CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Volksaufstand, Sozialausschuss und sommerliche Veranstaltungen
Am 17. Juni 1953 gab es an zahlreichen Orten auf dem Gebiet der damaligen DDR Demonstrationen und Proteste, vordergründig gegen erhöhte Arbeitsnormen. Tatsächlich ging es aber um Freiheitsrechte. So auch in Magdeburg. Der Ruf nach Freiheit ging im Donnern der sowjetischen Panzerketten und dem Schreien der Angehörigen der DDR-Sicherheitsorgane unter. Aus Anlass des Jahrestages fanden im Moritzhof und in der benachbarten Gedenkstätte Moritzplatz, einem ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis, eine Gedenkveranstaltung statt. Die damaligen Protestierenden, die ihre Teilnahme am Volksaufstand häufig mit persönlichen Nachteilen, Verhaftungen und sogar dem eigenen Tod bezahlten, sind die geistigen Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90.
Am Donnerstag fand die letzte Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vor der parlamentarischen Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Debatte zum aktuellen Sachstand zum Landesrahmenvertrag für die Eingliederungshilfe. Aber auch eine Petition zur Lage der Menschen die an Post-Covid, Long-Covid, Post-Vac sowie ME/CFS erkrankt sind. Hier sind Verbesserungen notwendig. Zwei Tage zuvor hatte die AG Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, auf Einladung von Dr. Anja Schneider MdL, Dessau besucht. Unter anderem ging es um die Beratung von Opfern von sexueller Gewalt sowie die Förderung ehrenamtlichen Engagements.
In der letzten regulären Schulwoche vor den Ferien gab es auch einige sommerliche Veranstaltungen. Zum Beispiel das Sommerfest des Stadtmarketings-Vereins ProM am Mittwoch sowie der Tag der offenen Tür bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung am gleichen Tag. Der Jugendhilfeverbund Magdeburg feierte am Donnerstag ein Sommerfest. Am Freitag folgte das Sommerfest des CDU-Bundestagsabgeordneten Tino Sorge und am folgenden Tag gab das Stadtteilfest auf dem Werder, das Telemann-Sommerfest im Klosterbergegarten und im Gesellschaftshaus. Eine Vorstellung der Show 2024 von Jugendlichen der Villa Wertvoll besuchte ich am Wochenende ebenfalls.
Weitere wichtige Termine waren die Nominierung von Martin Stichnoth für seine Wiederwahl zum Landrat des Landkreises Börde am Montag. Die konstituierende Sitzung der neuen CDU-Stadtratsfraktion am Dienstag, die ich leiten durfte. Die Verleihung des Landesintegrationspreises verfolgte ich am Mittwoch.
Unterwegs in der Stadt, im Land und im Bund
Die Woche startete für mich mit der Auftaktveranstaltung zur Landesjugendhilfeplanung mit dem Schwerpunkt erzieherischer Kinder- und Jugendschutz. Weiter ging es an diesem Tag unter anderem zur Mitgliederversammlung des Zentrums für Mittelalterstellungen sowie zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.
Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ging es für mich am Dienstag nach Merseburg. Bevor es am Abend nach Berlin ging zu einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Automatenunternehmer. Am gleichen Tag tagten Online die kinderschutzpolitischen Sprecher der Unions-Fraktionen der Bundesländer sowie das Netzwerk Ost der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, unter der Leitung von Heike Brehmer MdB.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Unterschiedliche Gesetzesinitiativen wurden dort beraten, unter anderem die Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehelferausbildung. Im Anschluss besuchte ich die Hochschule Magdeburg-Stendal und war dabei als dort ein neuer Bewegungsparcour eingeweiht wurde. Am Abend hielt ich ein Grußwort beim Sommerfest der Automatenwirtschaft in Berlin. Darin betonte ich erneut, dass wir einen effektiven Jugend-, Spieler- und Verbraucherschutz brauchen und gleichzeitig und die illegalen Glücksspielmarkt mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen müssen. An diesem Tag fand auch der Protesttag der Apotheken statt. Hierzu habe ich mich in Form einer Pressemitteilung geäußert https://www.cdufraktion.de/2023/apotheker-protesttag-krull-die-apotheke-vor-ort-ist-unverzichtbar/.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Schwerpunkt war dort ein Fachgespräch zur Frage wie die Demokratieerziehung innerhalb der Polizei gestärkt werden kann. Ich stehe klar gegen einen Pauschalverdacht gegen die Sicherheitsbehörden, erkannte Defizite müssen aber aktiv angegangen werden. Die Sitzung wurde am Nachmittag kurzzeitig unterbrochen damit die Gelegenheit bestand an der Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag teilzunehmen. Sie thematisiert den Volksaufstand in der DDR. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/ausstellung-zum-volksaufstand-1953.
Am Abend war ich dabei als der CDU-Ortsverband Stadtfeld-West/Diesdorf seinen Vorsitzenden Ulf Steinforth im Amt bestätigte. Allen Gewählten herzliche Glückwünsche zur Wahl. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Zum Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung ging es für mich am Freitag erneut nach Berlin. Themen waren dort unter anderem die Situation der Wohnungswirtschaft, inkl. der kommunalen Wärmeplanung, die Lage in den Kommunen auf Grund der aktuellen Flüchtlingssituation sowie das neue Grundsatzprogramm der CDU.
Am Samstag besuchte ich die Zentrale Gedenkveranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt und der Landeshauptstadt Magdeburg zum 70. Jahrestag zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953.Die Menschen, die damals für Freiheit und Demokratie demonstrierten, sind die Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90. Mehr zur Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/worte-und-kraenze-fuer-die-opfer-vom-17-juni . Den Nachmittag verbrachte ich dann bei den Sommerfesten des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder e.V. und der Lebenshilfe Magdeburg.