitag beschlossen werden. Zuvor tagten an diesem Tag auch die Gremien und Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion. Am Mittwoch fand die Septembersitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration statt. Daher blieb leider nur wenig Zeit für das 3. Palliativ- und Hospizsymposium der Pfeifferschen Stiftungen sowie den Landestag „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ die am gleichen Tag stattfanden. Der Donnerstag begann mit einem Arbeitsfrühstück beim Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt, weiter ging es dann zum bundesweiten Aktionstag der AWO zu den Migrationsberatungen für erwachsene Zuwanderer. Abends dürfte ich dann noch beim Sommerfest des DRK-Landesverbandes Sachsen-Anhalt mit dabei sein. Nach meiner Rückkehr aus Merseburg am Freitag war ich dann noch bei der Eröffnung der Magdeburger Herbstmesse mit dabei. Diese findet wieder bis Mitte Oktober auf dem Messeplatz auf dem Werder statt. Die Magdeburger Messe ist übrigens das älteste urkundlich erwähnte Volksfest und findet bereits zum 1008mal statt. Abends feierte der Allgemeine Arbeitgeberverband der Wirtschaft für Sachsen-Anhalt sein 25jähriges Bestehen in der Johanniskirche. Am Samstag ging es dann nach Berlin zum Medienseminar des Reservistenverbandes. Solche Aus- und Fortbildungen sind mit wichtigen denn man lernt nie aus. Weitere Termine in dieser Woche waren die Vorstandssitzungen des Jugendherbergswerk Sachsen-Anhalt und des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie die Mitgliederversammlungen des Fördervereins der Burg Schlanstedt und der Verkehrswacht der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Mittwoch hatte ich noch das große Vergnügen eine Gruppe des chinesischen Rechnungshofes im Landtag zu empfangen und mit Ihnen über verschiedene politische Herausforderungen zu sprechen.
Kommunale Interessen fest im Blick
In dieser Woche standen die Kommunen bzw. deren Interessen im Fokus meiner Arbeit. Am Montag führte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt eine kommunalpolitische Konferenz, unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Siegfried Borgwardt, in Magdeburg durch. Dort sprachen unter anderem der Innenminister Holger Stahlknecht MdL und der Finanzminister André Schröder MdL. Ich selbst dürfte auch einen Diskussionspunkt zum Thema Kinderförderungsgesetz mitgestalten. Am Dienstag gab es dann diverse Beratungen und Termine der CDU-Landtagsfraktion. Der Tag der offenen Tür beim Jugendamt Magdeburg mit der Vorstellung der Räumlichkeiten am neuen Standort im Wilhelm-Höpfner-Ring stand dann am Mittwoch auf meiner Agenda. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Es ging unter anderem um die Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Sachsen-Anhalt. Abends ging es dann noch zur Mitgliederversammlung des Magdeburger Kreisverbandes der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. Bei den regulär anstehenden Kreisvorstandswahlen wurde ich erneut zum stellv. CDA-Kreisvorsitzenden gewählt. Danke für das ausgesprochene Vertrauen. Am Freitag ging es dann nach Berlin zur Sitzung des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB konnte mit der CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek MdB und dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB viele politische Spitzenkräfte begrüßen. Entsprechend intensiv und abwechslungsreich waren auch die anschließenden Debatten. Die legendäre Schnitzelparty führte mich dann am Freitagabend nach Braunschweig. Gegenseitige Besuche sind ein Ausdruck der lebendigen Partnerschaft zwischen der CDU-Kreisverbänden der Löwenstadt und der Ottostadt. Seit 13 Jahren findet in Magdeburg der Freiwilligentag statt und dreizehnmal war ich mit dabei um mich für meine Stadt und ihre Bürger zu engagieren. Vorher ging es aber noch zur Eröffnung des Orientierungslaufs der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren. Kurz habe ich dann noch beim Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Tag der Demokratie vorbeigeschaut. Sportlich würde es dann am Sonntag mit meinem persönlichen Einsatz als Ruder beim Städteachter.
