CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Jungfernrede im Landtag
Gleich an vier Tagen, vom 31. Mai bis zum 03. Juni, tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Einer der wichtigsten Punkte war die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL unter den Titel „Verlässlich, gerecht und nachhaltig – Kontinuität und neue Perspektiven für Sachsen-Anhalt“. Hier skizzierte er die wichtigsten Vorhaben der Regierung aus CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Weitere Themen war die Beratung und Beschlussfassung zum Kommunalabgabengesetz, sowie die Einbringung der Gesetzentwürfe zum Finanzausgleichsgesetz und zum Kinderförderungsgesetz. Zum letztgenannten Punkt habe ich auch meine erste Rede im Landtag gehalten.
Hier findet sich die entsprechende Pressemitteilung (http://www.cdufraktion.de/2016/koalition-entlastet-kommunen-und-eltern-nachhaltig/)
Die gesamte Rede findet man hier:
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/transkript/ tx_apertobase_livetranscript%5Bspeaker%5D=7206&cHash=f19329637d2a40eb71d49042e72ef7d0
Persönlich muss ich feststellen, dass sich nicht alle Parlamentarier so angemessen verhalten haben wie ich es erwartet habe. Eines wurde ganz deutlich, die kommenden Jahre im Landtag werden keine einfachen sein. Ich werde alles tun um meinen Wählerauftrag zu erfüllen.
Was macht eigentlich so ein MdL?
Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter wenn nicht gerade der Landtag tagt?
Hier mal eine kleine Terminübersicht von mir aus der 21. Kalenderwoche (23. Mai bis 29. Mai 2016)
Montag:
- Teilnahme am Symposium: Jugendförderung nach § 31 KJHG-LSA – Eine neue Ära?
- Gast beim Landesfinales „Jugend debattiert“ im Landtag von Sachsen-Anhalt
Dienstag
- Sitzung des Fraktionsvorstandes der CDU-Landtagsfraktion
- Teilnahme an der Sitzung der Arbeitsgruppe Innen und Sport
- Leitung der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration
- Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
- Ökumenischer Jahresempfang
- Leitung der Neuwahl beim Vorstand des CDU-Ortsverbandes Mitte
Mittwoch
- Teilnahme an einer Diskussionsrunde zum Thema„Die Rolle der Werkstätten für behinderte Menschen im Kontext von Inklusion“
Donnerstag
- Besuch der Veranstaltung „Tag der Pflege“ im Magdeburger Rathaus
- Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt
- Teilnahme an der ADAC Veranstaltung doppel:punkt
Freitag
- Gespräche mit einem großen Bildungsträger in der Landeshauptstadt
- Besuch des Fest zum 25jährigen Bestehens des Kinder- und Jugendtreffs Mühle
Samstag
- Besuch des Tages der offenen Tür bei einem Praxisgemeinschaft in Stadtfeld-Ost
- Besuch des Tags der Retter in Magdeburg-Pfahlberg
- Teilnahme und Laudatio bei der Preisverleihung des 13. Jugendengagementwettbewerbs „freistil“
Sonntag
- Vor- und Nachbereitung von Terminen im heimischen Büro
Dazwischen zahlreiche Gespräche, Telefonate, eMail-Verkehr bearbeiten und die übliche Arbeiten in meinen Büros im Landtag wie daheim.
10 Jahre Magdeburger Freiwilligenagentur
Im Frühjahr 2006 wurde die Magdeburger Freiwilligenagentur gegründet. Am Mittwoch, den 18. Mai, wurde die zehnjährige Erfolgsgeschichte dieser Einrichtung entsprechend gefeiert. Vor allem mit den Freiwilligen. Die Bilanz der Freiwilligenagentur ist schon beeindruckend. Neben den jährlichen Freiwilligentagen, bei denen hunderte Menschen sich in den verschiedensten Projekten engagieren, zählt auch der Dialog der Generationen dazu. Eine Initiative die bereits vom Bundespräsidenten ausgezeichnet wurde. Es gibt daneben unzählige kleine Projekte bei denen die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger großen Einsatz zeigen. Vor allem Ihnen gilt großer Dank für ihr Wirken. Als Unterstützer und Begleiter von Anfang an wünsche ich der Magdeburger Freiwilligenagentur noch viele weiter so erfolgreiche Jahre.