Magdeburg, Rostock und Wernigerode
Das sind drei meiner Stationen in dieser Woche. Am Montag tagte der Landesjugendhilfeausschuss wo ich auch den Bericht für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages halten dürfte. Am Nachmittag hatte ich die Gelegenheit mit der CDU/FDP/BfM-Ratsfraktion das Ravelin II zu besichtigen und mich über die Arbeit zu informieren die dort zum Erhalt und zur Nutzung dieser historischen Festungsanlagen geleistet wird. Am Dienstag war ich bei der Eröffnung einer Ausstellung im Alten Rathaus zu Ehren von Wladyslaw Bartoszewski mit dabei. Eine wirklich große polnische und europäische Persönlichkeit und seine Auszeichnung mit dem Kaiser-Otto-Preis im Jahr 2009 mehr als verdient. Mehr Infos zur Ausstellung aus der Seite der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt. Weiter ging es dann mit der Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg. Die Herbsttagung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Prävention und Deradikalisierung“ habe ich dann am Mittwoch besucht sowie auch den Verbandstag der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt. Abends tagten dann die AG Kommunalwahl zusammen mit der Kampagnenakademie der CDU Sachsen-Anhalt. Der Kommandantenwechsel auf der Korvette MAGDEBURG führte mich dann am Donnerstag zum Marinestandort Rostock – Hohe Dünne. Als Mitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG war es mir eine Ehre bei dem Wechsel des Kommandanten von Fregattenkapitän Rüdiger Fitz auf Korvettenkapitän Philipp Wohlrab mit dabei zu sein. Einen kurzen Bericht findet man unter anderem auf der Facebookseite des Reservistenverbandes Sachsen-Anhalt. Das zehnjährige Bestehen des Fanprojekts für die Fans des 1. FC Magdeburg stand dann am Freitag unter anderem auf der Agenda genauso wie ein Mittagsgespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema „Bürgernahe Verwaltung: Vereinfacht und Modern“. Die Jahresversammlung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt führte dazu, dass ich am Samstag die bunte Stadt im Harz also Wernigerode besuchte. Dem Landesvorstand dieses Gremiums gehöre ich seit rund einem Jahr an.
Augustsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt
Am Donnerstag und Freitag traf sich der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung umfasste 28 Tagesordnungspunkte. Darunter unter anderem eine Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt“ des Sport- und Innenministers Holger Stahlknecht. Es ging um einem handlungsfähigen Staat, der die Rechtsordnung auch durchsetzen kann, aber ebenso um starke Kommunen und den Begriff Heimat. Aus meiner Sicht ist der Begriff Heimat sehr vielschichtig zu betrachten. Dies gilt auch für mich. Heimat ist wo ich geboren wurde aber genauso wo meine Familie zu Hause ist, meine politische Heimat ist die Union und ich bin daheim wo sich mein Mobilfunkgerät automatisch im WLAN anmeldet um nur einige Beispiele zu nennen. Begriffe wie Heimatstolz grenzen aus meiner Sicht nicht aus sondern machen klar woher ich komme und wo ich meine Wurzeln sehe.
Für die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt dürfte ich selbst zweimal ans Rednerpult treten. Zum einen zur aktuellen Debatte „Das Ende des Billiglohnlands: qualifizierte Arbeit stärken und gut bezahlen, Einkommensgefälle abbauen“. Wir brauchen mehr gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen in unserem Land aber dürfen nicht die bisher erreichten Erfolge vernachlässigen machte ich in meinem Redebeitrag meine Position klar. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter diesem Link und auf der Homepage des Landtags von Sachsen-Anhalt gibt es ebenfalls einen Bericht. Im Rahmen meiner Rede zum Antrag „Datenschutz für Wähler – Mehr Sicherheit für Kandidaten zu kommunalen Vertretungen“ machte ich deutlich, dass ich jegliche Form von Straftaten gegen politisch Aktive auf schärfste Vorurteile. Gleichzeitig müssen sich die Personen, die sich dankenswerterweise für eine Kandidatur für eine kommunale Vertretungen entschlossen haben, auch öffentlich dazu bekennen.
Neben der Vorbereitung der Landtagssitzung habe ich in dieser Woche die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Mitte und Ostelbien sowie eine Veranstaltung des Vereins Verantwortung und Werte die den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB besucht. Er sprach zum Thema „Religionsfreiheit und verfolgte Christen“. Bei einem Fachtag ging es um den Stand und die Verbesserungsmöglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung in unserem Land. Außerdem war ich beim Stadtteilspaziergang des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt dabei genauso wie am Stand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseum auf dem Kaiser-Otto-Fest. Im Rahmen dieses Festes hatte ich die Ehre der neuen Magdeburger Jungfrau Christina zu ihrem neuen Amt zu gratulieren und der bisherigen Amtsinhaberin Sophie für ihre bisherige Arbeit zu danken. Die Magdeburger Jungfrau vertritt die Stadt bei verschiedenen Anlässen sowohl innerhalb der Stadtgrenzen als auch weit darüber hinaus.