Wer mehr über die Magdeburger Freiwilligenagentur erfahren möchte findet unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ weitere Informationen.
Hier finden sich noch einige Photoaufnahmen von der Veranstaltung.
https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1095430210527404.1073741851.127020060701762&type=3
Infostand beim Europafest
Im Rahmen des diesjährigen Europafest gab es auch wieder einen Europa-Informationstag. In der Nähe des Otto-von-Guericke Denkmals informierte unser Europaabgeordneter Sven Schulze persönlich über aktuellen Entwicklungen in der EU und seine Arbeit als Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich hatte die große Freude bei der Standbetreuung, mit vielen anderen fleißigen Unterstützerinnen und Unterstützern, mithelfen zu können. Es gilt immer wieder klar zu machen, dass Europa mehr ist als eine Regelung zum Krümmungsgrad von Gurken, die übrigens wieder aufgehoben worden ist. Magdeburg und seine Bürger profitieren ganz praktisch von der EU. Angefangen über Mittel zur Sanierung des Magdeburger Rings, über Forschungsmittel bis hin zum Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds für die Schulsozialarbeit an Magdeburger Schulen.
Mehr zu Sven Schulze MdEP finden sich auf seiner Homepage unter http://www.schulze-europa.de/
Wie barrierefrei ist Magdeburg?
Im Rahmen des Protesttages der Menschen mit Behinderung fanden in Magdeburg ein paar ganz besondere Stadtrundgänge statt. Personen mit und ohne Einschränkungen erkundeten gemeinsam wie barrierefrei die Landeshauptstadt tatsächlich ist. Dabei ging es nicht nur um Rollstuhlfahrer sondern auch Menschen mit anderen Einschränkungen. Ich selbst dürfte eine schwerstsehbehinderte Dame bei einem mehrstündigen Stadtspaziergang begleiten. So unterschiedlich die Behinderungen, so unterschiedlich auch die Anforderungen was die Barrierefreiheit angeht. Es wurde schon vieles in dieser Hinsicht erreicht aber es gibt noch Möglichkeiten zur Verbesserung. Ein sehr lehrreicher Termin für mich und ich danke alle Beteiligten für den Einblick in den Alltag der Menschen mit Behinderungen.
Weitergehende Infos finden sich hier
http://www.paritaet-lsa.de/cms/550-0-Einfach-fuer-alle-Gemeinsam-fuer-ein-barrierefreies-Magdeburg.html
Landtagswette geschlossen
Der Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. schloss unter dem Titel „Wir schicken den Landtag in die Ferien“ eine Wette mit verschiedenen Landtagsfraktionen. Die Aufgabe, die Fraktionen müssen eine Ferienfreizeit organisieren oder mind. ein Drittel als Fraktionsmitglieder muss an einer Veranstaltung der Mitgliedsorganisationen des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt e.V. teilnehmen. Stellvertretend für die CDU-Landtagsfraktion habe ich als Wetteinsatz 100 Grillwürstchen und das Angebot diese selbst zu grillen als Wetteinsatz gebracht, falls wir die Wette wiedererwarten nicht gewinnen sollten. Vor der Übergabe der Wetteinsätze konnte man ganz praktisch Kinder- und Jugendarbeit üben, wie mit der Erstellung eines kleinen Brickfilms.
Weitere Infos zu der Aktion unter http://kjr-lsa.de/ger/news/2016-05-03_pm_03.05._kjr-lsa.php?navurl=/ger/news/2016-05-03_pm_03.05._kjr-lsa.php
Wahl zum Sprecher für Arbeit und Soziales
Im Rahmen einer Klausurtagung, am 18. und 19. April in Gommern, wählten die Mitglieder der CDU Landtagsfraktion die Vorsitzenden der verschiedenen Arbeitsgruppen, die sich mit unterschiedlichen politischen Themenfeldern beschäftigen. Dabei wurde ich zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales und damit zum Sprecher für diesen Bereich der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gewählt. Damit gehöre ich auch dem Fraktionsvorstand an. Des Weiteren bin ich als Mitglied in die Arbeitsgruppe Innen und Sport gewählt worden. Dort möchte ich mich vor allem um kommunalpolitische Fragestellungen kümmern.
Ich freue mich auf die Arbeit auf diesen vielfältigen aber auch herausfordernden Themengebieten. Zum Beispiel fällt auch die Überarbeitung des Kinderförderungsgesetztes des Landes Sachsen-Anhalt darunter.
Das mir geschenkte Vertrauen werde ich mit einer intensiven und engagierten Arbeit danken.
Weiter Infos unter http://www.cdufraktion.de/2016/unser-neuer-fraktionsvorstand/
Konstituierende Landtagssitzung
Am Dienstag, den 12. April, kam der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten, konstituierenden, Sitzung in der 7. Wahlperiode zusammen. Vor der eigentlichen Sitzung nahm ich am ökumenischen Gottesdienst in der Kathedrale St. Sebastian aus diesem Anlass teil. Bei der Sitzung ging es vor allem um die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner beiden Stellvertreter sowie um die Abstimmung der Geschäftsordnung des Landtages. Also den Regeln der Arbeit der Volksvertretung.
Zum neuen Landtagspräsidenten, und damit höchstem Vertreter des Landes, wurde mein Parteifreund und Fraktionskollege Hardy Güssau gewählt. Herzliche Glückwünsche von mir hierzu. Die Wahlen liefen insgesamt sicher nicht so einfach ab wie es viele erwartet haben. Ich persönlich hoffe und erwarte auch, dass wir im Landtag in den kommenden Jahren eine sach- und problemorientierte Arbeit leisten.
Auf jeden Fall freue ich mich an der Zukunft unseres Landes im Landtag als Abgeordneter mitarbeiten zu dürfen. Dafür bin ich den Wählerinnen und Wählern und allen meinen Unterstützerinnen und Unterstützern dankbar. Es ist ein Mandat auf Zeit und dieser Tatsache bin ich mir immer bewusst.
Magdeburg putzt sich – ich putze mit
Bereits seit vielen Jahren hat der CDU-Ortsverband Olvenstedt die Patenschaft für den Spielplatz im Sternbogen übernommen. Im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ wurde dieser von den Mitgliedern des Ortsverbandes nach dem Winter wieder in Schuss gebracht. Neben einigen Mitgliedern der Jungen Union Magdeburg half ich am Samstag, den 09. April, ebenfalls dabei mit. Bereits seit vielen Jahren, und nicht nur zur Wahlkampfzeiten, beteiligen ich mich gerne an dieser Kampagne um unser Magdeburg wieder ein kleines Stückchen schöner zu machen. Mein Dank an den Ortsverbandsvorsitzenden Vincent Schwenke und seinen Amtsvorgänger Rüdiger Jeziorski, die diese Patenschaft lebendig gestalten. Zum Beispiel auch durch das alljährliche Sommerfest auf dem Spielplatz. Dank auch allen fleißigen Helferinnen und Helfer die sich in der ganzen Stadt an „Magdeburg putzt sich“ beteiligen.
Was macht eigentlich so ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag?
Vielleicht stellt sich diese Frage so manche Bürgerin oder mancher Bürger. Deswegen einfach exemplarisch mein Tagesplan für Dienstag, den 05. April 2016.
- Nach dem Aufstehen (5:25 Uhr) Zeitungslektüre und ein erster Blick ins eMail-Fach.
- Danach Zeit für die Familie
- 9-12 Uhr Arbeit im Büro im Alten Rathaus als amtierender Ratsfraktionsgeschäftsführer
- Ab 12 Uhr Vorgespräche und anschließend Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
- Danach wieder ins Altes Rathaus
- Anschließend Besuch bei der Banksprechstunde der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt
- Im Anschluss ging es zur Gedenkveranstaltung für die Ulrichskirche die genau vor 60 Jahren aus politischen Gründen gesprengt wurde
- Um 17:30 begann dann die Sitzung des CDU-Landesvorstandes
- Danach ging es noch zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit für den Stadtteil Werder
- Anschließend heimwärts (ca. 20 Uhr) und dort auch noch ein bisschen Heimarbeit
Wer mag kann sich jetzt selbst seine Meinung hierzu zu bilden.